DE144066C - - Google Patents

Description

KAISE

PATENTAMT.

144066 KLASSE 45 #.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Butterformmaschine mit sich selbsttätig regelnder Preßvorrichtung und beruht im wesentlichen darin, daß der Kolben aus einem Hohlzylinder besteht, in dem ein in der Längsachse verschiebbarer, in bekannter Weise von einem Gewichtshebel beeinflußter Stempel angeordnet ist, welcher seinerseits bei Erreichung einer bestimmten Druckgrenze selbsttätig in den Hohlzylinder zurücktritt und so eine in letzterem befindliche Öffnung freilegt, durch welche die überschüssige Masse nach außen ins Freie gedrückt wird. Auf diese Weise wird erzielt, daß alle mit der Maschine geformten Stücke in allen Teilen die gleiche Pressung erhalten, d. h. die einzelnen Stücke im Gewicht alle gleich werden.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 eine Ansicht von oben, Fig. 2 teils eine Ansicht von vorn, teils einen senkrechten Schnitt nach Linie M-M der Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt nach Linie N-N der Fig. 1 und Fig. 4 einen Schnitt nach Linie O- O der Fig. 3. Fig. 5 veranschaulicht einen Schnitt nach Linie N-N der Fig. 1, und zwar be-

■ ■y finden sich die Preßkolben in der Endstellung.

• Fig. 6 endlich zeigt denselben Schnitt wie Fig. 5 mit den beiden Kolben in der Anfangsstellung. In dem senkrecht stehenden Gehäuse ι macht der Kolben periodisch eine aufwärts- und abwärtsgehende Bewegung. Der Kolben besteht aus einem nach unten hin offenen Hohlzylinder 2 und einem in diesem beweglich angeordneten Stempel 3.

Der Zylinder 2 ist mittels einer hohlen Kolbenstange 4 in einer auf dem Deckel 5 des Gehäuses 1 sitzenden Nabe 6 geführt und steht durch eine am Kopfende der Stange 4 befestigte Traverse 7 bezw. Zugstangen 8 mit einer geeigneten Bewegungsvorrichtung in Verbindung. Der Stempel 3 trägt eine durch die hohle Kolbenstange 4 gehende Kolbenstange 9, deren Bewegung durch einen an ihr angebrachten, auf den Kopf der Stange 4 sich auf- setzenden Bund oder dergl. nach unten- hin so begrenzt wird, daß in tiefster Stellung des Stempels die untere Fläche desselben mit dem äußeren Rande des Zylinders 2 eine Ebene bildet. Die Stange 9 des Stempels 3 steht unter dem Einfluß eines Hebels-10, welcher in bekannter Weise durch ein verstellbar auf ihm angebrachtes Gewicht 11 belastet und mittels eines Bolzen 12 in Armen 13, die an die Traverse 7 angegossen sind, drehbar gelagert ist. Auf den zu beiden Seiten der Arme 13 vorstehenden Enden des Bolzens 12 sind zwei Sperräder 14 befestigt, in die an den Armen 13 drehbar angebrachte federnde Sperrklinken 15 eingreifen, welche ihrerseits wiederum mit je einer an einem feststehenden Ständer 16 drehbar angebrachten Kulisse 17 in Verbindung stehen. Letztere sind mit ihrem oberen Ende nach vorn gekröpft und werden an dieser Stelle beim Emporgehen des Kolbens durch auf dem Kopfe der Stange 4 desselben befestigte Finger 18 derart beeinflußt, daß eine Drehung der Kulisse stattfindet und dadurch die Sperrklinken 15 aus den Sperrädern 14 ausgelöst werden.

Der von den Armen 13 getragene Gewichtshebel und die Gesperre machen die Abwärts- und Aufwärtsbewegung des Kolbens stets mit, und die Sperrklinken laufen dabei in den Schlitzen der Kulissen 17. Beim Abwärtsbewegen des Kolbens (Fig. 2 und 3) wird die

Claims (2)

