DE283119C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE-56«. GRUPPE

JOSEPH CHARY in OBERHOMBURG, Lothr.

Schnalle. Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Februar 1913 ab.

Gegenstand- vorliegender Erfindung ist eine Schnalle, bei der zwecks besseren und leichteren Öffnens der Schnallendom beweglich angeordnet ist, und zwar so, daß er in einem oder auch zwei Stegen gelagert ist, und daß er beim Öffnen der Schnalle, zum Freigeben des Riemens sowie zum Herausziehen desselben aus dem Riemenloche, sich selbst parallel bleibend, zurückgezogen wird, wobei der Dorn, ίο von dem ausgebogenen Steg oder von seitlichen Armen desselben getragen, vor- und rückwärts schwingt oder aber in einer anderen Ausführung sich zwischen einem Doppelsteg verschiebt.

Der Gegenstand der Erfindung ist auf beiliegender Zeichnung in fünf Ausführungsbeispielen veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. ι Ausführungsform einer Schnalle mit ausgebogenem Steg und zweizinkigem Dorn in geöffnetem Zustande,

Fig. 2 dieselbe Schnalle in geschlossenem Zustande,

Fig. 3 Ausführungsform einer Schnalle mit geradem Steg, der mit einem seitlichen Arm versehen ist, in dem ein zweizinkiger Dorn schwingbar gelagert ist,

Fig. 4 Ausführungsform einer Schnalle mit geradem Steg und zwei Ansätzen, in denen ein zweizinkiger Dorn schwingbar gelagert ist, Fig. 5 Ausführungsform einer Schnalle, im besonderen einer Riemenschnalle, mit ausgebogenem Steg und einem einzinkigen Dorn,

Fig. 6 die Seitenansicht des Domes der Ausführungsform nach Fig. 5,

Fig. 7 Ausführungsform einer Schnalle mit zwei Stegen und einem darin verschiebbaren zweizinkigen Dorn,

Fig.'8 die Seitenansicht der Ausführungsform nach Fig. 7,

Fig. 9 die Vorderansicht des Steges der Ausführungsform nach Fig. 7 und 8.

Fig. 10 bis 12 zeigen Einzelheiten der Ausführungsform nach Anspruch 2, wonach die oval geformten Endzapfen q der Querstege c, f, g, I in ebenfalls oval geformten Löchern p 4-5 des Schnallenrahmens ruhen, so daß die Stege sowohl in ihrer Gebrauchsstellung als auch in zurückgeschobener Lage infolge der Federkraft des Schnallenrahmens, welcher bei b zusammengestoßen ist und dadurch ein Ausdehnen des Schnallenrahmens gestattet, festgehalten werden.

Die Schnalle trägt einen oder zwei Stege, durch die die Spitzen e eines Dornes d, der zugleich als Griff ausgebildet ist, hindurchgreifen. Beim öffnen der Schnalle zieht man den Dorn d zurück, wobei sich derselbe bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 bis 5 um den Steg c (bzw. f, g und I) schwingend zu- rücklegt bzw. bei der Ausführungsform nach Fig. 7 zwischen den Stegen η so weit zurückschieben läßt, als es die Hemmungen 0 erlauben. Hierdurch wird der Riemen oder das Band usw. schnell und einfach freigegeben. Während bisher zum Lösen einer Schnalle zwei Hände erforderlich waren, ist es bei dem Erfindungsgegenstand möglich, mit zwei Fingern eine Lösung zu bewerkstelligen. Der

Griff des Domes kann gleichzeitig zur Aufnahme des Gurtendes dienen, oder es kann der Dorn i einen knopfartigen Ansatz k zeigen (Fig. 5), an dem derselbe angefaßt und zurückgezogen werden kann.

Um eine feste Lage in den jeweiligen End-

. Stellungen des Domes d bzw. i zu erzielen, kann der Schnallenrahmen α bzw. h an den Seiten zur Aufnahme des Steges elliptische

ίο öffnungen ft (Fig. io) und der Steg c (bzw. f, g und I) einen Ansatz q (Fig. ii) erhalten, der in geringerem Maße als die öffnung ft oval gerundet ist, und zwar so, daß die große Achse der Ellipse des Ansatzes q der kleinen Hauptachse der Ellipse der öffnung ft entspricht (Fig. 12). Der Steg greift mit diesen Ansätzen q in diese ovale Aussparung ft der Schnalle ein und drückt beim Vorwärts- und Zurückklappen die Schnalle an der Stelle b federnd auseinander, so daß in der jeweiligen Endstellung eine unverrückbare und sichere Lage des Domes erzielt wird. Jeder der ovalen Endzapfen q der Querstege kann den angegebenen Zweck nur erfüllen, wenn er, soweit als er in eins der ovalen Löcher ft hineinreicht, die Form eines stumpfen Kegels hat; denn nur bei dieser Form kann er dahin wirken, daß der aufgeschnittene federnde Schnallenrahmen α auseinandergetrieben wird.

Claims (2)

1. Patent-An Spruch ε:

   ι. Schnalle, dadurch gekennzeichnet, daß der in schwingenden Querstegen (c, f, g, I) oder in feststehenden Querstegen (n) schieberartig gelagerte Dorn in seiner hinteren Verlängerung als Griff oder als greifbarer Ansatz ausgebildet ist.
2. 2. Schnalle mit drehbarem Quersteg, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der beiden Endzapfen (q) des Quersteges die Form eines stumpfen Kegels von ovaler Basis hat, diese Endzapfen in ebenfalls oval geformten Löchern (ft) des Schnallenrahmens ruhen und der Schnallenrahmen so elastisch gemacht ist, daß er bei der Drehung des Quersteges auseinandergetrieben wird, aber vermöge seiner Federkraft den Quersteg in jeder von dessen beiden Endlagen feststellt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.