DE766073C - In der Laengsrichtung des Fahrzeuges verschiebbarer Sitz - Google Patents

Description

• In der Längsrichtung des Fahrzeuges verschiebbarer Sitz Die Erfindung bezieht sich auf einen in der Längsrichtung des Fahrzeuges verschiebbaren, beiderseits auf Tragrollen gelagerten und durch zwangläufig geführte Verriegelungsbolzen feststellbaren Sitz, insbesondere für .Kraftfahrzeuge. Die Verriegelungsbolzen haben bei den bekannten Anordnungen, die Form seitlich oder nach unten verschiebbarer Zapfen, die von dem beweglichen Sitz getragen werden und in Vertiefungen oder Schlitze der feststehenden Tragstützen, des Bodens od. dgl. eingreifen. Selbst wenn bei einer solchen Anordnung die Tragrollen des Sitzes bei ihrer Verschiebung durch besondere Mittel geführt werden, läßt sich ein Verklemmen des Sitzes nicht mit Sicherheit verhindern. Denn abgesehen davon, daß auch durch geführte Tragrollen keine absolute Geradführung erzielt werden kann, wird sich der Sitz nach Maßgabe des vorhandenen Spieles stets etwas um die Achse der Verriegelungsvorrichtung drehen können. Ist diese Drehung auch geringfügig, verhindert sie doch häufig genug, daß sich der Sitz nach Lösen der Verriegelung durch gleichmäßigen Drucl; oder Schub verl:antungsfrei in seine gewünschte neue Lage verschieben läßt, und bewirkt ein Verklemmen des Sitzes (Schubladenwirkung).

  Zur Vermeidung dieses Nachteils besteht

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  freie Stellung hat._Glg"eitig :,1v ird auch

  jegliches Klappern des festgestellten Sitzes mit großer Sicherheit verhütet. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin;_daß kein zusätzlicher Raum für die Unterbringung der Verriegelungsbolzen benötigt wird. Auch ermöglicht die Erfindung einen größtmöglichen Verstellbereich, der praktisch nur durch die Länge der Tragrollenbahnen beschränkt ist.
• Die Erfindung ist in der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt Fig. i einen Längsschnitt, der gleichzeitig die an einer Seite des Sitzes angeordnete Sitzlagerung in Ansicht aufweist, Fig. 2 die Draufsicht auf die Verriegelungsvorrichtung und Rollenlagerung des Sitzes, Fig.3 in teilweisem Querschnitt die gemeinsame Anordnung der Rollenlagerung und Verriegelungseinrichtung, Fig. ¢ in der gleichen Darstellungsform wie Fig. 3 eine abgeänderte Ausführungsform hiervon.
• Der Sitz i ruht auf den am Wagenkastenboden befestigten Stützen 2 aus gestanztem und abgewinkeltem Blech. An dem vorderen Teil der Stützen 2 sind Laufschienen 3 vorgesehen, auf denen die vorderen Tragrollen 4 geführt sind. Die Tragrollen 4 sind an den am Sitzboden 5 befestigten Winkelblechen 6 gelagert und auf den Schienen 3, z. B. durch Rillen an ihrem Umfang, geführt. Umbiegungen 211 sichern die Rollen 4 gegen ein unbeabsichtigtes Herausspringen aus den Schienen 3. In den am Sitzboden 5 angeordneten Lagerböckchen 7 sind die hinteren Tragrollen 8 gelagert. Die profilierten Tragrollen 8 laufen auf Abwinkelungen 9 der Stützen 2 und sind in Schlitzen 18 geführt. Da sowohl die vorderen als auch die hinteren Tragrollen geführt sind, fallen die sonst erforderlichen durchgehenden Achsen zur Verbindung der linken und rechten Tragrollen fort. Dies hat außer der Materialersparnis den Vorteil, daß der Raum unter den Sitzen für den Einbau besonderer Einrichtungen, z. B. einer Wa`enbeheizung od. d-1., frei wird.
• Die Verriegelung des Sitzes erft7Igt durch Querbolzen io, die durch die Achsen der fragrollen, z. B. der vorderen Tragrolien t. hindurchgeführt sind und in Löcher i i der Stützen 2 eingreifen. Die Achszapfen der Rollen .1 sind hohl ausgebildet und die Bolzen io in den Hohlzapfen verschiebbar gelagert. Die Bolzen io können durch einen als doppelarmigen Hebel ausgebildeten, bei i9 drehbar gelagerten Handhebel 12, der durch Stangen 13, rd. oder Seilzüge mit den Querbolzen io verbunden ist, z-,vecl:s Verstellung des Sitze aus ihrer Sperrstellung zurückgezogen werden. Nach Freigabe des Handhebels «-erden die Bolzen io durch die Federn 15 wieder in die Sperrstellung gebracht. Bei Verwendung von Seilzügen an Stelle der Stangen 13, 14 kann die Abfederung der Bolzen io durch die in einseitig, geschlossene Hülsen 2o angeordneten -Schraubendruckfedern :?i erfolgen (Fig. 4). Seilzüge haben den Vorteil, daß sie dicht unter dem Sitzboden verlegt werden können und der Raum unter dem Sitz somit vollkommen frei bleibt. Wie Fig.4 erkennen läßt, dienen die Hülsen 2o gleichzeitig zur Lagerung und Führung der inneren Enden der Bolzen io. Die Ose zur Befestigung des Seilzuges am Bolzen io ist in einem Schlitz der Hülse 2a geführt.
• Zwischen den Lagerböckchen 7 der hinteren Tragrollen und dem vorderen Teil der Stützen 2 sind Zugfedern 16 vorgesehen, die beim Lösen der Verriegelung den Sitz nach vorn ziehen. Die Rückwärtsbewegung des Sitzes gegen die Kraft der Federn 16 wird durch das Körpergewicht des Fahrers ermöglicht, da die Bewegung auf einer schiefen Ebene stattfindet.
• Die Winkel 17 sind Anschläge, die die N-erstellbewegung des. Sitzes begrenzen und dadurch ein Herausspringen des Sitzes verhindern. , Der größere Steigungswinkel der hinteren Laufschiene g hat den Zweck, daß die Rückenlehne bei einer Sitzeinstellung, die sich der vorderen Endlage nähert, etwas mehr aufgerichtet wird, wie es der zweckmäßigsten Körperhaltung entspricht. Natürlich kann der Steigungswinkel jedes der beiden Schienenpaare beliebig gewählt werden. Die Schienenführungen können statt geradlinig auch bogenförmig verlaufen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCIi: In der Längsrichtung des Fahrzeuges verschiebbarer, beiderseitig auf Tragrollen gelagerter und durch zwangsläufig geführte Verriegelungsbolzen feststellbarer Sitz, insbesondere für Kraftfallrzeti(,lye, dadurch gekennzeichnet, daß die im Bereich der Verriegelungsbolzen (io) liegenden Achsen der Tragrollen (4.) als I-lohlachsen ausgebildet sind und zur Führung der Verriegelüngsbolzen (io) diene,, so daB durch die unmittelbare Verriegelung der beiderseitigen Tragrollen (.4) ein Kanten des Sitzes im verriegelten Zustand vermieden ist und der Sitz- hach Lösen der Verriegelung eitre @crlcälttttil@sfrcie Stellung 111t. Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstands vom stand der Technik sind im Erteilungs- verfahren folgende Druckschriften in Betracht 5ezogen worden: 13ritische Patentschriften \r. 2()0 751, 563, vom Jahre 1S95'; LiSA.-Patentschriften 1\r. 2 170 923, 2 ISO 210, 2 210 ; 27: