DE1294620B

DE1294620B - Verstellmechanismus an Rueckenlehnen von Sitzmoebeln, insbesondere Lehnstuehlen

Info

Publication number: DE1294620B
Application number: DE1966L0053897
Authority: DE
Original assignee: LINDENBERG ALOIS
Current assignee: LINDENBERG ALOIS
Priority date: 1966-06-23
Filing date: 1966-06-23
Publication date: 1969-05-08

Description

An konventionellen Sitzmöbeln ist die Verstellmöglichkeit von Rückenlehnen und Kopfstützpolstern noch nicht in jeder Beziehung befriedigend, so daß die Bequemlichkeit der Sitzmöbel noch zu wünschen übrigläßt.
Um den Ermüdungserscheinungen bei langen Autofahrten zu begegnen, werden besondere, auf die Rückenlehne aufsetzbare Kopfstützgeräte verwendet; aber auch diese lassen die gewünschte ideale Stellung der Kopfstütze nicht zu.
Schließlich ist eine Feststellvorrichtung für verstellbare Kopfstützen an Friseurstühlen bekanntgeworden, bei welcher die Kopfstütze bzw. deren Haltestange in beliebiger Weise nach vorn und hinten bzw. nach oben und unten verstellt werden, wobei zum Feststellen eine in einem Federgehäuse unter Federdruck befindliche Stahlkugel in Rastöffnungen im anderen der beiden gegeneinander zu verstellenden Teile einrastet. Bei dieser Feststellvorrichtung ist die Kopfstütze mittels eines an ihr starr befestigten Bügels um das freie Ende der Haltestange lediglich schwenkbar, wobei zudem die Zahl der Schwenkstellungen durch die Zahl der Rastöffnungen im Gelenkkopf beschränkt ist. Somit bietet auch diese Vorrichtung noch nicht eine allen Bedürfnissen entsprechende Verstellmöglichkeit.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verstellmechanismus an Rückenlehnen von Sitzmöbeln, insbesondere Lehnstühlen, mit in den Rückenlehnen geführten und mittels Rastgesperrren höheneinstellbaren Auszugschienen sowie einem um eine horizontale Achse schwenkbaren Kopfstützpolster zu schaffen, bei dem das letztere nicht nur eine Schwenkbewegung, sondern auch eine Schiebebewegung um die freien Enden der Auszugschienen zuläßt, so daß es in wählbare Höhenlage, vor und zurück in bestimmbare Ausladung und zusätzlich in Neigung zur Senkrechten eingestellt werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Kopfstützpolster über Reibungsgelenke mit den freien Enden von Schwenkarmen verbunden ist, deren andere Enden über Reibungsgelenke mit den freien Enden der Auszugschienen verbunden sind.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht der Rückenlehne, teilweise im Schnitt, F i g. 2 eine Teilansicht der Rückenlehne von vorn, ; F i g. 3 das obere Reibungsgelenk des Kopfstützpolsters vor dem Zusammenbau, F i g. 4 dasselbe Reibungsgelenk nach dem Zusammenbau und F i g. 5 einen Schnitt durch das untere Reibungsgelenk gemäß Linie V-V in F i g. 1.
Am Holzrahmen 2 der gepolsterten Rückenlehne 1 sind an den vertikalen Rahmenteilen aus Vierkantrohren bestehende Führungen 3 mittels Schrauben 4 und Flanschen 3' der Führungen befestigt. In den Führungen 3 sind ebenfalls aus Vierkantrohren bestehende Auszugschienen 5 geführt, in deren Unterenden je ein Schnepper 6 eingebaut ist, dessen gefederter Bolzen 6' je nach der gewünschten Höheneinstellung der Auszugschienen 5 in ein entsprechendes Rastenloch 7 der Führungen 3 eingreift. Die verschiedenen Rastenlöcher 7 an den Führungen 3 erlauben eine stufenweise Höhenverstellung der Auszugschienen 5, gemäß den Pfeilen c. An den Oberenden der beiden Auszugschienen 5 ist mittels eines Reibungsgelenkes je ein Schwenkarm 8 im Sinne der Pfeile b