DE608156C - Sofabett mit aus drei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehender Bettmatratze - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Sofabett mit aus drei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehender Bettmatratze, mit in einer waagerechten Gleitführung geführtem und um 90 ° schwenkbarem Kopfstück. Es sind Sessel dieser Art bekannt, bei denen das Entfalten und Zusammenlegen durch Längsverschiebung des Mittelstückes stattfindet, das man entweder auf einem ortsfesten Gestell oder auf dem Boden rollen läßt. Ein Nachteil dieser Anordnung besteht darin, daß das Mittelstück, das stets in gleicher Höhe mit der Bettmatratze bleibt, im Innern des Gestelles zu hoch angeordnet ist, wenn das Möbel zusammengelegt ist. Dabei ist es dann entweder nicht möglich, einen genügenden Raum für die Aufnahme der aufrollbaren Matratze vorzusehen, oder man ist genötigt, den Sitz des Sofas zu hoch anzuordnen, wodurch dieses unbequem und unelegant wird. Außerdem ist es notwendig, dieses Mittelstück zu verschieben und gleichzeitig die anderen Teile des Sessels zu betätigen, wozu eine ziemlich große Kraft erforderlich ist, um so mehr, als das Kopfstück durch ein Gelenk auf dem Mittelstück ruht, dadurch den Druck auf den Boden und den Widerstand gegen Verschiebung erhöht.

Es sind auch Möbel dieser Art bekannt, bei denen der bewegliche Teil aus vier zusammengelenkten Teilen besteht, nämlich aus drei Teilen, welche die Sprungmatratze bilden und einem Teil, der für die entfaltete Lage unter das Bett umgeschlagen wird und nur zum Stützen des vorderen Betteiles dient. Der Nachteil dieser Anordnung besteht darin, daß das Möbel umständlich und kostspielig ausfällt. Bei diesen Sesseln bewegt sich das Mittelstück des Bettes während des Entfaltens von unten nach oben und von hinten nach vorn, jedoch wird der Nachteil der Möbel, bei denen sich das Mittelstück waagerecht verschiebt, nur teilweise vermieden, da in der zusammengelegten Lage der Sitz durch einen vierten Teil gebildet ist, der notwendigerweise eine große Höhe verursacht.

Die durch die Erfindung zu lösende Aufgabe besteht hauptsächlich darin, ein bequemeres Sofabett als die bekannten herzustellen. In der entfalteten Lage ist das Sofabett gemaß der Erfindung tatsächlich ebenso bequem wie ein Bett mit Sprungmatratze und Bettmatratze üblicher Art. Anderseits kann das Entfalten und das Zusammenlegen in einem Gange geschehen und mit geringem Kraftaufwand bewirkt werden. Die zu überwindende Schwierigkeit lag in der für die Sitze vorgeschriebenen, geringem Höhe, sowie in der Notwendigkeit, unter dem Sitz zusammengefaltete Teile der Sprungmatratze und der Bettmatratze unterzubringen, in dem ziemlich großen Gewicht der beweglichen

Teile und der Bedingung, alle Teile zugleich mit einem geringen Kraftaufwand betätigen zu können; Die bekannten Anordnungen erfordern im allgemeinen Sprungmatratzen von geringer Höhe mit flachen Federn oder elastischen gespannten Bändern, die wenig bequem sind, besonders wenn das Bett für zwei Personen dienen soll. Außerdem ist es gewöhnlich nicht möglich, eine Bettmatratze im to Innern des Möbels unterzubringen. Schließlich ist es oft nicht möglich, alle beweglichen Teile zwangsläufig miteinander zu verbinden. Die Erfindung besteht nun hauptsächlich darin, daß das Kopfstück mit dem schräg nach oben und unten bewegbaren Mittelstück durch einen Fortsatz gelenkig verbunden und mit dem gleichfalls um 90 ° schwenkbaren Fußstück durch ein Hebelgestänge verbunden ist, dessen Festpunkt sich auf dem Mittelstück befindet, und daß ferner ein Klappfuß, der an diesem Mittelstück gelagert ist, mit dem Fußstück derart verbunden ist, daß er das Mittelstück beim Heben und Senken unterstützt.

Ein Ausführungsbeispiel des Sofabettes gemäß der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι einen senkrechten Schnitt durch das Möbel,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch die mittlere Ebene des entfalteten Bettes,

Fig. 3 und 4 schematische Darstellungen des Bettes während des Entfaltens und nach dem vollständigen Entfalten. Das Gestell des Sofabettes besteht aus zwei Ständern 1 an den. Enden, die miteinander starr durch Längsstäbe 2 und 3 verbunden sind, wobei der vordere Ständer eine geringe Höhe hat, damit über ihm für das Anordnen des Bettkörpers Platz geschaffen wird. Der Bettkörper besteht aus drei Teilen 4, 5, 6, die miteinander durch Gelenkbänder 8 und Gelenkhebel 7 verbunden sind. Die Gelenkhebel 7 sind fest an den Seiten des Teiles 4 angebracht und an Zapfen 9 angelenkt, die auf dem Teil 5 befestigt sind. Die Teile 8 sind einfache Gelenkbänder, die bei 10 ihre Drehachse haben. Die einander benachbarten Teile des Bettkörpers sind derart ausgebildet, daß die äußeren Teile 4 und 6 rechtwinklig gegenüber dem mittleren Teil 5 gehoben werden können, der seine waagerechte Lage beibehält, wobei das Zusammenfalten um Achsen 9 und 10 erfolgt. Bei der dargestellten Ausführung trägt der Teil 6 des Bettkörpers eine im rechten Winkel angeordnete Verlängerung 11, die eine Stehwand am Fuß des Bettes bilden soll.

Die Teile 4, 5, 6 und 11 bestehen aus starren Rahmen mit Metallbeschlägen und enthalten in üblicher Weise Federn 12, Gurte 13, Tuchstücke 14, Füllmaterial 15 usw. Am Kopfende des Bettkörpers ist bei 16 eine Rückenlehne 17 angelenkt, die ebenfalls mit elastischen Teilen ausgefüllt ist und am Gelenkende eine gebogene oder winklige Gestalt hat, damit zwischen ihr und dem Teil 4 bei zusammengefaltetem Möbel (Fig. 1) ein Hohlraum 18 entsteht, in dem leicht ein Ende der Matratze 19, die Kissenunterlage, die Kopfkissen selbst und sonstige nicht dargestellte Zubehörteile untergebracht werden können. Durch diese Ausbildung wird außerdem auf der Rückseite des Kopfes des Bettkörpers ein Raum a-b geschaffen, der zur Aufnahme der Matratze in der entfalteten Lage dienen kann, wodurch auch die Länge des Bettkörpers um ein gleiches Stück verkleinert werden kann.

Zum Halten des Bettkörpers in den verschiedenen Lagen sind auf beiden Seiten Metallteile in folgender Anordnung vorgesehen.

An jedem Seitenteil 1 des Gestelles ist eine waagerechte Gleitführung vorgesehen, die z. B. aus einem Winkeleisen 40 und einem Flacheisen 41 besteht, die parallel zueinander angeordnet sind, und in dieser Führung bewegt sich eine Nutenrolle 42, deren Achse auf dem Teil 4 des Bettkörpers angebracht ist.

Am Seitenteil 1 ist in einem festen Punkt 20 eine Stange 21 angelenkt, die anderseits bei 22 gelenkig auf dem Teil'4 des Bettkörpers angeordnet ist. Auf dem Teil 5 ist bei 23 ein Hebel 24 gelagert, von dessen Enden eines mit Hilfe eines Lenkers 25 mit einem Zapfen 26 verbunden ist, der fest auf dem Teil 4 sitzt und dessen anderes Ende durch einen Lenker 27 mit einem auf dem Teil 6 befindlichen Zapfen 28 verbunden ist. Auf dem Teil 5 ist bei 29 ein Fuß 30 gelagert, dessen unteres Ende auf dem Boden ruhen soll und dessen oberes Ende durch einen Lenker 31 mit dem Zapfen 28 oder mit einem anderen geeigneten Punkt des Teiles 6 verbunden ist. Schließlich ist eine Stange 32 bei 33 an einem Ende gelenkig mit der Rückenlehne verbunden, und das andere Ende gleitet in einer Führung 34, die auf dem Teil 4 vorgesehen ist.

Die Wirkungsweise ist folgende:

In der zusammengelegten Lage (Fig. 1) ruht der Teil 4 des Bettkörpers mit der Rolle auf der festen Gleitführung 40, 41, der vordere Teil des Stückes 5 ruht auf dem Längsstab 2, die Wand des Fußendes 11 ist waagerecht über diesen Teil 5 umgelegt, und die Matratze 19 ist in dem Räume zusammengefaltet, dessen Höhe durch die Länge des Teiles 6 bestimmt wird. Die Rückenlehne 17 ist auf beiden Seiten durch den Zapfen 16 und die Stange 32 festgehalten, die gegen ein Ende der Gleitführung 34 stößt. Das Um-

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fallen der Rückenlehne nach hinten wird durch die Stange 21 verhindert. In dieser Lage kann das Gerät als Sitzmöbel benutzt werden, wobei die Fuß wand 11 als Sitz dient. Diese Wand kann durch ein abnehmbares Kissen 35 ersetzt werden, das gegebenenfalls als Kopfkissen für die Nacht dienen kann.

Zum Umwandeln des Gerätes in ein Bett genügt es, das Kissen zu entfernen und den Bettkörper nach vorn herauszuziehen. Aus Fig. 3 kann man ersehen, daß der unten waagerecht vorgezogene Teil 4 sich neigt und mit dem Zapfen 20 durch die Stange 21 verbunden bleibt, wobei der Zapfen 22 einen Kreisbogen beschreibt. Infolge der Vergrößerung des Winkels zwischen den Teilen 4 und 5 ziehen die Lenker 25 den oberen Teil des Hebels 24 nach hinten, so daß sich dieser aufrichtet und infolge des Lenkers 27 den Teil 6 nach vorn um das Gelenk 10 umlegt. Durch dieses Umlegen wird die Wand 11 aufgerichtet, und der Fuß 30, der durch die Stange 31 vorgezogen wird, nähert sich der senkrechten Lage. Bei Schluß des Entfaltens befinden sich die Teile 4 und 6 in waagerechter Verlängerung mit dem Teil 5, die in die senkrechte Lage gelangte Stange 21 stützt den Teil 4, und der auf dem Boden ruhende Fuß 30 trägt den Teil 5. Der mittlere Teil des Bettkörpers wird stets von den Gleitführungen 40, 41 unterstützt.

