DE172352C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-Ja 172352-KLASSE 526. GRUPPE

FRANK PRESCOTT in ST. LOUIS (V. St. A.).

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. März 1905 ab.

Die Vorrichtung bezieht sich auf einen Stickrahmen mit mehreren einzeln einstellbaren Spannrahmen für Stickmaschinen und besteht in der besonderen Art der Führung und Einstellbarkeit der Spannrahmen im Stickrahmen. Jeder einzelne Spannrahmen ist in zueinander konzentrischen Führungen des Stickrahmengestelles einstellbar angeordnet; außerdem sind zur Erleichterung des ίο genauen Einstellens des Spannrahmens im Stickrahmengestell die Kurzseiten des Spannrahmens und zur genauen Einspannung des Arbeitsstückes im Spannrahmen die Längsseiten des letzteren mit Skaleneinteilungen versehen.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. ι eine Ansicht des Stickrahmengestelles mit zwei Spannrahmen,

Fig. 2 eine Ansicht wie Fig. 1 mit verstellten Spannrahmen,

Fig. 3 und 4 schaubildliche Einzelansichten, Fig. 5 einen Schnitt nach Linie 5-5 der

Fig. 3.

Fig. 6 einen Schnitt nach Linie 6-6 der Fig. 3.

Das Stickrahmengestell 1 besitzt quer zur Längsrichtung desselben einander parallele Querstege 2 und 3, welche an den Enden und in der Mitte durch drei einander parallele Längsstege verbunden sind. Jeder der Längsstege besteht zwischen zwei benachbarten Querstegen aus zwei sich an die Querstege unmittelbar anschließenden geraden Teilen 4 und einem dieselben verbindenden langen > senkrecht zur Stickrahmenebene gegabelten, den in der Spannrahmenebene liegenden Raum zwischen seinen beiden Gabelästen frei lassenden Teil 5. Die Anzahl der Querstege 3 richtet sich nach der Länge bezw. der Leistungsfähigkeit der Stickmaschine. Zwischen je zwei Längsstegen. 4, 5 sind in Verbindung mit den beiden Enden der gegabelten Mittelteile 5 quer zur Längsrichtung des Stickrahmens je zwei gekrümmte Querstege 7 und 10 angeordnet. Die beiden zusammengehörigen, zwischen zwei benachbarten Quer- und zwei benachbarten Längsstegen liegenden gekrümmten Querstege 7 und 10 sind aus demselben Mittelpunkt gekrümmt. Der schwächer gekrümmte Quersteg 10 ist mit seinen Enden unmittelbar, an die Enden der Mittelteile 5 der benachbarten Längsstege angeschlossen und mit dem benachbarten Quersteg 3 durch gerade in der Längsrichtung des Stickrahmens verlaufende Verbindungsstege 9 verbunden. Der stärker gekrümmte Quersteg 7 ist an seinen beiden Enden durch gerade, den Querstegen 2, 3 parallele Verbindungsstege 8 mit den anderen Enden der Mittelteile 5 der Längsstege und mit dem benachbarten Quersteg 2 durch gerade, in der Längsrichtung des Stickrahmens verlaufende Verbindungsstege 6 verbunden. Zwischen den einander gegenüberliegenden gekrümmten Querstegen 7 und 10 sind keilförmige Rahmen 11 verschiebbar angeordnet, die zwischen den gegeneinander geneigten Längsseiten den gekrümmten Querstegen 7 und 10 entsprechend gekrümmte Kurzseiten 13 und 14 besitzen. Dabei besitzen die ein-

ander zugekehrten Seiten der gekrümmten Querstege 7 und 10 Unterstützungsflansche 12 (Fig. 3), auf welchen die wie die Querstege 7 und 10 gekrümmten Kurzseiten 13 und 14 des Rahmens 11 bei der Verschiebung des letzteren gleiten. Die Gabelung des Mittelteiles 5 der Längsstege ist so bemessen, daß der Rahmen il bei seiner Verschiebung durch dieselbe hindurchtreten kann.

Um eine sichere Führung der gekrümmten Kurzseiten 13, 14 des Rahmens 11 zu erzielen, sind über dieselben greifende Klammern 15 und 16 vorgesehen. Von diesen bestehen die Klammern 15 aus einem dem gekrümmten Quersteg 7 entsprechend gekrümmten Mittelteil 18 mit anschließenden, mit den Verbindungsstegen 6 gelenkig verbundenen geraden Armen 17, und die Klammern 16 aus einem dem gekrümmten Quersteg IO entsprechend gekrümmten Mittelteil 20 mit daran anschließenden, mit Verbindungsstegen 9 gelenkig verbundenen geraden Armen 19. Mittels der Schrauben 21 werden die Klammern 15 und 16 zwecks Feststeilens des Rahmens gegen die Kurzseiten 13 und 14 des Rahmens 11 gedrückt; nach Lösen dieser Schrauben kann der Rahmen 11 zwecks Stickens gewisser Teile eines in demselben aufgespannten Zwickels oder Kleidungs-Stückes beliebig verschoben werden. Mittels der Klammern 15 und 16 können die einzelnen Rahmen 11 in genau gleicher Lage zu dem Stickrahmengestell eingestellt werden. Die Klammern 15 und 16 können mittels der mit ihnen verbundenen um Scharniere drehbaren Arme 17 und 19 derartig umgelegt werden, daß die Rahmen 11 aus dem Gestell entfernt werden können.

