DE153871C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

M 153871 KLASSE

Gegenstand vorliegender Erfindung bezieht sich auf Sicherheitsrasiervorrichtungen und betrifft eine neue Ausführungsform des Rahmens oder Gehäuses für die Klinge.
Die beiliegende Zeichnung stellt den Gegenstand der Erfindung bildlich dar, und zwar zeigt:

Fig. ι eine schaubildliche Oberansicht des Gehäuses,
ο Fig. 2 eine Seitenansicht desselben,

Fig. 3 eine ähnliche Seitenansicht, wobei indessen die Teile zwecks Reinigung geöffnet sind,

Fig. 4 eine obere schaubildliche Ansicht, wobei die Teile sich in der Lage nach Fig. 3 befinden, während die Ansicht in Richtung des Pfeiles Fig. 3 genommen ist,

Fig. 5 eine Oberansicht der Feder zum Bewegen der einzelnen Teile.

Fig. 6 bis 10 ist eine Ausführungsform des Gehäuses, und zwar zeigt:

Fig. 6 eine Vorderansicht, wobei ein Teil des Gehäuses der Deutlichkeit wegen fortgelassen ist,

Fig. 7 eine Seitenansicht des vollständigen Gehäuses,

Fig. 8 eine Hinteransicht,

Fig. 9 eine Oberansicht des Gehäuses, welche das Klingenlager, die Schutzvorrichtung usw. zeigt, wobei die Ansicht in der Richtung des Pfeiles in Fig. 7 erfolgt, und

Fig. 10 eine schaubildliche Ansicht der

Feder zum Bewegen der verschiedenen Teile, wobei die Klemmen aus einem Stück mit ihr

hergestellt sind. .

Das Gehäuse 1 besitzt das Klingenlager 2, welches auf ihm bei 3 drehbar gelagert ist. An der hinteren Seite des Klingenlagers bei 4 ist der Klemmrahmen 5 angebracht, der aus den Armen 6 besteht, welche die Klemmen 7 tragen, wobei diese Arme durch den Querarm 8 miteinander verbunden sind (Fig. 4). Die unteren Teile der Arme 6 in der Nähe der Drehzapfen sind mit daumenartigen An-^ sätzen 9 zwecks Eingriffes mit der Feder versehen. An der Hinterseite des Klingenlagers ist in bekannter Weise der schwingende Hebel 10 vorgesehen, welcher gegen die hintere Seite der Klinge drückt, wenn die letztere sich in ihrer Gebrauchslage befindet. An der unteren und hinteren Fläche des Klingenlagers ist die jochförmige Feder 11 befestigt, welche eine nach unten ragende Zunge 12 besitzt und ferner mit seitlich hervorstehenden Enden 13 ausgestattet ist (Fig. 5). Diese Feder ist mit dem Gehäuse in geeigneter Weise, z. B. durch Niete 14, verbunden. Die sich nach unten erstreckende Zunge 12 besitzt einen kleinen Ansatz 15, welcher aus der Fläche herausgepreßt ist, in Eingriff mit einer Vertiefung 16 in dem Gehäuse gelangt und als Sperrhaken dient, um das Klingenlager mit dem Gehäuse zu verbinden. Der Knopf 17, welcher auf der Zunge befestigt ist, dient dabei zur Auslösung des Klingenhalters. Die federnden Arme 13 legen sich auf die Daumen 9 in dem Klemmenrahmen und dienen dazu, denselben in jeder der beiden Stellungen, der geöffneten und der geschlossenen, zu erhalten.

■ Die Wirkungsweise der in den Fig·, ι bis 5 dargestellten Vorrichtung· ist folgende:

Wenn die Teile geschlossen sind und eine Klinge eingesetzt ist, so werden die Teile in der gewöhnlichen Lage (Fig. 2) gehalten, wobei die Klemmen 7 durch die Spannung der Federarme 13 auf die Ansätze 9 des Klemmrahmens nach unten auf die Fläche der Klinge gedrückt werden. In ähnlicher Weise hält die Spannung der Zunge 12 den Ansatz 15 in der Vertiefung des Gehäuses und hält das Klingenlager und das Gehäuse zusammen. Gleichzeitig wird auch der Hebel 10 durch den Kopf 18 der Feder 11, welcher auf den kurzen Arm 19 des Hebels IO trifft, gegen den Klingenrücken gepreßt. Wenn es erforderlich ist, die Klinge herauszunehmen und das Gehäuse zu reinigen, wird der Hebel 10 nach rückwärts geschwungen und die Klinge herausgenommen, wobei ein leichter Druck auf den Knopf 17 den Haken freigibt und das Gehäuse öffnet. Der Klemmrahmen 5 wird durch die federnden Arme 13, welche auf die Daumen 9 drücken, in der geöffneten Stellung festgehalten (Fig. 3). Es ist ersichtlich, daß wenige Griffe die ganze Rasiervorrichtung zum Reinigen und Trocknen vollkommen zugänglich machen, während nur sehr wenige Teile vorhanden sind, die schwer in Unordnung geraten können.

Die Ausführungsform nach Fig. 6 bis 10 ist dahin abgeändert, daß die seitlich sich erstreckenden Enden 13 der Feder 11 nach oben und nach vorwärts gebogen sind und gleichzeitig die Klemmen 7 bilden. Die Arme 13 sind dabei bestrebt, die Klemmen nach unten zu drücken, so daß letztere die Klinge festhalten. Die Vorwärtsbewegung der Klinge ist in bekannter Weise durch Vorsprünge 20 begrenzt.

Bei dieser Ausführungsform können die Klemmen 7 allerdings nicht zurückgeklappt werden. Die Entfernung der Klinge geschieht vielmehr durch Herausziehen derselben nach Umlegung des Hebels 10.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Sicherheitsrasiergerät, dadurch gekennzeichnet, daß die üblichen beweglichen Klemmen (7) zum Einspannen der Klinge sowie der bekannte, zwecks Sicherung der Klinge in der Gebrauchsstellung gegen deren Rücken drückende Hebel (10) durch eine einzige, aus einem Stück hergestellte Feder (11) beeinflußt werden.
2. 2. Ausführungsform des Rasiergeräts nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der abklappbare Klingenhalter (2) durch einen an der Sperrfeder (11) befindlichen Sperrzahn (15) an dem Gehäuse (1) festgehalten wird.
3. 3. Ausführungsform des Rasiergeräts nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (11) zwecks Bewegung und Sperrung aller Arbeitsteile, Klemmen (7), Finger (10) und Sperrzahn (15), aus zwei durch einen jochförmigen Steg (18) miteinander verbundenen Querarmen (13) und einer senkrecht zu diesen von dem Steg ausgehenden Zunge (12) besteht.
4. 4. Ausführungsform des Rasiergeräts nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Querarme (13) der Feder (11) an ihren freien Enden selbst zu Klemmen (7) für die Klinge gebogen

   sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.