DE958054C - Bettsofa oder -couch - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 14. FEBRUAR 1957

H14438X/34g

Peter Henseler, Köln

ist als Erfinder genannt worden

Peter Henseler, Köln

Bettsofa oder -couch

Die Erfindung betrifft ein Sofa oder eine Couch mit zur Bildung eines Bettes nach vorn ausziehbaren Rücken- und Sitzpolstern und einer zur Verlängerung der Liegefläche dienenden, nach vorn ausziehbaren Lade, die durch einen Deckel verschließbar ist.

Es sind bereits Bettcouches dieser Art bekanntgeworden, bei denen das Rückenpolster an seinem in zusammengeschobenem Zustand der Couch unteren Ende schwenkbar gelagert ist und bei der Umwandlung der Couch in ein Bett nach vorn heruntergeklappt wird, so daß seine rückwärtige Seite nach oben zu liegen kommt. Die Sitzpolsterung besteht dort aus zwei in zusammengeschobenem Zustand der Couch übereinanderliegenden, an der Vorderseite der Couch aneinander angelenkten und zur Bildung zweier nebeneinanderliegender Polsterungen auseinanderklappbaren Polsterteilen. Unterhalb eines ausziehbaren Unterstützungsrahmens für die Sitz- bzw. Liegepolsterung ist eine Lade verschiebbar geführt. Diese hat einen aufklappbaren Deckel, der in heruntergeklappter, waagerechter

Lage zur Unterstützung des nach vorn herum geklappten und so eine Fußauflagepolsterung bildenden oberen Sitzpolsters dient.

Da der Deckel der Lade bei dieser bekannten Ausführungsform einer Bettcouch bei nach vorn ausgezogener Lade wesentlich tiefer liegt als die Sitzpolsteroberfläche, muß noch ein Polster auf den Deckel der Lade aufgelegt werden, um eine Fußauflage zu erhalten, deren Höhe mit der Höhe des ίο al'» Liegepolsterung dienenden Sitzpolsters übereinstimmt. Dieser zusätzliche Polsterteil muß bei zusammengeschobener Bettcouch entweder in der Lade untergebracht werden und nimmt dort den sonst für die Unterbringung des Bettzeuges zur Verfügung stehenden Platz fort, oder er muß, wie bei der vorstehend beschriebenen bekannten Bettcouch, als zweiter oberer Sitzpolsterteil auf einen untenliegenden Sitzpolsterteil gelegt werden. Durch das Aufeinanderstapeln von zwei Sitzpolstern erao hält die Couch jedoch eine für Sitzzwecke unbequeme Höhe.

Bei einem anderen bekannten Sitz- und Liegemöbel ist zur Bildung einer Fußauflage für den Fall, daß das Möbel als Bett benutzt wird, unter dem Sitzpolster eine Matratze auf einem ausziehbaren Rahmen gelagert, welche mittels zwischen Matratze und Rahmen angeordneter Gelenkarme in ausgezogenem Zustand in die Höhe des Sitzpolsters hochgeschwenkt wird. Infolge der Unterbringung einer Matratze unter dem Sitzpolster ist bei dieser Konstruktion kein Raum mehr für eine mit einem Deckel verschließbare» Lade zur Aufbewah rung von Bettzeug.

Es ist weiterhin bereits eine Doppelbettcouch vorgeschlagen worden, bei der ein durch aufklappbaren Federboden mit Auflagepolster abgedeckter, das Bettzeug aufnehmender Bettkasten mittels Laufrollen auf dem Fußboden fahrbar und mit herausklappbaren oder ausziehbaren Beinen solcher Höhe versehen ist, daß das Auflagepolster bei herausgeklappten bzw. ausgezogenen Beinen in der Höhe des Auflagepolsters der Couch liegt, unter das der Bettkasten bei eingezogenen oder eingeklappten Beinen geschoben werden kann. Nach einem weiteren Vorschlag sollen die in eingezogenem oder eingeklapptem Zustand mit ihren Betätigumgsmitteln in vom Aufniahimeraum des Bettkastens abgetrennten Räumen untergebrachten Beinpaare beim Anheben des Bettkastens an einer Schmalseite unter Feder- oder Gewichtswirkung selbsttätig in ihre Gebrauchsstellung ausschwenkbar sein. Wenn die Beinpaare beim Anheben des Bettkastens selbsttätig ausschwenken, so erleichtert das zwar in gewissem Umfang die Umwandlung des Sitzmöbels in ein Liegemöbel, erschwert jedoch die umgekehrte Verwandlung. Es ist dann einige Kraft erforderlich, um die Beinpaare zusammenzuschwenken.

Gleichzeitig muß dort der Bettkasten an der betreffenden Schmalseite gehalten und vorsichtig auf den Boden aufgesetzt werden, ohne daß die unter Kraftaufwand zusammengeklappten Beine währenddessen unbeabsichtigt wieder selbsttätig auseinanderschwenken. Für eine .einzelne Person ist es daher sehr schwierig, bei dieser vorgeschlagenen Konstruktion die Umwandlung von einem Liegemöbel in ein Sitzmöbel zu vollziehen, ganz gleich, ob die Beinpaare selbsttätig ausschwenken oder einzeln von Hand bei angehobenem Bettkasten auseinander- und wieder zusammengeklappt werden müssen. Bei nicht selbsttätig ausschwenkbaren Beinen ist auch die Umwandlung vom Sitzmöbel in ein Liegemöbel umständlich.

Zwar ist zur Erleichterung des Zusammenklappens der Beine auch vorgeschlagen worden, daß die Beinpaare bei wechselseitig angehobenem Bettkasten durch Gummi- oder Federzug in die Nichtgebrauchslage einschwenkbar sind. Zu diesem Zweck sollen die Beine bei wechselseitig angehobenem Bettkasten mittels Zugvorrichtung so weit eingezogen werden, bis ihre unteren Teile schräg nach innen gerichtet sind, worauf beim Herablassen des Bettkastens die Beinpaare durch das Kastengewicht vollends umgelegt werden. Während der letzten Phase des Zusammenlegens verschieben sich die Enden der Beine somit über den Boden. Dadurch kann der Boden oder ein ihm bedeckender Teppich leicht beschädigt werden.

Überdies beansprucht die Unterbringung der notwendigerweise eine gewisse Dicke aufweisenden Beine und ihrer Betätigungsmittel verhältnismäßig viel Platz in dem Bettkasten, der dadurch für die Unterbringung von Bettzeug verlorengeht.

Auch sind durch Ermüdungserscheinungen der das Aus- und Einschwenken der Beine bewirkenden federnden Mittel Störungen zu befürchten.

Die Erfindung weist einen Weg zur Einsparung eines gesonderten Matratzenteiles für das Fußende einer Bettcouch, ohne daß hierdurch der Raum für eine zur Unterbringung von Bettzeug geeignete, aus einer Stellung unter dem Sitzpolster nach vorn ausziehbare Lade verlorengeht oder die Umwandlung des Möbels umständlich wird.

Nach der Erfindung ist der Deckel parallel zur Ladenoberkante in die Höhe des Sitzpolsters einstellbar. Der Ladendeckel kann in geeigneter Weise als Matratze ausgebildet sein. Er ist mittels eines Hebelgelenkbeschlages verstellbar, von dem je ein Gelenkbeschlag z,u -beiden) Seiten des Deckels bzw. der Lade nahe ihrer Rückfläche an Deckel und Lade angelenkt ist. Die Hebelgelenke bestehen zweckmäßig je aus einem mit einem Ende am Deckel fest angelenkten, mit dem anderen Ende an der Lade verschiebbar angeordneten Stützhebel, einem an diesem und an der Lade fest angelenkten Zwischenhebel und einer am Deckel fest angelenkten, am Stützhebel gleitbar verschieblichen, aber ihm gegenüber feststellbaren Hilfsstütze. Der Stützhebel ist dabei mit dem einen Ende längs einer von der Ladenvorderkante in Richtung auf die Ladenhinterkante schräg nach oben verlaufenden Gleitschiene verschiebbar, die an ihrem hinteren Ende eine Rast zum Einrasten des Stützhebels aufweist. Stützhebel und Hilfsstütze sind gegeneinander verriegelbar. Zu diesem Zweck ist am Stütz- 1*5 hebel ein Haltezapfen vorgesehen. An der Hilfs-

stütze kann eine Rast zum Eingriff mit dem Haltezapfen und zum Ausheben des Stützhebels aus der Rast vorgesehen sein, während am Stützhebel ein Arm angebracht sein kann, mittels dessen die Hilf sstütze beim Schließen des Deckels die Verriegelungsstellung überwindet.

