DE1772309B2 - Merkvorrichtung mit einem Gehäuse, das in den Verlauf eines Armbandes ein-' setzbar ist - Google Patents

Description

verschieben kann, wobei mit der erfindungsgemäßen Ausbildung trotzdem die Möglichkeit besteht, willentlich das Band vorwärts und rückwärts zu drehen, was mit einer an sich bekannten und überdies noch teuereren Sperrklinkenanordnung nicht möglich wäre.

Am einfachsten werden als Anschlagkanten die Hinterkanten der Durchtrittsschlitze in der Gehäuseabdek kung gewählt, und es ist sinnvoll, daß die Durchtrittsschlitze nahe einander diagonal gegenüberliegenden Ecken des Fensters liegea

Da bei aufgesetzter Gehäuseabdeckung die Zackenräder durch die Durchtrittsschlitze treten, können sie sich nur sehr geringfügig in den Lagerschlitzen verschieben, so daß diese an ihren vom Fenster abgewandten Enden offen sein können. Dadurch ist das Einlegen eines neuer Kalenderflachbandes besonders einfach. Eine weitere Verbesserung kann dadurch erzielt werden, daß eine Begrenzungswand der Lagerschlitze derart elastisch federnd ausgebildet ist, daß die Lagerstellen der Wellen reibschlüssig in den Lagerschlitzen gehalten sind. Hierdurch wird vermieden, daß die nach dem Einstellen des Kalenderbandes gegen die Anschlagkanten gerückten Zackenränder sich aus der Arretierung leicht lösen und klappern können.

Wie es einerseits möglich ist, bei Bedarf ein verbrauchtes Kalenderband gegen ein neues auszuwechseln, indem nach Abnehmen der Gehäuseabdeckung die Wellen zu beiden Seiten aus den Lagerschlitzen herausgezogen werden, ist es andererseits auch möglich, daß sich die Lagerschlitze in einem besonderen, in das Gehäuse in einer bestimmten Relativstellung dazu einsetzbaren Bandträger befinden, der nach einer bevorzugten Ausführungsform als auswechselbare Bandtransportpatrone ausgebildet sein kann. Das jährlich erforderliche Auswechseln des Kalenderbandes wird auf diese Weise besonders vereinfacht, und der Bandträger selbst läßt sich billig aus einem gestanzten und gebördelten und gebogenen Blechstreifen erzeugen.

In der nun folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung nochmals deutlich erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine perspektivische Ansicht eines Uhrarmbandes mit einer Kalendervorrichtung entsprechend der Erfindung am Handgelenk eines Trägers,

F i g. 2 eine auseinandergezogene Darstellung, in welcher die Bestandteile der Kalendervorrichtung und ein dazugehöriger Teil des Uhrarmbandes gezeigt sind und

F i g. 3 eine auseinandergezogene Darstellung einer Bandtransportpatrone, die bei der Ka'endervorrichtung nach F i g. 1 und 2 verwendet wird.

In den Zeichnungen zeigt F i g. 1 eine Kalendervorrichtung 100, die als Glied in einem Uhrarmband 200 untergebracht ist, das in üblicher Art an einer Uhr 300 sitzt.

Die Kalendervorrichtung 100 liegt vorteilhafterweise so in dem Uhrarmband 200, daß sie bequem abgelesen werden kann, und hat die gleiche Breite wie der übrige Teil des Armbandes. Zusätzlich ist eine Gehäuseabdekkung 110 der Kalendervorrichtung 100 so geformt, daß die Gesamtgestalt des Armbandes kontinuierlich ist, wenn es sich auf dem Handgelenk des Trägers befindet.

Wie nachstehend genau beschrieben, enthält die Kalendervorrichtung 100 eine herausnehmbare Patrone 140 (F i g. 3), die als Träger für einen Bandstreifen mit darauf aufgedruckten Kalenderdaten dient, beispielsweise den Daten der zwölf Monate eines Kalenderjahres. Es sind jeweils nur die DateR eines Monats durch einen Fensterausschnitt 111 der Gehäuseabdeckung 110 sichtbar.

Das eine Ende des Kalenderbandes ist mit einer Aufwickelwelle verbunden, die ein mit Zähnen versehenes Zackenrad 144 aufweist, das durch einen Durchtrittsschlitz im Deckel 110 etwas herausragt Durch Drehen des Zackenrades 144 wird das Sand aufgerollt und damit vorgeschoben. Wenn der Träger es wünscht, die Vorrichtung 100 bezüglich eines schon vergangenen Datums zu Rate zu ziehen, wird das Kalenderband in dem gewünschten Ausmaß durch die Rückwärtsdrehung eines zweiten Zackenrades 145 an der zweiten Welle zurückgewickelt Diese zweite Welle ist mit dem anderen Ende des Kalenderbandes verbunden. Die beiden Zackenräder 144 und 145 sind in der Nähe diagonal entgegengesetzter Ecken der Gehäuseabdeckung 110 angebracht Der Abstand zwischen den Zackenrädern 144 und 145 verringert die Wahrscheinlichkeit eines zufälligen Vorschiebens oder Zurückspulens des KalenHerbandes.

Da die Gehäuseabdeckung 110 abnehmbar ist, ist die Bandtransportpatrone ohne weiteres zugänglich und daher auch das Kalenderband. Beide sind also austauschbar. Außerdem ist die Vorrichtung so aufgebaut, daß sie das Kalenderband straff hält, und ihre Wellen sind so montiert, daß das Ausmaß jeglicher falschen Drehung der entsprechenden Zackenräder 144 und 145 beschränkt ist

Wie in der auseinandergezogenen Darstellung nach F i g. 2 dargestellt, hat die Kalendervorrichtung 100 zusätzlich zur Gehäuseabdeckung 110 ein Untergehäuse 120 und eine davon trennbare Patrone 140, die zusammen den Gesamtträgeraufbau für das Kalenderband 141 bilden. Beim Zusammenbau wird die Gehäuseabdeckung HO auf dem Untergehäuse durch einen einzelnen Federstift 101 gehalten, der mittig im Untergehäuse 120 liegt

Wenn zuerst der Aufbau des Untergehäuses 120 betrachtet wird, ist darauf hinzuweisen, daß Uhrenarmbänder üblicherweise an Uhren durch sogenannte Endhaken befestigt werden. Demgemäß wirkt das Untergehäuse 120 der Kalendervorrichtung als eine verlängerte Endhakenbasis.

Zur Verbindung des Untergehäuses 120 mit dem Armband 200 ist an einem Ende eine Schlaufe 121 vorgesehen. Das entgegengesetzte Ende des Untergehäuses 120 hat eine Schlaufe 122 zur Verbindung mit der Uhr300(Fig. i).

Die Befestigung der Endschiauf: 121 an dem Armband erfolgt durch Verbinderteile 201, wovon nur einer in F i g. 2 geneigt ist Jeder Verbinderteil 201 hat einen Schenkel mit einer Rast 201a, die vom Innern der Schlaufe 121 ergriffen wird. Der andere Schenkel 201 b des Verbinderteiles wird in das Endglied 202 des ausdehnbaren Teiles des Armbandes zwischen dem Ende einer Blattfeder 202a und einer inneren Oberfläche der Oberwand des Gliedes 202 eingefügt.

Zur Befestigung der Endschlaufe 122 am Armband können Verbinderteile 205 und 301 dienen.

