DE1505495B2 - Geschwindigkeits- Regeleinrichtung für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

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begrenzt verdrehbaren Anker um einen gemein- regelbar ist, durch den der Wert des zugeführten samen Drehpunkt bewegbar, wobei an den Endab- Stromes voreingestellt wird. Diese Einstellungen des schnitt des Lagerannes des ersten Kontaktes eine Regelwiderstandes R werden mit den verschiedenen Feder angreift, die den Lagerarm mit dem Kontakt Geschwindigkeiten des Motors in Beziehung gesetzt, in Richtung auf den zweiten Kontakt zu bewegen 5 die selektiv aufrechtzuerhalten sind. Daher ist die sucht. Dabei kann der Anker eine mit dem ersten Reaktion des Stators S des Generators G eine direkte Kontakt zusammenwirkende Verlängerung aufwei- Funktion der Umlaufdrehzahl des in dem vorliegensen, die den Kontakt gegen die Wirkungsrichtung den Beispiel von der Tachmeterwelle angetriebenen der Feder bewegen kann. Generators und der Einstellung des Regelwiderstan-Das in den von dem Kontaktpaar geschalteten io des R. Der Stator S des Generators G ist so einge-Stromkreis eingeschaltete Brennstoffzufuhr-Steuer- richtet, daß er sich bogenförmig gegen die Rückglied ist vorzugsweise ein elektromagnetisch betätig- Stellwirkung einer Feder B einstellen läßt und reflekbares Ventil, das in Abhängigkeit von seinem tiert in seiner Reaktion die Intensität des von dem Schaltzustand abwechselnd mit dem Motoransaug- durch den Ankert hindurchgehenden Stromes in stutzendruck und dem atmosphärischen Druck be- 15 Abhängigkeit von der Ankerdrehzahl erzeugten aufschlagt wird. Weiter sind ein druckempfindlicher magnetischen Feldes. Durch das öffnen und Schlie-Servomotor sowie eine Motordrosselklappe, die mit Ben eines Steuerkontaktpaares C1 und C?„ von dem Servomotor und dem Gaspedal verbunden ist denen einer von dem bogenförmig einstellbaren und von diesen betätigt werden kann, vorgesehen, Stator betätigt wird, ist son-it ein Mittel zur uenauen so daß von dem Ventil je nach seiner Ansteuerung 20 Wahrnehmung des Punktes gegeben, an dem das der atmosphärische Druck oder Ansaugstutzendruck Fahrzeug eine vorher eingestellte gewählte Gedem Servomotor zur Betätigung der Drosselklappe schwindigkeit erreicht hat. Es ist dann einfach, das zugeführt werden. öffnen und Schließen dieser Kontakte C1 und C 2 Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen zur automatischen Steuerung der Brennstoffördeinsbesondere darin, daß der das Magnetventil 25 rung zum Antrieb einzusetzen. Dieses wird in dem steuernde Stromkreis nicht je nach Unterschreiten vorliegenden Beispiel dadurch erreicht, daß man oder Überschreiten der Soll-Geschwindigkeit ge- die vom Generator betätigten Kontakte unterhalb •xhlossen oder geöffnet wird, sondern laufend mil der gewählten Geschwindigkeit geschlossen hält und einer der Ist-Geschwindigkeit proportionalen Fre- die Brennstoffördereinrichtung in der Offenstellung quenz unterbrochen wird, wodurch sich ein wesent- 30 hält, bis die vorher festgelegte gewählte Geschwinlich besseres Ansprechverhalten der Regelung ergibt, digkeit erreicht ist, woraufhin durch die Reaktionsund daß die Einrichtung wesentlich einfacher und bewegung des Stators 5 die Kontakte geöffnet werdamit weniger störanfällig aufgebaut sein kann. Ins- den, so daß eine Drosselung der Brennstoffzufuhr besondere kann der Generator sehr einfach aufge- zum Antrieb erfolgt, bis die Fahrzeugdrehzahl wiebaut sein, da der von il.m erzeugte Strom nicht vom 35 der unter den gewählten Wert absinkt. Während die kegelkreis benötigt wird. Erfindung im weiteren Sinne diese grundsätzlichen Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in wesentlichen Dinge umfaßt, sei darauf hingewiesen, den Zeichnungen dargestellt und werden im folgen- daß die Erfindung im einzelnen bestimmte zusätzden näher beschrieben. Es zeigt liehe und wichtige Merkmale aufweist. Eines dieser Fig. 1 eine Einrichtung gemäß der Erfindung in 40 verfeinerten Merkmale besteht in der Anordnung schematischer Darstellung, einer modulierenden Einrichtung E für die Einstel-Fig. 2 eine teilweise geschnittene Darstellung lung der Lage eines der Generatorkentakte mit Beeines ersten Ausführungsbeispiels einer Einrichtung zug auf den anderen Kontakt bei einer Frequenz nach der Erfindung, die insbesondere den Generator entsprechend der Umlaufdrehzahl des Ankers A, erkennen läßt, 45 was dem Betrieb der Brennstoffördereinrichtung eine Fig. 2a und 2b vergrößerte Darstellungen des zusätzliche Gleichmäßigkeit verleiht. Ein weiteres Exzenternockens der Einrichtung gemäß Fig. 2, und noch mehr spezifiziertes Merkmal der Erfindung F1 g. 3 einen Scnnitt entlang der Linie 3-3 durch besteht in der Anordnung eines Fliehkraft-betätigten die Einrichtung nach Fig. 2. Schalters mit KontaktenC3, C4, die in der Form Fig. 4 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt 5° wirksam sind, daß sie einen Steuerstromkreis zur durch ein zweites Ausführungsbeispiel eine Einrich- Drehzahlhalteeinrichtung geöffnet halten, bis eine tung nach der Erfindung. vorher festgelegte Mindestgeschwindigkeit des Fahr-Die Einrichtung nach der Erfindung dient zur zeuges, z. B. 25 Meilen/Std. erreicht worden ist, wo-Aufrechterhallung der Geschwindigkeit eines Fahr- nach ein handbetätigbarer Knopf B zur Betätigung zeuges mit einem vor Hand voreingestellten Wert 55 der Anlage zur Aufrechterhaltung dieser Geschwinungeachtet der Beschaffenheit oder Veränderung der digkeit wirksam werden kann,
Straße, über die das Fahrzeug hinwegbewegt wird. Ein weiteres zweckmäßiges Merkmal dieser Er-In der vorliegenden bevorzugten Ausführungsform findung besteht in der Anordnung einer Geschwinkommt ein elektrischer Stromgenerator G zur An- digkeitsregeleinrichtung der oben beschriebenen Art, wendung, der von der Tachometerwelle angetrieben 60 die bei Überschreiten einer vorher festgelegten Fahrwird, um so einen Strom zu erzeugen, der eine Funk- zeuggeschwindigkeit durch Betätigung eines elektrition der Geschwindigkeit des Fahrzeuges ist. Der sehen Stromkreises wirksam wird, der mit einem umlaufende AnkerA (Fig. 2) des Generators be- von Hand betätigbaren Relais und einem Mittel zur wegt sich in dem Feld eines permanenten Magne- Lenkung des Stromflusses in einer Richtung ausgeten M eines im Bogen beweglichen Stators S und 65 stattet ist, wobei ein Stromfluß in umgekehrter Richentwickelt ein magnetisches Gegenfeld, wobei ein tung verhindert ist, der sonst bei geschlossenem resultierender elektrischer Strom erzeugt wird, der Stromkreis vom Relais ausgehen würde, wenn der durch einen von Hand einstellbaren Regelwiderstand R Betrieb der Gescwindigkeitsregeleinrichtung unter-

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brpchen sein soll. Eine ausführliche Beschreibung mäßiger betrieben werden kann, als wenn der Kondieser. Einrichtungen erfolgt weiter unten. takt C 2 stationär gehalten würde.

Es wird nunmehr auf die Figuren der Zeichnun- Der Exzenter E' schließt einen von der Antriebsgen, insbesondere auf Fig. 1 bis 3 näher Bezug ge- welle4 angetriebenen Nocken42 ein. In den Fig. 2 nommen. Die erfindungsgemäß verbesserte Ge- 5 und 2 A liegen die mittleren Umlaufachsen der WeI-schwindigkeitsregeleinrichtung oder Handwählein- len 4 und 29 α auf der Linie C-C, während die mittrichtung zur automatischen Aufrechterhaltung einer lere Achse des Nockenelementes 42 auf der dagegen Fahrzeuggeschwindigkeit ist ganz allgemein mit dem versetzten Linie E-E liegt, um eine Exzentrizität des Bezugszeichen 2 bezeichnet und umfaßt im wesent- Nockens 42 beim Umlauf der Welle 4 zu schaffen, liehen eine Antriebswelle oder Antriebseinrichtung 4, io Der Nocken 42 erfaßt abwechselnd die Arme 44 und die zum Antrieb mit einer Tachometerwelle 6 ver- 46 des Jochelementes oder Kontaktkörpers 48, der bunden werden kann, welche in üblicher Weise mit durch den Stift 50 drehbar am Gehäuse 38 gelagert dem Fahrzeugantrieb verbunden ist und somit zu ist. Der umlaufende Nocken 42 prägt infolge seiner den angetriebenen Rädern des Fahrzeuges führt, die Zusammenwirkung mit den Innenseiten 44 α und in Fig. 2 schematisch angedeutet sind. Die Ge- 15 46α der Anne44 bzw. 46 des Jochelementes48 dieschwindigkeitsregeleinrichtung 2 umfaßt im wesent- sem Jochelement eine Schwingbewegung von kleiner liehen den elektrischen Stromgenerator G und den Amplitude um den Drehstift 46 auf und bewegt den ihm zugeordneten von Hand einstellbaren Regel- Kontakt C 2 des Armes 46 oszillierend in Schließwiderstand R. Der Generator G umfaßt einen Reak- bzw. Öffnungslage mit dem Kontakt Cl. Der Kontionsstator S, der in der Form wirksam ist, daß er ao takt C X wird von dem radial verlaufenden Ende 60 einen Drehzahlregelkreis20 schließt uni unterbricht. eines bogenförmig ausgebildeten Armes62 aufge-Der Drehzahlregelkreis 20 umfaßt ein Solenoidventil noromen. Der Arm 62 ist durch Schrauben 66 α an 22 zur Steuerung einer Regeleinrichtung 25, welche dem mondförmigen Arm 64 befestigt. Der Arm 64 auf den Ansaugstutzen des Motors einwirkt und vom besitzt ein Anschlußende 68, das den Kolben 70 beatmosphärischen Druck abhängig arbeitet. Der as rührt, welcher durch die Bremsfeder N gegen dieses Stromkreis 20 ist mit einem Bremskreis 24 verbun- Anschlußende 68 gedrückt wird. Hierbei wird die den. um zusammen mit dem Kreis 24 eine Sicher- Bremsfeder N durch eine Halterung 74 gehalten, die heitsverriegelung zu bilden. durch Schrauben 66 in dein Gehäuse 38 gelagert ist.

Die Antriebswelle 4 ist durch das mit einem Zahn- An dem Gehäuse oder Stator S ist ein Arm 64 berad28 kämmende Zahnrad 26 verbunden, wobei 30 festigt. Die Reaktionseinrichtung S, der Nocken 42 das Zahnrad28 auf der Abtriebswelle30 gelagert und die Kontaktarme48 und 62 sind in Fig. 1 ist, die wiederum mit einer Welle 31 od. dgl. verbun- schematisch gezeigt.

den ist, die zu dem nicht dargestellten Tachometer- Der Regelwiderstand Λ ist durch eine Leitung 76,

führt. Die Antriebswelle 4 steht mit dem Anker A in Bürsten 77, einen Kommutator 79 und eine Leitung Antriebsverbindung, der einen Kern 30 und eine 35 78 mit der Wicklung 32 des elektrischen Rotors A elektrische Wicklung32 aufweist. Beim Umlauf des verbunden. Der Regelwiderstand/? besitzt einen Ankers A schneiden die Windungen der Wicklung 32 veränderlichen Ohm'schen Widerstand 80, welcher die Kraftlinien des magnetischen Feldes des Per- zur Einstellung der Stärke des fließenden Stromes manentmagneten M, der einen Teil des Generators G und somit der elektromagnetischen Intensität des bildet. Der Generatormagnet wirkt auf den Anker A 40 durch den Umlauf des Rotorgehäuses 32 entwickelein, wodurch ein einem Magnetfeld entgegengerich- ten Feldes dient. Der Widerstand 80 besitzt einen tetes magnetisches Feld sowie in der Ankerwicklung Kontakt- und Anzeigearm 82, welcher mit einem ge-32 ein elektrischer Strom induziert werden. Der Per- eichten Ziffernblatt, z. B. in km/h, eines Tachomanentmagnet M ist in dem Reaktionsstator 5 ge- meters zusammenwirkt, so daß die Einstellung des lagert, der die Form eines den Anker A umgebenden 45 Annes 82 den Zusammenhang zwischen d~n entspre-Gehäuses hat. Das Reaktionsgehäuse 5 ist zur Aus- chenden Widerstandswerten und der Fahrzeuggeführung einer begrenzten Bogenbewegung auf der schwindigkelt angibt. Der Regelwiderstand 80 ist Ankerwelle 29 a gelagert, die mit der Antriebs- mittels der Erdleitung 83 mit zwei Kontakten 86 α, welle 4 verbunden ist; diese Welle ist in dem Lager 86 6 verbunden, die durch den Fahrzeugzündschal-38 α des äußeren Gehäuses 38 drehbar gelagert. Die 50 ter 85 geöffnet und geschlossen werden können.
Wirkung der einander entgegengesetzten magneti- Der elektrische Kreis 20 ist zusätzlich mit einer

sehen Felder besteht in der Erzeugung einer bogen- elektrischen Relaiseinrichtung 88 ausgestattet die förmigen Bewegung oder eines Teilumlaufes des einen elektromagnetischen Kern 90 und eine den Stators S in Drehrichtung der Welle und des An- Kern umschließende Wicklung 99 sowie einen Satz kers A. Die Antriebswelle 4 und die Abtriebswelle 30 55 Relaispunkte oder Kontakte 88 α und 88 b aufweist, sind in dem festen Außengehäuse 38 drehbar ge- Die Punkte oder Kontakte 88 α, 88 b werden durch lagert. Die Zahnräder 26, 28 und der Stator S und Betätigung des Zündschalters 85 geöffnet und geder Rotor A sind von dem Gehäuse 38 umschlossen, schlossen. Eine elektrische Leitung 92 verbindet die das z. B. an dem Armaturenbrett (nicht gezeigt) des Relaiseinrichtung mit der Fahrzeugbatterie 97 a. Fahrzeuges befestigt werden kann. 60 Einem in der Leitung 94 des Stromkreises 20 angc-

Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung ordneten, von Hand zu betätigenden Knopf B ist sind Mittel vorgesehen, um den Kontakt C 2 relativ eine geöffnete und eine geschlossen·■". Stellung zugezu dem Kontakt Cl in Abhängigkeit von der Umlauf- ordnet In der geschlossenen Stellung wird die Redrehzahl der Antriebswelle 4 in Schwingungen zu ver- laiseinrichtung 88 erregt um den Stromkreis 20 zu setzen. Es hat sich gezeigt, daß durch eine solche Ein- 63 schließen, wenn das Fahrzeug eine vorher festgerichtung die Gleichmäßigkeit des Betriebes der Ein- legte Mindestgeschwindigkeit erreicht hat. Zwischen richtung 25 zur Regelung des Ansaugstutzendruckes der Leitung 94 und der Relaiseinrichtung 88 ist eine verbessert und somit wiederum der Motor gleich- Einrichtung in der Form einer Diode 5 angeordnet

die einen Strcmfluß in Richtung zu dem Relais 88 gestattet, jedoch in umgekehrter Richtung den Stromdurchgang sperrt. Der Bremsstromkreis 24, in dem die übliche Signallampe angeordnet ist, wird dui ;:i Niederdrücken des Bremspedals 24 α infolge Betätigung des Bremsschalters 96 geschlossen. Dieser Stromkreis schließt eine Leitung 97, die von einer elektrischen Stromquelle, z.B. der Batterie97α, ausgeht, und zur Erde 97 b führt, sowie eine Leitung 98,

festgelegt. Je größer der elektrische Widerstand des Regelwiderstandes in Abhängigkeit von der Geschwindigkeitseinstellung ist, um so größer ist die Geschwindigkeit, die erforderlich ist, um den Wert des elektrischen Stromflusses durch den gewählten Widerstand zu erzeugen, um das Solenoidventil 22 zu betätigen.

Aus F i g. 3 geht hervor, daß der Generatorarm 64 normalerweise durch die Feder/V belastet wird, um

der die Stromkreise 24 und 20 über einen Fliehkraft- io den ersten Kontakt C1 mit dem zweiten Kontakt C 2 schalter 99 verbindet. Der Schalter 99 enthält zwei in Anlage zu bringen. Das Reaktionsdrehmoment,

das die bogenförmige Bewegung oder Teildrehung des Stators 5 verursacht, hat auf Grund des Einflusses des magnetischen Feldes die Neigung, den Stator

elektrische KontaktpunkteC3, C 4 und ein Fliehgewicht 99 ο (vergleiche die schematische Darstellung in Fig. 1). Das Fliehgewicht99α ist mit dem _ _.
Fahrzeug verbunden und wird in Abhängigkeit von 15 oder das Gehäuse.? und den Arm64 entgegen dem der Beschleunigung des Fahrzeuges betätigt. In Ab- Uhrzeigersinn, also entgegen der Wirkung der Fehängigkeit von dieser Betätigung kann der Kontakt der/V zu drehen und dadurch eine Trennung des C 3 den Kontakt C 4 berühren und so den elektri- Kontaktes Cl von dem Kontakt C 2 zu verursachen, sehen Stromkreis 20 schließen, der die Leitung 98 Bei einem Anstieg der Belastung des Fahrzeuges von mit der Leitung 100 verbindet, wodurch das Relais 20 der Straße her infolge einer erhöhten Steigung nimmt 88 in die Betriebsstellung geschaltet wird. Die Lei- die Winkelgeschwindigkeit der Tachometerwelle 4 tung 101 verbindet den Kontakt C1 mit d^m Solen- ab, und das dem Reaktionsgehäuse S des Generators oid 22 an dem das Erdkabel 101 α angeschlossen ist. zugeführte Drehmoment nimmt daher ab, so daß die Es ist so eingerichtet, daß das Schließen dieses Feder N den Arm 68 des Reaktionsgehäuses S des Teiles des Stromkreises über den Fliehkraftschalter 25 Stators im Uhrzeigersinne dreht, wodurch die Konbei einer beliebig zu wählenden Geschwindigkeit takte Cl und C 2 miteinander in Berührung komeintritt ^{men uncI} ^^er Stromkreis 20 geschlossen wird, was Das Solenoidventil 22 umfaßt ein Ventilgehäuse zur Erregung des Solenoidventils 22 und damit zur 102^n"weichem'ein "elektromagnetisches Solenoid Erzeugung einer erhöhten Motorgeschwindigkeit 103'angeordnet ist, um einen Kolben 104 anzuheben, 30 führt. Die Widerstandseinheit R bestimmt durch die dessen VentilkopflOS durch die Feder 107 gegen Einstellung ihres Ohm sehen Widerstandswertes entk id D Dk Mt