Nach der weiteren Ausbildung gemäß der Erfindung kann der in eine Ebene mit dem Sitzpolster gebrachte Ladendeckel an seiner Vorderkante besonders abgestützt werden. Zu diesem Zwecke kann an der Lade eine schwenkbare Stütze für den aufgeklappten Ladendeckel vorgesehen sein. Gemäß . besonderer Ausführung ist die Stütze rahmenartig ausgebildet und in der Lade schwenkbar angelenkt, wobei Stützanschläge für den aufgeklappten Deckel vorgesehen sind, während der über die Liegefläche hinausragende Teil als Bettfußbrett dient.

Die Anordnung der das Möbel bildenden Einzelteile ist ferner so getroffen, daß in bekannter Weise das Rückenpolster über einen Hebel gelenkig mit der Rückwand des Gestells und weiterhin mit dem Sitzpolster gelenkig verbunden ist sowie — wie bekannt — das Sitzpolster und die Lade derart lösbar verbunden und gegeneinander verschiebbar sind, daß beim Herausziehen der Lade das Sitzpolster und mit ihm das Rückenpolster mitgenommen werden. Zweckmäßig ist an dem Rahmen des Rückenpolsters mindestens eine in den Raum unterhalb der Polster reichende Anschlagleiste vorgesehen, gegen welche die Lade beim Einschieben anschlägt, so daß sie Rückenpolster und Sitzpolster gleichzeitig in die Ausgangsstellung zurückdrückt. An der festen Rückwand des Gestells können besondere an sich bekannte Auflagen für das Rückenpolster vorgesehen sein.

In der Zeichnung ist· die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.

Fig. ι zeigt das Sofa bzw. die Couch nach der Erfindung in schaubildlicher Darstellung mit ausgezogenen Teilen, jedoch noch nicht vollständig in ein Bett verwandelt;

Fig. 2 ist die Ansicht eines Hebelgelenkes zum Bewegen und Verstellen des Deckels der Lade;

Fig. 3 zeigt das Hebelgelenk in einer Zwischenstellung beim Öffnen des Deckels;

Fig. 4 zeigt die Stellung des Hebelgelenks bei zur Herausnahme und zum Hineinlegen des Bettzeuges aus der bzw. in die Lade geöffnetem Deckel; Fig. 4 a veranschaulicht eine Zwischenstellung beim Schließen des Deckels;

Fig. S veranschaulicht Lade und Deckel in der Stellung der Hebelgelenke nach Fig. 4;

Fig. 6 zeigt eine Einzelheit des Hebelgelenks in schaubildlicher Teilansicht;

Fig. 7 zeigt die Stellung des Hebelgelenks in der Gebrauchsstellung des Ladendeckels als Bettfußteil; Fig. 8 zeigt das Herausheben des Stützhebels aus

seiner Raststellung beim Beginn des Schließens des Deckels;

Fig. 9 zeigt eine Zwischenstellung des Hebelgelenks vor dem vollständigen Schließen des Deckels; Fig. 10 stellt den Beginn des Umwandlungsvorganges schematisch von der Seite gesehen dar, wobei eine Seitenlehne der Deutlichkeit halber weggelassen ist;

Fig.'11 zeigt das in ein Bett umgewandelte Möbel in gleicher Darstellungsweise wie Fig. 10;

Fig. 12 veranschaulicht die Rückverwandlung des Bettes in ein Sitzmöbel in gleicher Darstellungsweise wie Fig. 10.

