DE1800694U - Spuelrohrverbinder. - Google Patents

Description

• "Spülrohrverbinder"

  Zur Verbindung von Wasserleitungsrohren mit sani-

  tären Anlagen aus Steingut, Porzellan und dgl. wie z. B.

  Klosetts, werden sogenannte Spülrehrverbinder benutztj, um

  eine einwandfreie Verbindung zwischen dem Rohr und der sanitären Anlage herzustellen.
• Bekannte Formen dieser Spülrohrverbinder sind z. B. als einfache, doppelteilige Klemmen aus Metall ausgebildet. Sie können auch verschraubbar oder als Muffe ausgebildet sein.
• In allen Fällen sind die bekannten Spülrohrverbinder aus Metall oder weisen metallische Bestandteile auf, die damit den korrodierenden Einflüssen des Wassers ausgesetzt sind.
• Weiterhin ist ihre Anordnung oder Befestigung oft sehwierig, da gerade die sanitären Anlagen, an denen sie zur Anwendung gelangen, meistens mit der Seite. an der das Spülrohr eingeführt wird, nahe der Wand stehen.

  DieNeuerung hat sieh die Aufgabe gestellte einen

  Spülrohrverbinder zu sohaffenf der-vor allem sehr einfach

  angebracht werden kann und der trotzdem eine einwandfreie dichte Verbindung zwischen Rohr und sanitärer Anlage herstellt und auch gegebenenfalls auftretenden mechanischen Belastungen gewachsen ist.

  Der reuerungegemasse Spülrohrverbinder ist dem-

  gemäss als hohlzylinderfSrmiger mngkSrper mit einem dem

  des Spülrohres entsprechenden lichten

  Innendurchmesser ausgebildet und mit einem konisch Ter-

  laufenden Aussenmantel Yersehen.

  Bei einer bevorzugten Ausführungsform können die

  Innenwandung und/oder die Aussenwandung des Splrahrver-

  'binders mit einer sägezahnartigen Riffelung versehen

  sein, wobei die Zähne jeweils entgegen der Einsteckrich-

  tune des Rohres bzw. des Verbinders gerichtet sind.

  Eineweitere Ausführungeform des Neuerunzogegen-

  standes kann aus zwei koachsialen, ineinander ßchraubba-

  ren zylinderfermigen RingkSrpern bestehes Eier kann ent-

  weder die äussere Wendung des äusseren Zylinders oder die mit Gewinde versehene äussere Wandung des inneren Zylinders konisch ausgebildet sein.
• Weitere Merkmale der Neuerung und Einzelheiten der durch dieselbe erzielten Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einiger in den beigefügten Zeichnungendargestellten Ausführungsbeispiele.
• Fig. 1 zeigt einen Spülrohrverbinder mit glatten Flächen, in Fig. 2 ist ein solcher mit gezahnten Mantelflächen dargestellte die

  Fig. 3 Tmd

  Fig.4 zeigen AustUhrungen der geteilten Aus-

  bildungsrorm des Verbinders.

  In den Zeicbmunge-u Ist das von einem Spülkastene,

  einem Spülerventil oder dgl. herkommende Rohr mit 1 be-

  zeielmet. Das Rohr 1 ist in eine eutspeeuhende Ausnehmung 2

  der nur bruohstüekweise geaeigten san1tãren Anlage'ein-

  geführt.Bisher dienten zur Postlegung des Spülechres

  Spülrchrverbl: nder klemmen-oder muffenartiger Aus : führung,

  diein irgendeiner Weise festgelegts Z*3. Yerschraubt

  oder verklemmt werden aus

  Der zeuerungegemässe Spülrohryerbinder 4 ist als

  hohlzyliaerfSrNiger Biagk&rper ausgebildet, der mit sei-

  ner Innenwandung S an der Auaaenwandung des Spülrohres 1

  anliegt. Die Aussenwandung 6 des Verbinders Ist leicht

  konisch ausgebildet. Der ganze Spülrohrverbinder 4 be-

  steht aus zãhelastisehe. Werkstoff.

