DE202006005139U1

DE202006005139U1 - Sitz-/Liegemöbel mit Sitztiefenverstellung

Info

Publication number: DE202006005139U1
Application number: DE200620005139
Authority: DE
Original assignee: Hummel Internat & Co KG GmbH; Hummel International & Co KG GmbH
Current assignee: Hummel Internat & Co KG GmbH; Hummel International & Co KG GmbH
Priority date: 2006-03-29
Filing date: 2006-03-29
Publication date: 2006-06-22
Anticipated expiration: 2016-03-30

Abstract

Sitz-/Liegemöbel mit einem Sitz-/Liegeelement (1) und einer, die Sitztiefe durch Verstellen veränderbaren Rückenlehne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) über mindestens zwei über die Länge der Rückenlehne (2) beabstandet und parallel angeordnete Gelenkstäbe (3) an Festlagern (4, 5) an dem Sitz-/Liegeelement (1) und der Rückenlehne (2) angelenkt ist, wobei die Länge der Gelenkstäbe (3) den Versatz der Rückenlehne (2) gegenüber den Festlagern (5) an dem Sitz-/Liegeelement nach vorne und hinten bestimmt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Sitz-/Liegeelement und einer die Sitztiefe durch Verstellen veränderbaren Rückenlehne.
Aus der DE 245 047 U ist eine Tragvorrichtung für eine verstellbare Rückenlehne von Liegen bekannt, die durch zwei an der Rückseite der Liege zu befestigende Standrohre gekennzeichnet ist, in deren oberen Abschnitten je ein durch eine Feder belasteter Druckkolben angeordnet ist. Mit diesen wirken oberhalb in den Standrohren angelenkte Schwenkhebel zusammen, deren freie Enden verschwenkbar an der Rückenlehne befestigt sind. Dadurch ist ein Vorverschwenken und ein Verbringen in die senkrechte Position möglich.
Aus der DE 1 775 741 U1 ist eine Liege mit verstellbarer Rückenlehne bekannt, bei der die Rückenlehne wahlweise vor- oder zurückgeschwenkt werden kann und dabei gleichzeitig eine nieder- oder hochgehende Bewegung erfolgt, was durch ein Viergelenk-Hebelsystem bewirkt wird. Auch hier ist ein Verbringen der Rückenlehne nur aus einer vorgerückten Position in eine hochgestellte möglich.
Aus der DE 37 42 465 C2 ist ein Sitz- und Liegemöbel mit einem die Sitz- bzw. Liegefläche zur Aufnahme der Person aufweisenden, insbesondere gepolsterten Basisteil bekannt, beim dem mittels einer verschwenkbaren Hebelanordnung eine Vorverstellung der Rückenlehne und das Verbringen in eine senkrechte Lage ebenfalls möglich sind. Darüber hinaus lässt sich der Neigungswinkel der Rückenlehne verstellen. Zur leichteren Verstellung ist die Hebelanordnung mit einem in dem Sitz-/Liegeelement angeordneten Feder- oder Kolbenantrieb verbunden.
Aus der DE 100 06 797 C2 ist ein Beschlag für Sitz- oder Liegemöbel mit angelenkten Beschlagelementen zur höhenverstellbaren Halterung eines Lehnenteils, insbesondere einer Rückenlehne oder Seitenlehne an einem feststehenden Gestellteil des Möbels, bekannt. Die Beschlagelemente sind durch jeweils einen an dem Gestellteil und dem Lehnenteil fest abstehenden Ausleger sowie einen die Ausleger über endseitige Drehgelenke miteinander verbindenden Verbindungsarmen gebildet. Der Drehbereich der Drehgelenke ist durch Endanschläge begrenzt, wobei der Verbindungsarm gegenüber dem nach oben weisenden gestellfesten Ausleger zwischen einer seitlichen abgebeugten Neigestellung und einer aufrechten Stellung verschwenkbar ist.
Aus der DE 202 01 765 U1 ist eine Tiefenverstellung der Rückenlehne bekannt, die an einem rückseitig vorstehenden verschiebbaren Träger befestigt ist, der sich relativ gegenüber der Sitztiefe des Sitz-/Liegeelementes verstellen lässt.
Ausgehend vom bekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfache Sitztiefen- und/oder Liegelängenverstellung an einem Sitz-/Liegeelement zu realisieren, die besonders preiswert herstellbar ist.
Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung des Sitz-/Liegemöbels gemäß der Lehre des Anspruchs 1 sowie durch einen Beschlag, wie er im Anspruch 10 angegeben ist.
Vorteilhafte Weiterbildungen des Sitz-/Liegemöbels nach der Erfindung sind im Detail in den Ansprüchen 2 bis 8 angegeben. Die Anwendung der Ausgestaltung auf eine Armlehne ist im Anspruch 9 angegeben.
Das Sitz-/Liegemöbel wird in der Sitztiefe durch einen besonders einfachen Beschlag ermöglicht.
Die Rückenlehne lässt sich aus der aufsitzenden Position durch Verschwenken der Gelenkstäbe nach dem Anheben in eine hintere Position versetzen. Die Gelenkstäbe sind hierzu an Festgelenken im Sitz-/Liegeelement einerseits und in der Rückenlehne andererseits drehbar befestigt. Dadurch wird die Rückenlehne zwangsgeführt versetzt, so dass unter Berücksichtigung der Länge der Gelenkstäbe die Rückenlehne gegenüber dem Festlager im Sitz-/Liegeelement entweder vorgeschwenkt oder zurückgeschwenkt wird. Wird darüber hinaus anstelle eines einfachen Schwenklagers eine Rastkupplung verwendet, die beispielsweise über einen Bowdenzug betätigbar ist, so kann während des Verschwenkens die Rückenlehne in verschiedenen Schwenkpositionen arretiert und wieder gelöst werden, so dass auch eine Höhenveränderung der Rückenlehne gleichzeitig mit der Sitztiefenverstellung ermöglicht wird. Wird beispielsweise die Rückenlehne in die Hochstellung verbracht, so wird sie in etwa um das Längenmaß der Gelenkstäbe angehoben. Zwischen der Unterseite der Rückenlehne und der Oberseite des Sitz-/Liegeelementes entsteht ein Spalt. Wird die Rückenlehne dann weiter verschwenkt (nach Lösen der Kupplung), so setzt sie wieder mit der Unterseite auf der Oberseite des Sitz-/Liegeelementes hinter dem festen Drehgelenk in dem Sitz-/Liegeelement auf. Das Sitz-/Liegeelement und auch die Rückenlehne können gepolstert oder ungepolstert ausgeführt sein. Die Lösung lässt sich grundsätzlich auf beide Ausführungsformen anwenden. Ebenfalls kann dieses Prinzip auch für die Verstellung der Armlehne, die quer zur Längsrichtung angeordnet ist, eingesetzt werden, um die Armlehne versetzen zu können. Dies kann zum einen aus optischen Gründen gewünscht sein, zum anderen aber auch, um die Liegelänge des Sitz-/Liegemöbels zu verändern.
Der hierfür benötigte Beschlag ist sehr einfach. In der einfachsten Ausführungsform besteht er aus zwei Halteplatten, an denen je ein Festlager vorgesehen ist, und einem Gelenkstab. Zur Erhöhung der Stabilität und zur besseren Führung können auch zwei ein Kräfteparallelogramm bildende parallele Gelenkstangen an entsprechend vorgesehenen Festgelenken vorgesehen sein.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ergänzend erläutert.
In der Zeichnung zeigen
1 ein Polstermöbel als Sitz-/Liegemöbel mit einer vorgestellten Rückenlehne und
2 ein Polstermöbel als Sitz-/Liegemöbel mit einer zurückgestellten Rückenlehne mit größerer Sitztiefe.
Zu diesem Zweck sind in dem Sitz-/Liegeelement 1 Halteplatten 6 in Reihe und beabstandet zueinander montiert. An diesen Halteplatten 6 befinden sich im Ausführungsbeispiel jeweils obenseitig zwei Festgelenke 5, an denen Gelenkstäbe 3 angelenkt sind, z. B. mittels Niete verschwenkbar angenietet sind. Diese Gelenkstäbe 3 sind mit ihren anderen Enden an Festgelenken 4 an einer weiteren Halteplatte 6 befestigt, die ihrerseits an der Rückenlehne 2 anmontiert ist. Es ist ersichtlich, dass über dieses so gebildete Kräfteparallelogramm die Rückenlehne 2 aus der in 1 dargestellten vorgezogenen Position hochgeschwenkt und nach hinten versetzt werden kann, wie dies aus 2 ersichtlich ist. Es versteht sich dabei von selbst, dass die Breite der Rückenlehne so ausgeführt sein sollte, dass die Festgelenke an dem Sitz-/Liegeelement nicht in Erscheinung treten.