Der Rückenteil des Gestells besteht aus einem festen, ein starres Ganzes mit den Seitenlehnen 1,1' bildenden Rahmenteil 2, vor dem das dem Gestell gegenüber bewegliche Rückenpolster 3 angeordnet ist (Fig. ι und 10 bis 12). Das bewegliche Rückenpolster 3 ist mit dem festen Gestellrahmen über eine Stange 5, die mittels Scharniergelenken 4, 4' an beiden Teilen angelenkt (Fig. 11) ist, verbunden. Der Rückenpolsterrahmen 6 weist in seiner Verlängerung nach unten mindestens eine als starren Holm oder ein Brett ausgebildete Anschlagleiste 7 auf, deren Zweck weiter unten erläutert ist. Mittels Zapfen 8, die an der vorderen Unterkante des Rückenpolsterrahmens vorgesehen sind, kann das Rückenpolster 3 in längs an den Seitenlehnen 1,1' befindlichen waagerechten Führungen 9 gleiten, bis es an Puffern oder sonstigen elastischen, als Auflage 13 dienenden Anschlägen, die am festen Gestellrahmen 2 angebracht sind, Rast findet. Längs der gleichen Führungen 9, nach innen durch RoI-len 10 gehalten, gleitet das Sitzpolster 11, das mit dem Rückenpolster 3 über Bänder oder Gurte 12 gelenkig verbunden ist.

In dem freien Raum 14 unterhalb der Gleitführungen 9 ist eine Lade 15 vorgesehen, die zur Unterbringung von Bettzeug dient und die mit je zwei Rollen 16 an beiden Seitenwänden versehen ist, auf denen sie wie ein Wagen vorrollbar ist. Mittels Häkenvorrichtungen 17, die an der oberen Hinterkante der Lade 15 angebracht sind, greift sie beim am Handgriff 18 od. dgl. erfolgenden Vorziehen hinter entsprechende Einhakvorrichtungen 19, die sich an der unteren Vorderkante des Sitzpolsters 11 befinden. Seitliche Führung erhält die Lade 15 durch an den Seitenflächen vorgesehene Rollen 20 mit senkrechter Achse. Im Innern der Lade ist das Fußbrett 21 untergebracht, das mittels Zapfen 22 an den Seitenflächen der Lade in der Nähe ihrer unteren Vorderkante schwenkbar angelenkt ist (Fig. 5). Verschließbar ist die Lade 15 durch einen Deckel 23, der nach Art einer Matratze ausgebildet, beispielsweise also mit einer Federpolsterung 24 versehen ist.

In der Sofa- oder Couchstellung (nicht besonders dargestellt), befindet sich die Lade 15 mit geschlossenem Deckel im Raum 14, so daß das Möbel wie ein gewöhnliches Sofa oder eine Couch mit Rückenlehne aussieht.

Soll das Sitzmöbel jetzt in eine Liegestatt, beispielsweise ein Doppelbett, verwandelt werden, so braucht man nur am Handgriff 18 zu ziehen. Dadurch wird zunächst die Lade 15 aus dem Raum 14 herausbewegt. In der Stellung nach Fig. 10 angelangt, greifen die Hakenteile 17 der Lade in die entsprechenden Hakenteile 19 des Sitzpolsters 11 ein, so daß dieses bei andauerndem Zug am Hand-

griff 18 längs der Führung 9 gleitend, mitgenommen und nach vorn bewegt wird. Da das Sitzpolster Ii durch die Bänder 12 mit dem beweglichen Rückenpolster 3 verbunden ist, setzt auch dieses S sich, mit den Führungszapfen 8 auf der Führung 9 gleitend, gleichzeitig in Bewegung, bis es auf den Anschlägen 13 mit seiner oberen Kante aufliegt und damit zum Halten kommt.

Damit wäre die Liegestatt vorbereitet bis auf die Herrichtung des Fußendes, das mit Hilfe der Lade 15 gebildet werden soll. Hierfür schlägt die Erfindung einen verbesserten Weg vor, und zwar unter Zuhilfenahme des Deckels 23 der Lade 15. Nach der Erfindung wird der Deckel 23 parallel zur Lade bis in die Höhe des Sitzpolsters 11 gehoben, so daß er das Fußende der Liegestatt bildet (in Fig. 11 gestrichelt dargestellt).

Um die gewünschte Bewegung des Deckels zu ermöglichen, ist an den Seitenflächen der Lade 15 in der Nähe ihrer Hinterfläche je ein Hebelgelenkbeschlag angebracht, der die erforderlichen Bewegungen und Stellungen des Deckels in sinnreicher Weise sicherstellt.