den Sitz 106 gedrückt wird. Der Druck am Motoransauestutzen, d. Ii. ein Unterdruck gegenüber dem atmosphärischen Druck, wird in den Ventilgehäusekanal 108 eingelassen. Die Leitung 110 läßt atmosnhärischen Druck in die Solenoideinrichtung 22 eintreten, und die Leitung 112 verbindet den Kanal 108 mit der Motoransaugstutzenleitung 112 unterhalb der Drosselklappe 116. Die Drosselklappe 116 ist i

sprechend der gewählten Geschwindigkeit die Intensität des magnetischen Feldes und daher das auf das Generatorgehäuse übertragene Drehmoment aus. Je g^{roßer die} Widersiandsemstellung des Regelwider-Standes R ist, umso geringer ist die Neigung des Reaktionsgehauses S sich bei einer gegebenen Geschwindigkeit entgegen der Wirkung der Feder iV zu drehen. Die Ohm sehe Widerstandseinstellung ist l d fhhld

lklappe 116. Die Drosselklappe 116

durch ein geeignetes Gestänge 120 mit dem Gas- 40 proportional zu der aufrechtzuerhaltenden Fahrpedal 118 dis Fahrzeuges verbunden. Eine Kette 122 ^geschwindigkeit Bei hoher Fahrzeuggeschw.nodcr ein Seilzug verbindet das Gestänge 120 mit dem digkeiten sind die Widerstände entsprechend hoch, Balgabschnitt 122 eines Balgservomotors 126, wobei daher ist die Umlauffah.gkeit des Reakt.onsgehäuses das Flügelventil 116 durch eine Feder 128 in die des Generators entsprechend begrenzt, und die Fegeschloss^gene Stellung gedrückt wird. Die Servo- 45 der, die d.e Kontakte C1 und C 2 geschlossen hält motoreinheit ist mit einer Feder 130 versehen, ist umso wirksamen Diese Widerstände verursachen welche den Balg in eine ausgezogene Stellung drückt. somit einen Betneb des Motors bei höheren Ge-Der Servomotor 126 ist auf einer Seite durch die schwindigkeuenBei n.edngen Ohm'sche« Wider-Kette 122 mit dem Gestänge 120 ^d auf der ande- standswerten trifft das Gegenteil zu, d h. das Drehrcn Seite mit der Lagerung 134 verbuken. Zwischen 50 moment des Generatorgehauses welches der Kraf rcn aeite mn aer L,dgciuji_ ^ _ „._,_o ~,,. der Gehäusefeder entgegenarbeitet, wird bei einei

niedrigen Umlaufgeschwindigkeit erreicht, so daf der Motor bei einer entsprechend niedrigeren Ge schwindigkeit arbeitet.

Der Umlauf der Abtriebswelle verursacht nur be bestimmten Geschwindigkeiten, über 40 bis 50 km/h ein Schließen des Stromkreises 20 durch den Flieh kranschalter C 3 und C 4. Der handbetätigte Knop 85 kann dann heruntergedrückt werden, um dei

dem Ventilgehäuseauslaß 138 und dem Einlaß zur Kammer 140 des Balgabschnittes des Servomotors stellt ein Kanal 136 eine Verbindung her.

Betriebsweise

Wenn sich die Fahrzeuggeschwindigkeit erhöht, verursacht die Tachometerwelle einen Umlauf der Antriebswelle 4 und dem Antriebes Λ, wodurch über

das maenetische Feld der Wicklung, des Rotors oder 60 Stromkreis zu schließen und die Relaiseinheit 88 zi

aas magnenscne rciu UCi e „„.„„„♦ vpratilawpn Hip Kontakten ntiH O in Ηργ op

des Ankers A ein elektrischer Stromfluß erzeugt wird, der das Feld des Permanentmagneten M

veranlassen, die Kontakte Cl und C 2 in der ge schlossenen Stellung zu halten. Zu diesem Zustam wird die Solenoideinrichtung 28 erregt, die den KoI benl04 zurückzieht, wodurch durch das Solenoid

schneidet. Dieses verursacht eine Drenoeweguüg d*s Stators S in Drehrichtung der Antriebswelle 4 (siehe

die Pfeile in Fi£ 1 2 und 3). Die Intensität des 6₅ ventil 105 die Verbindung zwischen der Leitung 11

entwickelten Feldes und daher das dem Reaktions- zur Atmosphäre und der Leitung 136, die zu de

gehäuse oder dem StatorS zugeführte Drehmoment Membraneinheit 126 führt, blockiert wird. Hiei

wird durch die Einstellung des Regelwiderstandes R durch wird die Beaufschlagung der Servomotoren