Die gekrümmten Kurzseiten 13 und 14 des Rahmens 11 besitzen Skaleneinteilungen, und die Mittelteile 18 und 20 der Klappen 15 und 16 sind je mit einem Einschnitt versehen, so daß die Rahmen 11 genau in der gewünschten Stellung übereinstimmend miteinander befestigt werden können. Die Rahmen 11 besitzen ferner auf den gegenüberliegenden geraden Seiten ebenfalls Skaleneinteilungen 22, so daß eine Anzahl gleicher Zwickel oder Kleidungsstücke in den einzelnen Rahmen in genau derselben Lage eingespannt werden können. Es ist also möglich, die in die verschiedenen Rahmen eingespannten Zwickel oder Kleidungsstücke ganz gleichartig zu besticken.

Für die Längsseiten eines jeden Rahmens 11 sind Preßleisten 24 vorgesehen, welche mit rechtwinkelig abgebogenen, sich auf die gekrümmten Kurzseiten 13, 14 des Rahmens 11 auflegenden gekrümmten Armen 25 versehen sind und während des Ein· spannens des Arbeitsstückes mittels der bogenförmigen Bügel 26 von dem Rahmen 11 ab- ' gehoben werden können. Die Enden der Arme 25 berühren sich auf der Mitte der Kurzseiten 13 und 14, wenn die Preßleisten 24 ihre Arbeitsstellung einnehmen, und werden von den Klammern 15 und 16 gegen die Kurzseiten 13, 14 fest angepreßt. Durch die Anordnung der bogenförmigen Bügel 26 können die Ränder des Zwickels oder der Kleidungsstücke außerhalb des Rahmens hervortreten, ohne bei der Bewegung des Rahmens durch den gabelförmigen Mittelteil 5 des Gestelles beschädigt zu werden, da die Ränder des Stoffes in den Blattfedern 26 aufgerollt werden können. Um das Kleidungsstück oder einen Teil davon in dem Rahmen in einer für den Stoff unschädlichen Weise in gestrecktem Zustande zu erhalten, sind der Rahmen 11 und die Preßleisten 24 und deren Arme 25 auf ihren einander zugekehrten Flächen mit längsgehenden, ineinander greifenden Rippen 27 und entsprechenden Aussparungen 28, 29, 31, 32 versehen, welche ■ in die ebenen Begrenzungsflächen 30, 36 übergehen.

Claims (3)

Patent-An Sprüche:

1. Stickrahmen mit mehreren einzeln einstellbaren Spannrahmen für Stickmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der keilförmig gestalteten Spannrahmen (11) mit seinen konzentrisch zueinander gekrümmten Kurzseiten (13, 14) in zueinander konzentrischen Führungen (7, 12 und 10, 12) des Stickrahmengestelles (1) einstellbar festgestellt werden kann und zur Erleichterung seines genauen Einstellens im Stickrahmengestell (1) an den gekrümmten Kurzseiten (13, 14), zur genauen Einspannung der Arbeitsstücke in den Spannrahmen (11) aber an den Längs-Seiten (24) mit Skaleneinteilungen versehen ist.

2. Stickrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen für den Spannrahmen (11) durch konzentrisch zueinander gekrümmte, mit je einem Auflagerflansch (12) für den Spannrahmen (11) versehene Querstege (7, 10) des Stickrahmens und umlegbare, durch Schrauben (21) feststellbare Klammern (15, 16) mit je einem den Querstegen (7, 10) entsprechend gekrümmten Mittelteil (18, 20) gebildet werden, dergestalt, daß die Mittelteile (18, 20) der Klammernr (15, 16) beim Anziehen der Feststellschrauben (21) auf die über den gekrümmten Kurzseiten (13, 14) des Spannrahmens (11) liegenden Armen der das Arbeitsstück haltenden Preßleisten (24) gepreßt werden, beim

Lösen der Feststellschrauben (21) aber umgelegt werden können und ein Abbeben der Preßleisten (24) vom Spannrahmen (11) mittels zur Aufnahme der über den Stickrahmen (11) vorstehenden Teile des Arbeitsstückes dienender bogenförmiger Bügel (26) gestattet.

3. Stickrahmen nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsstege (4, 5) des Stickrahmengestelles (1) durch Gabelung ihres Mittelteiles (5) den in der Ebene der Spannrahmen (11) liegenden Raum zum Durchtritt der Spannrahmen (11) frei lassen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.