Die Gehäuseabdeckung 110 hat ein mittig angeordnetes Ablesefenster 111 mit Einsprengglas 112. Das Glas ist konvex, um die Kalenderangaben zu vergrößern, und wird innerhalb der Gehäuseabdeckung 110 durch gegenüberliegende Seitenrasten 113 gehalten. Diagonal angeordnete Durchtrittsschlitze 114 und 115 ermöglichen den Zugriff zu den Zackenrädern 144 und 145. Beim Zusammenbau wird der Federstift 101 in der

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Mitte des Untergehäuses eingesetzt, wobei die unter Federdruck stehenden Spitzen sich durch die öffnungen 126 der Seitenwände 124, 125 des Untergehäuses und die dazugehörigen öffnungen 116 in der Gehäuseabdeckung erstrecken.

Nach dem Zusammenbau der Kalendervorrichtung 100 übergreifen die Flanschen 112a des Ableseglases 112 das Kalenderband 141 und ruhen auf der freiliegenden Seitenoberfläche der Patrone 140. Dies begrenzt jegliche Auf- und Abbewegung der Patrone.

Zur deutlichen Darstellung sind die Wellen 142 und 143 in F i g. 3 aus den Verlängerungen I486 der Trägerplattform 148 herausgezogen dargestellt. Die Wellen 142 und 143 nehmen entsprechende (nicht sichtbare) Enden in Fig.3 des Kalenderbander 141 in üblicher Form auf. So können die Enden des Kalenderstreifens verjüngt und in Schlitze in den Wellen eingeführt werden, oder wahlweise können die Enden an den Wellen mit einem Kleber befestigt werden.

Beim Vorbereiten der Patrone 140 nach F i g. 3 für den Einsatz werden die Wellen 142 und 143 an ihren Platz zwischen den unteren Enden von Federflanschen 146 und 147 und den oberen Enden der Verlängerung I486 der Plattform 148 eingesetzt. Das Ergebnis ist in F i g. 2 gezeigt. Die Verlängerungen I486 liegen tiefer als die Trägeroberfläche 148a der Plattform 148, so daß sich zur Trägeroberfläche Schultern 148c bilden. Jede der Verlängerungen 148a bildet eine genügend tiefe Wanne, um eine mit dem gesamten Kalenderband bespulte Welle aufnehmen zu können. Einer der Federflanschen in Fig.3, nämlich Flansch 147, ist von der Plattform 148 abgelöst dargestellt, um die baulichen Einzelheiten zu zeigen.

Im Gebrauch sind beide Federflanschen 146 und 147 in üblicher Art mittig an der Unterseite der Plattform 148 in der Nähe der entsprechenden Kante befestigt. Demgemäß sind die Enden der Flanschen gegenüber der Verlängerung I486 der Plattform 148 frei beweglich. Beispielsweise sind die Enden 147a und 1476 des Flansches 147 wegen der Zwischenstücke 147c und 147</ gegenüber ihrem Befestigungsteil 147e quer beweglich.

Die Lageroberfläche eines jeden Federflansches 141 oder 147 für das Zackenrad einer jeden Welle 142 un< 143 ist eine beidseitig glatte Kerbe 146/"und 147/i wäh rend die Lageroberfläche für das andere Ende der WeI Ie 142 oder 143 eine Stellungsrast i46g oder 147^ be sitzt. Wegen der Lage einer jeden Verlängerung 148/ im Verhältnis zur Patrone 148 liegt die Drehachse einei jeden Welle unter dem Niveau der Trägeroberflächc

ίο 148a. Die Befestigung des Bandes 141 an den Wellen is so, daß es gegen die Schultern 148c anliegt, unabhängig davon, wieweit das Band auf jeder Welle aufgewickeil ist. Das Band 141 kann statt unter die Welle gewickell zu werden, wie in F i g. 3 dargestellt, auch über die WeI-len geführt werden.

Die Enden der Federflanschen 146 und 147 dienen zusätzlich als seitliche Führungen für das Kalenderband 141, so daß es auf der Plattform 148 zentriert gehalten wird.

Infolge der Lage der Wellen 142 und 143 und der Verwendung der Federflansche 146 und 147 wird das Kalenderband 141 während des und nach jedem Vorschub straff an seinem Platz gehalten. Die Federspannung der Flanschen 146 und 147 und der Kontakt des Bandes mit den Schultern 148c der Plattform 148 verhindern jegliches Lockern des Bandes 141. Das Ausmaß der Federspannung der Flanschen 146 und 147 wird mit den Abmessungen der dazugehörigen Hebelarme gesteuert, z. B. den Armen 147c und 147d des Flansches 147.

Wegen der Anordnung der Zackenräder 144 und 145 in den Durchtrittsschlitzen 114 und 115 der Deckfläche 110 (F i g. 2) ist der Benutzer der Kalendervorrichtung gehindert, in falscher Richtung zu drehen. Wenn den-

noch eine solche Drehung versucht wird, rückt das Zakkenrad der Welle von der Vorderseite des Lagers ab und auf die offene Seite zu und bewirkt, daß seine Zakken an der Hinterkante des dazugehörigen Schlitzes 114 oder 115 im Deckel 110 angreifen. Dies verhindert

eine weitere Drehung der Welle.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Merkvorrichtung mit einem Gehäuse, das in den Verlauf eines Armbandes, Uhrarmbandes S od. dg!, einsetzbar ist auf seiner Oberseite einen Fensterausschnitt aufweist und parallel zu seinen beiden Querkanten von Wellen durchzogen ist, die von außen über Stellglieder drehbar sind und ein Flachband aufgewickelt tragen, das sie zwischen sich unter dem Fensterausschnitt aufspannen, wobei die Wellen an wenigstens einem Ende in Längsschlitzen gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem mit Kalenderaufdruck der Monate versehenen Flachband (141) die Gehäuseabdeckung (110) im Bereich oberhalb einer Schlitzlagerstdle (146A i46g) jeder Welle (142, 143) mit Durchtrittsschlitzen (114, 115) quer zur Welle versehen ist und jede Welle nahe dieser Schlitzlagerstelle innerhalb des Gehäuses drehfest ein Zakkenrad (144,145) trägt, das den Durchtrittsschlitz in der Gehäuseabdeckung (110) durchsetzt, und daß in der Ebene jedes Zackenrades (144,145) quer zu dieser eine feststehende Anschlagkante vorhanden ist, deren Lage zum Lagerschlitz (146/; 146#) so gewählt ist, daß die Zacken des Zackenrades bei Verlagerung der Welle im Lagerschlitz aus einer Mittellage an der Anschlagkante angreifen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagkanten die Hinterkanten der Durchtrittsschlitze (114, 115) in der Gehäuseabdeckung (HO) sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsschlitze (114, 115) in der Nähe von einander diagonal gegenüberliegenden Ecken des Fensters (111) liegen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschlitze (146/; 146g) an ihren vom Fenster (111) abgewandten Enden offen sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Begrenzungswand der Lagerschlitze (146/; iA6g) derart elastisch federnd ausgebildet ist, daß die Lagerstellen der Wellen (142, 143) reibschlüssig in den Lagerschiitzen gehalten sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Lagerschlitze (146/; 146#) in einem besonderen, in das Gehäuse in einer bestimmten Relativstellung dazu einsetzbaren Bandträger (140) befinden.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bandträger (140) als auswechselbare Bandtransportpatrone ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckfläche der Gehäuseabdekkung abwärts ragende Seitenwände mit einander gegenüberliegenden Bohrungen (116) und ein Untergehäuse (120) eine Bodenfläche (123) mit hochstehenden Seitenwänden (124,125) aufweisen, in denen einander gegenüberliegende öffnungen (126) vorhanden sind, die mit den Bohrungen (116) in den Seitenwänden der Gehäuseabdeckung (110) fluchten, und daß ein Federstift (101) sich zwischen den Seitenwänden erstreckt und mit seinen Enden in die öffnungen eingreift, so daß die Gehäuseabdeckung abnehmbar auf dem Untergehäuse gehalten ist.

Die Erfindung betrifft eine Merkvorrichtung mit einem Gehäuse, das in den Verlauf eines Armbandes, eines Uhrarmbandes od.dgL einsetzbar ist, auf seiner Oberseite einen Fensterausschnitt aufweist und parallel zu seinen beiden Querkanten von Wellen durchzogen ist, die von außen über Stellglieder drehbar sind und ein Flachband aufgewickelt tragen, das sie zwischen sich unter dem Fensterausschnitt ausspannen, wobei die Wellen an wenigstens einem Ende in Längsschlitzen gelagert sind.

Eine Merkvorrichtung, deutsche Patentschrift 844 555, auf deren Flachband Notizen aufgetragen werden können, weist unter der Fensteröffnung das auf einer Stützfeder liegende aufgewandte Flachband auf, das auf Wellen aufgewickelt ist, deren Enden in Schlitzlagern gehalten und gegen unbeabsichtigtes Verdrehen reibschlüssig geklemmt sind. An einem Ende jeder Welle, das seitlich aus dem Gehäuse herausragt, befindet sich eine Stellkrone. Da es nicht besonders wichtig ist, das Flachband insbesondere über längere Zeit in der eingestellten Lage zu fixieren, genügt die reibschlüssige Halterung der Wellen aus.

Neben der vorstehend beschriebenen Merkvorrichtung, die an einem Armband getragen werden soll, ist ein immerwährender Kalender (USA.-Patentschrift 1 772 112) bekannt, der auf zwei über Kronen verstellbaren Wellrn einen mit Kalenderaufdruck versehenen Streifen aufweist. Diese Wellen sind ebenfalls nur durch Reibschluß am Verdrehen gehindert, was jedoch für das bekannte Gerät ausreichend ist, da es nicht für das Tragen an einem Armband gedacht und auch nicht geeignet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Merkvorrichtung der eingangs beschriebenen Art in ihrem technischen Aufbau so zu gestalten, daß sie als Kalendervorrichtung geeignet ist, d. h. das mit einem Kalenderaufdruck versehene Flachband leicht einstellbar ist, sich jedoch beim Tragen auch über längere Zeit nicht ungewollt lockern oder verschieben kann, wobei selbstverständlich darauf zu achten ist, daß das in den Verlauf eines Uhrarmbandes einzuschaltende Gerät in seiner Herstellung billig ist.

Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, daß bei einem mit Kalenderaufdruck der Monate versehenen Flachband die Gehäuseabdeckung im Bereich oberhalb einer Schlitzlagerstelle jeder Welle mit Durchtrittsschlitzen quer zur Welle versehen ist und jede Welle nahe dieser Schlitzlagerstelle innerhalb des Gehäuses drehfest ein Zackenrad trägt, das den Durchtrittsschlitz in der Gehäuseabdeckung durchsetzt, und daß in der Ebene jedes Zackenrades quer zu dieser eine feststehende Anschlagkante vorhanden ist, deren Lage zum Lagerschlitz so gewählt ist, daß die Zacken des Zackenrades bei Verlagerung der Welle im Lagerschlitz aus einer Mittellage an der Anschlagkante angreifen.

Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung wird eine Sicherung der das Flachband aufgewickelt tragenden Wellen gegen Verdrehung durch formschlüssigen Eingriff der Anschlagkante zwischen die Zacken des Zakkenrades erreicht, sobald das Rackenrad aus seiner Mittellage verschoben wird, was immer dann geschieht, wenn beispielsweise die Ärmdkante des Trägers sich am Zackenrad verhängt und bei einfacher Reibhalterung der Wellen diese dann verdrehen würde. Wichtig ist dabei, daß bei einem Monatsaufdruck auf dem Kalenderband dieses gespannt gehaltene und eingestellte Band sich über längere Zeit nicht lockern und nicht