DE166071C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Füllfederhalter, bei dem ein am hinteren Ende des Halters vorgesehenes Lufteinlaßventil durch eine am vorderen Ende des Halters angebrachte Handhabe während des Schreibens nach Bedarf geöffnet werden kann. Von den bekannten Federhaltern dieser Art unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß sich der Ventilsitz mit der Lufteinlaßöffnung an dem Halter befindet, während der Ventilkegel bezw. die Ventilklappe in einer vom Halter abnehmbaren Kappe angeordnet sind. Sobald man die Kappe von dem Halter abnimmt, ist die Lufteintritts- !5 Öffnung für das Einfüllen der Tinte zugänglich, und falls durch eingetrocknete Tinte das Ventil auf seinem Sitz festhaftet, genügt zum Ablösen des Ventiles von seinem Sitz ein geringes Drehen der Kappe.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι einen Längsschnitt der einen Ausführungsform,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-B der Fig. i,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie C-D der Fig. ι und

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie E-F der Fig. ι mit der Verschlußkapsel in Ansicht,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Federhalter nach der zweiten Ausführungsform,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie G-H der Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie I-K der Fig. 5,

Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie L-M der Fig. 5 und

Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie N- O der Fig. 5 mit der Verschlußkapsel in Ansicht.

Der Federhalter besteht aus einem Rohr a, das an seinem vorderen Ende den Schlitz b zur Aufnahme der Feder und den Kanal c für den Austritt der Tinte und an dem anderen Ende ein Luftloch d besitzt. Dieses hintere Ende ist, wie in der Zeichnung veranschaulicht, muldenförmig gestaltet, so daß das Einfüllen der Tinte bequem vorgenommen werden kann.

Bei der Ausführung nach Fig. 1 bis 4 ist über das Rohr α ein zweites Rohr e geschoben, das an seinem hinteren Ende die Kappe f trägt, die auf dem Rohr e leicht abnehmbar befestigt ist. Diese Kappe f ist mit einer federnden Platte g versehen, die sich gegen das hintere Ende des Rohres α anlegt und mit Hilfe einer weichen Gummiauflage h das Rohr α luftdicht abschließt. An dem vorderen Ende des Halters ist an der Stelle, an der beim Schreiben der Daumen an dem Halter liegt, ein genarbter Knopf i in einer Schlitzführung k verschiebbar angebracht, an dem ein Stäbchen / befestigt ist, das zwischen den Rohren α und e geführt ist und sich mit seinem freien Ende an die federnde Platte g anlegt. Bei einer Zurückschiebung des Knopfes i wird daher die Platte g durch das Stäbchen / von dem Rohre α abgehoben und

der Luft durch die Öffnungen m und d der Zutritt zu dem Rohre α gestattet.

Bei der Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig. 5 bis 9 ist auf das Rohr α ein zweites Rohr η unmittelbar aufgesetzt und auf diesem in der Längsrichtung verschiebbar. Statt der federnden Platte g ist in der Kappe/ ein Gummiventil 0 fest angeordnet, und das Anpressen dieses Ventiles an die Luftöffnung d erfolgt durch eine zwischen den Rohren a und η angeordnete Feder p. An seinem vorderen Ende besitzt das äußere Rohr η wiederum einen Schlitz k, in dem der Knopf i verschiebbar angeordnet ist. In diesem Falle ist er jedoch unmittelbar an das untere Rohr a angeschraubt. Bei einer Verschiebung des Knopfes i in dem Schlitz k nach vorn ver- schiebt sich unter Überwindung der Feder ρ das ganze innere Rohr α in dem äußeren

ao Rohr n, und hierbei entfernt sich die Luftöffnung d von dem Ventil 0, so daß nunmehr die Luft durch die Luftöffnung in in der Kappe f und durch die Öffnung d in das Rohr α eintreten kann; gibt man dagegen den Knopf i frei, so drückt die Feder ρ das Rohr α fest gegen das Ventil ο, so daß der Zutritt der Luft wieder abgesperrt ist.

Um ein nach dem Abnehmen der Verschlußkappe f bequemes Füllen des Federhalters zu ermöglichen, ohne hierbei mit dem Finger die Ausflußöffnung c zuhalten zu müssen, wird ein Fuß q in Anwendung gebracht, der mit einer dem vorderen Ende des Halters entsprechenden Bohrung versehen ist und an dem Boden der Bohrung ein Dichtungskissen r aus weichem Gummi besitzt, auf das die Austrittsöffnung c des Halters zu liegen kommt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Füllfederhalter mit einem am hinteren Ende des Halters vorgesehenen, unter Federwirkung stehenden Lufteinlaßventil, das durch eine am vorderen Ende des Halters angeordnete Handhabe während des Schreibens nach Bedarf geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkegel oder die Ventilklappe in einer von dem Halter abnehmbaren Kappe angeordnet ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.