Jeder der beiden Hebelgelenkbeschläge besteht,

as wie aus Fig. 2 bis 9 deutlich ersichtlich, aus einem mit einem Ende am Deckel 23 mittels eines Zapfens 25 fest angelenkten, gegenüber der Lade 15 schwenkbaren Stützhebel 26, ferner aus einem am Stützhebel 26 durch Zapfen 27 und an der Lade 15 durch Zapfen 28 fest angelenkten Zwischenhebel 29 sowie aus einer am Deckel 23 mittels Zapfens 30 fest angelenkten, gegenüber der Lade 15 .schwenkbaren Hilfsstütze 31, die auf dem Stützhebel 26 gleitet und an ihm feststellbar ist.

Der Stützhebel 26 hat an dem dem Gelenk25 entgegengesetzten Ende eine Rolle 32, die an oder in einer an der Lade 15 angebrachten Schiene 33 gleitet. Die Schiene 33 verläuft in schräger Richtung von vorn nach hinten ansteigend und hat am hinteren Ende eine Rast 34 für die Rolle 32.

Am Stützhebel 26 ist ferner ein senkrecht zur Hebelfläche stehender Vorsprung, Zapfen 3 5 od. dgl. vorgesehen, der zur Fixierung der Hilfsstütze 31 dient, wie weiter unten beschrieben. Der Zapfen 35 wirkt dabei mit den Seitenführungen oder -leisten 36 zusammen, die Teile der Hilfsstütze 31 sind (Fig. 2 und 6). An den Leisten 36 befindliche Lappen 37 dienen der Lenkung der Hilfsstütze 31 bei ihrer Bewegung längs des Stützhebels 26. Gleichem

So Zweck dienen der an den Leisten 36 vorgesehene Zapfen 38 und die an der dem Stützhebel 26 abgekehrten Seite der Hilfsstütze 31 vorgesehene, als Schlitz ausgebildete Rast 39 sowie der um den Zapfen 27 des Stützhebels 26 schwenkbare, mit einer Rast 40 versehene Arm 41, deren Funktion im Zusammenhang mit der Arbeitsweise des ganzen Gelenksystems später erläutert ist. 42 ist ein am Stützhebel 26 vorgesehener Anschlag für den Arm 41.
Das Hebelgelenksystem arbeitet wie folgt: Beim öffnen des Deckels 23 verschiebt sich *er Stützhebel 26 mit der Rolle 32 längs der Schiene 33 gleitend und vom Zwischenhebel 29 gefüL. t, nach hinten. Dabei gleitet die Hilfsstütze 31, von den Seitenleisten 36 (Fig. 6) gehalten, an der Oberkante 43 des Stützhebels 26 entlang in Richtung auf sein Gelenk

25 (Fig. 3). Die an den Seitenleisten 36 der Hilfsstütze 31 vorgesehene Abschrägung 44 hebt dabei die Stütze 31 über den Zapfen 35 hinweg, bis die Hilfsstütze 31 nach Überschreitung dieses Zapfens durch ihr Eigengewicht in die Stellung nach Fig. 4 fällt.

In dieser Stellung ist der Deckel zur Herausnahme des Bettzeuges aus der Lade 15 geöffnet, und zwar derart, daß das Hebelsystem ihn selbsttätig in der Öffnungsstellung hält. Der Benutzer hat also beide Hände frei und bratecht nicht mit einer Hand den Deckel festzuhalten. Die Fixierung des Deckels in dieser Öffnungsstellung geschieht dadurch, d-aiß die Seitenleiste 36 der Hilfsstütze 31 mit ihrer Oberkante 45 gegen den Zapfen 35 zu 8& liegen kommt, während die Hilfsstütze 31 sich mit ihrem Ende 46 fest gegen die Oberkante 43 des Stützhebels 26 abstützt (Fig. 4, 5, 6).

Ist das Bettzeug der Lade 15 entnommen, so wird das in die Lade 15 eingeklappte Fußbrett 21 nach oben ausgeschwenkt, um die in Fig. 11 gestrichelt gezeichnete Stellung einzunehmen.

