DE174982C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-JV* 174982-KLASSE 11 e. GRUPPE

JOHN WALKER in LONDON.

Aufreihstifte in der Verschlußstellung gesichert werden.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. Juni 1904 ab.

Es sind Briefordner bekannt, bei denen der" zu einem Scharnier ausgebildete, am Mappenriicken sitzende Metallbeschlag aus einem L-förmigen und einem flachen Teil gebildet ist, während an einem zum Mappenriicken senkrechten Teil ein Schieber angeordnet ist, durch den die Aufreihstifte in der Verschlußstellung gesichert werden.

Bei diesen bekannten Briefordnern sind die

ίο Schieberführungen mit Löchern versehen, durch die die Aufreihstifte geführt werden. Infolgedessen ist. selbst beim geschlossenen Briefordner eine Verschiebung der Aufreihstifte in der Längsrichtung möglich, da die Nuten der Stiftköpfe meist etwas breiter sind, als die Stärke des Schiebers beträgt. Gemäß vorliegender Erfindung sind nun in dem L-förmigen Beschlagteile keine Löcher, sondern nur Vertiefungen vorgesehen, und an der inneren Seite dieses Beschlagteiles ist der Schieber derartig angeordnet, daß durch das Anliegen der Stiftköpfe gegen die Wandungen der Vertiefungen und durch das Hintergreifen des Schiebers in die Nuten der Köpfe eine Bewegung der Stifte in jeder Richtung verhindert wird.

Eine beispielsweise Ausführung des Erfindungsgegenstandes ist in Fig. 1 in perspektivischer Ansicht mit aufgeklappten und in Fig. 2 mit geschlossenen Einbanddeckeln dargestellt. Fig. 3 zeigt einen Querschnitt nach Linie A-A in Fig. 1. Die Fig. 4 und 5 zeigen Querschnitte weiterer Ausführungsformen.

Die Aufreihstifte α α sind auf dem schmalen Beschlagteil b in entsprechendem Abstand voneinander befestigt, während an der Längskante von b der breite Beschlagteüd beweglich befestigt ist, der bei seinem Niederlegen in die wagerechte Ebene das Einlegen und Herausnehmen von Briefen o. dgl. ermöglicht. Der L-förmige bewegliche Teil d ist bei e mit dem festen Teil b drehbar verbunden und zwei Vertiefungen ff sind in ihm angeordnet, welche die freien Enden der Stifte α α aufnehmen, wenn der bewegliche Teil in seine Verschlußstellung übergeführt ist, um die eingelegten Briefe festzuhalten.

Zum Verschließen des Briefordners dient ein in bekannter Weise auf der aufgebogenen Seitenwand h des beweglichen Teiles d angeordneter Schieber g, der in die Nuten k k an den Stiften α α eingreift.

Beim Einlegen von Briefen, Schriftstücken o. dgl. müssen in dieselben zunächst in bekannter Weise Löcher eingestanzt werden, worauf der Schieber g zurückgezogen und außer Verbindung mit den Stiften α α gebracht wird; nach dem Zurückschlagen des beweglichen Beschlagteiles d werden die einzelnen Briefschaften oder Aktenstücke auf die Stifte aufgereiht. Der bewegliche Teil wird dann herumgeklappt, wobei die Aufreihstifte α α in die Vertiefungen ff ein-

schnappen, und dann durch den Schieber g verriegelt.

Der feste Teil b kann an dem zwischen dem einen Einbanddeckel r und dem Rücken q gelegenen Streifen m mittels Nieten o. dgl. befestigt sein, während der bewegliche Beschlagteil d mittels Nieten ο ο am Deckelrücken q festgehalten ist, welche durch die Schlitze ρ ρ in d hindurchgehen und in

ίο diesen gleiten können, wenn der Ordner geöffnet oder geschlossen wird. Es kann auch der bewegliche Teil d am Zwischenstreifen m mittels Nieten oder sonstwie befestigt und der feste Teil b getrennt vom Deckel oder gleitend an demselben befestigt sein.

Die Teile r, q, m, r der Mappe sind in bekannter Weise drehbar verbunden.

Bei der Anordnung nach Fig. 4 ist unter Wahrung einer dreimaligen drehbaren Verbindung zwischen Einbanddeckeln und Rücken das Scharnier e des Beschlages ganz oder nahezu in die Mitte des Einbandrückens verlegt, so daß der die Füße der Aufreihstifte tragende Teil L-Förm erhält, während bei der Anordnung nach Fig. 5 unter Wegfall des breiten Scharnierteiles d (Fig. 1) der in diesem Falle L-förmige, die Aufreihstifte tragende Teil in seiner Lage mit dem aufklappbaren Teil vertauscht ist.

Die Aufreihvorrichtung kann mit einer Feder versehen sein, um deren Teile in die normale geschlossene Lage zu drücken, auch in bekannter Weise in einem Aktenkasten angebracht sein, wenn die Schriftstücke möglichst rein erhalten werden sollen, und die Aufreihstifte α α können in .bekannter Weise kurvenförmig gebogen sein.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Briefordner, bei dem der zu einem Scharnier ausgebildete, am Mappenrücken sitzende Metallbeschlag aus einem L-förmigen und einem flachen Teil gebildet ist, während an einem zum Mappenrücken senkrechten Teil ein Schieber angeordnet ist, durch den die Aufreihstifte in der Verschlußstellung gesichert werden, dadurch gekennzeichnet, daß in dem L-förmigen Beschlagteile (d) Vertiefungen ff) vorgesehen sind und an der inneren Seite dieses Beschlagteiles ein Schieber (g) derartig angeordnet ist, daß durch das Anliegen der Stiftköpfe gegen die Wandung der Vertiefungen und durch das Hintergreifen des Schiebers in die Nuten (k) der Köpfe eine Bewegung der Stifte in jeder Richtung verhindert wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.