Das Entfalten wird selbsttätig entweder durch Anschläge aufgehalten, die die Schwingbewegung der Hebel oder die Ver-Schiebung der Lenker begrenzen, oder durch biegsame Zugmittel 36, welche die Teile 5 und 6, wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt, miteinander verbinden. Die Rückenlehne 17 wird schließlich von Hand gehoben und schwingt dabei um die Zapfen i6_v Die Hubbewegung hört dann auf, wenn die Stange 32 gegen das Ende der Gleitführung 34 stößt, wie dies aus Fig. 4 ersichtlich ist. Die entfaltete Matratze 19 ruht auf dem auf diese

+5 Weise entfalteten Bettkörper, wobei der Kopf der Matratze sich gegen den unteren Teil der Rückenlehne (Fig. 2) stützt und der Fuß der Matratze auf dem Teil 6 und auf dem Tuchstück 37 liegt, das den Raum zwischen den Teilen 5 und 6 überdeckt.

Zum Zusammenfalten des Bettes drückt man es nach hinten zurück, wodurch der Fuß 30 sich aufrichtet und die Rückenlehne 17 am Ende der schwingenden Stange 32 sich so lange dreht, bis die verschiedenen Teile die in Fig. ι dargestellte Lage wieder eingenommen haben. Die Rückenlehne wird vorzugsweise von Hand wieder in die ursprüngliche Lage zurückgebracht, um den Stoß zu vermeiden, der durch ihr freies Niederfallen entstehen könnte. Die Metallteile, die sich alle auf der Seite des Bettkörpers befinden, sind unabhängig von den Gestellteilen des Sofas mit Ausnahme der schwingbar gelagerten Stangen 21. Es ist somit leicht, aus dem Gestell die ganze Gelenkanordnung herauszuziehen, indem man die Stangen 21 entweder von der Rückenlehne oder von den Seitenteilen abtrennt, was möglich ist z. B. infolge einer haken- oder knopflochähnlichen Ausbildung der Enden dieser Stangen. Das Aufbauen und Zerlegen des auf diese Weise eingerichteten Sofabettes ist somit äußerst einfach und rasch ausführbar.

Die beschriebene Art des Zusammenfalten gestattet es, die Höhe, welche man in normaler Weise den Sitzen geben muß, in bester Weise auszunutzen, um den Bettkörper, die beiden zusammengefalteten Teile der Matratze und die Wandstärke der Wand 11 oder das Kissen aufzunehmen. Diese Anordnung gestattet sogar, einen mit Federn versehenen Bettkörper anzuwenden an Stelle eines einfach mit dem Metallnetz versehenen Bettkörpers, der zwar eine kleinere Dicke hat, jedoch auch nicht die gleiche Elastizität hat.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Sofabett mit aus drei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehender Bettmatratze mit in einer waagerechten Gleitführung geführtem und um 90⁰ schwenkbarem Kopfstück, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstück (4) mit dem schräg nach oben und unten bewegbaren Mittelstück (5) durch einen Fortsatz (7) gelenkig verbunden und mit dem gleichfalls um 90⁰ schwenkbaren Fußstück (6) durch ein Hebelgestänge verbunden ist, dessen Festpunkt sich auf dem Mittelstück (5) befindet, und daß ferner ein Klappfuß (30), der an diesem Mittelstück gelagert ist, mit dem Fußstück (6) derart verbunden ist, daß er das Mittelstück beim Heben und Senken unterstützt.

2. Sofabett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußstück (6) als rechtwinkliges Glied mit ungleich langen Schenkeln ausgebildet ist, dessen längerer Schenkel (11) den Sofasitz bzw. das Fuß- no brett des Bettes und dessen kürzerer Schenkel die Vorderwand des Sofas bzw. den Fußteil des Bettes bildet.

3. Sofabett nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Kopfstück (4) benachbarte Teil der Rückenlehne (17) gekrümmt ist, so daß seine Krümmung bei der Bettbenutzung eine zusätzliche Auflage für den Kopfteil der Matratze bildet und bei der Sofabenutzung die Rückenlehne von dem aufgerichteten Kopfstück so weit absteht, daß

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in dem Zwischenraum ein Teil der Bettmatratze untergebracht werden kann.

4. Sofabett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die aneinanderliegenden Enden des Mittelteils (5) und des Fußteils (6) der Federmatratze abgeschrägt, durch ein an den Unterkanten befestigtes Gelenkband verbunden sind und der Zwischenraum von einem biegsamen Streifen (37) überbrückt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen