DE150762C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei der Karburieranlage nach Patent 148052 wird die Gaserzeugung nach Schaffung eines bestimmten Gasvorrats dadurch" unterbrochen, daß die Gassammeiglocke zwei in das Gaseingangsrohr 8 eingeschaltete und miteinander gekuppelte Absperrorgane 14, 15 schließt. Die Gasleitung 12 zur Speisung des die Luftpumpe antreibenden Motors 5 ist an einer zwischen den Absperrorganen 14 und 15 liegenden Stelle mit dem Gaseingangsrohre 8 verbunden, so daß beim Schließen der Absperrorgane 14, 15 durch die Gasglocke auch die Gasleitung 12 sowohl gegen die Karburieranlage als auch gegen den Gasbehälter abgeschlossen wird.

Zweck der Erfindung ist es, die das Unterbrechen der Gaserzeugung bewirkende Abstellvorrichtung zu vereinfachen; hierzu werden die Absperrorgane 14 und 15 durch einen Dreiweghahn ersetzt, und mit diesem wird die Gasleitung 12 derart verbunden, daß beim Schließen dieses Dreiweghahnes durch die Gasbehälterglocke, die Gasleitung 12 sowohl gegen die Karburieranlage als auch gegen den Gasbehälter abgeschlossen ist.

Auf beiliegender Zeichnung zeigt

Fig. ι die an einem Gasbehälter angebrachte Abstellvorrichtung in Vorderansicht.

Fig. 2 und 3 zeigen im größeren Maßstab den Dreiweghahn im Längsschnitt und Querschnitt.

Fig. 4 zeigt eine Abstellvorrichtung mit gerade geführter Hakenstange in Vorderansicht.

In dem Gaseingangsrohr 8, welches von der Karburieranlage in den Gasbehälterp, 10 führt, ist ein" Dreiweghahn 29 eingeschaltet, dessen Küken 30 den Gewichtshebel 16 trägt. Das Hahngehäuse besitzt eine Durchbohrung 31, welche sich an die Leitung 8 anschließt, und einen Seitenkanal 32, in welchen die zum Motor führende Gasleitung 12 mündet (Fig. 2 und 3). Das hohle Küken 30 besitzt entsprechend angeordnete Kanäle, so daß beim Schließen der Durchgangsöffnungen 31 ' auch gleichzeitig der Seitenkanal 32 geschlossen wird..

An dem Gewichtshebel 16 ist ein Stift 33 befestigt, mittels dessen der Gewichtshebel 16 in den Haken 22 der Hakenstange 21 bei Inbetriebsetzen der Karburieranlage eingehängt wird (Fig. ι und 4). In der punktiert gezeichneten Lage des Gewichtshebels 16 ist der Dreiweghahn 29 geöffnet, so daß das Gaseingangsrohr 8 und die Gasleitung 12 für den Motor untereinander und mit der Karburieranlage und dem Gasbehälter in offener Verbindung stehen; der Motor wird dann nach Inbetriebsetzen von der Leitung 12 mit Gas gespeist, und Gas kann von der Karburieranlage in den Gasbehälter durch Rohr 8 gelangen. Gemäß Fig. 1 ist die Hakenstange 21 an einen Hebel 34 angelenkt, der seinerseits mit einer an dem Rohre 8 be-

festigten Schelle 35 gelenkig verbunden ist und für gewöhnlich sich auf einen an der Schelle 35 vorgesehenen Anschlag 43 . stützt. In dieser Stellung des Hebels 34, welche in der Zeichnung punktiert angedeutet ist, wird der Gewichtshebel 16 in den Haken 22 der Hakenstange 21 eingehängt und dadurch der Dreiweghahn 29 geöffnet. Infolgedessen kann der Hebel 34 selbst beim tiefsten Stand der Glocke nur bis auf den Anschlag 43 niedersinken, so daß nach Einhängen des Gewichtshebels 16 in die Hakenstange 21 die Karburieranlage in Betrieb gesetzt werden kann. Der· Hebel 34 ist mit einer Rolle 36 versehen, unter welche nach -Schaffung eines bestimmten Gasvorrats ein an der Glocke 9 befestigter Anschlag 37 tritt, 'durch welchen die Hakenstange 21 und somit auch der Gewichtshebel 16 gehoben werden. In Fig. 4 ist die Hakenstange 21 mit ihrem oberen Ende direkt mit dem oberen Teil der Gasglocke 9 verbunderi, während ihr mittlerer Teil gerade geführt ist. Die Geradführung besteht hier aus einer Stange 37, welche in zwei an dem Rohr 8 befestigten Schellen 38 und 39 eingespannt ist. Zwischen den beiden Schellen 38 und 39 trägt die Hakenstange 21 ebenfalls eine Schelle 40, die mit den freien Enden über, die Stange 37 greift und so geformt ist, daß die Hakenstange' 21 eine kleine Seitenbewegung nach der Stange 2>7 zu vollführen kann. Die Schelle 40 liegt gewöhnlich auf der Schelle 39 auf und hält dadurch die Hakenstange 21 selbst bei tiefstem Stande der Gasglocke in der punktiert gezeichneten Stellung fest. In dieser Lage der Hakenstange 21 wird der Gewichtshebel 16 eingehängt und dadurch der Dreiweghahn 29 geöffnet.

Die Wirkungsweise der Abstellvorrichtung , ist folgende:

' Nach Schaffung eines bestimmten Gasvorrats wird der Gewichtshebel 16 durch die Gasglocke 9 mittels der Hakenstange 21 solange gehoben, bis die an dem Gewichtshebel 16 vorgesehene Anschlagfläche 41 gegen die an der Hakenstange 21 vorgesehene Regulierschraube 42 stößt. Beim Heben der Gewichtshebel schließt sich allmählich der Dreiweghahn 29 und ist bei Auslösung der Hakenstange, durch Auftreffen der Anschlagfläche 41 gegen die Regulierschraube 42 nahezu geschlossen, so daß, da Gas jetzt nur in ganz geringer Menge in die Gasleitung 12 und in den Gasbehälter eintreten kann, die Gaserzeugung \vährend der Bewegung des Gewichtshebels 16 nach oben verlangsamt wird. Ist jedoch der Gewichtshebel 16 von der Hakenstange ausgelöst, so fällt er in die senkrechte und durch eine Feder 44 begrenzte Lage herab, wodurch der Dreiweghahn 29 vollständig geschlossen und somit der Gasbehälter von der Karburieranlage und die Leitung 12 von dem Gasbehälter sowohl als auch von der Karburieranlage abgeschlossen wird.

Durch das allmähliche Schließen des Dreiweghahnes 29 durch die Hakenstange 21 wirkt der Hahn 29 gleichzeitig als Druckregler, da er dem jeweiligen notwendigen Gasdurchgang entsprechend seinen Durchgangsquerschnitt verändert. Durch die Verstellung der Regulierschraube 42 wird es ermöglicht, den Gewichtshebel 16 entsprechend dem in der Gasglocke gewünschten Gasvorrat auszulösen. Angenommen, es brennen ■zehn Flammen und die Auslösung soll erfolgen , sobald nur noch fünf Flammen brennen, so wird die Regulierschraube 42 so eingestellt, daß nach Erlöschen von fünf Flammen die Auslösung erfolgt, wodurch der Hahn 29 geschlossen und somit der Motor zum Stillstand gebracht wird. Die noch brennenden fünf Flammen werden dann durch den Gasbehälter gespeist. Die Flammenzahl, bei welcher die Auslösung des Gewichtshebels 16 erfolgen soll, kann also beliebig gewählt werden.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Eine Abänderung der durch Patent 148052 geschützten Karburieranlage, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gaseingangsrohr (8) an der Stelle, wo die Gaszuleitung (12) zum Motor abzweigt, ein Dreiweghahn (30) derart angeordnet ist, daß beim Steigen der Gasbehälterglocke beide Leitungen gleichzeitig gesperrt werden.

2. Eine Ausführungsform der Abstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dreiweghahn (30) mit einem Gewichtshebel (16) fest verbunden ist, welcher in die den Bewegungen der Gasbehälterglocke folgende Hakenstange (21) eingehängt werden kann.

3. An der unter 2. gekennzeichneten Hakenstange die Anordnung einer Regulierschraube (42), welche gegen eine an dem Gewichtshebel (16) angebrachte Anschlagfläche (41) verstellt werden kann, zum Zweck, die Auslösung nach Belieben regeln zu können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.