DE190790C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 2OL GRUPPE

in DORTMUND.

betriebenen Stellwerken.

Zusatz zum Patente 189022 vom 22. Mai 1906.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Juni 1906 ab. Längste Dauer: 21. Mai 1921.

Die Erfindung betrifft eine Ergänzung und Verbesserung an der Ver- und Entriegelungsvorrichtung für die Verschlußregister bei elektrisch betriebenen Stellwerken nach der Patentschrift 189022, und zwar der durch dieses Patent geschützten Bewegung des Verschlußbalkens. Während der Verschlußbalken dort nur elektrisch gesteuert wird, wird er jetzt mit dem Weichenschalter zwangläufig verbunden. Eine solche mechanische Beeinflussung des Verschlußbalkens neben der elektrischen ist mit Rücksicht auf die Betriebssicherheit notwendig, da es bei lediglich elektrischer Steuerung des Verschlußbalkens vorkommen kann, daß, wenn durch irgend welche Umstände die elektrische Einrichtung versagt, der Verschlußbalken beim Umstellen des Schalters in seiner vorherigen Endstellung verharrt, was z. B. dann eintreten wird, wenn die Federkraft nicht wirkt, die ihn nach Unterbrechung des Überwachungsstromes in die mittlere Stellung bringen soll. In einem solchen Falle würde also die Lage des Verschlußbalkens nicht der Stellung des Schalters entsprechen, was unzulässig ist und unter Umständen betriebsgefährlich sein kann.

Die Erfindung besteht nun darin, daß der Verschlußbalken durch eine mit der Steuerwelle des Weichenschalters fest verbundene Kulissenführung mit Leerlauf an beiden Enden beim Umlegen des Weichenschalters zwangläufig bewegt wird, wobei durch den Leerlauf der Führungskurve die vorherige elektrische Freigabe des Verschlußbalkens ermöglicht wird. Durch diese Anordnung wird erreicht, daß nach Zurückziehen des Fährstraßenschiebers, wodurch in bekannter Weise die Weichenschalter freigegeben werden, bei der Drehung der Steuerwelle der Weichenschalter der Verschlußbalken infolge des Leerlaufs der Kulissen noch nicht bewegt wird, sondern zunächst der Überwachungsstrom unterbrochen und dadurch der den Verschlußbalken festhaltende Elektromagnet stromlos gemacht wird.

In der Zeichnung ist in Fig. 1 eine 'Endstellung eines Weichenschalters (Plusstellung) bei nicht gezogener, in Fig. 1 a bei gezogener Fahrstraße dargestellt. Fig. 2 zeigt die Stellung des Weichenschalters in der Mittelstellung, während Fig. 3 die andere Endstellung (Minuslage) bei unverriegelter, Fig. 3a dagegen bei verriegelter Fahrstraße darstellt. Fig. 4 ist ein Querschnitt durch Fig. 3 und läßt die Anordnung der einzelnen Teile auf der Welle W erkennen. Fig. 5 zeigt die schematische Anordnung der Weichenschalter

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US und der Uberwachungsstromschalter u in Verbindung mit der Welle W und dem Verschlußstück S.

VB ist der Verschlußbalken, der von der Steuerwelle W des Weichenschalters mittels der auf dieser befestigten Kulissen C bewegt wird. In deren Führungskurve läuft die an der mit dem Verschlußbalken VB verbundenen Stange s (Fig. 4) sitzende Rolle r. In den Fig. 1, 2 und 3 ist die Stange 5 der Übersichtlichkeit halber weggelassen; sie umfaßt, wie aus Fig. 4 ersichtlich, die Steuerwelle W oder könnte auch um diese herum gekröpft sein. S ist eins der auf'der Steuerwelle W ebenfalls befestigten Verschlußstücke bekannter Art, über denen der Fahrstraßenschieber V in seinen gezogenen Stellungen (Fig. la und 3a) liegt und dadurch eine Drehung der Steuerwelle W unmöglich macht, also die Weichenschalter verriegelt.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Der Wärter zieht den Fahrstraßenschieber Fin der für die eine Endlage der Weiche nötigen Pfeilrichtung (Fig. 1), wodurch die in Fig. la gezeichnete Lage des Fahrstraßenschiebers V eintritt, bei der er über der Fläche I des Verschlußstücks S liegt und dadurch die Steuenvelle W des Weichenschalters verriegelt. Wird der Fahrstraßenschieber V wieder zurückbewegt, so daß die Lage nach Fig. ι wieder eintritt, so ist dadurch die Steuerwelle W mit dem Weichenschalter entriegelt und kann mittels des Knebels K in der Pfeilrichtung (Fig. 1) gedreht werden, indem sich hierbei das Verschlußstück 5 mit seiner Spitze in einem Ausschnitt α des Fahrstraßenschiebers V frei bewegen kann. Beim Beginn der Drehung der Steuerwelle W bleibt die Rolle r zunächst im Leerlauf y der Führungskurve der Kulisse C von dieser unbeeinflußt; dagegen wird sogleich durch den Arm c, die Stange h und den Arm d (Fig. 5) der Schalter u "von seinen Kontakten abbewegt und dabei der Überwachungsstrom, in den der den Verschlußbalken VB festhaltende Elektromagnet eingeschaltet ist, unterbrochen. Bei der Weiterdrehung der Steuerwelle W wird dann auch der Schalter US geöffnet und die Führungskurve der Kulisse C bewegt zwangläufig den Verschlußbalken VB c₀ (Fig. 2), der nun den Fahrstraßenschieber V nach beiden Richtungen hin verriegelt und in dieser Mittelstellung bei der weiteren Drehung der Steuerwelle W von der Führungskurve der Kulisse C gelassen wird. Nachdem bei Beendigung der Drehung der Steuerwelle W die Schalter US und 11 in ihre zweite Stellung (in Fig. 5 strichpunktiert) erreicht haben, erfolgt die elektrische Bewegung des Verschlußbalkens VB in die Lage Fig. 3, die die Führungskurve der Kulisse C zuläßt, so daß der Fahrstraßenschieber F nunmehr nach der entgegengesetzten Richtung bewegt werden kann. Dabei legt er sich wieder, wie erforderlich, über die Fläche II des Verschlußstücks s und verriegelt dadurch die Weichenschalter (Fig. 3a). Nach Zurückbewegung des Fahrstraßenschiebers aus dieser Endlage und darauffolgender Drehung der Steuerwelle }V in der bei dem Knebel K in Fig. 3 angegebenen Pfeilrichtung läßt der Leerlauf χ der Führungskurve der Kulisse C zu, daß bei dem ersten Teil der Drehung der Welle W wieder der Überwachungsstrom zur Freigabe des Verschlußbalkens VB unterbrochen wird, bevor die Führungskurve der Kulisse C den Verschlußbalken VB wieder zwangläufig in seine Mittelstellung Fig. 2 bewegt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ver- und Entriegelungs vorrichtungfür die Verschlußregister bei elektrisch betriebenen Stellwerken nach der Patentschrift 189022, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußbalken durch eine mit der Steuerwelle des Weichenschalters fest verbundene Kulissenführung mit Leerlauf an beiden Enden beim Umlegen des Weichenschalters zwangläufig bewegt wird, wobei durch den Leerlauf der Führungskurve die vorherige elektrische Freigabe des Verschlußbalkens ermöglicht wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.