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heit 126 mit Ansaugstutzenvakuumdruck freige- Öffnungszeiten bestimmt die Beaufschlagung des geben, so daß sich der Balg 124 zusammenziehen S vomotors 126 mit Vakuum,
und eine Zugkraft auf den Seilzug oder die Kette 122 Der Breraslichtschaltcr stellt eine Sicherheitsmaß-

ausgeübt werden kann, um die Drossel oder das nähme dar. Wenn es erwünscht ist, die automatische FlügelvcntiDlö zur Atmosphäre hin zu öffnen, was 5 Geschwindigkeit der Steuerung nicht zu benutzen, zu einer erhöhten Kraftstoffversorgung des Motors d. h. die Geschwindigkeitsregeleinrichtung vom nor- und mithin zu einem Anstieg in der Motorgeschwin- malen Fahrantrieb zu trennen, muß lediglich das digkeit führt. Wenn die Kontakte C1 und C 2 geöff- Bremspedal des Fahrzeuges heruntergetreten wernct sind, wird das Solenoidventil entregt (siehe den, wodurch der Bremslichtstromkreis 24 geschlos-F i g. 1), so daß die Atmosphäre mit der Membran in io sen wird und das Bremslicht aufleuchtet. Gleich-Verbindunj» treten kann und der Ansaugstutzen- zeitig liefert der Bremslichtstromkreis eine Gegendruck von der Membraneinheit 126 zurückgehalten spannung zu der Relaiseinrichtung 88, und zwar wird, so daß die Membraneinheit sich ausdehnen über die Leitung 97, welche somit durch die üb-;r kann, was zu einer Entspannung des duich die Kette die Leitung 92 übertragene Spannung entregt wird. 122 ausgeübten Zuges führt und die Feder 128 die 15 und somit liegt dann keine Potentialdifferenz an dem Drosselklappe 116 schließen kann, wodurch die Relais 88, und der Stromkreis 20 ist geöffnet. Der Motorgeschwindigkeit herabgesetzt wird. Stromkreis 20 kann wiederum lediglich durch ein

Es ist somit ersichtlich, daß in Abhängigkeit von Herunterdrücken des Handbetätigungsknopfes B der gewünschten Fahrzeuggeschwindigkeit, wie sie anschließend an die Auslösung des Bremspedals 24 α durch die Einstellung des Regelwiderstandes 14 in 20 geschlossen werden.

km/h bestimmt ist, die gewünschte Abtriebsdreh- Fig. 4 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform

zahl aufrechterhalten werden kann. Sollte die Ab- der Erfindung zum Betrieb der Kontakte C1 und triebsdreh'-cahl abnehmen, dann schließen die Kon- C2, die in Verbindung mit den Fig. 1 bis 3 unter takte C 1 und C 2 den Stromkreis 20, und die Dros- Verwendung gleicher Bezugszeichen für entspreselklappe 116 wird geöffnet, um die Motordrehzahl 25 chende Teile beschrieben werden soll. Es ist wieder zu erhöhen, während bei einem Anstieg der Abtriebs- ein Joch oder ein gabelförmiges Element 48 angedrehzahl über den gewählten Fahrzeuggeschwindig- ordnet, welches auf dem Stift 150 drehbar gelagert keitswert hinaus die Kontakte Cl und C 2 sich ist und einen elektrischen Kontakt C 2 aufnimmt, ■nennen und so den Stromkreis 20 öffnen, was zur Es ist außerdem ein Arm 142 vorgesehen., der eben-Folge hat, daß die Drosselklappe geschlossen und so 30 falls auf dem Stift 50 gelagert ist und einen bogendie Motordrehzahl herabgesetzt wird. förmigen Abschnitt 144 besitzt, der sich zwischen

Es ist eine Modulationseinrichtung in Form des einem mit dem Stift 150 verbundenen Abschnitt 146 exzentrischen Steuernockens42 (siehe Fig. 2A) und einem den üblichen elektrischen KontaktC1 vorgesehen, welches eine vorher festgelegte Frequenz aufnehmenden freien Endabschnitt 148 teilweise um in die Einstellung des Kontaktes C 2 zur Zusammen- 35 den Nocken 42 herumerstreckt. Die Feder N1 ist wirkung mit dem Cl einführt. Der Steuernocken 42 mit einem Ende durch einen Stift 152 an dem Geist leicht außermittig von der Mittelache C-C der häuse38 befestigt und mit ihrem inderen Ende an Antriebswelle 4 angeordnet, wodurch beim Umlauf dem freien Endabschnitt 148 des Armes 142 angeaes Nockens eine Schwingung des Kontaktes C 2 lenkt, um den Kontakt Cl mit dem Kontakt C 2 in verursacht und ein intermittierendes öffnen und 40 Zusammenwirkung zu drücken. Das Reaktionsge-Schließen des Netzstromkreises beim Betrieb der häuse S ist auf seinem Außenumfang mit einem Stift Kontakte C1, C 2 herbeigeführt wird. Dieses führt 154 zur Zusammenwirkung mit der Spitze 156 des bei einer Drehzahländerung zu ein ^m allmählichen Armes 142 versehen. Der Stift 154 verursacht beim Übergang der Motoidrehzahl und schließt jegliches Umlauf entgegen dem Uhrzeigersinne eine Trennung Stoßen oder Nacheilen des Motors in Abhängigkeit 45 der Kontakte Cl und C 2 gegen die Wirkung der von einer Zunahme oder Abnahme der darauf wirk- Feder N.

