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Verbindungsmuffe, insbesondere für Rohre aus Kunststoff
Die Erfindung betrifft eine Verbindungsmuffe, insbesondere für Rohre aus Kunststoff, die um das Rohr herum eine Dichtmanschette mit U-förmigem Ringquerschnitt aufnimmt, deren am'Rohr anliegender innerer ringförmiger Schenkel von der gegebenenfalls in das Muffeninnere eintretenden Leckflüssigkeit beaufschlagt wird und in deren Ringraum koaxial zur Muffe ein Anpressring od. dgl. mit einer im wesent- lichen gleichbleibenden Wandstärke eingreift, wobei gleichzeitig relativ zu dem Anpressring ein die äussere Stirnfläche des Stegteiles der Dichtmanschette abstützender Ringteil in der Muffe axial verstell- bar angeordnet ist.
Bei solchen Verbindungsmuffen kommt es häufig darauf an, dass das Kunststoffrohr von Druckbeanspruchungen möglichst freigehalten wird. Sollten nämlich an einem Kunststoffrohr unkontrollierte grössere Drücke auftreten, dann muss unter Umständen mit Brüchen oder zumindest mit unerwünschten Deformationen gerechnet werden. Ungünstig ist nun, dass die eingangs genannten bekannten Verbindungsmuffen alle so ausgeführt sind, dass beim Abdichten zugleich radiale Druckkomponenten gegen das Kunststoffrohr entstehen, deren Grösse meist unkontrollierbar ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannte Verbindungsmuffe so zu vervollkommnen, dass bei der Anwendung und Abdichtung der Muffe praktisch keine nennenswerten Drücke radial gegen das Rohr entstehen können.
Die gestellte Aufgabe ist erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Abstützfläche des Ringteiles der eingangs genannten Verbindungsmuffe in einer Rohrquerebene liegt.
Bei einer solchen Ausbildung der Verbindungsmuffe kann keine unkontrollierbare mechanische radiale Anpressung gegen das Kunststoffrohr mehr entstehen. Die Dichtmanschette liegt lediglich mit ihrer vorherbestimmten, verhältnismässig geringen Eigenspannung am Rohr an und kann lediglich durch den Druck des ihn an seiner Aussenseite beautschlagenden Stromungsmediums zusätzlich abdichtend gegen das Rohr angepresst werden. Wesentlich ist dabei, dass dieser zusätzliche Anpressdruck für das abzudichtende Rohr aber keinerlei zusätzliche Druckbeanspruchung sondern lediglich eine Druckentlastung bedeuten kann, weil diesem Anpressdruck stets ein gleichgrosser wirksamer Innendruck des Strömungsmediums entgegenwirkt.
Nach einer bevorzugtenAusführungsformderErfindungbestehtderAnpressring mit der Muffe aus einem Stück. während der Ringteil gegenüber der Muffe in an sich bekannter Weise verschraubbar oder in ähnlicher Weise axial verschiebbar ist.
Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der innere Schenkel der Dichtmanschette an seiner dem Anpressring zugewandten Mantelfläche axial verlaufende Nuten auf, die gegebenenfalls durch eine oder mehrere in Umfangsrichtung verlaufende Nuten miteinander verbunden sind. Durch solche axiale Nuten. ist gewährleistet, dass an der Stelle der Dichtmanschette zwischen das Rohr und die Verbindungs- muffe gelangte Flüssigkeit stets in den den innerenschenkel derDichtmanschette umgebenden Raum eindringen und somit im Sinne der zusätzlichen Anpressung dieses Schenkels wirken kann.
Nach einer wieder andern Ausgestaltung der Erfindung greift schliesslich der Ringteil in an sich bekannten Weise mit Bajonettverschluss in das entsprechend ausgebildete stirnseitige Ende der Muffe ein. Ein solcher Bajonettverschluss lässt sich leicht robust und korrosionsunempfindlich ausbilden, so dass er für die
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betroffenen Verbindungsmuffen besonders geeignet ist.
In der Zeichnung, die eine erfindungsgemässe Verbindungsmuffe in einem schematisch gehaltenen Axialschnitt darstellt, ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht.
Die dargestellte Muffe 10 verbindet die beiden Kunststoffrohre 11 und 12. Die Abdichtung erfolgt an beiden Rohren durch je eine Dichtmanschette 13 mit U-förmigem Ringquerschnitt, die vorzugsweise aus Weichgummi oder aus einem Kunststoff mit ähnlichen Eigenschaften besteht. Der innere Schenkel 14 der einen Dichtmanschette 13 umspannt infolge der ihm eigenen'Elastizität das Ende des Kunststoffrohres 12 mit einer vorherbestimmten Vorspannung und liegt somit dicht an diesem Rohr an.
Im allgemeinen wird die Dichtmanschette 13 schon vor dem Einschieben des Kunststoffrohres 12 in die Muffe 10 über das Rohrende gezogen. Anschliessend kann dann das Kunststoffrohr 12 mit der Dichtmanschette 13 in die Muffe 10 eingeschoben werden, bis schliesslich das freie Ende 15 des Rohres entlang einer angepassten Bohrung 16 der Muffe 10 an einen als Anschlag dienenden inneren Ringflansch 17 der Muffe 10 anschlägt. Der Schenkel 14 der Dichtmanschette 13 greift dabei in eine axiale Ausnehmung 18 der Muffe 10 ein, wobei die Aussenseite dieses Schenkels nicht an der Wandung der Ausnehmung 18 anliegt.
Der äussere Schenkel 19 der Dichtmanschette 13 greift in eine weitere, parallel zum Kunststoffrohr 12 verlaufende Ausnehmung 20 der Muffe ein, die vom Material des Schenkels 19 gegebenenfalls ganz. ausgefüllt werden kann. Wesentlich ist dabei, dass der die beiden Schenkel 14 und 19 der Dichtmanschette 13 verbindendeStegteil 21 der Manschette am äusseren Rand 22 eines Anpressringes 23 anliegt, der zwischen den beiden Ausnehmungen 18 und 20 verläuft.
Die Sicherung dieser Verbindung erfolgt schliesslich durch das Eindrehen eines gegebenenfalls zweiteiligen Ringteiles 24, der in eine entsprechend geformte Erweiterung 25 an der dortigen Stirnseite der Muffe 10 eingreift. Gemäss dem Ausführungsbeispiel greift der Ringteil 24 in die Erweiterung 25 mit bajonettartigen Nocken 26 ein, die sich mit keilförmigenanzugsftächen an entsprechenden inneren Nocken 27 der Erweiterung 25 abstützen. Der Ringteil 24 kann in einfacher Weise in die Erweiterung 25 eingesetzt und anschliessend so verdreht werden, dass er mit seinen keilförmigen Anzugsflächen gegen die Nocken 27 der Erweiterung 25 anschlägt und dabei gegen den Stegteil 21 der Dichtmanschette 13 angepresst wird.
Die zusammenwirkenden Anzugsflächen der zugeordneten Nocken 26, 27 können so geformt sein, dass am Ende der Verdrehung des Ringteiles 24 selbsttätig eine Sicherung des Ringteiles erfolgt und dementsprechend eine selbsttätige unbeabsichtigte Rückdrehung des Ringteiles 24 ausgeschlossen ist.
Wie aus der Zeichnung weiterhin hervorgeht, weist der innere Schenkel 14 der Dichtmanschette 13 an seiner dem Anpressring 23 zugewandten Mantelfläche axial verlaufende Nuten 28 und ausserdem noch eine entlang dem Umfang verlaufende ringförmige Ausnehmung 29 auf. In die Ausnehmung 29 und die Nuten 28 wird also das Druckmittel, welches zwischen das Kunststoffrohr 12 und die Muffe 10 eingedrungen ist, auf jeden Fall eintreten, u. zw. auch dann, wenn der innere Schenkel 14 aus irgendeinem Grunde vielleicht mit seiner Aussenfläche an der Innenwandung der Ausnehmung 18 der Muffe 10 anliegen sollte.
Im Betriebszustande der beschriebenen Muffe liegt der Ringteil 24 vollständig verdeckt innerhalb der Erweiterung 25. Er kann deshalb z. B. zusätzlich mit achsparallelen (nicht dargestellten) Bohrungen versehen sein, die sein Verdrehen ermöglichen.
Die Erfindung ist nicht an alle Einzelheiten des beschriebenen Ausführungsbeispiels gebunden. Sie ist insbesondere nicht an eine Anwendung in Verbindung mit Kunststoffrohren gebunden, obgleich sie hier besonders vorteilhaft anwendbar ist. Denkbar ist z. B., dass die Verbindungsmuffe auch mit dünneren empfindlichen Glasrohren Verwendung finden kann, die ebenfalls von grösseren Querbeanspruchungen bewahrt werden müssen. Es ist auch nicht notwendig, dass die Verbindungsmuffe gemäss dem Ausführungsbeispiel zur gleichzeitigen Verbindung mit zwei Rohren dient. Die beschriebenen Vorteile ergeben sich selbstverständlich auch dann, wenn die einerseits beispielsweise unmittelbar mit einem Behälter od. dgl. Teil verbundene Muffe lediglich an ihrem äusseren Ende den beschriebenen Rohranschluss aufweist.
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