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Klappsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich
auf einen in eine Liege verwandelbaren Klappsitz, der insbesondere für Kraftfahrzeuge
bestimmt, jedoch auch in anderen Fällen, z. B. auf Schiffen, in Flugzeugen oder
an anderen Orten als Möbel verwendbar ist.
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Es ist bekannt, Klappsitze mit einer an der Hinterkante der Sitzfläche
angelenkten Rückenlehne so auszubilden, daß sich die Rückenlehne nach vom auf die
Sitzfläche niederklappen und zusammen mit der Sitzfläche um eine am Boden befindliche
Schwenkachse des die Sitzfläche an ihrer Vorderkante tragenden Stützgestells in
eine senkrechte Staustellung beider Teile nach vom schwenken läßt. Für gepolsterte
Klappsitze ist es ferner bekannt, das Sitzpolster mit einer angelenkten Rückenlehne
zu versehen und zwischen beiden Teilen eine lösbare Verriegelungsvorrichtung anzuordnen,
bei deren Freigabe die gepolsterte Rückenlehne nach hinten geschwenkt werden kann,
um zusammen mit der Sitzfläche eine entsprechend verlängerte Liegefläche zu bilden.
Schließlich ist es bekannt, einen gepolsterten Klappsitz für Kraftfahrzeuge so auszubilden,
daß die Sitzfläche mit ihrem vorderen Ende gelenkig mit einem am Boden fest angebrachten
Stützgestell verbunden ist, an dem sich der Sitz in Längsrichtung des Fahrzeuges
auf unterschiedliche Stellungen verschieben läßt, und an ihrem hinteren Ende eine
gelenkig angebrachte gepolsterte Rückenlehne aufweist, die in aufrechter Stellung
durch eine lösbare Anschlagverriegelung festgehalten ist und bei Freigabe dieser
Verriegelung entweder nach vorn auf das Sitzpolster oder nach hinten in eine Liegestellung
niederschwenkbar, schließlich auch in auf die Sitzfläche niedergeschwenkter Klappstellung
zusammen mit der Sitzfläche um deren vordere Gelenkachse in eine senkrechte Staustellung
beider Teile nach vorn schwenkbar ist. In ihrer nach hinten niedergeschwenkten Liegestellung
befindet sich die Rückenlehne dann aber in einer geneigten Lage und schließt mit
der nach hinten geneigten Oberfläche des Sitzpolsters einen stumpfen Winkel ein,
so daß sich keine ebene Liegefläche herstellen läßt. Man ist daher auch nicht in
der Lage '. bei zwei hintereinander angeordneten Klappsitzen beide Sitzflächen und
beide Rückenlehnen in eine solche Stellung zu bringen, daß sie zusammen eine entsprechend
lange horizontale Liegefläche bilden. Dabei ist es ferner störend, daß in der Staustellung
der Klappsitze das die Polsterflächen tragende Stützgestell mit seinen die Sitzfläche
untergreifenden Gestellarmen am Boden verbleibt und nicht gleichfalls in die senkrechte
Staustellung verschwenkt werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile
zu vermeiden und den gepolsterten Klappsitz so auszubilden, daß sich seine Rückenlehne
nicht nur auf die Sitzfläche niederklappen und zusammen mit ihr in eine senkrechte
Staustellung bringen läßt, sondem daß sie beim Niederschwenken nach hinten zusammen
mit der in der Sitzstellung nach hinten geneigten Oberfläche des Sitzpolsters eine
völlig ebene Liegefläche bildet, so daß sie sich in der niedergeschwenkten Liegestellung
zusammen mit der Sitzfläche und der niedergeklappten Rückenlehne eines dahinter
befindlichen Klappsitzes zu einer völlig ebenen Liegefläche vereinigen läßt, die
eine der Körperlänge einer Person entsprechende Gesamtlänge aufweist. Hierfür ist
es nicht nur notwendig, die Rückenlehne mit ihrer Oberfläche in eine horizontale
Lage zu bringen, sondem überdies ist es auch erforderlich, die in der Sitzstellung
nach hinten geneigte Oberfläche des Sitzpolsters an ihrem hinteren Ende anzuheben,
damit auch die Sitzfläche in eine zur Bildung der Liegefläche horizontale Lage kommt.
Die Erfindung besteht darin, daß die Rückenlehne in ihrer aufrechten Lehnenstellung
mit hinteren hakenartigen Anschlägen an einer die Rückenlehne hintergreifenden Schwenkachse
des Stützgestells lösbar abgestützt, mit der Sitzfläche durch im Schnittpunkt der
Polsterflächen angeordnete Gelenke unlösbar verbunden, die Sitzfläche etwa in der
Mitte ihrer Länge mit unteren Stützlenkem am Stützgestell schwingbeweglich gelagert
ist und die Rückenlehne am unteren Ende eine lösbare Verriegelung
am
Stützgestell aufweist, nach deren Freigabe die Rückenlehne um ihre hintere Anlenkstelle
am Stützgestell unter gleichzeitigem Anheben der Sitzfläche an ihrem hinteren Ende
in eine waagerechte Lage nach hinten in die die Sitzfläche verlängernde horizontale
Liegestellung niederschwenkbar und in dieser Stellung mit der Verriegelungsvorrichtung
am Stützgestell erneut verriegelbar ist.
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Damit beim Verbringen der Teile in die senkrechte Staustellung auch
das den Sitz tragende Stützgestell unter Freigabe der Bodenfläche in die Staustellung
gelangt, weist das Stützgestell zweckmäßig etwa S-förmig gebogene Seitenstützen
auf, die in der Sitz-und Liegestellung der Polsterflächen liegend am Boden angeordnet,
mit ihren abwärts gerichteten vorderen Enden in Abstand vor der Sitzfläche an ortsfesten
Bodenstützen schwenk-bar gelagert, mit ihren aufwärts ragenden hinteren Enden im
Knick frei anliegend am Boden abgestützt sind, mit diesen Enden den unteren Teil
der Rückenlehne hintergreifen, an diesen Enden einwärts ragende Lagerzapfen tragen,
an denen die Rückenlehne in ihrer aufrechten Lehnenstellung mit ihren hakenartigen
Anschlägen schwenkbar und lösbar abgestützt ist, und daß die Seitenstützen zusammen
mit den aufeinandergeklappten Sitz- und Lehnenflächen in die an sich bekannte Staustellung
um die vordere Schwenkachse hochschwenkbar sind (Fig. 2 und 5).
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Um die Betätigung der Verriegelungsvorrichtungen zum Festlegen der
Rückenlehne in ihren unterschiedlichen Stellungen an dem die Polsterflächen tragenden
Stützgestell zu erleichtern, kann diese Verriegelung vorteilhaft in der für ähnliche
Verriegelungen bei verstellbaren Fahrzeugsitzen bekannten Weise durch unter Federdruck
stehende hintere Riegelstangen bewirkt werden, die mit einem unter der Sitzfläche
am Gestellrahmen schwenkbar gelagerten, vor das Sitzpolster reichenden Stellhebel
bedienbar sind.
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Die Zeichnungen zeigen zwei Ausführungsbeispiele für den Klappsitz
nach der Erfindung, und zwar in Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des teilweise
aufgeschnittenen Sitzes schräg von hinten, Fig. 2 eine Seitenansicht zweier hintereinander
angeordneter Sitze dieser Art, wobei sich der vordere in der Sitzstellung und der
hintere in ausgezogenen Linien in zusammengelegtem Zustand befindet, der in strichpunktierten
Linien in der Sitzstellung dargestellt ist, Fig. 3 eine Seitenansicht dieser
beiden Sitze in der Liegestellung, in der sie zusammen ein Bett bilden, Fig. 4 eine
perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform des Sitzes schräg von hinten,
Fig. 5 eine Seitenansicht zweier solcher hintereinander angeordneter Sitze
in Sitzstellung bzw. zusammengelegt und Fig. 6 eine Seitenansicht dieser
beiden Sitze in der Liegestellung, in der sie zusammen ein Bett bilden. Bei beiden
Ausführungsformen handelt es sich um jeweils untereinander gleiche Sitzbänke
10, die hintereinander auf dem Boden eines Fahrzeuges angeordnet sind. Werden
sie in die in Fig. 3 bzw. 6 dargestellte Stellung gebracht, so bilden
sie ein Doppelbett voller Länge. Natürlich können auch Einzelsitze in der gleichen
Weise verwendet werden, so daß sich dann zwei Einzelbetten voller Länge ergeben.
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Bei der in Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform
bestehen die Sitze aus einem Grundgestell 11,
einem Sitzrahmen 12 und einem
Rückenlehnenrahmen 13. Das Grundgestell 1.1 besteht aus Metallrohren
und ist mittels Bolzen 14 und Flügelmuttern 9 an zwei Lagerböcken
15 schwenkbar angeordnet, von denen nur einer zu sehen ist und die am Boden
des Fahrzeuges befestigt sind. Nach Lösen der Muttern und Herausziehen der Bolzen
kann der ganze Sitz aus dem Fahrzeug herausgenommen werden. Der Sitzrahmen 12 besteht
aus Winkeleisen und ist mit einem aus Federn 1.6 und Drähten 17 zusammengesetzten
Sprungrahmen versehen, der das Sitzpolster 18 trägt. Rahmen und Polster bilden
zusammen den Sitz. Der Rückenlehnenrahmen 13 besteht ebenfalls aus Winkeleisen
und trägt ein Rückenpolster 19.
Diese beiden Teile bilden zusammen die Rückenlehne.
Der Sitzrahmen ist an dem Grundgestell 11 mittels zweier paralleler Lenker
20 abgestützt, wobei die Lenker an ihrem oberen Ende durch einen Zapfen 21 mit dem
Sitzrahmen und mit ihrem unteren Ende durch einen Zapfen 22 mit dem Grundgestell
gelenkig verbunden sind. Der Rückenlehnenrahmen 13
trägt an jeder Seite eine
Platte 23, die mit ihrem vorderen Ende durch einen Zapfen 24 mit einer an
dem Sitzrahmen befestigten Platte 25 gelenkig verbunden ist. Außerdem ist
an jeder Seite des Rückenlehnenrahmens ein nach hinten zeigendes Flacheisen
26 befestigt, das mit einem Schlitz versehen ist, der mit einem an dem Grundgestell
vorgesehenen Stift 27
im Eingriff steht. Klinkenhebel 28 sind an jeder
Seite des Grundgestells 11 schwenkbar angeordnet und durch eine Stange
29 miteinander verbunden, die gleichzeitig als Schwenkachse dient. Die Klinkenhebel
werden durch Federn 30 nach unten in die in Fig. 1
dargestellte Lage
gedrückt, in der eine Raste 31 mit einem an der Platte 23 vorgesehenen
Stift 32 im Eingriff steht. Die Klinkenhebel 28 halten zusammen mit
einem am Grundgestell 11 vorgesehenen Stift 33,
gegen den sich die
Lenker 20 anlegen, den Sitzrahmen 12 in der Sitzstellung. Die Klinkenhebel
28 verriegeln den Rückenlehnenrahmen 13 nüt dem Grundgestell und verhindern
ein Verschwenken des Rückenlehnenrahmens um die Schwenkzapfen 27, während
der Sitzrahmen in der nach hinten geneigten Stellung durch die Anschlagstifte
33 abgestützt wird.
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In der in Fig. 1 und 2 gezeigten Sitzstellung befindet sich
das hintere Ende des Sitzrahmens 12 in geringerer Höhe als das vordere, und der
Rückenlehnenrahmen 13 nimmt dabei eine aufrechte, etwas nach hinten geneigte
Stellung ein. Um die in Fig. 3
gezeigte Liegestellung zu erhalten, ist es
nur notwendig, einen der Klinkenhebel 28 anzuheben, wodurch beide von den
Stiften 32 freikommen, und die Rückenlehne 13, 19 nach hinten und
unten zu drücken. Der Rückenlehnenrahmen wird dabei um den Stift 27 geschwenkt
und bewirkt, daß das hintere Ende des Sitzrahmens 12 angehoben und gleichzeitig
etwas nach vorn geschoben wird, bis schließlich beide Rahmen die in Fig.
3 dargestellte Stellung einnehmen. Der angehobene Klinkenhebel
28 wird dann losgelassen, worauf die beiden Klinkenhebel durch die Federn
30 selbsttätig wieder mit den Stiften 32 in Eingriff kommen und dadurch
den Rückenlehnenrahmen in der flachen Stellung festlegen. Der Sitzrahmen wird in
der flachen Stellung durch die Lenker 20 gehalten.
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Es ist zu beachten, daß der Sitzrahmen in der Liegestellung nicht
genau horizontal und auch nicht genau mit dem Rückenlehnenrahmen in einer Ebene
liegt, und zwar deshalb, weil das Sitzpolster 18 vorn
stärker
als hinten ist. Die Oberflächen der beiden Polster 18, 19 liegen dagegen
genau in einer Richtung. Die Polster der beiden hintereinander befindlichen Sitze
kommen, wie Fig. 3 zeigt, in der Liegestellung dicht aneinander, ohne sich
jedoch gegenseitig zu stützen, und sie bilden ein Bett voller Länge.
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Um die Sitzstellung wiederherzustellen, werden die Klinkenhebel
28 von den Stiften 32 wieder gelöst und die Rückenlehne angehoben.
Dabei entstehen die umgekehrten Bewegungen der Teile, und wenn die Rückenlehne die
in Fig. 2 gezeigte Stellung erreicht hat und auch der Sitzrahmen an seinem hinteren
Ende wieder nach unten geschwenkt worden ist, werden die Künkenhebel losgelassen,
wobei sie wieder in die Stifte 32 einrasten und die Teile in dieser Stellung
festlegen.
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Soll der Sitz aus der Sitzstellung in die zusammengeklappte Stellung
gebracht werden, die für den hinteren Sitz in Fig. 2 in ausgezogenen Linien dargestellt
ist, so werden die Klinkenhebel 28 wieder angehoben und die Rückenlehne nach
vom herumgeklappt, wobei das mit einem Schlitz versehene Flacheisen 26
mit
dem Stift 27 außer Eingriff kommt. Nachdem die Rückenlehne ganz auf dem Sitz
liegt, werden die Klinkenhebel losgelassen, so daß sie mit ihrer Raste
34 mit dem Stift 32 in Eingriff kommen und dadurch die beiden Sitzteile
in dieser Lage zusammenhalten. Der ganze Sitz wird dann durch Anheben des hinteren
Endes des Grundgestells um die Bolzen 14 nach vom geschwenkt, bis das obere Ende
der Rückenlehne den Boden berührt. In umgekehrter Reihenfolge erfolgt die Bewegung
des Sitzes aus dieser Stellung in die Sitzstellung.
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Der in Fig. 4 bis 6 gezeigte Sitz unterscheidet sich von dem
oben beschriebenen hauptsächlich bezüglich der Verriegelungseinrichtung. Der Sitzrahmen
12 wird hierbei auf dem Grundgestell 11 durch zwei Lenkerpaare 20, 120 abgestützt,
wobei die hinteren Lenker 120 je zwei Verriegelungslöcher 44 und 45 aufweisen.
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Die Verriegelungseinrichtung wird durch eine Stange 35 betätigt
(Fig. 4), die in Lagerböcken 36
und 37 um ihre eigene Achse drehbar
gelagert ist und mittels eines an dem vorderen, hochgebogenen Ende angeordneten
Handgriffs 38 betätigt wird. Eine auf dem hinteren Ende der Stange
35 befestigte Hebelplatte 39 ist mittels zweier Stangen 40 mit zwei
Riegelzapfen 41 verbunden, von denen auf jeder Seite des Grundgestells
11 einer vorgesehen ist, der durch eine Feder 42 nach außen gedrückt wird
und durch die Stange 35 entgegen der Wirkung der Feder nach innen gezogen
werden kann. Ist der Sitz in der in Fig. 4 und 5 dargestellten Sitzstellung,
so befindet sich das Loch 44 jedes der beiden hinteren Lenker 120 fluchtend mit
zwei Löchern, die in an dem Grundgestell 11 befestigten Platten 46 und Bügeln
43 vorgesehen sind und durch die die Riegelzapfen 41 unter der Wirkung ihrer Federn
hindurchgeschoben werden können (Fig. 6). In der gleichen Flucht befindet
sich in dieser Stellung des Sitzes auch noch ein Loch 125, das in einer am
Sitzrahmen 12 befestigten Platte 25 vorgesehen ist. Gehen die Riegelzapfen
je
durch diese vier Löcher hindurch, so ist der Sitz in der Sitzstellung festgelegt.
Die Rückenlehne 13, 19
ist, wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel, durch
ein am Rückenlehnenrahmen 13 befestigtes, mit einem Schlitz versehenes Flacheisen
26 gehalten, das mit dem Schlitz über einen am Grundgestell 11 vorgesehenen
Stift 27 greift. Um den Sitz in die Liegestellung zu bringen, wird der Handgriff
38 nach links bewegt, wodurch die Riegelzapfen 41 nach innen zurückgezogen
werden. Die Rückenlehne wird dann nach hinten und unten gedrückt. Dabei fluchten
die Löcher 45 der hinteren Lenker 120 mit den in den Platten 46 und den Bügeln 43
befindlichen Löchern, und wenn diese Stellung erreicht ist, schnappen die Riegelzapfen
41 in die Löcher ein und legen dadurch die einzelnen Teile des Sitzes in dieser
Stellung fest. Die Rückenlehne stützt sich weiterhin auf die Stifte 27 ab.
Die Rückbewegung in die Sitzstellung erfolgt nach dem Zurückziehen der Riegelzapfen
41 mittels des Handgriffes 38 durch Anheben der Rückenlehne, bis sich die
Riegelzapfen wieder wie zuerst in die vier Löcher einschieben können.
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Will man den Sitz in die zusammengeklappte Stellung bringen, so braucht
die Verriegelungseinrichtung nicht betätigt zu werden. Vielmehr braucht nur die
Rückenlehne nach vorn geklappt zu werden, wie dies in Fig. 5 am hinteren
Sitz in ausgezogenen Linien dargestellt ist, wobei die Schlitze der Flacheisen
26
mit den Stiften 27 außer Eingriff kommen, und dann das Ganze einschließlich
des Grundgestells 11 nach vorn herumzuschwenken, bis sich die Rückenlehne
auf dem Boden abstützt, wie dies in strichpunktierten Linien dargestellt ist.