samen Straßenbelastung aus, wenn z. B. Änderungen Während die Kontakte C 3 und C 4 so dargestellt

in der Straßensteigung auftreten. und beschrieben sind, daß sie durch auf Fliehkräfte

Die Moduliereinricbtung steuert die wirksame entsprechende Gewichte betätigt werden, ist es doch Stärke und Dauer der dem Solenoidventil 22 züge- 50 offensichtlich, daß andere Mittel, z. B. ein Elektroführten Steuersignale innerhalb eines Bereiches von magnet, benutzt werden könnten, um diese Kontakte etwa ± 5 km/h, um ein Pendeln der Regeleinrich- als Funktion der Geschwindigkeit in beliebiger und tung zu verhindern. Wenn die Anlage unterhalb der bekannter Weise zu betätigen,
eingestellten Geschwindigkeit erregt wird, reicht die Während nur bestimmte bevorzugte Ausführungs-

von dem Anker/i übertragende Energie nicht aus, 55 formen der Erfindung beschrieben und gezeigt worum den Reaktionskörpers entgegen der Feder72 den sind, liegt es doch auf der Hand, daß Abwandbogenförmig zu bewegen. Daher werden die Kon- lungen und Veränderungen daran vorgenommen takte C1 und C 2 geschlossen gehalten. Wenn die werden können, ohne den Rahmen der Erfindung zu Fahrzeuggeschwindigkeit um einen Wert von etwa verlassen. Solche Abwandlungsformell oder äquiva-5 km/h oberhalb der vorher festgelegten oder Bc- 60 lente Ausführungen fallen selbstverständlich in den Zugsgeschwindigkeit erreicht, übt der Reaktions- Schutzbereich der Patentansprüche. Es sei auch darkörper eine ausreichende Kraft aus, um den Kon- auf hingewiesen, daß der elektrische Stromkreis takt Cl entgegen der Wirkung der Feder 72 von und die elektrischen Kontakte Cl und C 2 sowie dem Kontakt C 2 zu trennen und so den Stromfluß das Solenoidventil 22 durch andere geeignete mechazu dem Solenoid 22 kurzzeitig zu unterbrechen und 65 nische Einrichtungen ersetzt werden können, die den den Servomotor 126 zur Atmosphäre zu lüften bzw. Stator S mit einem pneumatischen Ventil verbinden, zum Vakuum, wenn die Kontakte kurzzeitig ge- um wahlweise den atmosphärischen Druck oder den schlossen sind. Das Verhältnis der Schließ- zu den Aiisaugstutzenvakuumdruck an den Servomotor

anzuschließen. In der beschriebenen bevorzugten Ausführungsform sind jedoch die Kontakte Cl und C 2 gemäß der Darstellung in den Zeichnungen verwendet. Es sei auch darauf hingewiesen, daß die FederN durch andere, z.B. elektrische Energiemittel ersetzt werden können, z. B. indem eine Bat-

terie an die Leitung 83 angeschlossen wird (anstatt die Leitung 83 gemäß der Darstellung zu erden), wodurch infolge des von der Batterie angelegten Potentials eine entgegengesetzte elektromotorische Kraft erzeugt würde, die der durch den Generator G erzeugten Spannung entgegenwirkt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Kontakte (88 β, 88 b), die durch den Zündschalter (85) betätigt werden, zugeordnet sind. Patentansprüche:

1. Geschwindigkeits-Regeleinrichtung für Die Erfindung betrifft eine Gescbwindigkeits-Kraftfahrzeuge mit einem proportional zur Ist- Regeleinricutung für Kraftfahrzeuge mit einem pro-Geschwindigkeit angetriebenen Generator mit porüonal zur Ist-Geschwindigkeit angetriebenen Geeinem im Ankerstromkreis liegenden Stellwider- nerator mit einem im Ankerstromkreis liegenden stand, an dem ein der gewünschten SoIl-Ge- 10 Stellwiderstand, an dem ein der gewünschten SoIlschwindigkeit entsprechender Strom eingestellt Geschwindigkeit entsprechender Strom eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß wird.

das durch den Strom des Ankers (4) erzeugte Solche Einrichtungen haben die Aufgabe, die Magnetfeld und das vom Ständer (S) des Gene- Drehzahl eines Motors, insbesondere eines Kraftrators (G) herrührende Feld ein Drehmoment 15 fahrzeug-Motors, konstant zu halten, ohne daß dazu erzeugen, durch das der auf der Ankerwelle (29 α) der Bedienungsmann die übliche Beschleunigungsdrehbar ai_teordnete Ständer entgegen der Span- einrichtung, z.B. das Gaspedal, betätigen muß.
nung einer Feder (N) um einen gewissen Winkel Bei C¹^n bekannten Einrichtungen dieser Art verdreht wird, und ein Kontakt (Cl) eines den (siehe USA.-Patentschrift 3 062 312) wird ein GeStromkreis eines Brennstoffzufuhr-Steuergliedes 20 nerator verwendet, der eine der Ist-Geschwindigkeit (25) schaltenden Kontaktpaares (C 1, C 2) auf proportionale Spannung erzeugt und durch einen in dem Ständer des Generators angeordnet ist und dem Ankerstromkreis des Generators liegenden der zweite Kontakt (C 2) von dem Anker des Regelwiderstand ein der gewünschten Soll-Geschwin-Generatürs ständig in Schwingungen versetzt digkeit entsprechender Strom eingestellt, der direkt wird, wodurch das Kontaktpaar eine Folge elek- 25 ein Magnetventil steuert, das über Zwischenglieder Irischer Stellimpulse erzeugt, deren Impulslänge ein Kraftstromzufuhr-Stellglied (Drosselklappe) bemit steigender, auf die Soll-Geschwindigkeit be- einflußt.
zogener Ist-ijeschwindigkeit abnimmt. Die bekannte Einrichtung hat jedoch ein fahr-

2. Einrichtung nawh Anspruch 1, dadurch ge- geschw-ndigkeitsabhängiges Ansprechverhalten und kennzeichnet, daß die Kontakte (Cl, C 2) unab- 30 eine verhältnismäßig große Unempfindlichkeit bei hängig von dem begrenzt ver rehbaren Anker (S) geringen Abweichungen des Ist-Wertes \om ScIlum einen gemeinsamen Drehpunkt (150) beweg- Wert.

bar sind, wobei an den Endabschnitt (148) des Es weiter bekannt (deutsche Patentschrift Lagerarmes (142) c"es ersten Kontaktes (Cl) eine 8M 399), zum Regeln der Geschwindigkeit von Feder (N) angreift, die den Lagerarm mit dem 35 Kraftfahrzeugen einen doppelt wirkenden Zweipunkt-Kontakt in Richtung auf den zweiten Kontakt regler zu verwenden, bei dem beim Unterschreiten (C 2) zu bewegen sucht. des Soll-Wertes Kontaktpaare geschlossen bzw. ge-

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da- öffnet und beim Überschreiten des Soll-Wertes gedurch gekennzeichnet, daß der Anker (S) eine öffnet bzw. geschlossen werden. In Abhängigkeit mit dem ersten Kontakt (C 1) zusammenwir- 40 von der Schaltlage der Kontakte wird ein die Brennkende Verlängerung (68) aufweist, die den Kon- stoffzufuhr regelndes Stellglied durch ein Dauertakt gegen die Wirkungsrichtung der Feder (N) signal im öffnenden oder schließenden Sinne verbewegen kann. stellt.

4. Einrichtung nach mindestens einem der Ein solcher Zweipunktregler ;.at ein sehr hartes Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß 45 Ansprechverhalten und den Nachteil, daß der Istdas in den von dem Kontaktpaar (C 1, C 2) ge- Wert ständig um den einzurichtenden Soll-Wert schalteten Stromkreis eingeschaltete Brennstoff- pendelt, was zur dauernden Beschleunigung bzw. zufuhr-Steuerglied ein elektromagnetisch be- Verzögerung des Fahrzeuges führt.

tätigbares Ventil (22) ist, das in Abhängigkeit Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die

von seinem Schaltzustand abwechselnd mit 50 Nachteile der bekannten Einrichtungen zu vermei-

dem Motoransaugstutzendruck und dem den.

atmosphärischen Druck beaufschlagt wird, und Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gedaß ein druckempfindlicher Servomotor (126) löst, daß das durch den Strom des Ankers erzeugte sowie eine Motordrosselklappe (116), die mit Magnetfeld und das vom Ständer des Generators dem Servomotor (126) und dem Gaspedal (118) 55 herrührende Feld ein Drehmoment erzeugen, durch verbunden ist und von diesen betätigt werden das der auf der Ankerwelle drehbar angeordnete kann, vorgesehen ist, so daß von dem Ventil (22) Ständer entgegen der Spannung einer Feder um je nach seiner Ansteuerung der atmosphärische einen gewissen Winkel verdreht wird, und ein Kon-Druck oder der Ansaugstutzendruck dem Servo- takt eines den Stromkreis eines Brennstoffzufuhrmotor zur Betätigung der Drosselklappe züge- 60 Steuergliedes schaltenden Kontaktpaares auf dem führt werden. Ständer des Generators angeordnet ist und der

5. Einrichtung nach mindestens einem der vor- zweite Kontakt von dem Anker des Generators hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- ständig in Schwingungen versetzt wird, wodurch das net, daß der elektrische Stromkreis (20) ein Kontaktpaar eine Folge elektrischer Stellimpulse er-Rclais (88) enthält, dem das elektromagnetisch 65 zeugt, deren Impulslänge mit steigender, auf die betätigbare Ventil (22), ein von Hand betätig- Soll-Geschwindigkeit bezogener Ist-Geschwindigkeit barer Schalter (B), der eine Betätigung des Ven- abnimmt.

tils bei s^eschlossenem Stromkreis gestattet, sowie Die Kontakte sind dabei unabhängig von dem