DE183312C

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Info

Publication number: DE183312C
Application number: DENDAT183312D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85 h. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 20. Mai 1905 ab.

Es sind bereits absetzend wirkende Heberspülvorrichtungen bekannt, bei welchen die Heberwirkung durch ein Kippgefäß eingeleitet wird, sobald dieses durch den ansteigenden Schwimmer Umgekippt wird und seinen Inhalt in den Spülkasten ausschüttet. Hierbei ist eine große Wassermenge zur Überflutung des Heberscheitels erforderlich, weil der Wasserspiegel im ganzen Querschnitt des

ίο Spülbehälters ansteigen muß. Ferner sind auch Heberspülvorrichtungen bekannt geworden, bei welchen der Spülheber sich in einem besonderen Abteil des Spülkastens befindet, so daß der Wasserspiegel in ihm allein steigt Und den Heber überflutet, sobald durch Anziehen der Zugkette etwa ein Kolben in dem Heberabteil verschoben wird. Bei diesen ist in der Wand, welche den Heberabteil von dem anderen, den Schwimmer des Zuflußventils aufnehmenden Abteil trennt, eine durch eine Klappe verschließbare öffnung vorgesehen, welche das in den Spülkasten sich ergießende Wasser in beiden Abteilen zugleich ansteigen läßt, dagegen ein Rückfließen des Wassers aus dem Heberabteil nach dem Schwimmerabteil verhindert.

Die Erfindung bezweckt nun, auch bei absetzend wirkenden Spülvorrichtungen mit Kippgefäß die Ingangsetzung des Hebers in gleicherweise herbeizuführen. Dieser Zweck wird durch Vereinigung der oben angegebenen bekannten Maßnahmen und eine besondere Ausbildung des Kippgefäßes erreicht.

In der Zeichnung zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt, Fig. 2 eine Aufsicht auf die Heberspülvorrichtung und Fig. 3 den Kippbehälter mit seiner Sperrvorrichtung.

Der Behälter 1 ist durch eine Wand-6 in einen größeren und einen kleineren Raum geteilt. Die Wand 6 hat nahe beim Boden eine Klappe 7, die sich in den kleineren Raum hinein öffnet. In diesem sind die Heber 4 angeordnet, die das Wasser durch· ■ das Rohr 3 zur Spülung ableiten, während in dem größeren Raum ein um zwei Gelenkbänder 14 und 15 drehbarer Schwimmer 13 angeordnet ist, der ihn fast ganz ausfüllt. Oberhalb der Querwand ist ein mit Zapfen 9 versehenes Kippgefäß 8 drehbar gelagert, das aus einem Wasserleitungsrohr 2 ständig gespeist wird und durch ein Überlaufrohr 10 das überfließende. Wasser in den größeren Behälter abführt. Unterhalb des Kippgefäßes 8 ist an der Querwand 6 ein um eine Achse 18 drehbarer Hebel 17 angeordnet, welcher mit seinem hakenartigen Ende 20 in einen am unteren Teile des Kippgefäßes befestigten Bügel 21 einfällt. Durch eine an diesem Bügel befestigte Kette 22 kann das Kippgefäß 8 durch den niedergeklappten Schwim- _: mer 13 hochgekippt werden. Der Hebel 17 trägt an seinem unteren Ende einen Anschlag 19, mit dem er sich gegen die Querwand 6 stützt. Auch der Schwimmer trägt einen Anschlag 16, der in der Höchststellung des Schwimmers den Hebel 17 anhebt, wodurch der Haken 20 aus dem Bügel 21 ausklinkt.

Das Kippgefäß 8, dessen beide Endlagen durch Anschläge ii und 12 begrenzt werden, kann nun dem Übergewicht folgen und in die in Fig. I punktiert gezeichnete Lage umkippen.

Die Spülvorrichtung wirkt in folgender Weise: ' .

Ist der Spülbehälter entleert worden, so ist das Kippgefäß 8 durch den gesunkenen Schwimmer 13 mittels der Kette hochgekippt und gegen Zurückkippen durch den hinter den Haken 20 des Hebels 17 schnappenden Bügel 21 gesichert. Das in das Kippgefäß sich ergießende Wasser fließt durch das Rohr 10 in den Schwimmerabteil über, steigt in diesem und durch die sich öffnende Klappe 7 der Wand 6 auch in dem Heberabteil an. Das ansteigende Wasser hebt schließlich den Schwimmer 13 ; dieser drückt mit seinem Anschlag 16 gegen den Hebel 17 und löst den Sperrhaken 20 aus dem Bügel 21, so daß das Kippgefäß 8 seinen Wasservorrat in den Heberabteil ausschüttet. Hierdurch steigt in diesem, da die sich schließende Klappe 7 jetzt die Verbindung mit dem Schwimmerabteil Unterbricht, der Wasserspiegel rasch an; der Scheitel der Heber 4 wird überflutet und dadurch werden . die Heber in Gang gesetzt. Die Heber entleeren nun beide Spülkastenräume, welche nach teilweiser Entleerung des Heberabteils durch die sich öffnende Klappe 7 wieder miteinander .in Verbindung stehen.

Ist das Wasser bis zur unteren Kante 5 des Hebers 4 gesunken, so hat sich auch der Schwimmer gesenkt und mittels des Kettchens 22 das Kippgefäß 8 in seine ursprüngliche Lage zurückgedreht.

Claims

Patent-Anspruch:

Absetzend wirkende Heberspülvorrichtung mit einem durch. Schwimmer umkippbaren, die Heberwirkung-auslösenden Kippgefäß, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippgefäß (8) über einer in bekannter Weise einen Schwimmer- und einen Heberabteil im Spülkasten bildenden Trennungswand (6) mit Klappe (7) angeordnet und mit einem in den Schwimmerabteil mündenden Überlauf (10) versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

Serlin. Gedrückt ift der