DE174632C

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Publication number: DE174632C
Application number: DENDAT174632D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-Λ! 174632 KLASSE 15 sr. GRUPPE

LEE SP. BURRIDGE in NEW-YORK.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Februar 1905 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Zeilenstellvorrichtung für die Papierwalze von Schreibmaschinen unter Benutzung eines Schalthebels, welcher in üblicher Weise mit einer einzigen Handbewegung sowohl ein Weiterschalten der Schreibwalze um eine beliebig einzustellende Zeilenbreite als auch zugleich ein Zurückbringen des Wagens in die Zeilenanfangsstellung ermöglicht wird.

ίο Gegenüber den bisher bekannten Vorrichtungen dieser Art zeichnet sich der Erfindungsgegenstand dadurch aus, daß der kürzere Arm des zweiarmigen Schalthebels für die Zeilenstellung die an der Stirnseite des Wagens unter Federwirkung geführte Schaltklinke lose trägt und zugleich einen Querschlitz dieser Stirnseite durchdringt, um für die Endstellung des Schalthebels in der Ruhelage einen Anschlag an der Schlitzkante zu finden; die entgegengesetzte Endstellung ist durch Anlage des längeren Hebelarmes an der einen Seitenfläche des Schaltrades bedingt.

Um den Ausschlagwinkel des Zeilenschalthebeis und somit die Größe seiner Schaltbewegung regeln zu können, ist am längeren Arm des Schalthebels ein drehbarer und feststellbarer Anschlag vorgesehen, dessen Anschlagflächen verschieden großen Abstand vom Drehzapfen dieses Anschlages, aufweisen. Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. ι eine Draufsicht auf das linke Ende der Papierwalze und eines Teiles des Schreibmaschinenwagens,

Fig. 2 die linke Seitenansicht der Fig. 1 mit teilweisem Schnitt unter Weglassung einiger Teile, '

Fig. 3 einen Längsschnitt, ebenfalls unter Weglassung einiger die Deutlichkeit der Zeichnung störender Teile,

Fig. 4 eine Vorderansicht des Schalthebels.

Das Querstück 1 eines nach beliebigem System ausgeführten Schreibmaschinenwagens trägt an seinen Enden die Wangen i^a und i^b. Die Papierwalze 2 sitzt auf der gleichzeitig die Wagen wangen i^a und \^b durchdringenden Achse 3 und wird auf derselben durch eine auf der Walzennabe Sitzende Stellschraube 4 festgehalten. Auf dem vorstehenden rechten Ende der Achse 3 sitzt ein Handrad 2^a, um ein beliebiges Einstellen der Papierwalze 2 von Hand zu ermöglichen, während auf dem linken Ende derselben das Schaltrad 5 der Zeilenstellyorrichtung angeordnet ist.

Ein doppelarmiger Schalthebel 6 ist bei 6^a an einem von der Wagewange i^a getragenen Lagerstück 6* angelenkt, so daß dieser Schalthebel in wagerechter Ebene zum Ausschwingen gebracht werden kann. Der längere Arm dieses doppelarmigen Hebels erstreckt sich seitlich nach vorn in der Richtung der Klaviatur und erhält eine schwache Ausbiegung 6^C zur leichteren Handhabung desselben; der kürzere Arm 6^d des doppelarmigen Hebels durchdringt einen Schlitz 6^e der Wagenwange \^a. Eine Schaltklinke 7 ist zweckmäßig aus Flachmetall hergestellt und an ihren Kanten rechtwinklig umgebogen, so daß sie einen U-förmigen Querschnitt erhält und dadurch, daß sie das Schaltrad 5 (Fig. 3)

