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DE529143C - Selbsttaetige Presse fuer Seifenstuecke u. dgl. - Google Patents

Selbsttaetige Presse fuer Seifenstuecke u. dgl.

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Publication number
DE529143C
DE529143C DEJ36295D DEJ0036295D DE529143C DE 529143 C DE529143 C DE 529143C DE J36295 D DEJ36295 D DE J36295D DE J0036295 D DEJ0036295 D DE J0036295D DE 529143 C DE529143 C DE 529143C
Authority
DE
Germany
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ram
soap
press according
press
rod
Prior art date
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Expired
Application number
DEJ36295D
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
RA Jones and Co Inc
Original Assignee
RA Jones and Co Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by RA Jones and Co Inc filed Critical RA Jones and Co Inc
Priority to DEJ36295D priority Critical patent/DE529143C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE529143C publication Critical patent/DE529143C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C11ANIMAL OR VEGETABLE OILS, FATS, FATTY SUBSTANCES OR WAXES; FATTY ACIDS THEREFROM; DETERGENTS; CANDLES
    • C11DDETERGENT COMPOSITIONS; USE OF SINGLE SUBSTANCES AS DETERGENTS; SOAP OR SOAP-MAKING; RESIN SOAPS; RECOVERY OF GLYCEROL
    • C11D13/00Making of soap or soap solutions in general; Apparatus therefor
    • C11D13/14Shaping
    • C11D13/18Shaping by extrusion or pressing

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  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
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  • Oil, Petroleum & Natural Gas (AREA)
  • Wood Science & Technology (AREA)
  • Organic Chemistry (AREA)
  • Detergent Compositions (AREA)
  • Confectionery (AREA)

Description

  • Selbsttätige Presse für Seifenstücke u. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf eine Presse, welche zur Herstellung von gleichmäßigen Seifenstücken oder ähnlichen Gegenständen aus plastischem Material dient. Gegenüber den bekannten Pressen mit übereinander angeordneten Preßstempeln, von denen der obere sich auf den unteren hinzu- und hinwegbewegt, zeichnet sich die neue Presse insbesondere dadurch aus, daß der untere Preßstempel an einer quer zur Preßdruchrichtung liegenden Welle sitzt, welche nach Ausübung des Preßdruckes zwecks seitlicher Kippung des unteren Preßstempels gedreht wird, so daß das fertige Seifenstück aus dem unteren Preßstempel heraus und vorzugsweise gleich auf eine Fördervorrichtung fällt.
  • Die Kippbarkeit des unteren Preßstempels hat den Vorteil, daß eine besondere Vorrichtung zum Aufbringen des fertiggepreßten! Seifenstückes auf die dasselbe aus der Presse herausbewegende Fördervorrichtung vollkommen überflüssig ist. Der zum Kippen des unteren Preßstempels angeordnete Mechanismus ist derart ausgebildet, daß er überhaupt nicht wie die Greifer der bekannten Ausstoßvorrichtungen auf das Seifenstück eingreift, und daher besteht nicht die Gefahr, daß die Politur des Seifenstückes zerkratzt wird oder daß etwa wie bei bekannten Pressen beim Abgleiten der Greifer die Presse zum Stocken kommt.
  • Eine weitere Neuerung der Erfindung besteht darin, daß die fertiggepreßten Seifenstücke selbsttätig von den Preßstempeln abgestreift oder abgestoßen werden, so daß ein Festkleben der Seifenstücke in den Stempeln gar nicht vorkommen kann. Bei den bekannten Pressen ist eine derartige Anordnung nicht getroffen, und wenn ein Seifenstück klebenbleibt, niuß man dasselbe von Hand lösen und dazu die Presse stillsetzen. Die neuartige selbsttätige oder zwangsläufige Abstreifung des Seifenstückes gemäß der vorliegenden Erfindung macht ferner .die Benutzung von tel'eskopartig ineinandergehenden Preßstempeln möglich, so daß die fertigen Seifenstücke gar keinen Grat aufweisen, der bisher bei besseren Seifenstücken besonders entfernt werden mußte. Ferner wird das zu pressende Seifenstück durch dieselben Preßstempel zweimal einem Druck unterworfen, wodurch nicht nur alle Seifenstücke gleich groß ausfallen, sondern sie erhalten dadurch auch eine sehr gute und glänzende Oberfläche.
  • Die weiteren Vorteile der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung hervor, welche . auf die Zeichnung Bezug nimmt, weiche ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellt.
  • Abb. i ist eine Vorderansicht der Seifenpresse; Abb. 2 ist eine Seitenansicht derselben; Abb. 3 ist ein Horizontalschnitt nach Linie 3-3 der Abb. a ; Abb. q. zeigt im Schnitt nach Linie 12-1a der Abb. 1 den unteren Teil des Magazins zur Aufnahme der ungeformten Seifenstücke; Abb. 5 ist ein Schnitt nach Linie 16-16 der Abb. io und zeigt die Einstellbarkeit der Hubscheibe der Abstreifvorrichtung; Abb.6 zeigt denjenigen Mechanismus aus der Presse herausgezeichnet, welcher dazu dient, den unteren - Preßsteinpel zu drehen, damit derselbe das von demselben getragene Seifenstück herausstößt; Abb.7 zeigt eine Einzelheit im Längsschnitt nach Linie 7-7 der Abb. 3, und zwar sind die Hebel und die Betätigungsglieder dargestellt, welche das gepreßte. Seifenstück aus dem oberen Preßstempel herausstoßen; Abb. 8 ist eine Seitenansicht der Maschine von der anderen Seite als derjenigen der Abb.2, wobei der vordere obere Teil des Maschinengestelles im Schnitt dargestellt ist. Die Einzelteile befinden sich in derjenigen Stellung, in welcher sich der den oberen Stempel betätigende Kniehebelmechanismus in der Totpunktlage befindet, in welcher der erste Druck -auf das Seifenstück ausgeübt wird; Abb. 9 zeigt in vergrößertem Maßstabe die Preßstempel im Längsschnitt, und zwar befinden sich die Stempel in derjenigen Lage, in welcher sich der obere Stempel nach der Ausübung des Druckes nach aufwärts bewegt, wobei ein innerer Teil des Stempels festgehalten wird, um die Seife von dem oberen Stempel abzustreifen; Abb. io ist ein Längsschnitt ähnlich der Abb.7, jedoch befindet sich der Abstreifmechanismus in seiner Arbeitsstellung; Abb. i i zeigt den oberen Stempel nach Rückkehr in seine Anfangslage; Abb. iz zeigt den unteren Stempel in derjenigen Lage, in welcher das geformte Seifenstück ausgestoßen wird; Abb. 13 zeigt im Schnitt nach Linie 14-i4 der Abb. 9 den unteren Preßstempel.
  • Die Hauptwelle z3 (Abb. 2,.3 und 8) der Seifenpresse ist am rückwärtigen Ende des Maschinengestelles 2o in den Seitenwänden 24,24 desselben gelagert und wird von einer Riemenscheibe 25 angetrieben, die durch eine ausrückbare Kupplung 26 mit der Hauptwelle 23 verbunden ist. Der Schalthebel 32 der Kupplung 26 ist durch eine Stange 34 gelenkig mit einem bequem zugänglichen Handhebel 35 verbunden, durch welchen der Antrieb der Presse schnell ein- und ausgeschaltet werden kann. Eine zweite Welle 37 (Abb, 3) ist rechtwinklig zu der Hauptwelle gelagert und wird von derselben durch eine Zahnradverbindung 39 angetrieben.
  • An dein Einlaßende der Maschine ist eine Schurre 42 (Abb. 4) angeordnet, welche die zu pressenden, zylindrisch geformten Seifenstücke 43 aufnimmt. Aus diesem Magazin werden die Seifenstücke einzeln seitlich herausgeholt, und zwar wird stets das unterste Seifenstück durch eine Vorrichtung entfernt, welche das Seifenstück an beiden Enden erfaßt und es zwischen die Preßstempel einführt.
  • Die quer verlegte Antriebswelle 37 ist mit einem Zahnrad 63 (Abb. 3) versehen,- welches unter Vermittlung eines Zwischenrades 64 ein Zahnrad 65 antreibt, das an einer Hubscheibenwelle 66 befestigt ist. Die Hubscheibe 68 (Abb. i) an dieser Hubscheibenwelle 66 betätigt einen Hebel 69, welcher die Vorrichtung zur Herausbewegung der Seifenstücke aus dem Einlaßende der Schurre 42 überwacht. Der Hebel 69 ist an seinem unteren Ende an einer Stütze 71 drehbar befestigt und hat zwischen seinen Enden eine Rolle, welche in die Kurvennut der Hubscheibe 68 hineinragt. Das obere Ende des Hebels 69 ist durch ein Gelenk 77 mit einem nach abwärts ragenden Ansatz 76 eines Schlittens 75 befestigt, an welchem ein Ausstoßer 74 sitzt und welcher in einer horizontalen schwalbenschwanzartigen Führung 73 (Abb. 3) gleitet.
