DE128741C - - Google Patents

Description

r

KLASSE

Diese Erfindung betrifft Taxameter, welche mit einem Zählwerke zum Summiren der nach einander vereinnahmten Beträge und mit einer Fahne zum Anzeigen der Venniethung des Wagens versehen sind.

Zweck der Erfindung ist, einen zwischen diese beiden Theile einzuschaltenden Zwischenmechanismus zu schaffen, welcher bewirkt, dafs bei jedesmaligem Umlegen der Fahne das Summirzählwerk um das der Grundtaxe entsprechende Mafs vorbewegt wird und beim Aufrichten der Fahne ohne Beeinflussung des Zählwerkes der Mechanismus wieder in arbeitsbereite Stellung gebracht wird.

Der Erfindung gemäfs bildet man diesen Mechanismus aus einem Zahnrade, welches auf der die Fahne tragenden Welle sitzt, und einer Zahnstange, welche durch dieses Zahnrad zu verstellen ist und mittelst eines Querarmes Stifte- auf der Planseite eines Rades mit gezahnten und ungezahnten Umfangstheilen mitnimmt, wobei die gezahnten Abschnitte ein auf der Zählwerkantriebswelle angebrachtes Zahnrad um das der Grundtaxe entsprechende Mafs drehen und federnde Klinken mit Schräg· flächen dieses Rad mit gezahnten und ungezahnten Umfangstheilen immer in arbeitsbereite Lage einstellen.

Die Zeichnung stellt diese Einrichtung in der Stellung dar, welche sie bei umgelegter Fahne einnimmt.

Auf der Fahnenwelle α ist das Zahnrad b angebracht, welches in den gezahnten Theil c eines entsprechend geführten Schiebers d eingreift. Der Schieber d besitzt einen Querarm/", welcher beim Umlegen der Fahne einen der Stifte g auf der Planseite eines Rades h mitnimmt. Dieses Rad h besitzt gezahnte Umfangsabschnitte j und ungezahnte Umfangsabschnitte k, und neben dem Rade sind unter Federdruck stehende Klinken m angebracht, welche nach jeder Drehung des Rades um den der Verstellung des Schiebers d entsprechenden Winkel an ungezahnten Umfangsabschnitten k einfallen und, indem sie mit ihren Schrägflächen auf die äufsersten Zähne der gezahnten Umfangsabschnitte j drücken, das Rad h genau einstellen.

Auf der Zählwerkswelle η sitzt ein Zahnrad 0, welches durch jeden sich daran vorbeibewegenden gezahnten Abschnitt j um den der Grundtaxe entsprechenden Winkel gedreht wird.

Beim Aufrichten der Fahne und der dadurch veranlafsten Rückbewegung des. Schiebers d gleitet der Schieberquerarm f mit seiner oberen Schrägfläche ρ unter dem folgenden Stifte g hin, welchen er schliefslich etwas hebt. Der kleinen Verstellung des Rades h, welche dabei eintritt, folgt eine durch die Klinken m bewirkte Verstellung in entgegengesetztem Sinne, wodurch das Rad h wieder in die arbeitsbereite Stellung kommt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Einrichtung zum Hinzuschlagen der Grundtaxe zur Angabe des Summirzählwerkes von Taxametern, gekennzeichnet durch einen Schie-

   ber (d), welcher beim Umlegen der Fahne in dem einen und beim Aufstellen der Fahne in dem anderen Sinne verstellt wird und bei der durch das Umlegen der Fahne veranlafsten Bewegung mittelst eines Querarmes ff) mit schrägem Ende (p) einen der auf der Planseite eines Rades (h) angebrachten Stifte mitnimmt, wobei das Rad (h) gezahnte und ungezahnte Umfangsabschnitte hat, welch' erstere bei Drehungen des Rades ein Zahnrad (o) auf der Zählwerksantriebswelle treiben, und durch unter Federdruck stehenden Klinken (in) mit Schrägflächen nach jeder Drehung in arbeitsbereite Lage eingestellt wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.

   Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.