DE168110C

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Publication number: DE168110C
Application number: DENDAT168110D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitsregler, welcher als Umgang zwischen die Sammelleitung der Ein- und Ausgänge bei Gasbehältern eingeschaltet ist und als Ersatz für die bisher von Hand zu bedienenden Umgangventile dient. Solche Sicherheitsregler, durch welche bei versehentlichem Absperren der Gasbehälterein- oder Ausgänge die Umgangsleitung selbsttätig geöffnet wird, sind bekannt. Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Vorrichtung zum plötzlichen Öffnen des mit der Reglerglocke verbundenen Umgangventiles sowohl bei eintretender Druckabnahme in der Verbrauchsleitung als auch bei vorhandenem Überdruck in der Gaszuleitung.

Der beabsichtigte Zweck wird im wesentlichen dadurch erreicht, daß sich über der Glocke des Reglers in bekannter Weise Nutzgas befindet, bei dessen Druckabnahme in der Vorrichtung durch das Steigen der Glocke eine oder mehrere Steuerungen in Tätigkeit gesetzt werden,- welche ihrerseits ein plötzliches Ansteigen der Glocke und damit eine vollständige Offenlegung des Ventildurchganges für das Gas bewirken, so daß sofort der Gaszutritt zu dem Leitungsrohr erfolgen kann.

Auf der Zeichnung ist die Vorrichtung in Fig. ι in einer vorderen Ansicht, in Fig. 2 in einem, senkrechten Schnitt und in Fig. 3 in einer Ansicht rechtwinklig zu Fig. 1 dargestellt, während Fig. 4 den Einbau der Vorrichtung und Fig. 5 die Steuerung vergrößert darstellen.

Es ist α ein Ventilgehäuse mit dem Stutzen 2 für den Gasbehältereingang und dem Stutzen 3 für den Gasbehälterausgang (Fig. 4). In dem Gehäuse ist in bekannter Weise das im Sitz 5 gleitende entlastete Ventil 4 geführt, welches an einer Stange 6 befestigt ist. Mit derselben ist in bekannter Weise die Schwimmerglocke 7 verbunden, die in einem mit dem Gehäuse α verbundenen Stutzen 1 eingeschlossen ist. Oben ist der Stutzen durch einen Deckel 8 abgeschlossen. Über der Glocke befindet sich ein freier Raum 9, der mit der Gebrauchs-, z. B. mit der Stadtleitung, in Verbindung steht, und zwar durch ein mit einem Absperrhahn 10 versehenes Rohr 11, welches an irgend einer Stelle mit dem Leitungsrohr verbunden ist und in ein Ventilgehäuse 12 einmündet, das seinerseits mittels eines Rohres 13" an den Raum 9 des Gehäuses ι anschließt. In dem Ventilgehäuse 12 ist ein doppelsitziges Ventil 13 sowohl nach, oben wie nach unten beweglich angeordnet. Dasselbe gestattet den Durchgang des Gases zu dem Raum 9 oder schließt denselben ab, je nachdem es bewegt wird.

Von dem Ventilgehäuse 12 führt ein absperrbares Rohr 14 in die Außenluft. Unterhalb des Ventilgehäuses 12 und mit ihm in Verbindung stehend, ist ein weiteres Gehäuse 15 befestigt. Dasselbe enthält eine in Wasser tauchende Glocke 16, welche am

oberen Ende mit einer Stange 17 ausgerüstet ist. Die Glocke 16 führt sich an einem feststehenden Rohr 18, das mit dem Ventilgehäuse a in Verbindung steht.
Die Ventilstange 6, welche mit der Glocke 7 zusammenhängt, ist nach oben über dieselbe hinaus verlängert, in einer am Deckel 8 vorgesehenen Büchse 19 hydraulisch geführt, um einen möglichst leichten Gang zu erhalten, und außerhalb der Büchse mit einer Gelenkstange 20 versehen, die mit einem zweiarmigen, an dem Bock 21 schwingenden Hebel 22 in Verbindung steht (Fig. 3 und 5). Das Ende dieses Hebels 22 wirkt auf einen Winkelhebel 23, der bei 24 seinen Drehpunkt hat und in einen Bolzen 24^ endigt. Ein Winkelhebel 25 ist am Gehäuse 12 um den Zapfen 26 drehbar gelagert. Derselbe trägt an seinem oberen Ende ein Gewicht 27, während er mit seinem anderen Ende durch eine Gelenkstange 28 an die Stange 29 des Ventiles 13 angeschlossen ist.

