DE504938C - In ein Doppelbett verwandelbares Ruhebett, Sofa o. dgl. - Google Patents

Description

Es sind bereits Liegemöbel ζ. Β. Ruhebetten ο. dgl. bekannt, die in ein Doppelbett verwandelt werden können. Die Ruhebetten sind zu diesem Zweck mit zwei Rahmen ausgerüstet. Der eine dieser Rahmen (Oberrahmen) kann durch Schwenkhebel angehoben und seitwärts verschwenkt werden, während der andere Rahmen (Bettrahmen) in einem kastenförmigen Gestell des Möbels heb- und senkbar untergebracht ist.

Bei diesen bekannten Ruhebetten besteht ein Nachteil darin, daß der obere Rahmen nur auf der einen Seite mit einer Polsterung versehen ist. Die gepolsterte Seite muß infolgedessen sowohl bei der Verwendung des Möbels als Ruhebett als auch bei der Verwendung als Einfach- oder Doppelbett benutzt werden, was aus bekannten Gründen nicht erwünscht ist.

ao Außerdem besteht bei den bekannten Ruhebetten der Übelstand, daß die an den Hebeln angelenkten Rahmen nur unter Aufwendung einer verhältnißmäßig großen Kraft von der einen Gebrauchsstellung in die andere ge-

s5 bracht werden können.

Gegenüber diesen bekannten Möbeln zeichnet sich der Erfindungsgegenstand dadurch aus, daß der obere Rahmen in bekannter Weise als Wendesitz mit Ruhebettpolsterung und Bettmatratze ausgebildet ist und die Schwenkhebel an demselben derart an der Gestelloberkante des Möbels angelenkt und so lang ausgebildet sind, daß der Wendesitz in gehobener und seitwärts verschwenkter Stellung gedreht werden kann und nach der Drehung wahlweise auf das Untergestell niedergelegt oder zwecks Herrichtung des Doppelbettes daneben aufstellbar ist.

Der Erfindungsgegenstand ist in der anliegenden Zeichnung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen

Abb. ι eine Seitenansicht eines Möbels gemäß der Erfindung,

Abb. 2 eine Ansicht eines Stirnendes (Fußendes) des Gegenstandes nach Abb. 1,

Abb. 3 eine ebensolche Ansicht während des Umwandeins in ein Doppelbett,

Abb. 4 eine gleiche Ansicht nach dem Umwandeln in ein Doppelbett, jedoch nach Entfernen einer Stirnwand (Schnitt IV-IV der Abb. I),

Abb. 5 einen Schnitt durch einen Einzelteil in vergrößertem Maßstabe.

Das in der Zeichnung veranschaulichte Möbel (Ruhebett) besteht in seinen Hauptteilen aus einem kastenförmigen Gestell a, einem oberen Rahmen b und einem weiteren Bettrahmen c.

Gemäß der Erfindung ist der Rahmen b in an sich bekannter Weise als Wendesitz mit Ruhebettpolsterung und Bettmatratze ausgebildet und derart in Schwenkhebeln d gelagert, daß er in gehobener Stellung zur Einnahme der verschiedenen Gebrauchsstellungen gedreht werden kann. Zu diesem Zwecke sind die Hebel d mit einer Federanordnung ausgerüstet, die das Verschwenken der Hebel mit dem Wendesitz b aus den beiden Schlafbettstellungen in die gehobene Stellung unterstützt. Zweckmäßig besteht jede Federanordnung aus zwei ineinander verschiebbaren Rohren, von denen das eine Rohr ζ. Β. das Rohr e in dem Punkt g an dem Gestell α und

das andere Rohr/ in dem Punkth an den Hebeln d angelenkt ist. In den Rohren ist eine Feder i untergebracht, welche mit ihren Enden ebenfalls an den Punkten g und h befestigt ist. Besonders wesentlich ist nun, daß die Feder i sowohl auf Druck als auch auf Zug wirken kann. Zu diesem Zweck ist ihre Länge so bemessen, daß sie in der Stellung der Hebel gemäß Abb. 3 entspannt ist, während sie in der Stellung der Hebel d gemäß Abb. 2 zusammengedrückt und in der Stellung gemäß Abb. 4 auseinandergezogen ist.

