DE365008C - Abtrittspuelung - Google Patents

Description

• Abtrittspülung. Nach,dem Hauptpatent 365007 ,känn ,die ab-' satzweisse Entleerung dies Spülkastens dadurch erreicht werden, daß der Spülkasten durch einen -Schieber' in zwei Kammern aufgeteilt ist;. wobei sich in der einen Kammer die am Spülkgstenhebel aufgehängte Heberglocke befindet und beim Ausschwingen des Spülkastenhebels zunächst die Heberglocke angehoben wird und dadurch die Entleerung der Kammer erfolgt, in welcher sich die Glocke befindet. Erst beim weiteren Ausschwingen des Spülkastenhebels wird der Schieber angehoben, so daß auch die andere Kammer des Spülkastens entleert werden kann.
• Da die Zugvorrichtung des Spülkastenhebels vom Benutzer erfahrungsgemäß alsbald freigegeben wird, ist zu befürchten, daß der Schieber in seine Verschlußstellung niedersinkt, bevor die völlige Entleerung der zweiten Kammer bzw. bevor -die erneute Füllung beider Kammern mit Flüssigkeit stattgefunden hat. Um das zu verhüten, ist bereits vorgeschlagen, den Schieber mit einer Einrichtung (z. B. einer Staufläche) zu versehen, die nur ein langsames Sinken des Schiebers gestattet.
• Die vorliegende Erfindung geht darauf aus, das Sinken des Schiebers unmittelbar von dem Stande der Spülkastenflüssigkeit abhängig zu machen in der Weise, daß der Schieber nicht nur so lange in seiner angehobenen Stellung festgehalten wird, bis @die völlige Ente leerung des Spülkastens stattgefunden hat, sondern mit Sicherheit auch noch darüber hinaus, bis eine völlige Neufüllung beider Kammern erreicht ,ist. Zt@ diesem Zwecke wirkt ein am Schieber sitzender Auslader mit dem Ende eines im Spülkasten gelagerten Doppelarmhebels, an dessen anderem Ende ein Schwimmer befestigt ist, derart zusammen, daß der angehobene Schieber nur nach Maßgabe des allmählichen Steigens der Flüssigkeit im Spülkasten niedersinken kann, weil das freie Ende des Schwimmerhebels als Anschlag dient.
• Auf der Zeichnung ist eine Ausführung der neuen Anordnung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i den Schieber im senkrechten Längsschnitt und die in Frage kommenden Teile der Anordnung in Ansicht. Abb. 2 ist eine Oberansicht des Spülkastens.
• Der Spülkasten a wird durch den Schieber b in zwei Kammern A und B aufgeteilt. In der kleineren Kammer B befindet sich die Heberglocke c, die am Spülkastenhebel d aufgehängt ist. Der Spülkastenhebel d greift mit einem Fortsatz e in der im Hauptpatent geschilderten Weise unter einen Haken f des Schiebers b.
• Erfindungsgemäß ist nun am Schieber ein Auslader g vorgesehen. Dieser Auslader wirkt mit dem freien Ende h eines Doppelarmhebeis i zusammen, welcher in der Kammer A des Spülkastens an einem Bolzen k drehbar gelagert ist. Das andere Ende des Hebels i trägt einen Schwimmer 1.
• Wird nun er Spülkastenhebel d so weit ausgeschwungen, @daß nicht nur die Glocke c angehoben wird, sondern auch mit Hilfe des Fortsatzes e der Schieber b, dann entleert sich auch der Inhalt der Kammer A. Diese Entleerung geht sehr schnell vor sich, so daß der Schwimmerhebel i entsprechend dem Sinken des Schwimmers l ausschwingt, wobei der Auslader g kein Hindernis bildet, weil ja der Schieber b nach oben gehoben ist. Das freie Ende h des Hebels i bildet nun sofort einen Anschlag, welcher das Niedersinken des Schiebers b verhindert, weil der Auslader g sich auf das Ende k des Hebels i legt. Dieses Ende geht aber nur in dem Maße nach unten in die in A'bb. i gezeigte Stellung zurück, als neue Flüssigkeit in den Spülkasten gelangt. Erst wenn der Spülkasten wieder vollkommen angefüllt ist, gelangt der Schwimmer L in seine höchste Stellung, in welcher der Hebel i,-h sich so einstellt, daß der Schieber b bis zum Abschluß= nach unten sinken kann.
• Auf diese Weise kann also nicht nur die völlige Entleerung des Spülkastens unabhängig von der Freigabe des Spülkastenhebels d stattfinden, sondern es wird auch mit Sicherheit der Schieber b so lange offen gehalten, bis beide Kammern des Spülkastens vollkommen neu gefüllt sind.

Claims (1)

1. PATENT-ANsPRUcH: Abtrittspülvorrichtung nach dem Patent 365007, bei welcher die Hemmung in einem den Spülkasten in zwei Kammern aufteilenden Schieber besteht, dadurch gekennzeichnet, daß ein am Schieber (b) sitzender Auslader (g) mit dem Ende (k) eines im Spülkasten gelagerten Doppelarmhebels (i), an -dessen anderem Ende ein Schwimmer (l) befestigt ist, derart zusammenwirkt, daß der angehobene Schieber nur nach Maßgabe des allmählichen Steigens der Flüssigkeit im Spülkasten niedersinken kann, weil das freie Ende (h) des Schwimmerhebels als Anschlag dient.