Die Wirkungsweise des Reglers . ist folgende :

Ist aus irgend einer Ursache der Zufluß des Gases in das Leitungsnetz unterbrochen bezw. sinkt der Druck in der Leitung unter den niedrigsten festgesetzten Grad, so macht sich diese Druckverminderung sofort im Regler dadurch bemerkbar, daß die Gasglocke 7 langsam zu steigen beginnt, da der Druck über derselben, welcher ja dem Druck in der Leitung entspricht, sich auch vermindert. Durch dieses langsame Steigen der Glocke werden durch die Stange 6 die Hebel 20, 22, 23 derartig bewegt, daß der Bolzen 24^a den Hebel 25 umwirft. Dieses Umwerfen ist infolge des Gewichtes 27 ein plötzliches, so daß auch ein plötzliches Hochziehen des Ventiles 13 und damit ein Abschluß der Mündung des Rohres 11 in das Ventilgehäuse erfolgt, welches, wie vorher beschrieben, das Nutzgas in den Raum 9 leitet. Da nun ein Zufluß dieses Gases nicht mehr stattfinden kann und das über der Glocke noch vorhandene Gas durch das Gehäuse 12 und das Rohr 14 entweichen kann, wird, da nun die Glocke vollständig entlastet und zudem noch durch das Rohr 30 (Fig. 2) atmosphärische Luft unter die Glocke tritt, ein schnelles Hochgehen derselben erfolgen und damit eine vollständige Freilegung des Ventildurchganges 4, 5 eintreten, so daß der volle Durchgangsquerschnitt für das Gas hergestellt ist und dasselbe wieder in normaler Weise in das Leitungsnetz gelangen kann.

Die gleiche Wirkung des Reglers tritt ein, wenn durch irgendwelche Zufälle in dem Gehäuse α bezw. in der Gaszuflußleitung ein zu hoher Gasdruck entsteht. Das Gas strömt dann aus dem Gehäuse α in das Gehäuse 15 und tritt unter die Glocke 16. Letztere wird gehoben, die Stange 17 stößt das Ventil 13 nach oben, so daß der Kipphebel 25 umgeworfen und wiederum der Zufluß von Gas zum Raum 9 abgesperrt wird, die Glocke 7, wie vorher beschleunigt, in die Höhe geht und den Durchgang des Ventiles 4 vollständig freilegt und der Überdruck aus dem Gehäuse α in den Gasbehälterausgang gelangen kann.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Sicherheitsregler, bei welchem ein über der Reglerglocke angeordneter geschlossener Raum an die Verbrauchsleitung angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Glocke (7) ein Hebelgetriebe (20, 22, 23, 24^α) gekuppelt ist, welches infolge des Steigens der Glocke bei vorhandener Druckabnahme in der Verbrauchsleitung (3) einen belasteten Kipphebel (25) auslöst, der an die Stange (29) eines in das A^erbindungsrohr (11) zwischen der Verbrauchsleitung (3) und dem Raum (9) über der Glocke eingeschalteten Ventiles (13) angeschlossen ist, so daß beim Auslösen des Kipphebels das A^entil (13) die Verbindungsleitung (11) und den Zufluß des Gases zu dem Raum (9) über der Glocke absperrt, aus welchem das vorhandene Gas durch ein an das Gehäuse des Ventiles (13) angeschlossenes Rohr entweicht, und infolge des schnellen Steigens der Glocke das mit dieser verbundene Durchgangsventil (4) plötzlich geöffnet wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei vorhandenem Überdruck in der Gaszuleitung (2) der das Öffnen des Durchgangsventiles (4) bewirkende Kipphebel (25) durch eine Hilfsglocke (16) ausgelöst wird, in welche ein mit der Gaszuleitung verbundenes Rohr (18) mündet, und deren von unten durch das Gehäuse des Ventiles (13) geführte Stange (17) beim Steigen der Hilfsglocke das Ventil (13) anhebt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.