DE1800194B1 - Kugelschreiber - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kugel- gen ausgeübt werden müssen, und bei dem spezielle, schreiber mit einer im Schaft in einer vorgezogenen durch das Gewicht betätigte oder von außen zu und einer zurückgezogenen Stellung festlegbaren lösende Rastmittel für die Überführung der Schreib-Schreibmine, die mit einem Gewicht verbunden und mine in die Ruhelage entbehrlich sind. Dies wird durch eine Stoß- oder Schleuderbewegung innerhalb 5 nach der Erfindung dadurch erreicht, daß bei dem des Schaftes gegen die Wirkung einer Feder in Kugelschreiber der eingangs angegebenen Art die Längsrichtung verschiebbar ist, wobei die Festlegung Rastmechanik in an sich bekannter Weise aus einem in den beiden Endlagen durch eine Rastmechanik hinter der Mine angeordneten Stellteil besteht, das erfolgt. mit Nocken in im Schaft angeordnete Steuerkurven

Bei einem bekannten Kugelschreiber dieser Art ist io eingreift. Dadurch wird erreicht, daß das Gewicht die Schreibmine von einem Rohr umschlossen, auf unabhängig von der jeweils zu erreichenden Enddem das Gewicht zwischen zwei Anschlägen ver- stellung der Schreibmine stets in gleicher Weise beschiebbar als Öse gelagert ist. Das Rohr trägt eine tätigt werden kann, nämlich stets durch die gleiche federnde Zunge oder eine Kippbuchse. Feder oder Stoß- oder Schleuderbewegung des Kugelschreibers, Kippbuchse werden bei der Stoß- oder Schleuder- 15 wobei sich über das Stellteil in Verbindung mit der bewegung zur Überführung der Schreibmine in die an sich bekannten Rastmechanik nacheinander die Schreibstellung in Raststellungen ausgelenkt und dort einzelnen Endstellungen der Schreibmine ergeben, durch besondere Anschläge gehalten. Zur Über- Der Gebrauch des Kugelschreibers wird daher außerführung der Schreibmine in die Ruhelage muß dem ordentlich vereinfacht, da besondere Überlegungen Gewicht eine besondere Rückführbewegung erteilt 20 und unterschiedliche Griffoperationen für die jewerden, wodurch das Gewicht die Auslenkung der weiligen Endstellungen der Schreibmine entfallen. Federzunge bzw. der Kippbuchse rückgängig macht Da das Gewicht bei jeder Änderung der Endstellung und von den Anschlägen entfernt, so daß die Schreib- der Schreibmine stets nur auf das Stellteil einzumine unter Federwirkung in die zurückgezogene wirken hat, entfallen alle zusätzlichen Rastmittel und Ruhelage zurückgehen kann. Dieser bekannte Kugel- 25 entfällt vor allem die zusätzliche Betätigung solcher schreiber weist im Hinblick auf seine Funktion den Rastmittel durch das Gewicht, wodurch die Betriebs-Nachteil auf, daß die Bewegung in die Schreiblage sicherheit des Kugelschreibers bei einfacher Bauweise und die Bewegung in die Ruhelage nicht mit der gegenüber den bekannten Kugelschreibern mit Stoßgleichen Stoß- oder Schleuderbewegung ausgeführt oder Schleuderbetätigung wesentlich gesteigert wird, werden können, es ist vielmehr eine besondere Rück- 30 In baulicher Hinsicht wird der weitere Vorteil erführbewegung des Gewichts notwendig, die im all- zielt, daß die an sich bekannten Rastmechaniken gemeinen nur durch ein Umkehren des Kugel- ohne Veränderung für den Kugelschreiber nach der Schreibers erfolgen kann. Die Handhabung des Erfindung angewandt werden können und lediglich Kugelschreibers wird somit erschwert, da von der zusätzlich das Gewicht für die Verschiebung der schreibenden Person je nach der gewünschten Lage 35 Schreibmine benötigt wird.

der Schreibmine gesonderte Hand- und Griff- Nach einer Ausführungsform der Erfindung stützt

bewegungen ausgeführt werden müssen. Ein weiterer sich das Gewicht auf dem hinteren Ende der Schreib-Nachteil der bekannten Anordnung ist in der auf- mine und das Stellteil seinerseits an dem Gewicht wendigen und störanfälligen Ausbildung der Rast- ab. Auf diese Weise ist das Gewicht in seiner mechanik zu sehen, wobei ferner die erforderliche 4° Wirkung zwischen die Schreibmine und das Stellteil zusätzliche Auslenkung von Federzunge oder Kipp- . eingeschaltet und kann daher in besonders einfacher buchse durch eine Rückbewegung des Gewichts die Weise und unter besonders einfacher Führung die Funktionssicherheit beeinträchtigt. jeweilige Bewegung auf Grund der Stoß- oder

Es sind ferner Kugelschreiber ähnlich der eingangs Schleuderbewegung des Kugelschreibers an diese geangegebenen Art bekannt, bei denen ebenfalls zur 45 nannten beiden Bauteile übertragen. Rückführung der Schreibmine in die zurückgezogene In weiterer Ausbildung der Erfindung ist dabei

Ruhelage entweder besondere Handbewegungen am das Gewicht als eine die Schreibmine auf einem Teil Kugelschreiber notwendig sind oder durch äußere ihrer Länge umschließende, hinten geschlossene Betätigung über besondere Betätigungsglieder die Hülse ausgebildet. Bei Beibehaltung der gefälligen Rastung der Schreibmine in der Schreibstellung auf- 50 schlanken Gehäuseform kann auf diese Weise das ergehoben werden muß. forderliche Gewicht erzielt werden, wobei außerdem Allen bekannten Ausführungen ist daher 'einerseits eine Führung sowohl des Gewichts als auch der der funktionsmäßige Nachteil gemeinsam, daß zur Schreibmine im Gehäuse gewährleistet ist. Gleichüberführung der Schreibmine in die jeweils ge- zeitig wird eine im Vergleich zu der möglichen Länge wünschte Stellung unterschiedliche Betätigungs- oder 55 des Gewichts kurze Bauform ermöglicht, da zwischen Griffoperationen am Kugelschreiber notwendig sind, Mine und Stellteil lediglich das geschlossene Ende und andererseits der Nachteil, daß für die jeweilige der Hülse eingeschaltet werden muß. Endstellung der Schreibmine gesonderte und auf- Nach einer weiteren Ausführungsform der Erwendige Rastmittel vorgesehen sein müssen. Der findung ist die sich auf dem Gewicht abstützende Gebrauch des Kugelschreibers wird daher erschwert, 60 Fläche des Stellteils ballig ausgebildet. Auf diese seine Betriebssicherheit und Lebensdauer werden be- Weise ist die Übertragung der Axialbewegung des einträchtigt. Gewichts auf das Stellteil vollständig gewährleistet, Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen während die für die Drehbewegung bestehende Kugelschreiber der eingangs angegebenen Art zu Reibung soweit wie möglich verringert wird, schaffen, bei dem jede Endstellung der Schreibmine 65 In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der durch eine völlig gleiche Stoß- oder Schleuder- Erfindung dargestellt. Es zeigt bewegung eingestellt werden kann, so daß von der Fig. 1 eine Ausführungsform der zur Erläuterung schreibenden Person stets nur die gleichen Bewegun- der Erfindung wesentlichen Teile des Schreibgeräts

in zugeordnetem, jedoch noch nicht zusammengefügtem Zustand,

F i g. 2 den Stellteil aus F i g. 1 in einer gegenüber F i g. 1 um 90° gedrehten Lage,

F i g. 3 eine geschnittene Gesamtansicht des Schreibgeräts im zusammengebauten Zustand.

Der drehbare und axial verschiebbare Stellteil 1 ist mit vier Nocken 2 versehen, die paarweise am vorderen und am hinteren Ende des Stellteils 1 außen angeordnet sind. Diese Nocken arbeiten mit einer die Steuerkurven der Druckmechanik bildenden Verzahnung 3 in dem Gehäuseteil 4 des Schreibgeräts zusammen, wobei die gegeneinander gekehrten Steuerflächen dieser Verzahnung 3 mit 3 a und 3 b bezeichnet sind. Das hintere Ende des Stellteils 1 weist einen Schlitz 5 auf, so daß der Stellteil beim Zusammenbau in einfacher Weise in den Gehäuseteil 4 eingesetzt werden kann.