vor- und zurückschwenkbar angelenkt. Das Reibungsgelenk weist zwei leicht konisch gepreßte Ringscheiben 9 aus Stahlblech auf, welche beidseitig zwischen den Innenseiten der Gelenklaschen der Auszugschienen 5 und dem Schwenkarm 8 eingelegt sind und durch den beidseitig vernieteten Gelenkbolzen 10 unter Spannung gehalten werden. Auf diese Weise sind die Schwenkarme 8 nur unter überwindung eines gewissen Reibungswiderstandes verschwenkbar. Zwischen den Oberenden der Schwenkarme 8 ist ein Kopfstützpolster 13, 14 um die horizontale Achse von Achsbolzen 11 drehbar gelagert. Die Gelenkbolzen 11 sind an den Oberenden der Schwenkarme 8 drehbar gelagert und tragen an ihrem einen Ende einen Kopf 11' und an ihrem anderen Ende einen am Gelenkbolzen 11 durch Vernieten arretierten Befestigungsflansch 12. Auch bei diesem Gelenk ist sowohl zwischen Schwenkarm 8 und Kopf 11' als auch zwischen Schwenkarm 8 und dem Flansch 12 je eine leicht konisch gepreßte Friktionsscheibe 9 aus Stahlblech eingelegt und durch den Gelenkbolzen 8 in plattgedrückter Form unter Spannung gehalten. Auf diese Weise läßt sich das zwischen den Schwenkarmen 8 mittels der Befestigungsflansche 12 und der Schrauben 12' montierte Kopfstützpolster 13, 14 unter Überwindung eines gewissen Reibungswiderstandes gemäß den Pfeilen a drehen und in die gewünschte Neigungslage zur Senkrechten einstellen.
Das Kopfstützpolster weist somit eine dreifache Verstellmöglichkeit auf. Es kann erstens durch Hochziehen oder Niederdrücken des Polsterkörpers unter Verschiebung der Auszugschienen 5 in die jeweils gewünschte Höhenlage eingestellt werden. Ferner kann die gewünschte Ausladung des Kopfstützpolsters durch Nach-vorn- oder Nach-hinten-Drücken desselben unter Verschwenkung der Arme 8 dem jeweiligen Bedürfnis angepaßt werden. Außerdem ist das Kopfstützpolster 13,14 um die Achse seiner Gelenkbolzen 11 im Sinne der Pfeile a in die gewünschte Neigung zur Vertikalen einstellbar.
Der beschriebene Erfindungsgegenstand eignet sich für Sitzmöbel beziehungsweise Sitzstellen aller Art, insbesondere Lehnstühlen, welche in Aufenthaltsräumen, Fahrzeugen, wie Autos usw., verwendet werden. Besondere auf die Rückenlehnen der Lehnstühle aufsetzbare Kopfstützgeräte, wie sie vielfach zur Verwendung kommen, werden durch den beschriebenen Verstellmechanismus überflüssig.

Claims

Patentansprüche: 1. Verstellmechanismus an Rückenlehnen von Sitzmöbeln, insbesondere Lehnstühlen, mit in den Rückenlehnen geführten und mittels Rastgesperren höheneinstellbaren Auszugschienen sowie einem um eine horizontale Achse schwenkbaren Kopfstützpolster, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstützpolster (13, 14) über Reibungsgelenke mit den freien Enden von Schwenkarmen (8) verbunden ist, deren andere Enden über Reibungsgelenke mit den freien Enden der Auszugschienen (5) verbunden sind.
2. Verstellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Reibungsgelenke konische Ringscheiben (9) eingelegt sind, die durch den axialen Preßdruck der Gelenkbolzen (10 bzw. 11) unter Spannung ihrer Eigenfederung gehalten sind und den Schwenkarmen (8,12 bzw. 5, 8) flach anliegen.
3. Verstellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugschienen (5) und ihre in die Rückenlehne (1, 2) eingebauten Führungen (3) als Vierkantrohre ausgebildet sind und daß die Rastgesperre in die Unterenden der Auszugschienen (5) eingebaute Schnepper (6) umfassen, deren gefederte Bolzen (6@ mit Kastenlöchern (7) in den Führungen (3) zusammenwirken.