beiderseitig übergreift, an einer seitlichen Verschiebung verhindert wird. Das vordere Ende der Schaltklinke ist nach abwärts gebogen und bildet den Schaltzahn 8, welcher in die Zähne des Schaltrades 5 eingreifen kann. Der Hebelarm 6^d durchdringt eine Öffnung y^a am hinteren Ende der Schaltklinke. Eine Druckfeder 9 drückt letztere sowohl gegen die Wange i^a des Mäschinenwagens als auch gegen die Zähne des Schaltrades, während eine Feder .10 den doppelarmigen Hebel 6 mit der Schaltklinke 7 für gewöhnlich in der Normalstellung hält.
Ein einstellbarer Anschlag 11 ist an dem langen Arm des Schalthebels 6 mittels Zapfens 12 angelenkt. Durch eine Blattfeder 13 wird genügende Reibung hervorgerufen, um den Anschlag in einer der gewünschten Stellungen festzuhalten. Der Anschlag ist mit einem Druckknopf 14 und zwei Anschlagflachen 15 versehen, welche verschiedenen Abstand von dem Drehzapfen 12 aufweisen; die zwei Endstellungen des Anschlages sind aus Fig. ι ersichtlich in ausgezogenen bezw.

gestrichelten Linien. ·

Wenn der Schalthebel 6 nach rechts gedrückt wird (Fig. 1), so zieht der kurze Arm 6^d desselben die Schaltklinke 7 nach rückwärts, so daß der Zahn 8 in das Schaltrad 5 eingreift und letzteres so lange dreht, bis eine der Anschlagflächen 15 mit der linken Seitenfläche des Schaltrades in Berührung kommt (gestrichelt in Fig. 1). Wenn diejenige Anschlagfläche 15, welche von ihrem Drehzapfen den kleineren Abstand hat, zur Wirkung gelangt, so wird das Schaltrad 15 um zwei Zähne geschaltet, während dagegen bei Einstellung der anderen Anschlagfläche ein Zeilenabstand von nur einem Zahn hervorgerufen werden kann* Sobald die Berührung der Anschlagfläche mit der Stirnseite des Schaltrades erfolgt, genügt ein weiterer Druck gegen den langen Arm des Zeilenschalthebels, um durch ein und dieselbe Handbewegung den Schreibmaschinenwagen und somit auch die Papierwalze nach rechts in die Zeilenanfangsstellung zu bringen. In der Ruhelage befindet sich der Zahn 8 der Schaltklinke 7 außerhalb der Bahn der Schaltradzähne (Fig. 2), welche hierbei sich gegen ein an der Unterfläche der Schaltklinke angeordnetes Zwischenstück 7* legen. Durch diese Anordnung wird erzielt, daß, obgleich die Schaltklinke 7 dauernd in Berührung mit dem Schaltrad 15 sich befindet, auch eine Drehung des Schaltrades und der Papierwalze unabhängig von dem Eingriff des Zahnes 8 hervorgerufen werden kann. Eine unter Federwirkung stehende Sperrklinke 16 (Fig. 2) bewirkt in bekannter Weise ein Feststellen des Schaltrades nach jeder Drehbewegung desselben.

Claims

Patent-Ansprüche: .

1. Zeilenstellvorrichtung für Schreibmaschinen, bei welcher unter Benutzung eines Schalthebels sowohl die Zeilenschaltung als auch ein Zurückbringen des Wagens in die Zeilenanfangsstellung bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Arm (6^d) eines doppelarmigen Hebels (6), die an der Seitenwange (i^a) des Papierwagens unter Federwirkung (9) geführte Schaltklinke (7) lose trägt und zugleich einen Querschlitz (6^e) dieser Wagenwange durchdringt, um für die Endstellung des Schalthebels in der Ruhelage einen Anschlag an der Schlitzkante zu finden,. während die entgegengesetzte Endstellung durch Anlage des anderen Hebelarmes (6^C) an der ebenen Seitenfläche des Schaltrades bedingt ist.

2. Zeilenstellvorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß am Arm (6^C) des Schalthebels (6) ein drehbarer und feststellbarer Anschlag vorgesehen ist, dessen Anschlagflächen (15) verschieden großen Abstand vom Drehzapfen dieses Anschlages aufweisen, wodurch der Ausschlagwinkel des Schalthebels und somit die Größe der Schaltbewegung geregelt werden kann.

3. Zeilenstellvorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltklinke (7) im Ruhezustande mittels einer Zwischenplatte {j^b) auf dem Schaltrad (5) aufliegt, so daß, da hierbei ein Eingriff zwischen Schaltklinke und Schaltrad nicht stattfindet, letzteres und somit auch die Papierwalze in üblicher Weise nach Belieben frei und unabhängig von der Klinke gedreht werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.