Wie insbesondere F i g. 3 zeigt, weist das Schreibgerät eine Schreibmine 6 auf, die sich unter Federwirkung in dem vorderen Gehäuseteil 7 axial bewegen VnTTTi und JT2T 2eg£3 die Wirkung einer sich an dem Bund 8 abstützenden Feder 9. Entsprechend der axialen Lage des Stellteils 1 in dem Gehäuseteil 4 mit seiner Steuerkurve 3 befindet sich die Mine 6 entweder in der vorderen Schreiblage bzw. in der Ruhelage, in der sich die Spitze der Mine 6 innerhalb des vorderen Gehäuseteüs 7 befindet.

Zur Verstellung des Stellteils 1 dient ein in dem Gehäuseteil 4 axial verschiebbar geführtes Gewicht 10. Das Gewicht ist als eine den hinteren Teil der Mine 6 umschließende und sich mit einem geschlossenen Ende 11 auf dem hinteren Ende der Mine 6 abstützende Hülse ausgebildet, wie die Zeichnung zeigt. Es kann sich daher das Gewicht bzw. die Hülse 10 in dem Gehäuseteil 4 axial bewegen, und zwar unter jeweiliger Mitnahme der Mine 6 an ihrem hinteren Ende. Die sich auf der Hülse 10 abstützende Fläche 12 des Stellteils 1 ist ballig ausgebildet, wie F i g. 1 und 2 zeigen.

Mit Hilfe des Gewichts 10 ist eine sehr einfache Betätigung des Stellteils und damit eine sehr einfache Überführung der Mine 6 in die jeweilige Endlage möglich. Das Schreibgerät wird kurz und kräftig stoßärtig in Längsrichtung bewegt. Auf Grund seiner Trägheitswirkung verharrt das Gewicht 10 zunächst in seiner Lage gegenüber dieser Stoßbewegung des gesamten Schreibgeräts und übt so eine Verstellbewegung auf den Stellteil 1 aus, der innerhalb der Steuerkurven 3 die nächste Endlage einnimmt, wodurch auch die Mine in die nächstfolgende Stellung überführt wird. Eine erneute kräftige Bewegung des Schreibgeräts führt infolge der Schwerkraft oder der Fliehkraft zu einer zweiten Auslenkung des Gewichts infolge seiner Trägheitswirkung und damit zur Überführung des Stellteils 1 und der Mine 6 in die zweite Endlage. Lediglich durch eine kurze stoßartige Bewegung der Hand kann daher der Kugelschreiber in die Gebrauchsstellung bzw. in die Ruhestellung überführt werden, ohne daß irgendwelche äußeren Betätigungsglieder vorhanden wären und bewegt werden müßten.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Kugelschreiber mit einer im Schaft in einer vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Stellung festlegbaren SchreibEiirie. die mit einem Gewicht verbunden und durch eine Stoß- oder Schleuderbewegung innerhalb des Schaftes gegen die Wirkung einer Feder in Längsrichtung verschiebbar ist, wobei die Festlegung in den beiden Endlagen durch eine Rastmechanik erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmechanik in an sich bekannter Weise aus einem hinter der Mine angeordneten Stellteil (1) besteht, das mit Nocken (2) in im Schaft (4) angeordnete Steuerkurven (3) eingreift.

2. Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Gewicht (10) auf dem hinteren Ende der Schreibmine (6) und das Stellteil (1) seinerseits sich an dem Gewicht (10, 11) abstützt.

3. Kugelschreiber nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht als eine die Schreibmine (6) auf einem Teil ihrer Länge umschließende, hinten geschlossene Hülse (10) ausgebildet ist.

4. Kugelschreiber nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die sich auf dem Gewicht (10,11) abstützende Fläche (12) des Stellteils (1) ballig ausgebildet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen