DE162609C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine besondere Einrichtung an Fahrpreisanzeigern, durch welche die Verstellung der Fahne, d. h. des Signales, welches anzeigt, ob das Gefährt in oder außer Dienst ist, vom Einstellmechanismus aus selbsttätig und zwangläufig ausgeführt wird und welche es verhindert, daß die Fahne willkürlich oder fahrlässig in falsche Stellungen gebracht werden oder rücktreibend auf den Einstellmechanismus benutzt werden kann.

Auf der Zeichnung ist in Fig- ι und 2 der entsprechende Teil des Fahrpreisanzeigerwerkes in einer Ansicht von der Innenseite her in zwei verschiedenen Stellungen dargestellt. Fig. 3 ist der Grundriß der Einrichtung in der Stellung, wie sie Fig. 1 angibt, und Fig. 4 ist ein Teil des Mechanismus für sich in der Rückansicht.

α ist die Wand des Fahrpreisanzeigerwerkes, in welcher die Achse w für das Stellhandrad b gelagert ist. ' Auf der Welle des Handrades ist fest eine Scheibe c angeordnet, welche von c^l bis c² durch eine Sekante abgeschnitten ist, so daß nur ein Teil ihres Umfanges zur Wirkung kommen kann. Auf dieser Scheibe sitzen zwei Stifte d und e, von denen letzterer bedeutend länger ist als ersterer.

30' Auf der Achse / der Fahne g ist eine Kurbel h befestigt, deren Zapfen i in einen Schlitz k der um / drehbaren Schwinge m eingreift, so daß bei der Bewegung der von links nach rechts oder umSchwinge

gekehrt eine Drehung der Fahnenachse, d. h. Senken oder Heben der Fahne erfolgen muß. Die Schwinge, welche in Fig. 4 für sich in der Rückansicht dargestellt ist, besitzt einen Ausschnitt n, welcher in seinem unteren Teil, d. h. von n¹ bis n² kreisförmig verläuft, von da ab bis rfi in einer Spirallinie erweitert ist und von η^Ά bis n¹ am besten geradlinig verläuft. Auf ihrer Hinterseite besitzt die Schwinge m noch einen Stift 0 und einen Ansatz p.

Bei der Drehung der Scheibe c gleitet der Stift d dieser Scheibe in der Richtung des Pfeiles I unter der Schwinge fort und wirkt dabei auf die gegen seine Bewegungsrichtung schräg ansteigende Fläche p¹ des Ansatzes j>, so daß dadurch eine Bewegung der Schwinge von rechts nach links und in weiterer Folge das Heben der Fahne erfolgt.

Bei weiterer Drehung der Scheibe c in der Richtung des Pfeiles I wirkt der durch den Ausschnitt η der Schwinge hindurchtretende Stift e auf den zwischen n^s und n¹ gelegenen Teil des Ausschnittes. Hierdurch wird eine Drehung der Schwinge von links nach rechts und in weiterer Folge das Senken der Fahne bewirkt. Der Stift 0 auf der Rückseite der Schwinge m legt sich in dem Augenblick, in welchem die Fahne ihre unterste Stellung erreicht hat, d. h. in welchem die Teile des Mechanismus die Stellung der Fig. 2 erreicht haben, gegen den äußeren kreisförmigen Umfang der Scheibe c und berührt diesen dauernd, bis die Scheibe so weit gedreht ist, daß der

(2. Auflage, ausgegeben am 16. Mai igo6./

Punkt c² an dem. Stift ο vorbeigegangen ist. Während der dazwischen liegenden Stellungen der Scheibe kann sich die Schwinge nicht bewegen, d. h. sie kann nicht nach links schwingen und infolgedessen wird die Fahne in ihrer gesenkten Stellung festgehalten. Bei weiterer Drehung der Scheibe c tritt die Abflachung der Scheibe dem Stift ο gegenüber, so daß jetzt eine Bewegung der Schwinge

ίο nach links möglich ist. In diesem Augenblick gelangt der Stift d an die schräge Fläche jj¹ des Ansatzes ρ und drängt bei der Weiterdrehung der Scheibe c die Schwinge nach links. Die Fahne wird also gehoben und wird, da der Ansatz ρ ein Zurückschwingender Schwinge in nach rechts verhindert, in der gehobenen Stellung, wie in Fig. ι dargestellt ist, gehalten, bis durch die nächste Weiterdrehung in die Stellung der Fig. 2 das Senken der Fahne und die Indienststellung des Apparates erfolgt.

Da einerseits in der gehobenen Stellung der Stift d in Verbindung mit dem Ansatz ρ ein Senken der Fahne und andererseits in der gesenkten Stellung der Fahne der Stift ο in Verbindung mit dem Kreisumfang der Scheibe c ein Heben der Fahne verhindert, so ist es unmöglich, die Fahne ungehörig zu bewegen, und Unachtsamkeit oder böser Wille des Kutschers kann nicht ein falsches Arbeiten des Fahrpreisanzeigers zur Folge haben.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Vorrichtung zur zwangläufigen Bewegung der Fahne bei Fahrpreisanzeigern, gekennzeichnet durch eine auf die Achse (f) der Fahne wirkende Schwinge fm) und eine auf der Antriebswelle des Apparates sitzende kreisförmige Scheibe (c) mit zwei Ansätzen (d e), die bei ihrer Drehung auf entsprechende Gleitflächen (ρ bezw. n^l n^s) der Schwinge wirken, diese in pendelnde Bewegung versetzen und dadurch die Fahne heben oder senken, wobei ein Ansatz (o) der Schwinge sich in denjenigen Stellungen der Scheibe' (c), in denen die Ansätze (d e) der Scheibe nicht mit den Gleitflächen der Schwinge in Berührung stehen, gegen den Umfang der Scheibe stützt, während der übrigen Stellungen aber einer Abflachung der Scheibe gegenüberliegt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.