DE154334C

DE154334C -

Info

Publication number: DE154334C
Application number: DENDAT154334D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

M 154334 KLASSE 20/.

bei Blockwerken.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine neue Ausführungsform einer bekannten mechanischen Druckknopfsperre an den Signalstellhebeln von Streckenblockwerken, welche gleichzeitig zwangläufig die Kontaktvorrichtungen für den Stromkreis der elektrischen Druckknopfsperre steuert und die Bedienung des in der Freistellung befindlichen Streckenblockfeldes erst ermöglicht, nachdem

ίο der abhängige Signalhebel in bekannter Weise mindestens einmal von der Ruhelage (Haltstellung) auf Fahrt und wieder auf Halt gebracht worden ist. Diese Abhängigkeit zwischen Signalhebel und Blocksperre wird hierbei durch das in der Stellwerktechnik bekannte Mittel einer Kulissenführung erreicht, welche in der mit dem Signalhebel bewegten Seilscheibe angebracht ist und die gewünschte Lage des Steuerhebels herbeiführt. Das Wesen der Erfindung beruht in der Verbindung des Steuerhebels mit den mechanisch und elektrisch wirkenden Sperrmitteln.

Die Einrichtung ist in den Fig. 1, 2, 3 und 4 der beiliegenden Zeichnung dargestellt. Die Verschlußstange f ist durch den Ansatz f^l, der sich in der Ruhelage (Fig. 1) auf den Schenkel h¹ des zweiarmigen Hebels h^l hlegt, gesperrt. Wird nach Auslösen der Handfalle d e der Signalhebel α umgelegt, so erfolgt die Freigabe dieser Sperre durch die an der Hebelrolle b befindliche Kulissenführung b^[ b'², in der der Schenkel k¹ des um k drehbaren, dreiarmigen Hebels k^l k'² k^s so geführt ist, daß der Schenkel k? den Sperrhebel /2¹ h² ausrückt (Fig. 3).

Durch die hierbei gleichzeitig eintretende Drehung des Winkelhebels o¹ o² bleibt der ausgerückte Zustand auch nach hergestellter Haltstellung des Signalhebels unverändert. Die Abwärtsbewegung der Stange/, d. h. die Bedienung des zugehörigen Blockfeldes, ist auch nach der Auslösung durch den vollen Rand der mit dem Hebel α gleichzeitig im Gestell e bewegten Rolle b so lange ver- hindert, bis der Hebel wieder auf Halt gestellt ist, wobei sich der Einschnitt i in den Rand b der Verschlußstange / gegenüber einstellt.

Durch die jetzt mögliche Bedienung des Blockfeldes wird der Signalhebel in der Haltstellung (Fig. 4) festgelegt und gleichzeitig der um Achse 0 drehbare Winkelhebel 0' o² ausgerückt, so daß beim Hochgehen der Verschlußstange/infolge Freigabe des geblockten Feldes der Zustand (Fig. 1) wieder eintreten kann.

Die neben der mechanischen Druckknopfsperre angeordnete, gleichzeitig zwangläufig geschlossene Kontakteinrichtung schaltet die Leitung eines Arbeitsstromkreises einer im Blockfeld selbst angebrachten elektrischen Druckknopfsperre beliebiger Einrichtung an diese an, deren Auslösung alsdann durch den Zug selbst durch Schließung dieses Stromkreises mittels Schienenkontaktes bewirkt wird.

Die mit einer oder mehreren Stromschlußstcllen versehene Kontaktvorrichtung m¹ m'¹ νι^Λ wird zu diesem Zwecke durch den Schieber / bewegt, der durch den Schenkel kr des um A-drehbaren dreiarmigen Hebels durch den Teil b'¹ der Kulissenführung gehoben und gesenkt wird, so daß der Stromweg nur in der Fahrtstellung des Signalhebels geschlossen ist.

Claims

Patent-Anspruch :

Eine mechanische und elektrische

Druckknopfsperre an Streckenblockwerken, welche mittels einer an der Stellhebelrolle

angeordneten Kulisse gesteuert wird und zur Erzielung des Signalzwanges für das Streckenblockfeld dient, dadurch gekennzeichnet, daß als Steuerorgan ein dreiarmiger Hebel (k¹ k'² k^s) dient, welcher mit einem Arm (k³) beim Ziehen des Signales in die Fahrtstellung die Sperrung der Blockstange ff) durch direkte Einwirkung auf einen zweiarmigen Sperrhebel (h^l h²) aufhebt, während gleichzeitig ein weiterer Arm (k²) eine Kontaktvorrichtung zwangläufig umstellt, welche nur bei gezogenem Signal die Leitung des auslösenden Stromkreises der elektrischen Druckknopfsperre einschaltet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.