Aus der Stellung nach Fig. 4 bzw. 5 wird der Deckel 23 jetzt in Parallelstellung zur Oberkante der Lade 15 bis in Höhe der Oberfläche des Sitzpolsters 11 geschwungen. (Die Länge des Stützhebels 26 und des übrigen Hebelgestänges ist natürlich der Höhe des Sitzpolsters 11 anzupassen.) Während des Einschwingens des Deckels 23 aus der Stellung nach Fig. 5 im diejenige nach Fig. 7, welche die des fertigen Bettfußendes ist, behalten der Stützhebel 26 und die Hilf stütze 31 ihre gegeneinander verriegelte Stellung bei, sie schwenken nur, gelenkt durch den Zwischenhebel 29, um den Gelenkzapfen 27, wobei der Stützhebel

26 an das hintere Ende der Schiene 33 fährt und mit der Rolle 32 in die dort vorgesehene Rast 34 einrastet. Die vordere Kante des Deckels 23 findet Auflage auf vorspringenden Anschlägen 47 des Fußbreites 21, wie aus Fig. 11 ersichtlich. Damit ist die Liegestatt vollständig hergerichtet.

Will man die Liegestatt in ein Sitzmöbel zurückverwandeln, . so muß zunächst der Stützhebel 26 aus der Rast 34 herausgehoben werden. Das geschieht durch leichtes Anheben der Vorderkante des Deckels 23 (Fig. 8). Dabei hebt sich die Hilfsstütze 31 etwas, so daß die schlitzartige Rast 39 in den Seitenleisten 26 den Zapfen 35 erfaßt und der Stützhebel 26 bei weiterer geringer Hubbewegung aus der Rast 34 gelöst und selbsttätig längs der Schiene nach unten geführt wird, so daß das Gestänge wiederum die Stellung nach Fig. 4 einnimmt, in der das Fußbrett 21 in die Lade 15 zurückgeklappt (Fig. 5) und das Bettzeug darin verpackt werden kann, ohne daß der Deckel 23 besonders festgehalten werden muß.

Soll jetzt der Deckel 23 wieder geschlossen werden, so wird er um das Gelenk 25 (Fig. 4) so weit zurückgeschwenkt, bis der Zapfen 38 der längs des Stützhebels 26 nach hinten gleitenden Hilfsstütze 31 über der Rast 40 des Arms 41 zu stehen kommt,

der in dieser ■ Stellung am Anschlag 42 anliegt. Wird der Deckel 23 jetzt wieder gesenkt, so setzt sich der Zapfen 38 automatisch in die Rast 40 (Fig. 4 a) und nimmt den Arm 41 bei der weiteren Senkbewegung des Deckels mit. Da die Länge des Arms 41 ausreichend bemessen ist, wird die in der Rast 40 ruhende Hilfsstütze3i bei weiterem Senken des Deckels über den Zapfen 35 des Stützhebels 26 hinweggehoben (Fig. 9), so daß die Hilf βίο stütze 3i, am Stützhebel 26 entlanggleitend, in die Ausgangsstellung nach Fig. 2 zurückkehrt. Der Deckel 23 ist geschlossen. Jetzt kann die Lade 15 in den Raum 14 zurückgeschoben werden. Dabei baken die Verbindlungshakeni 17 und 19 aus, und beim weiteren Einschieben der Lade 15 stößt sie mit ihrer Rückfläche gegen die am Rückenpolster 3 befindlichen, als Holme oder Bretter ausgebildete Anschlagleisten 7, wodurch das Rückenpolster 3, an der Führung 9 gleitend und das Sitzpolster 11 ao über die Bänder 12 mitnehmend, in die Ausgangsstellung zurückgedrückt wird. Damit ist die Form des Sitzmöbels wieder hergestellt.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt Es sind Abwandluns5 gen konstruktiver Art am Hebelgestänge denkbar, ohne daß dadurch der Rahmen der Erfindung verlassen werden würde. So können beispielsweise Federn vorgesehen sein, um dem Hebelarm 41 in bestimmter Stellung festzuhalten!, wie auch die Hebelarme andere Gestalt erhalten können, wenn die Bauart des Sitzmöbels es erfordert.

Claims (14)

Patentansprüche:

1. Sofa oder Couch mit zur Bildung eines Bettes nach vorn ausziehbaren Rücken- und Sitzpolstern und einer zur Verlängerung der Liegefläche dienenden, nach vorn vorziehbaren Lade, die durch einen Deckel verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel parallel zur Ladenoberkante in die Höhe des Sitzpolsters (11) einstellbar ist.·

2. Sofa oder Couch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ladendeckel (23) als Matratze ausgebildet ist.

3. Sofa oder Couch nach den Ansprüchen ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ladendeckel (23) mittels eines Hebelgelenkbeschlages verstellbar ist, von dem je ein Gelenkbeschlag zn- beiden Seiten· des Deckels (23) bzw. der Lade (15) nahe ihrer Rückfläche an, Deckel und Lade angelenkt ist.

4. Sofa oder Couch nach Anspruch 3, dadurch . gekennzeichnet, daß das Hebelgelenk aus einem mit einem Ende am Deckel (23) fest angelenkten, mit dem anderen Ende an der Lade (15) verschiebbar angeordneten Stützhebel (26), einem an diesem und der Lade (15) fest angelenkten Zwischenhebel (29) und einer am Deckel (23) fesit angelenkten, am Stützhebel ' (26) gleitbar verschieblichen, aber ihm gegenüber feststellbaren Hilfsstütze (31) besteht.

5. Sofa oder Couch nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stütz

hebel (26) mit dem einen Ende längs einer von der Ladenvorderkante in Richtung auf die Ladenhinterkante schräg nach oben verlaufenden Gleitschiene (33) verschiebbar ist, die an ihrem hinteren Ende eine Rast (34) zum Einrasten des Stützhebels (26) aufweist.

6. Sofa oder Couch nach den Ansprüchen 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Stützhebel (26) und Hilfsstütze (31) in der für die Parallellage des aufgeklappten Deckels bestimmten Stellung gegeneinander verriegelbar sind.

7. Sofa oder Couch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Stützhebel (26) ein Haltezapfen (35) vorgesehen ist:

8. Sofa oder Couch nach den Ansprüchen 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Hilfsstütze (31) eine Rast (39) zum Eingriff mit dem Haltezap'fen (35) und zum Ausheben des Stützhebels (26) aus der Rast (34) vorgesehen ist.

9. Sofa oder Couch nach den Ansprüchen 2 bis 8, dadurch· gekennzeichnet, daß am Stützhebel (26) ein Arm (41) angebracht ist, mittels dessen die Hilfsstütze (31) beim Schließen des Deckels die Verriegelungsstellung überwindet.

10. Sofa oder Couch nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der in eine Ebene mit dem Sitzpolster (11) gebrachte Ladendeckel (23) an seiner Vorderkante abgestützt ist.

11. Sofa oder Couch nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der Lade (15) eine schwenkbare Stütze für den aufgeklappten Ladendeekel (23) vorgesehen ist.

12. Sofa oder Couch nach den Ansprüchen 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze rahmenartig ausgebildet und in der Lade schwenkbar angelenkt ist, wobei Stützanschläge (47) für den aufgeklappten Deckel vorgesehen sind, während der über die Liegefläche hinausragende Teil als Bettfußforett (21) dient. ·

13. Sofa oder Couch nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß in bekannter Weise das Rückenpolster (3) über einen Hebel (5) gelenkig mit der Rückwand (2) des Gestells und weiterhin mit dem Sitzpolster (11) gelenkig verbunden ist sowie — wie bekannt — das Sitzpolster (11) und die Lade (15) derart lösbar verbunden und gegeneinander verschiebbar sind, daß beim Herausziehen der Lade (15) das Sitzpolster (11) und mit ihm das Rückenpolster (3) mitgenommen werden.

14. Sofa oder Couch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rahmen des Rückenpolsters (3) mindestens eine in den iao Raum unterhalb der Polster reichende Anschlagleiste (7) vorgesehen ist, gegen die die Lade (15) beim Einschieben anschlägt, so daß sie Rückenpolster (3) und Sitzpolster (11) gleichzeitig in die Ausgangsstellung zurückdrückt.

IS· Sofa oder Couch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch an sich bekannte, an der festen Rückwand (2) des Gestells vorgesehene Auflagen (13) für das Rückenpolster.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 881 250; österreichische Patentschrift Nr. 167893; französische Patentschrift Nr. 848 839; USA-Patentschrift Nr. 2 328 411.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

©«9578/218 7.56 (609 797 2.57>