DE1786127A1 - Dosiereinrichtung - Google Patents

Description

Benz & Hilgers GmbH. Düsseldorf, den 20.8.1968

Dosiereinrichtung

Die Erfindung betrifft Pülleinrichtungen zum dosierten Abfüllen von weichplastischen Stoffen mit einem Kolben, der in einem drehbar angeordneten, mit einer Öffnung versehenen, abwechselnd auf Füllen und Entleeren schalt- ?i baren Drehzylinder axial verschiebbar gelagert ist.

Volumendosierungen dieser Art sind seit langem bekannt. Im wesentlichen bestehen derartige Einrichtungen aus einem von außen mit der Ware beaufschlagten Abfüllgehäuse, in dem ein mit einer Mantelöffnung versehener Dosierzylinder drehbar gelagert ist. In diesem Dosierzylinder ist ein Dosierkolben zum Ansaugen und Auspressen der Ware axial verschiebbar angeordnet. Durch eine zugeordnete Dreh- bzw. Schubbewegung von Zylinder und Kolben wird einerseits durch Ansaugen und andererseits durch anschlie- " ßendes Ausstoßen der Ware eine gewichtsgenaue Volumenabfüllung erzielt. Um eine Steigerung der Abfülleistung zu erreichen, ist u.a. bekannt, zwei derartige Zylinder-Kolben-Systeme parallel anzuordnen, deren Kolben über einen Doppelhebel gemeinsam gleichzeitig verschoben wer-' den.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zum Zwecke der Leistungssteigerung eine einfachere und billigere Dosiereinrichtung zu schaffen. Dies wird erfindungsgemäß

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dadurch erreicht, daß der Kolben durch mindestens einen Durchmessersprung in einen Stufenkolben unterteilt ist, der in dem gleichsinnig abgestuften Drehzylinder so angeordnet ist, daß mindestens ein Kreisringraum und am Ende des Kolbens ein Zylinderraum entsteht, in deren Bereich sich je eine als 3in- bzw. Auslaßöffnung dienende Hantel-Öffnung befindet. Durch Wählen des Verhältnisses der freien Kolbenstirnflächen zueinander ergibt sich die Hoglichkeit, gleiche oder ungleiche Volumina gleichzeitig abzufüllen.

Im weiteren wird anhand einer Zeichnung eines Ausführungsbeispieles die Erfindung näher erläutert. 3s zeigen:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch den im Abfüllgehäuse gelagerten Dosierzylinder und dem darin angeordneten Stufenkolben in der Stellung vor dem Ansaugen und

Fig. 2 den gleichen Schnitt, jedoch mit der Kolbenbzw. Zylinderstellung bei Beginn des Auspressens.

Die Fülleinrichtung besteht aus dem Abfüllgehäuse 1 und dem darin drehbar gelagerten Drehzylinder 2-, in dem wiederum der Stufenkolben 3, durch die Kolbenstange 4 angetrieben, axial verschiebbar angeordnet ist. Auf dem Abfüllgehäuse 1 ist ein die Ware beinhaltender Vorratsbehälter 7 angebracht. Zum Drehen des Zylinders 2 ist ein an sich bekanntes Schaltgetriebe 10 vorgesehen. Zum Abfüllen

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der flare in die Behälter 13 und 14 "bedient sich die Abfülleinrichtung zweier Imndstücke 11 und 1^:.

Der Arbeitsablauf der Fülleinrichtung laßt sich in eine Ansaug- und Ausstoßphase zerlegen. Die Ansaugphase beginnt mit dem Rücklauf des Stufenkolbens 3 aus der in Fig. 1 dargestellten Stellung und endet mit der hintersten Stellung des Kolbens 2 (wie in Fig. 2 dargestellt). Bei Beginn der Ansaugphase sind die Räume 5 und 5a über die Mantelöffnungen 6 und 6a bei entsprechender Stellung des Drehzylinders J mit dem Dosiergehäuse 1 bzw. dem Vorratsbehälter 7 verbunden. Beim Rücklauf des Stufenkolbens 3, gezogen durch die Kolbenstange 4, wird aus dem Vorratsbehälter 7 die darin befindliche v»'are entsprechend des Kolbenhubvolumens gleichzeitig in beide Räume 5 und 5a gesogen. Die Größe des angesaugten Volumens in 5 und 5a kann dem Verhältnis der Kreisringfläche 8 zur Kreisfläche 9 des Stufenkolbens 3 entsprechend gleich oder verschieden sein..

Durch Drehen des Drehzylinders 2 über das Schaltgetriebe 10 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung wird die Ausstoßphase eingeleitet, die mit der Stellung des Stufenkolbens 3 - wie in Fig. 1 gezeichnet - endet. Während des Ausstoßhubes des Stufenkolbens 3 wird die in den Räumen und 5a befindliche Ware über die Verbindung des Drehzylinders 2 mit den Mundstücken 11 und 12 mittels der Mantelöffnungen 6 und 6a gleichzeitig in die zu füllenden Behälter13 und 14 ausgestoßen. Nach anschließendem Zurückdrehen des Drehzylinders 2 beginnt mit Ansaugen und Auspressen ein neuer Arbeitsablauf.

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Claims (2)

Patentansprüche

1. Fülleinrichtung zum dosierten Abfüllen von weichplastischen Stoffen mit einem Kolben, der in einem drehbar angeordneten, mit einer Öffnung versehenen, abwechselnd auf Füllen und Entleeren schaltbaren Dosierzylinder axial verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben durch mindestens einen Durchmessersprung in einen Stufenkolben (3) unterteilt ist, der in dem gleichsinnig abgestuften-Drehzylinder (2) so angeordnet ist, daß mindestens ein Kreisringraum (5) und am Ende des Kolbens ein ZylinderraunL (5a) entsteht, in deren Bereich sich je eine als Ein- bzw. Auslaßöffnung dienende Mantelöffnung (6, 6a) befindet.

2. Fülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Stirnflächen (8, 9) und somit die entsprechenden Drehzylinderteilräume (5, 5a) gleich oder verschieden groß sind.

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