Claims

Sitz-/Liegemöbel mit einem Sitz-/Liegeelement (1) und einer, die Sitztiefe durch Verstellen veränderbaren Rückenlehne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) über mindestens zwei über die Länge der Rückenlehne (2) beabstandet und parallel angeordnete Gelenkstäbe (3) an Festlagern (4, 5) an dem Sitz-/Liegeelement (1) und der Rückenlehne (2) angelenkt ist, wobei die Länge der Gelenkstäbe (3) den Versatz der Rückenlehne (2) gegenüber den Festlagern (5) an dem Sitz-/Liegeelement nach vorne und hinten bestimmt.
Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (4, 5) Rastgelenke, vorzugsweise Rastgelenke mit Rastkupplungen, sind, die mindestens in der Position arretierbar sind, in der die Gelenkstäbe (3) senkrecht stehen und wieder lösbar ausgeführt sind.
Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Gelenkstäbe (3) und Festlager (4, 5) parallel angeordnet sind und ein Kräfteparallelogramm bilden.
Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstäbe (3) und die Festlager (4, 5) außenseitig seitlich an der Rückenlehne (2) und dem Sitz-/Liegeelement (1) vorgesehen sind.
Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlager (4) und die Gelenkstäbe (3) in der Rückenlehne untenseitig in Führungsschlitzen oder Öffnungen eingebracht sind, wobei die Rückenlehne (2) derart breit ausgebildet ist, dass die Festlager an dem Sitz-/Liegeelement (1) von der Rückenlehne (2) sowohl in der vorgeschwenkten als auch zurückgeschwenkten Aufsetzposition verdeckt sind.
Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass über die Länge der Rückenlehne (2) mehrere Gelenkstäbe (3) und Festlager (4, 5) parallel verteilt angeordnet sind.
Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den Einsatz eines Möbelbeschlages, bestehend aus einer Halteplatte (6), die im Sitz-/Liegelement verschraubbar ist, und oberseitig daran vorgesehenen Festlagern (5) für mindestens einen Gelenkstab (3) und einer weiteren Halteplatte (7) für die Befestigung in oder an der Rückenlehne (2).
Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-/Liegemöbel ein Polstermöbel ist.
Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung bei einer Armlehne realisiert ist, um den Abstand zwischen zwei Armlehnen oder den Abstand zwischen einer Armlehne und dem Fußteil des Sitz-/Liegemöbels zu verändern.
Möbelbeschlag für Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Halteplatten (6, 7) besteht, die jeweils mindestens ein Festlager für einen Gelenkstab (3) aufweisen.