DE208160C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-■ JYi 20.8160 KLASSE 11 e. GRUPPE

EMILDIEHL in CÖLN,

Dr. GUSTAV ZINSSER in BONN

'. ■ _v · Sammelmappe für Schriftstücke.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Oktober 1907 ab.

Es sind Sammelmappen für Schriftstücke bereits bekannt, bei denen U^:förmige Aufreihdrähte mit einem der nach dem Mappenrücken zeigenden Schenkel in der Mappe befestigt sind, während das Ende des freien Schenkels sich in eine Lochplatte erstreckt zwecks Lochung der aufzureihenden Blätter.

Demgegenüber besteht das Wesen der Erfindung darin, daß die Aufreihdrähte mit ihren

ίο zugespitzten Enden sich mit eigener Federkraft in ihrer Schließlage im Eingriff mit den Lochplatten festhalten, indem sie ihre federnde Kraft auf den Mappenrücken übertragen.
Diese neue Mappe hat den Vorzug, daß bei ihr für die Sicherung der Schließlage des Heftverschlusses keine besonderen Mittel, wie Federn o. dgl., welche wesentlich zur Verteuerung der älteren Mappen beitragen, benötigt werden, vielmehr der Verschluß in sich selbst federnd schließt und festhält, wobei die Federkraft der Aufreihdrähte infolge ihrer günstigen Verteilung zugleich für ein selbsttätiges Einheften der Schriftstücke ausgenutzt werden kann.

Die Zeichnung veranschaulicht den Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel. Fig. ι zeigt die Sammelmappe im Querschnitt, teilweise abgebrochen und bei Offenstellung des Heftverschlusses,

Fig. 2 dieselbe bei Schließstellung des Heftverschlusses, ■ ■ ■ -

Fig. 3 ,dieselbe in aufgeklappter Stellung und

Fig. 4 eine Einzelheit.

Die Mappe aus steifem Papier, Karton o. dgl. ist in den Falzen 1, 2, 3, 4 gelenkig und besteht in bekannter Weise aus den durch letztere begrenzten Teilen, den Deckelfalzteilen 5, 6, 7, 8 und dem Rücken 9.

Der Hefter oder Halter, von denen zwei in gewissem Abstand voneinander an der Mappe vorgesehen sind, hat im großen und ganzen U-förmige Gestalt und besteht aus dem Schenkel 10, dem gegenüberliegenden und ungefähr parallel angeordneten'Schenkel 11 mit zugespitztem Ende 12 und dem mittleren zwischen beiden befindlichen Steg 13.

Die Teile 11 und 13 des Halters sind stabförmig ausgebildet und können beliebigen, vorzugsweise runden Querschnitt haben, während der Schenkel 10 flach zu einem bandförmigen Streifen ausgebildet ist ■ und in geeigneter Weise, z. B. mittels Nietstiftchen 14, auf der Innenseite des Falzteiles 7 des einen Deckels befestigt ist.

Der Schenkel 10 ist als Blattfeder ausgebildet, über die Abbiegung 15 hinaus verlängert und zu dem federnden Arm 16 ausgebildet. Letzterer ist durch ein Nietstiftchen 17 mit dem Rücken 9 auf dessen Innenseite in der Weise verbunden, daß bei Drehung beider Teile um 3 der hierbei auftretenden

geringen gegenseitigen Verschiebung Rechnung getragen ist. Die Feder könnte auch unabhängig als getrennter Teil von dem Halter an der Mappe und an Stelle einer Blattfeder auch eine Spiralfeder oder ein in den Falz eingesetztes, gegen Verdrehung elastisches Stäbchen o. dgl. angeordnet sein. Am zweckmäßigsten jedoch erscheint die Vereinigung von Feder und Halter zu einem einheitlichen

ίο Ganzen in der Weise, wie sie die Zeichnung veranschaulicht.

Unter der Kraft einer solchen Feder wird der Rücken 9 um die Falze 3 in der auf den Fig., ι und 2 dargestellten Pfeilrichtung mit ■ 15 seiner Tülle 18 gegen die Spitze 12 des abgebogenen Halterarms 11 angedrückt, so daß hiermit die Schließlage des Heftverschlüsses gesichert ist.

Soll nun ein Schriftstück eingeheftet werden, so wird, wie die Fig. 1 deutlich zeigt, der Deckel 5 zunächst aufgeklappt und der Rücken 9 entgegen dem Einflüsse der auf sie einwirkenden Federkraft etwas zurückgezogen, wobei die Tülle 18 die Spitze des Hefters verläßt und hierdurch ein Zwischenraum zwischen beiden gebildet wird. Durch diesen wird das einzuheftende Blatt 19 eingeschoben, wobei durch das auf der Innenseite des Rückens befestigte Widerlager 20, gegen welches der untere eingeschobene Rand des Blattes beim Einheften aufgesetzt wird, Sorge getragen ist, daß die Lochung sich für alle Blätter gleichmäßig . in demselben Abstande von einem Rande vollzieht. Gibt man nun den Rücken wieder frei, so schnappt derselbe durch den Einfluß der Feder in die Schließlage zurück, wobei das eingesetzte Blatt durch die Spitze 12 und Tülle 18 selbsttätig gelocht 'wird. Das gelochte Blatt wird sodann nur noch über die Abbiegung 21 des Halters weiter übergezogen und ist hiermit fertig eingeheftet.

In ähnlicher Weise können die Blätter auch wieder ausgeheftet werden.

Soll die Sammelmappe zugleich als Briefordner dienen, so ist es nur erforderlich, den Halter zweiteilig, wie auf der Fig. 4 dargestellt ist, auszubilden, wobei der eine Teil als Hülse 22 über den Dorn 23 des anderen Teiles 24 übergeschoben ist. Damit hierbei der eine lose Teil 22 gegen Verdrehung gesichert ist, so daß die Spitze ihre bestimmte Lage zu der Tülle des Rückens beibehält, kann der Querschnitt beider Teile oval oder auch eckig ausgebildet sein. Erscheint es als zweckmäßig, den Deckel in seiner geklappten Lage an dem abgebogenen Arme 11 des Halters festzuhalten, so kann dies durch eine an ·. dem Deckelteil vorgeschobene Öse, durch welche der Arm 11 hindurchgreift, bewirkt werden; notwendig ist es jedoch nicht, da der Deckel auch schon ohne dieses Mittel in seiner zugeklappten Stellung bleiben wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Sammelmappe für Schriftstücke, bei der U-förmige Aufreihdrähte mit einem der nach dem Mappenrücken zeigenden Schenkel in der Mappe befestigt sind, während das Ende des freien Schenkels sich in eine Lochplatte erstreckt zwecks Lochung der aufzureihenden Blätter, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufreihdrähte mit ihren zugespitzten Enden sich mit eigener Federkraft in ihrer Schließlage in Eingriff mit den Lochplatten festhalten, indem sie ihre federnde Kraft auf den Mappenrücken übertragen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.