  Die festlegung des Spülrohres in der hiertür vor-

  seheMB. Ausnehmung der sanitären Anlage kann mit dem

  Spülrohvve : rbinder in einfachster Weise

  erfolgen* Der Spülrohrverbinder wird lediglich auf das

  Sade des Spulrohres au :festeckt und beide susaM in die

  hierfür vorgesehene der sanitären Anlagees, B.

  des Klsett eingebracht. Der Verbinder braucht dann ge-

  gebenenfalls leicht angeklopft zu werden, üblißherwe1se

  genagt allein der Anpressdrack mit dem Rohr und Verein-

  der in die Ausnehmung der sanitären Anlage eingeschoben

  werden.Durch don komischen Aussermantel des aus elaati-

  scher Werkstoff. bestehendes Verbinders wird das Rohrende

  in der Auenehmung verkeilt. die Elastizität des Verbin-

  ders Yerhindert dabei eine spätere lösung des Rohrenden.

  Um die einer solchen Unbeabsiohtigten Lösung des

  Rohrendesentgegenstehende irkung des Rohrverbinder$

  SU vergrössern. kann dieser, wie is ig 2 darestelltt

  mit einer sägezahnartigen Rifíelung versehen sein. Diese

  kann. wie aus der Zeichnung ersichtlich. an der inneren

  und an der äußeren Oberfläche des Rohrverbinders vorge-

  sehen seiD, ebenso kann aber auch nur eine Wandung des-

  selben geriffelt sein. Die Zähne 7 sind so gerichtet.

  dass sie sie einer Lösung des Rohres aus dem Verbinder

  bzw. das Vet"binders aus der Ausnehmung in der sanitären

  Anlage widersetzen. Die Zähne an der Innenwandung des

  Verbinders sind also in Richtung des Rohrendes gerichtet,

  die Zähne an der Außenwandung haben umgekehrte Richtung.

  Eine weitere Möglichkeit der Formgebung besteht

  schliesslieh darin. der Rohrverb1nder zu teilen. wie in

  des Figuren'und 4 dargestellt. Der Rohrverbinder be-

  steht hier aus zwei koachsial angeordneten. hohlzylin-

  derfraigeß RiBgteileB 8 und 9, die an des sich zuge-

  ordneten Wandungen mit zusammenwirkenden Gewinden 10 ver-

  sehen sind. Dabei kann entweder, um die beabsichtigte

  Keilwirkung au erzielen, der ein Gewinde tragende Aussen-

  mantel des inneren Teiles 9 konisch ausgebildet sein (Fig*3)

  oder der glatte Aussenmantel des äußeren Teiles 8 (Fig. 4)

  Hier erfolgt die Festlegung des Rohres durch Ein-

  führung der einzel n teile wd ggoEieasendee bav-

  ben des Teiles 9 in den Teil 8, bis die beabsichtigte Xl@mm-

  bzw. Keilwirkung eintritt.

  Nebender a. a. aserordentlich einfachen Anbringungs-

  möglichkeit des neuerungsgemãesen Rohrverbindera zeichnet

  sich dieser dadurch aus"da er Ublicherweise aus Kunst-

  stoff oder Ähnlichem bestehen wird, dass er nicht korro-

  dierenkann.

Claims (1)

1. htzansprüe s : laalrehyTeri&äey dadurch genn&eiehat, daso er als Ringkörper aus elasti- schem Werkstoff mit einern dem Aussnduychmesser des Spülrohreseutaprochenden liohten aus- gebildet und mit einem koniech verlaufenden Auseenman- tel versehen Ist. 2.)SpülrohrverMuder nach Anspruch 1 dadurch gekHBishnet d&ss die Innenwandang und/oder die Aa. 8- zeuwandung mit einer sSgesahnartigen Riffelung versehen ist. wobei die Zähne jeweils entgegen der Einsteskrieh tung des Rehr bzw. des Verbinders gerichtet sind. 3.) Spülrohrverbinder nach Ansprnsh 1 oder 2. dadurch gekoxmzoiohnstl, dass er aus zwei koachsiaen ineinander sehraubbaren hohlzyljzderförnigen Ringkör- pernbesteht. 4.)Spairhrr@rbinder naeh Anspyach 3, dadurch gkannsaishnet, Asse der Anesenmantel des ansäeren Zy- linderakonisch verläuft. 5.) Spülrehrverbinder naoh Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Gewinde versehene äussere Wandlang4, es i=eren Zylindern konisch ausgebildet ist.