Sollen also z. B. die Hebel mit dem Wendesitz b aus der Stellung nach Abb. 2 in die Stellung nach Abb. 3 gebracht werden, so braucht zum Anheben des Wendesitzes b nur wenig Kraft aufgewendet zu werden, da die Federn i das Bestreben haben, sich auszudehnen und dadurch die Hebel d mit der Auflage b in die gehobene Stellung drücken. Sollen dagegen die Hebel d mit dem Wendesitz b aus der Stellung nach Abb. 4 in die Stellung nach Abb. 3 verschwenkt werden, so haben die Federn i das Bestreben, sich zusammenzuziehen, wodurch sie die beabsichtigte Schwenkbewegung ebenfalls wieder unterstützen.

Die eigenartige Federanordnung hat weiter den Vorteil, daß sie ein hartes Herunterfallen des Wendesitzes b in ihre gesenkten Stellungen verhindert. Dabei ist es besonders zweckmäßig, wenn der Anlenkungspunkt g etwas tiefer als in ausgezogenen Linien dargestellt verlegt wird. Ein solcher tiefgelegener Anlenkungspunkt ist in strichpunktierten Linien bei g' angedeutet. Bei einer derartigen Anordnung wirkt die Feder i bis zum vollständigen Auflegen des Wendesitzes b auf das Gestell α hebend, und es tritt gewissermaßen keine Totpunktstellung ein, in deren Nahe die Feder nur wenig oder gar nicht hebend auf den Wendesitz b wirkt.

Zur Herrichtung eines einfachen Bettes wird der Wendesitz b nur angehoben, umgedreht und wieder auf das Gestell α gesenkt. Zur Herrichtung eines Doppelbettes dagegen wird der Wendesitz b in die Stellung gemäß Abb. 4 gebracht, der Rahmen c aus dem Gestell α herausgehoben und in der gehobenen Stellung festgestellt. Hierzu können Halteglieder beliebiger Art, z. B. einklappbare Füße o. dgl., dienen. Besonders zweckmäßig werden einfache Zapfen k verwendet, welche beim Heben des Rahmens c in Schlitzen I gleiten und dadurch den Rahmen führen. Die Schlitze I sind vorteilhafterweise in Brettern m angeordnet, die an der Innenseite der beiden Stirnwände η liegen. Sobald die Zapfen k die Schlitze I verlassen haben, wird der Rahmen c etwas nach einer Seite versetzt, so daß die Zapfen k alsdann auf der Oberkante der Bretter m zweckmäßig in kleinen Vertiefungen derselben zu liegen kommen (vgl. Abb. 4).

Bei einer anderen Ausführung ist der Rahmen c mit umklappbaren Füßen versehen. Er wird dann in gehobener Stellung nicht durch die Zapfen k, sondern durch die Füße getragen. Bei dieser Ausführung besteht der Vorteil, daß der Rahmen c vollständig aus dem Gestell α herausgenommen und an einer beliebigen Stelle, z. B. in einem anderen Zimmer, aufgestellt werden kann.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   i. In ein Doppelbett verwandelbares Ruhebett, Sofa o.dgl., dessen Oberrahmen durch Schwenkhebel anhebbar und seitwärts schwenkbar ist und dessen zweiter Bettrahmen in dem kastenförmigen Gestell des Möbels heb- und senkbar untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkhebel (d) des als Wendesitz ausgebildeten Rahmens (b), der in bekannter Weise auf der einen Seite als Ruhebettpolster, auf der anderen Seite als Bettmatratze ausgebildet ist, derart an der Gestelloberkante des Möbels angelenkt und so lang ausgebildet sind, daß der Wendesitz in gehobener und seitwärts verschwenkter Stellung gedreht werden kann, und nach der Drehung wahlweise auf das Untergestell niedergelegt oder zwecks Herrichtung des Doppelbettes daneben aufstellbar ist.
2. 2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch ι mit federentlasteten Schwenkhebeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlastungsfeder in zwei ineinander verschiebbaren Rohren gelagert, und das eine der Rohre sowie ein Federende an den Schwenkhebeln, das andere Rohr sowie das andere Federende am Möbelgestell angelenkt ist, und daß die Länge der Feder so gewählt ist, daß sie in der Grundstel- i°5 lung (Abb. 2) als Druckfeder gespannt, in der Doppelbettstellung (Abb. 4) als Zugfeder gespannt und in der Wendestellung (Abb. 3) enspannt ist.
3. 3. Sitz- und Liegemöbel nach An-Spruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der in dem Gestell untergebrachte Rahmen mit Haltegliedern, z. B. einklappbaren Füßen, Zapfen o. dgl., versehen ist, mit denen er in der Gebrauchsstellung feststellbar ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen