DE1753696U - Bedienungsvorrichtung fuer elektrische schalter. - Google Patents

Description

• Bedienungsvorrichtung für elektrische Schalter.
• Die Erfindung bezieht sich auf eine Bedienungsvorrichtung für elektrische Schalter, bei der die Durchtrittsöffnung für einen Bedienungsdruckknopf durch eine von Durchbrüchen, Öffnungen o. dgl. freie Membran abgeschlossen ist, die einen haubenförmigen, den Bedienungsdruckknlopf nach aussen hin übergreifenden Mittelteil aufweist.
• Bei einer bereits bekannten Vorrichtung dieser Art übergreift eine im Ganzen als Haube ausgebildete Membran den Druckknopf selbst. Die Haube ist dabei so ausgebildet, daß beim Bedienen des Druckknopfes ihre seitlichen Wandungsteile ziehharmonikaartig zusammengedrückt werden. Die Decke der Membranhaube ist durch eine kappen-oder napfformige Abdeckung aus härterem Material aussen überdeckt und der untere Rand der Haube an einem vorstehenden Ringteil des Gehäuses durch einen zusätzlichen Klemmring befestigt. Bei/derartigen Abdeckungen ergibt sich der Nachteil, daß die Seitenwanuungen der Membranhaube nicht nach aussen hin schützend abgedeckt sind, so daß diese nach durch äussere Einflüsse beschädigt werden können. Weiterhin ist es erforderlich, einen derartigen Druckknopfschalter immer zentrisch zu betätigen, da sonst die nur lose gegen den inneren Schalterknopf anliegende Membrandecke sich seitlich so verschiebt, daß die iaembranwandungen durch die Ränder der klappenartigen, harten äusseren Abdeckung beschädigt wf. rden bezw. sich verklemmen, vor allem in dem Falle, wenn bei waagerechter Anordnung der Druckknopfspindelachse die Gummimembran aufgrund von Alterungserscheinungen nicht mehr in der Lage ist, die Membrandecke mit der kappenartigen Abdeckung zentrisch zur Druckknopfspindel zu halten. Die Erfindung will den geschilderten Mangel beseitigen.
• Das gesteckte Ziel ist dabei erfindungsgemäß im wesentlichen da-

  durch erreicht, daß der Haubenteil der Membran von einem kappen-

  förruigen Druckknopf aus einem harten Werkstoff, vorzugsweise Kunststoff, umschlossen ist. Druckknopf, Membran und Spindel können dabei dadurch zu einer als Ganzes beweglichen Einheit Yerbunden sein, daß die membranhaube mit einem Teil ihrer Wandung zwischen dem kappenförmigen Druckknopf und dem Kopf der Spindel eingeklemmt ist.
• Eine zweckmässige Ausfährungsform besteht darin, daß der kappenförmige Druckknopf aus Glas oder einem farblosen und glasklaren Kunststoff besteht.. Es kann dann unter der Decke des Druckknopfes, wie an sich bekannt, ein gut lesbares und doch gegen Verschmutzen wirksam geschütztes Bezeichnungsschildchen angebracht werden.
• Die Bedienungsvorrichtung kann gemäß der Erfindung ein eigenes Gehäuse aufweisen, so daß sie als geschlossenes Ganzes zum Einbau im Schalter geliefert werden kann. Das eigene Gehäuse besteht aus einem im wesentlichen dosenförmigen Unterteil und einem im wesentlichen ringförmigen Oberteil. Zwischen beiden Teilen ist die Membran mit ihrem ebenen Außenrand eingeklemmt, so daß die-Ger Teil der membran zugleich als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen wirkt. Weitere Eigentämlichkeiten des Erfindungsgegenstandes sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen.
• Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Dabei zeigen Fig. 1 eine Bedienungsvorrichtung mit Gehäuse in einem senkrechten Schnitt nach der Linie A-B in Fig. 2, Fig. 2 eine Ansicht von unten, Fig. 3 in der rechten Hälfte einen Teilschnitt nach der Linie O-D und in der linken Hälfte einen Teilschnitt nach der Linie D-E in Fig. 2.
• Das dargestellte Bedienungsorgan besteht aus zwei Teilen, nämlich dem eigentlichen Druckknopf 1, der vorzugsweise aus einem isolierenden Kunststoff gefertigt ist, und einer mit dem Druckknopf verbundenen Spindel 2, die ebenfalls aus Kunststoff, gegebenenfalls aber auch aus Metall hergestellt sein kann. Der im wesentlichen zylindrische Druckknopf 1 ist zu einer den äusseren Endteil der

  Spindel umgebenden Kappe ausgebildet. Die Spindel 2 weist an ihrem

  äueseren Ende eine kreisförmige Kopfacheibe 3 auf, die in noch

  zu beschreibender Weise zur Verbindung von Spindel und Druck-

  knopfdient.

• Zur Führung des Bedienungsorganes ist ein eigenes Gehäuse vorgesehen, das vorzugsweise aus einem isolierenden Kunststoff gefertigt ist und aus einem im wesentlichen dosenformigen Unterteil@@ und einem im wesentlichen ringförmigen Oberteil 5 besteht.
• In einem mittleren Loch 6 des Bodens des Unterteiles ist da. s innere Ende der Spindel 2 geführte das bei Betätigung des Druckknopfes 1 nach unten aus dem Gehäuseboden heraustritt. Die Bewegung der Spindel nach unten wird durch Anschlag einer an ihr vorgesehenen Schulter 7 am Gehäuseboden begrenzt. Um ein Verdrehen von Druckknopf und Spindel zu verhindern, können der hintere Endteil der Spindel 2 und das dafür im Gehäuseboden vorgesehene Loch 6 vierkantig ausgeführt sein. Der Druckknopf 1 ist von einer napfförmigen Höhlung 8 des Oberteiles 5 umschlossen und führt sich in einer im Boden dieser Höhlung vorgesehenen kreisförmigen Öffnung 9. Seine Auswärtsbewegung wird durch einen unten am Druckknopf vorgesehenen kleinen Bund 10 begrenzt. Zwischen dem Boden des Unterteiles 4 und der Kopfplatte 3 der Spinael 2 ist eine schraubenförmige Druckfeder 11 eingeschaltet, die das Bedienungsorgan nach jeder Betätigung in die in Fig. 1 gezeigte Ausgangs- oder Ruhestellung zurückführt.
• Der Unterteil 4 des Gehäuses 4, 5 hat eine kreisförmige Grundrißfigur und ist an seinem Rande mit zwei diametral gegenüberliegenden dreieckigen Flanschen 12 versehen, aie je eine senkrechte Bohrung 13 für eine Schraube enthalten. Dagegen hat der Gehäuseoberteil 5 eine quadratische Grundrißfigur. Die Seitenlänge des Quadrates ist etwa um die doppelte Wandstärke des Unterteiles 4 größer als der Aussendurchmesser des letzteren, so daß der Oberteil unter Bildung einer Schulder 14 allseitig über den Unterteil hinausragt. In seinen sie Ecken enthält der Oberteil 5 Tier unten offene senkrechte Gewindebohrungen 15, 16, von denen zwei (15) gleichachsig zu den Bohrungen 13 der Flansche 12 des Unterteiles angeordnet sind, während die beiden anderen (16) ausserhalb der Grundfläche des Unterteiles 4 liegen. Die beiden Gehäuse-

  teile 4 und 5 sind durch zwei Koptschrauben 17 irerb=den, die v=

  unten her durch die Bohrungen 13 der Flansche 1 in die Gewindebohrungen 15 des Oberteiles 5 eingeschraubt sind. Mit seinem Unterteil 4 wird das Gehäuse in eine auf den Unterteil und seine

  Flansche passende Öffnung 18 einer Wand oder Decke 19 einen

  Schaltergehäuses eingesteckt. Dabei setst sich der überstehende

  Oberteil 5 mit der Schulterflãche 14 auf den 14 aut den O r4 d

  Schultergehäuses auf. Zur Befestigung des Gehäuses des Bedienunga-

  organs am Schaltergehäuse dienen zwei gegenüber den beides Vey-

  bindungsachrauben17 um 900 versetzte Kopfachrauben 20f die von

  unten her durch Löcher der Sohaltergehäuewand 19 hindurch in die

  beiden Gewindebohrungen 16 des Gehäuseoberteilea eingeschraubt

  sind. Zwischen dem Kopf einer jeden Schraube 20 und der Wand 19 des Schaltergehäuses ist dabei eine aus Blech gestanzte Unterlegscheibe 21 eingeschaltet. Damit diese möglichst großflächig aus-

  geführt werden kann, hat sie eine im wesentlichen dreieckige Sm-

  rißfigur, indem sie zwei rechtwinklig zueinander stehenden Auaen-

  ränder und einen der Wandung des Gehäuseuntertelle 4 angepaßten

  kreisbogenfrmigen Innenrand aufweiat*

  Um die zur Führung und zum Durchtritt des Druckknopf** 1 dienende

  Öffnung 9 des Gehäuseoberteiles 5 wasserdicht abzuschließen,

  ist eine Membran 22-24 aus Weichgummi oder einem ähnlichen un-

  durchlässigen und elastischen Werkstoff ! torgegehen. D

  einen haubenförmigen Mittelteil 22, einen ebenen Aussenteilk 23

  und einen dazwischen liegenden im Querschnitt rinnenförmigen

  Teil 24. Ihr haubenformiger Mittelteil 23 umgibt den äuaeeren

  Teil der Druckknopfspindel 2t während er seinerseit » von d « kap-

  penförmigen Druckknopf 1 uæschlossen wird. Der Zwiaohenraam zwi-

  sehen der Kopfplatte 3 der Spindel und der Innenwand da. Druck-

  knopfes ist etwas kleiner als die Wandstärke des h&ab<nfraig&

  Membranteiles 22, was zur Folge hat. daß ein der Haubendecke be-

  naehbarter Wandungsteil der letzteren zwischen der Kopfplatte 3

  und dem Druckknopf 1 eingeklemmt wird. Dauurch ist die Xembzim

  mit Druckknopf und Spindel verbunden, während zugleiah der Druak-

  knopf auf der Spindel befestigt iat ohne daß es besonderer die

  Membran durchdringender Verbindungs- oder Befestigangamittl be-

  darf.

  Der einnentermige liembranteil 24 liezt frei Jx Tlnterteil 4 des

  Gehäuses4 5 so daß die Membran unter Verbiegung dieses Teiles

  derDruekknopfbewegung folgen kann. Der ebene Auaaenteil 23 der

  Membran ist an dem die Bedienungavorrichtung umgebenden GeUune ab-

  gedichtet befestigte und zwar in der Weise, daß er swisehen der

  Stirntläohe des Gehäuseunterteilea 4 und dem Gehäuetoberteil 5

  eingeklemmt ist. Dabei bildet der ebene Membranteil, wie eraicht-

  liche zugleich einen zwischen den beiden Gehäuseteilen 4 und 5

  eingeschalteten Dichtungsringp der das Gehäuse an seiner reilungs-

  fuge wasserdicht verschließt. Darüber hinaus dient der ebene Xem-

  branteil 23 aber auch noch als Dichtung zwischen der vom überstehenden Oberteil gebildeten Schulterfläche 14 und dem Rand der Öffnung 18 im Schaltergehäuse. Zu dem Zwecke erstreckt sich der ebene Membranteil bis an den Aussenrand des Gehäuseoberteiles 5, wobei er eine mit diesem übereinstimmende quadratische Umrißfigur hat. Die Anordnung besonderer Dichtungsringe zwieehen dem

  Gehäueeobertell 5 einerseits um dem ehäuseunterteil 4-sowie der

  Wand 19 des Schaltergehäuses andererseits, ist demnach entbehrlich.

  Die Verbindungs und Befeßtigungsschrauben 17 und 20 den Gehäuse..

  41 5 liegen sämtlich innerhalb der Grundfläche des ebenen Membran-

  teiles 23 das mit entsprechenden Durohtrlttslôchern für 41...

  Schrauben ausgestattet ist. Die Schraubenlöcher werden also eben-

  falls durch die Membran abgedichtete so daß ein vollkommen wasser-

  dichter Abschluß von Bedienungsgehäuse und Schaltergehäuse gewShr-

  leistetist.

  Wie ersichtliche ist bei der erfindungSjgem&asen Ausbildung der

  die Spindel 2 des Druckknopfes 1 übergreifende Mittelteil 22 der

  Membran durch den als Kappe ausgebildeten Druckknopf 1 abgedeckt und geschützt. Eine Abnutzung und Beschädigung der Membran, wie sie dann vorkommt, wenn ihr haubenförmiger Mittelteil selbst den

  Druckknopf bildet, ist also vermieden.

  Derkappenforsstige Druekknopf 1 besteht vorzugsweise aus einem

  glasklaren und : tarbloaeng also durchsichtigen Xunstateff. Da-

  durch ist es cd zwischen der Decke des haubenföxeigen

  Membranteiles 22 und der Decke der Druckknopfkappe 1 ein Bezeichnungsschild 25 anzubringen, dessen Beschriftung durch die

  Druckknoptdecke hindurch gut lesbar, dabei aber gegen Verschmutzen

  wirksamgeschützt ist.

  Natürlich beschränkt sich die Erfindung nicht aus das

  und beschriebene Beispiel, vielmehr sind Abänderungen deeeelben

  sowie andere Ausführungsformen möglich. So konnte der Oberteil 5

  des Gehäuses 4. 5 der BedienungsTcrrichtung statt quadratich

  auch aussen kre : Lerund gestaltet sein. Der Oberteil ragt dmm mit

  einer überall gleich breiten. ringförmigen Schulterfl&oha awf

  den Unterteil 4 hinaus. Die quadratische Ausführung ist T8r<w-

  ziehen, weil dabei an Werkstoff gespart wird. Das eigene Gebä » e

  derBedienungsvorrichtung könnte fehlen und die Druckknqtspindel

  2 an einem festen Teil des Schalters geführt sein, während 4er

  Druckknopf 1 durch eine Öffnung in einer Wand des Schaltergebäu-

  ses nach aussen tritt. ei dieser Ausführung kann di$ di « Dih-

  trittscffnun für den Druckknopf absohließende Membran am &and

  derÖffnung des Schaltergehäu&aß Btittels eines den Druekkapt t

  führenden Rizigea befestigt aeinf der tu wesentlichen die gletoh*

  Ausbildung hat wie der Oberteil 5 des beschriebenen Gehäuses

  4e 5. Wenn der Lruekknopf dazu benutzt werden soll, den Sin-

  undAusschaltzustand des Schalters anzuzeigen fällt natürlich

  die im Beispiel gezeichnete Rückführfeder weg. Statt aus einem

  durchsichtigen Kunststoff könnte der kappenförmige Druckknopf 1

  gegebenenfalls auch aus Glas bestehen

Claims (4)

1. A n s p r ü ehe. 1.Bedienungsvorrichtung für elektrische Schalter, bei der die Durchtrittsöffnung für einen Bedienungsdruckknopf durch eine Membran aus eichgummi o. dgl. abgeschlossen ist, deren Mittelteil eine den äusseren Endteil der Druckknopfspindel übergreifende allseitig geschlossene Haube bildet, die durch eine Kappe aus hartem Werkstoffe vorzugsweise Kunststoff, nach aussen hin abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Haubenteil (22) der Membran (22-24) von dem kappenförmigen Druckknopf (1) derart umschlossen ist, da@s ein Teil seiner Wandung zwischen dem Kopf (3) der Spindel (2) und der Kappenwandung des Druckknopfes (1) eingeklemmt und der Haubenteil (22) nach aussen vollkommen übergriffen ist.
2. 2. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie als gesondertes, aus einem im wesentlichen dosenförmigen Unterteil (4) und einem im wesentlichen ringförmigen, auf dem Dosenrand aufliegenden, Oberteil (5) bestehendes, an einem Schultergehäuse befestigbares Gehäuse ausgebildet ist, zwischen dessen beiden Teilen (4,5) der ebene Außenteil (23) der Membran (22-24), zugleich als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen dienend, eingeklemmt ist.
3. 3. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ihr Gehäuse mit seinem Unterteil (4) in eine Öffnung (18) eines Schaltergehäuses (19) eingreift, während es sich mit seinem gegenüber dem Unterteil allseitig vorspringenden Oberteil (5) auf den Rand dieser Öffnung aufsetzt, und daß der ebene Aussenteil (23) der Membran (22-24) sich bis zum Aussenrand des Gehäuseoberteiles (5) erstreckt und zugleich als Dichtung zwischen dem Gehäuse (4, 5) und der Wand g des Schaltergehauses dient.
4. 4. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei ihrer unmittelbaren Anbringung an einem Schaltergehäuse die zum Abschluß der Durchtrittisöffnung für den Druckknopf (1) dienende Membran (22-24) am Rande der genannten Öffnung mit einem den Druckknopf führenden Ring befestigt ist.