durch die Öffnung 19 in das Gehäuse 1 gelangte Masse zusammengepreßt und durch das an die untere Öffnung des Gehäuses sich anschließende Mundstück 20 herausgedrückt. In der tiefsten Stellung des Kolbens steht eine in der Wandung des Zylinders 2 befindliche Öffnung 21 einer in der Wandung des Gehäuses 1 vorgesehenen Öffnung 22 gegenüber. Die Öffnung 21 wird bei richtiger Füllung des Preßraumes und bei normalem Verlauf des Preßaktes durch den vom Gewichtshebel 10 belasteten Stempel 3 abgeschlossen. Hat aber eine Überfüllung des Preßraumes und eine Zusammenpressung der Masse bis zu der durch die Schwerkraft des Gewichtshebels bestimmten Grenze stattgefunden, so tritt der Widerstand der Masse der Abwärtsbewegung des Stempels 3 hindernd entgegen und treibt denselben im Zylinder 2 nach aufwärts, wobei durch die Stange 9 des Stempels 3 der Gewichtshebel 10 angehoben und derselbe dadurch um seinen Drehpunkt 12 bewegt wird. Zufolge des Aufsteigens des Stempels 3 im Zylinder 2 wird die von letzterem ausgehende Durchgangsöffnung im Gehäuse 1 freigelegt und dadurch für die überschüssige Masse ein Weg gebahnt, auf welchem diese nach außen gelangt (Fig. 5). Hierdurch vermindert sich der dem Stempel entgegenstehende Widerstand, und der Stempel kommt schließlich zur Ruhe. Während der Aufwärtsbewegung des Stempels 3 und des Gewichtshebels 10 drehen sich die Sperräder 14 mit, und die Zähne derselben gleiten über die durch Federn angedrückten Sperrklinken 15 hinweg. Sobald der Stempel bezw. Gewichtshebel 10 in Ruhe kommt, fallen die Sperrklinken 15 zwischen eine Zahnlücke der Räder 14 ein und lassen den Hebel 10 nicht wieder zurück, so daß der Stempel 3 entlastet wird und er keinen Druck mehr auf die Masse ausübt. In diesem Zustande bleiben die Teile, bis der Kolben hochgeht. Dann kehrt der Stempel 3 im Zylinder 2 wieder dadurch in seine normale Stellung zurück, daß, kurz bevor der Kolben in seiner höchsten Stellung angelangt ist, die auf dem Kopfe der Stange 4 desselben befindlichen Finger 18 gegen das vorstehende Ende der Kulissen 17 stoßen und dadurch dieselben zu einer Drehbewegung veranlassen. Infolgedessen werden die Sperrklinken 15 aus den Sperrädern 14 ausgelöst, die Schwerkraft des Gewichtshebels 10 kommt von neuem zur Wirkung und treibt den Stempel 3 in die normale Lage zurück (Fig. 6). Jetzt beginnt der Preßprozeß von neuem. Damit bei etwaigem Quellen des Kolbens ein Festsetzen desselben nicht vorkommen kann, sind zwei im rechten Winkel zueinander liegende, den Preßraum nach innen begrenzende Wände 23 und 24 mit Zwischenräumen in das Gehäuse 1 eingebaut und diese Wände mit durch das Gehäuse geführten Schrauben 25 derart verbunden, daß ein Verstellen besagter Wände von außen leicht möglich ist; diese Anordnung gehört jedoch nicht zur Erfindung. Pate ν T-A ν Sprüche:

1. Maschine zum Formen von Butter mit sich selbsttätig regelnder Preßvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der im Gehäuse (1) sich bewegende Kolben aus einem Hohlzylinder (2) und einem in diesem verschiebbar angeordneten, von einem Gewichtshebel ' (10) beeinflußten Stempel (3) besteht und daß dieser Stempel bei Erreichung der durch die Schwerkraft des Gewichtshebels (10) bestimmten Grenze von selbst in den Hohlzylinder (2) zurücktritt, wobei eine in letzterem befindliche Öffnung (21) die mit einer im Gehäuse (1) befindlichen Öffnung (22) in Verbindung steht, freigelegt wird und durch die so geschaffene Öffnung die überschüssige Masse ins Freie gelangen kann, so daß jedes einzelne mit der Maschine geformte Stück in allen Teilen immer die gleiche Pressung erhält und die einzelnen Stücke daher im Gewicht alle gleich werden.

2. Butterformmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der durch eine Stange (9) mit dem Stempel (3) in Verbindung stehende, mittels Bolzen (12) in an der Kolbenstange (4) befestigten Armen (13) drehbar gelagerte Gewichtshebel (10) mit einer Sperrvorrichtung (14 und 15) und die Sperrklinken (15) der letzteren mit drehbaren, feststehenden Kulissen (17) derart in Verbindung stehen, daß beim Anheben des Gewichtshebels (10) die Stellung desselben durch die Sperrvorrichtung in jeder Lage festgelegt und er beim Emporgehen des Kolbens wieder fallen gelassen wird, indem kurz vor Anlangen des Kolbens in seiner höchsten Stellung die auf dem Kopfe der Stange (4) desselben befindlichen Finger (18) gegen die vorstehenden Enden der Kulissen (17) stoßen, dadurch eine Drehung der letzteren hervorrufen und somit ein Auslösen der Sperrklinken (15) bewirken, so daß vor Beginn eines neuen Preßprozesses die Fläche des Stempels (3) mit derjenigen des unteren Randes vom Zylinder (2) wieder in gleicher Ebene steht.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.