DE1749188U

DE1749188U - Fahrbares klappbett.

Info

Publication number: DE1749188U
Application number: DEST8786U
Authority: DE
Original assignee: Stiegelmeyer GmbH and Co KG
Current assignee: Stiegelmeyer GmbH and Co KG
Priority date: 1957-04-24
Filing date: 1957-04-24
Publication date: 1957-07-25

Description

Fahrbares Klappbett.
Die Neuerung bezieht sich auf ein Klappbett, das im hochgeklappten Zustand unter Belassung des Bettbezuges und der Matratze auf mit Rollen ausgestatteten Stützen fahrbar gestaltet ist, sodass es für die Ingebrauchnahme oder für das Abstellen an jedem beliebigen Ort bequem gefahren werden kann.
Gemäss der Neuerung wird der Liegerahmen des Bettes in be@annter Weise dreiteilig gestaltet, wobei der mittlere Teil in seiner Lange der Abstandhaltung entspricht, die für die Aufnahme des Bettzeuges bei hochgeklapptem Kopf-und Fussteil erforderlich ist. Beiderseits des Mittelteils sind je zwei Fußstützen angebracht, die mit Laufrollen versehen sind, sodass bei hochgeklappfern Kopf-und Fussteil das Bett auf diesen Rollen bewegt werden kann.. Die Neuerung sieht Mittel vor, welche die Arretierung in

der Klapplage und die Sicherung gegen willkürliches Abklappen

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eines Seitenteils gewährleistet. Weiter ist gemäss der Neuerung je eine bügelförmige Fußstütze am klappbaren Kopf-und Fussteil gelenkig angebracht, sodass das Abklappen im Buhezustand ermöglicht wird, während im Gebrauchszustand die Sicherung der Stützlage durch Schrägstellung der Bügel erfolgt. Es gehört zur Neue-@ung, dass das fest am Rahmen befestigte Kopf teil, vorzugsweise in Gestalt einer Abdeckplatte, im eingeklappten Zustand die Fussteilbegrenzung überdeckt, sodass nach oben hin ein plattenförmiger glatter Abschluss besteht. Weiter gehört zur Neuerung,

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dass das eingeklappte BettVorrichtung aufweist zur Aufnahme

eines Vorhanges oder zur Umstellung eines zusammenklappbaren Umbaues. Weitere Einzelheiten der Neuerung sind aus der Zeichnung ersichtlich.
F i g u r l veranschaulicht die Seitenansicht des fahrbaren Klappbetües in Gebrauchslage und strichlierter Darstellung in eingeklapptem Zustand.
F i g u r 2 zeigt die Teilansicht gegen das Kopfende.
Der Liegerahmen besteht aus dem an den Gelenken 4 miteinander verbundenen Kopfteil 1, fussteil 2 und Mittelteil 3. Das Mittelteil 3 ist mit den beiden Fußstütze 5 ausgestattet, die mit den Laufrollen 6 versehen sind. Je ein Stützbügel 7 ist im Gelenkpunkt 8 an den Kopfteil 1 und Fussteil 2 angeschlagen. Das Kopfteil 1 trägt die Deckplatte 9 und das Fussteil 2 die usabegrenzung 10. Zur Sicherung der Einklapplage dient der Sperrriegel 11, der bei ausgeklapptem Bett in die Rate 12 eingehakt wird. Zur Vermeidung eines willkürlichen Abklappens des Fussteils und damit zur Vermeidung des gleichzeitigen Abklappens beider äusserer Bett-Teile dient die Haltelasche 13, die erst ausgerastet werden muß, bevor das Fussteil 2 in die Gebrauchslage geklappt wird. Grundsätzlich muss zuerst immer das Kopfteil abgeklappt werden, sodann nach Ausrasten der Haltelasche 13 nach-

folgend das Fußteil.

F i g u r 3 zeigt die perspektivische Darstellung der Kopf-

platte 9t die in einem abgesetzten unteren Teil mit Haltekadp-

zu

fen 14 versehen ist, in welche die Gegenknöpfe 15/vorzugsweise

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elastischen Bandes 16 einrasten, das den Abschluss eines Vorhang 17 bildet. F i g u r 4 zeigt das eingeklappte Bett mit dem angebrachten

Vorhang17.
F i g u v 5 veranschaulicht die Ansicht eines starren Umbaues 18 für das eingeklappte Bett, wobei die mit Scharnieren 19 angeschlagenen Seitenteile 20 beim Abstellen des Umbaues zwecks Raumersparnis eingeklappt werden können, wie dies in F i g u @ 6 dar-gestellt ist.
F i g u x 7 zeigt das eingeklappte Bett mit der festen Ummantelung.

Claims

Schutzansprüche 1. Fahrbares Klappbett, dessen Liegearahmen aus drei gelenkig miteinander verbundenen Teilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Teil (3) eine Länge aufweist, die der Abstaudhaltung zur Belassung des Bettzeuges bei eingeklapptem Kopfteil (1) und Fussteil (2) entspricht, wobei beiderseits je zwei mit Laufrollen ausgestattete fußstützen (5) zugeordnet sind und die Sicherung der eingeklappten Lage von Kopfteil (l) und Fussteil (2) mit einem schwenkbaren Querviegel (ll erfolgt, der im ausgeklappten Zustand des Bettes in eine Raste (12) des Fussteils (l) einklinkt.

2. Fahrbares Klappbett nach Anspruch l, gekennzeichnet durch die Anordnung einer am Fussteil (2) gelenkig angeschlagenen Haltelasche (13), die mit ihrem mit Kerbschlitz versehenen freien Ende durch den am Mittelteil angeschlagenen Haltebolzen (13a) geführt ist. . 3. Fahrbares Klappbett nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeich- net durch die Anordnung von vorzugsweise bügelförmig gestal-

teten Fußstützen (7), die in den Gelenken (8) am Kopfteil (l) und Fussteil (2) durch Winkellasahea so angeschlagen sind, dass sie bei eingeklapptem Bett kraftschlüssig sich gegen Kopf-und Fussteil anlegen und bei ausgeklapptem Bett eine standsicher, nach aussen gerichtete Stätzlage aufweisen.

4. Fahrbares Klappbett nach den Ansprüchen 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass der vorzugsweise als Platte (9) ausgebildete Kopfbegrenzungsteil den Fussbegrenzungsteil (10) eim eingeklappten Zustand überlagert.

5. Fahrbares Klappbett nach den Ansprüchen 1-4, gekennzeichnet durch die vorzugsweise im Rücksprung der Kopfplatte (9) angeordneten Halteteile (14), in welche Gegenstücke (15) eingreife@ die an einem elastischen Band (16) angebracht sind, das den Abschluss eines Vorhanges (17) bildet.

6. Fahrbares Klappbett nach den Ansprüchen 1-4, gekennzeichnet durch die Anordnung einer festen Ummantelung (l) zur Umhüllung des eingeklappten Bettes, wobei die durch Scharniere (19) angeschlagenen Seitenteile (20) an die vordere Platte (18) flach anliegend einklappbar gestaltet sind.