DE150920C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist ein Klappstuhl für Theatersäle und dergl., welcher durch eine Viertelkreisdrehung in die Sitzlage gebracht wird, wobei sich beim Herunterklappen des Sitzes die Rückenlehne schräg stellt. Der Stuhl ist in der Sitzlage dadurch gegen Drehung gesichert, daß eine mit seinem um das Fußgestell drehbaren Schemel verbundene Platte mit einem unrunden Ausschnitt auf einen am Gestell befindlichen passenden Ansatz gedrückt wird, während sich beim Aufklappen des Sitzes die erwähnte Platte selbsttätig von dem Gestellansatz abhebt. Am Gestell des Stuhles ist ferner in bekannter Weise eine Feder angebracht, welche derart gegen den drehbaren Schemel drückt, daß dieser, nachdem der Sitz hochgeklappt und dadurch die Sperrlage aufgehoben ist, den Stuhl wieder in die Querstellung dreht. Das feste Fußgestell des Stuhles kann derart ausgebildet sein, daß es zwei Stühle trägt, die in der geschlossenen Stellung einander den Rücken zukehren und durch die erwähnte Viertelkreisdrehung in eine Richtung gebracht werden, wobei je ein in einem Schlitz an der Fußsäule laufender Stift als Anschlag dient.

In den Zeichnungen ist die Erfindung an einem solchen auf einem Fußgestell angeordneten Stuhlpaar beschrieben.

Fig. ι zeigt die Ansicht eines Stuhlpaares, wobei der eine Stuhl sich in der Sitzlage und der andere in der aufgeklappten Lage befindet. Fig. 2 ist eine Seitenansicht des linken Stuhles der Fig. 1 in aufgeklapptem Zustande. Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt durch das Fußgestell in Gebrauchslage und die daran befindlichen Teile in vergrößertem Maßstabe. Fig. 4 zeigt die Teile der Fig. 3 in vergrößertem Maßstabe schaubildlich. Fig. 5 ist eine Einzelheit der mittleren Tragestütze.

ι ist ein bankartiges Fußgestell; auf diesem sind mit Vierkant 6 und Flansch 5 zwei Säulen oder Pfosten 4 eingepaßt. Jede dieser im allgemeinen zylindrischen Säulen 4 ist nahe an ihrem oberen Ende mit einem Vierkantansatz 8 von quadratischem Querschnitt versehen. Über diesem Vierkant geht die Säule wieder in einen zylindrischen Kopf 7¹ von geringerem Durchmesser über. Auf den zylindrischen Teil der Säule 4 ist ein Träger 9 mit Flansch 10 gesteckt, welcher auf zwischen den beiden Flanschen 5 und 10 liegenden Kugeln 11 läuft (Fig. 3 und 5). Dieser Ständer 9 stellt den verbindenden Teil zwischen dem eigentlichen Stuhl und dem Gestell dar und ist zusammen mit den zugehörigen Teilen, welche den Sitz, den Rücken und die Arme des Stuhles tragen, im folgenden mit Drehschemel bezeichnet.

Am Ständer 9 sitzen beiderseits Tragearme 12 und 13, welche sich nach oben als Arme 14 und 15 mit flachen Platten 16 und 17 fortsetzen. Auf letzteren sind die Armlehnen 24 des Stuhles drehbar angebracht; gleichzeitig gehen von den Platten 16 und 17 an der Hinterseite derselben Arme 17¹ aus.

an welchen sich die Rückenlehne 30 drehen kann. Der Ständer 9 wird an der Säule 7 durch eine Stellschraube 18 gegen Höhenverschiebung gehalten, kann aber wegen eines kreisbogenförmigen Schlitzes 18¹ in der Säule um einen Viertelkreis zu dem Fußgestell 1 gedreht werden. Eine Spiralfeder 19, welche um die Tragsäule 9 herumliegt und einerseits am Fußgestell, andererseits am Arme 12 befestigt ist, führt den Sitz in seine Anfangsstellung zurück.

Bei dem in Fig. 1 auf der rechten Seite dargestellten Stuhl ist der nach oben führende Arm 14 weggelassen, weil es genügt, zwischen zwei zusammengehörigen Stühlen eine einzige Armlehne anzubringen. An Stelle dessen ist der Stuhl an seiner inneren Seite mit einem rückwärts gebogenen, nach aufwärts führenden Arm 14¹ versehen, welcher oben den Drehzapfen für die Rückenlehne trägt.

In Ansätzen 25 an den Tragearmen 12 und 13 drehen sich die den Stuhlsitz 28 mit Kissen 29 tragenden Schienen 26. Jede dieser seitlichen Schienen besitzt unten eine Rippe 26\ welche, sich gegen die Arme 12 oder 13 legend, den Sitz in einer wagerechten Gebrauchslage hält. An den Seitenleisten der Lehne sind unten vorspringende Ansätze 32 angebracht, die mit Langlöchern 33 versehen sind, in welchen Stifte oder Bolzen 34 an den seitlichen Schienen des Stuhlsitzes gleiten. Diese Bolzen sitzen an Hebeln 35, die mit ihrem anderen Ende 36 an der Unterseite der Armlehnen 24 befestigt sind, wodurch der Sitz mit den Armlehnen verbunden ist, so daß, wenn er hochgeklappt ist, die Rückenlehne und Armlehne in, der gebräuchlichen Weise in die aufrechte Stellung bewegt werden.

Um die Teile des Stuhles, d. h. den Drehschemel und das Gestell gegeneinander festzustellen, wenn sich der Stuhl in der Sitzlage befindet, ist folgende Vorrichtung angebracht.

Die Rückenlehne ist am unteren Ende mit einem wagerecht liegenden Rahmen 38, 39 verbunden, der eine schiefe Ebene 40 besitzt. ■ Wird nun der Stuhlsitz zum Gebrauch herabgeklappt und dadurch die Rückenlehne zurückgelegt, so schiebt sie den Rahmen 38, 39 nach vorn und es kann eine Platte 41, welche durch Federn 45 gegen das Drehgestell 9 gedrückt wird, längs der schiefen Ebene 40 heruntergleiten. Dadurch legt sich das Vierkantloch 41 ¹ in der Platte 41 über den Vierkant 8 der Säule 7, wodurch der Sitz in seiner Gebrauchsstellung festgehalten wird. Beim Verlassen des Stuhls und Aufklappen des Sitzes tritt der untere Teil der Rückenlehne zurück, der zurückgezogene Rahmen 38, 39 hebt mit seiner schiefen Ebene 40 die Platte 41 gegen die Wirkung der Federn 45 in die Höhe und aus ihrer Verbindung mit dem Vierkantkopf 8 der Säule 7 heraus, worauf die Spiralfeder 19 den Stuhl in seine Anfangsquerstellung bringen kann.

Claims (2)

Patent-A N Sprüche:

1. Klappstuhl mit drehbarem Schemel und beim Herunterklappen des Sitzes sich schräg einstellender Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz beim Herunterklappen durch eine mit dem Schemel verbundene Platte (41) gegen Drehung gesichert ist, welche mit einem unrunden Ausschnitt auf einen am Gestell befindlichen Ansatz (8) gedrückt wird, während beim Aufklappen des Sitzes die Sperrplatte sich selbsttätg von dem Gestellansatze abhebt.

2. Eine Ausführungsform des Stuhles nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beim Bewegen des Sitzes und damit erfolgendem Verstellen der Rückenlehne ein mit letzterer verbundener Rahmen (38, 39) verschoben wird, dessen schräge Flächen (40) dadurch entweder zwischen das Gestell und die Sperrplatte (41) geschoben werden, diese außer Eingriff mit dem Ansatz (8) am Gestell bringend, oder zurückgezogen werden, wodurch die Platte (41) von Federn (45) beeinflußt sich in Sperrstellung gegen das Gestell legt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.