DE153775C

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Publication number: DE153775C
Application number: DENDAT153775D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf ein selbstschließendes Wasserleitungsventil mit einer quer zur Ventilstange angeordneten Stellspindel. Das Neue besteht darin, daß die Stellspindel außer einer exzenterförmigen Scheibe noch einen keilförmigen Ansatz trägt und, durch das Ventilgehäuse hindurchgeführt, hier mit einer zweiten Handhabe versehen ist, so daß mittels der einen oder anderen

ίο Handhabe ein Öffnen des Absperrgliedes durch Drehen oder Verschieben der Stellspindel erfolgen kann.

In der Zeichnung ist das Ventil in einer Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigt:

^J5 Fig· ι ^und ² senkrechte Längsschnitte mit zwei verschiedenen Stellungen des Absperrgliedes und der Stellspindel,

Fig. 3 den horizontalen Längsschnitt nach A-B der Fig. ι mit gedrehter Stellspindel.

Das Gehäuse besteht aus zwei in beliebiger Weise miteinander verbundenen Teilen a und b. Während durch den einen Teil a. die Stellspindel c quer hindurchgeführt ist, birgt der Teil b den mit elastischen Scheiben m und / versehenen Teller d, dessen Stange k in den siebartig durchbrochenen, den Wasserstrom zugleich drosselnden Wänden g und h Führung erhält.

Die an ihren beiden Enden mit Knöpfen 0 und ρ versehene Stellspindel c trägt eine exzenterförmige Scheibe r und einen keilförmigen Ansatz s, von denen die erstere bei der Verdrehung der Spindel, der letztere dagegen bei seiner achsialen Verschiebung zur Wirkung kommt. Eine Feder q, welche mit einem Ende im Gehäuse α und mit dem anderen an der Spindel c befestigt ist, führt einmal die Spindel in ihre tiefste Lage zurück, wenn sie (s. Fig. 2) achsial verschoben worden war (s. unten), andererseits bringt sie die Spindel in ihre gewöhnliche Stellung ^/ zurück, wenn sie um ihre Achse gedreht worden war.

Anschläge t an der Exzenterscheibe, welche gegen die Ventilstange k schlagen, hindern ein Überdrehen der Spindel. Selbstverständlich kann diese Hubbegrenzung auch in einer anderen Weise ausgeführt werden.

Es ist ersichtlich, daß das Absperrglied sowohl durch Verdrehen als auch durch Verschieben der Stellspindel mittels der einen oder anderen Handhabe geöffnet werden kann. Beim Händewaschen beispielsweise wird auf den Knopf ρ von unten wiederholt gedrückt, so daß nicht mehr Wasser ausläuft, als gerade gebraucht wird, und ein Verlust an Wasser durch ständiges Laufenlassen des Hahnes während der Dauer des Händewaschens nicht eintreten kann.

Claims

. Patent-Anspruch:

Selbsttätig schließendes Wasserleitungsventil mit einer quer zur Ventilstange angeordneten Stellspindel, dadurch ge-

kennzeichnet, daß die Stellspindel (c) außer einer exzenterförmigen Scheibe (r) noch einen keilförmigen Ansatz (s) trägt und, durch das Gehäuse hindurchgeführt, hier mit einer zweiten Handhabe (p) versehen ist, so daß mittels der einen oder anderen Handhabe (p oder o) ein Öffnen des Absperrgliedes (d) durch Verdrehen oder Verschieben der Stellspindel (c) erfolgen kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.