  • An dem inneren Ende des Ausstoßers 74 ist ein mit Zähnen versehener Kopf 79 (Abb. 3) angeordnet, welcher mit dem einen Ende des Seifenstückes in Eingriff gerät.
  • Wenn das unterste Seifenstück aus dem Magazin herausgestoßen wird, dann ruht das nächste obere Seifenstück auf der Oberfläche des Ausstoßers 74, und wenn der Ausstoßer sich nach rückwärts bewegt, fällt dieses Seifenstück in die unterste Stellung. Mit dieser Ausstoßvorrichtung arbeitet ein hin und her gehendes Stützglied 82 zusammen, welches mit dem entgegengesetzten Ende des Seifenstückes in Eingriff gerät. Dieses Stützglied 82 wird auch durch eine Hubscheibe 83 (Abb.3) überwacht, welche an der Hubscheibenwelle 66 neben der erstgenannten Hubscheibe 68 befestigt ist und einen Hebel 84. ausschwingt, welcher an einer Welle 85 gelagert ist. Der Hebel 84 ist gelenkig durch eine Stange 88 mit einem Hebel 87 verbunden, der in derselben Weise wie der Hebel 69 (Abb. i) gelenkig mit dem horizontalen hin und her verschiebbaren Stützglied 82 verbunden ist. Das stangenartige Stützglied 82 hat an seinem inneren Ende einen nachgiebigen Kopf 95 mit Zähnen 97, die auf das andere Ende des Seifenstückes eingreifen.
  • Die Hubscheiben 68 und 83 zwecks Überwachung des Ausstoßers 74 und des Stützgliedes 82 sind so ausgebildet, dä.ß man sie verstellen kann.
  • Wenn der Kopf 79 (Abb. 3) des Ausstoßers 74 mit dem untersten Seifenstück 78 in Eingriff gerät und dasselbe seitlich aus dem Einlaßende der Schurre 42 herausbewegt, dann gerät der Kopf 96 des Stützgliedes in Eingriff mit -dein Seifenstück 78 und bewegt sich nach rückwärts mit derselben Geschwindigkeit, als wie der Ausstoßei 74 vorwärts bewegt wird, bis das Seifenstück in eine Lage gerät, in der die Preßstempel ausgelöst werden, um auf das Seifenstück einzugreifen.
  • Die Bewegungen zur Betätigung der Preßstempel, um das Seifenstück in die gewünschte Form zu pressen, werden folgendermaßen ausgeführt: Zuerst wird der obere Preßstempel nach abwärts in Eingriff mit dein unteren Preßstempel gebracht, der während der Pressung der Seife stehenbleibt. Eine weitere Bewegung, welche in Synchronismus mit der Senkbewegung des oberen Preßstempels ausgeführt wird, dient dazu, die gepreßte Seife von den Wänden des oberen Preßstempels abzustreifen. Hierauf wird nach der Aufwärtsbewegung des oberen Stempels der untere Preßstempel gedreht, um das gepreßte Seifenstück aus dem unteren Preßstempel herauszustoßen und um es auf eine Fördervorrichtung aufzubringen.
  • Ein Winkelhebel io8 (Abb. i, 2, &) ist in einer Welle iog drehbar gelagert, welche in Lager iio am oberen Ende des Maschinengestells ruht. Ein Arm i i i des Winkelhebels io8 erstreckt sich nach rückwärts und ist durch einen Zapfen 113d gelenkig mit einem Hebel 113 am oberen Ende einer Stange 112 verbunden. Diese Gabel 113 sitzt einstellbar an dem oberen Ende der Stange 112. Das untere Ende der Stange 112 ist in gleicher Weise mittels eines Zapfens 114 (Abb. 8) an dem Umfang des an der Hauptwelle 23 sitzenden Schwungrades 107 befestigt. Bei der Drehung des Schwungrades 107 wird die Stange hin und her bewegt, und daher findet eine Hinundherschwingung des Winkelhebels io8 statt. Im Schwungrad 107 sind radiale Bohrungen i z 5 (Abb. 3) angeordnet, welche bei Einstellung oder Prüfung der Presse eine Drehung des Schwungrades von Hand aus gestatten, indem man eine Stange in die Löcher einsteckt.
  • Der nach vorwärts ragende Arm 116 des Winkelhebels io8 ist mit dem oberen Ende eines schwingbaren Kniegelenks 117 verbunden, dessen :upteres Ende an dem oberen Stempelrahmen 118 (Abb. 2) drehbar befestigt ist. Der Stempelrahmen 118 hat die Gestalt eines. Schlittens, welcher in senkrechter Richtung in einer schwalbenschwanzförmigen Führung verschiebbar ist. Die Führung ist in der vorderen Wand des Maschinengestelles 2o angeordnet. Von dem gleitbaren Teil des Stempelrahmens 118 ragt ein hohler rechteckiger Teil i21 nach abwärts, welcher an seinem oberen Ende gegabelt ist, während an dem unteren Ende der obere Preßstempel 154 befestigt ist, welcher eine ovale Form hat. Der obere gegabelte Teil ist mit dem unteren Ende des Gelenkes 117 mittels eines Querstiftes r22 (Abb. 2) gelenkig verbunden.
  • Das Kniegelenk 117 ist mit Seitenwänden 125 versehen, deren untere Enden durch eine Querwand i26 (Abb. 8) miteinander verbunden sind. In mittlerer Höhe befindet sich ferner eine Querwand z27, welche ebenfalls die Seitenwände r25 miteinander verbindet. Die Seitenwände z25 erstrecken sich nach aufwärts, um eine Gabelung 128 zwecks Defestigung zu bilden.
  • Eine mit einem Kopf versehene Stange i29 (Abb.8), durch deren Kopf der vorher erwähnte Querstift 122 hindurchgeht, ist gleitbar in Führungen der Querwände 126, 127 gelagert. Ein Ring 130 (Abb. i) befindet sich an der mit Gewinde versehenen Stange 129, und zwar zwischen den Querwänden 126 und 127. Der Ring 13o liegt in der Nähe der unteren Querwand 126. Eine Feder 124 umgibt die Stange 129 und befindet sich unter Druck zwischen dem Ring 130 und der mittleren Querwand 127.
  • Eine Mutter 131, welche in Gewindeeingriff mit dem oberen Ende der Stange 12.9 steht und welche gegen die Oberfläche der oberen Querwand 127 anliegt, überwacht das Verhältnis des Stempelrahmens 118 gegenüber dem Kniegelenk 117 und wird so eingestellt, daß die Preßstempel in der gewünschten Weise richtig zusammengebracht werden. Der obere Preßstempel kann durch Verstellung der Mutter 131 so eingestellt werden, daß die Feder um jeden gewünschten Betrag zusammengedrückt wird oder um einen veränderlichen nachgiebigen Eingriff der Preßstempel während ihrer beträchtlichen Ausschwingung des Kniegelenkes zu gestatten. (Die Wirkungsweise des Kniegelenkes wird später näher beschrieben.) Der Ring 130 wird dann verstellt, wenn der Druck der Feder verändert werden soll, und zu diesem Zweck ist der Ring mit Löchern o. dgl. versehen, die den Eintritt eines Schlüssels o. dgl. gestatten. Das untere Ende des den Preßstempel tragenden Schlittens ist hohl, wie bei i2i gezeigt, um einen Spielraum zur Betätigung einer Abstreifvorrichtung zu bilden, welche später beschrieben wird. Der Schlittenteil des Stempelrahmens 118 ist in der Mitte 133 (Abb. 8) offen, um Spielraum für das obere Ende des schwingenden Gelenkes 117 zu lassen. Die oberen Enden des Rahmens 118 werden durch eine Querleiste 134 miteinander verbunden.
  • Neben der Hubscheibe 83 ist an der Welle 66 eine Hubscheibe 136 (Abb. 7) angeordnet, i welche die Abstreifvorrichtung steuert. Ein Hebel 137 ist zwischen seinem Ende drehbar E an einer Stütze 138 befestigt und hat an seinem einen Ende 139 eine in die Kurvennut 141 der Hubscheibe 136 hineinragende Rolle 14o. Die Hubscheibe 136 (Abb. 3) besteht aus 'zwei Scheiben, von denen die Scheibe 1q:2 an der Welle 66 starr befestigt ist, während die andere Scheibe 143, in welcher sich die Kurvennut 141 befindet, gegenüber der Scheibe 1q:2 verstellbar ist. Das andere Ende 147 des Hebels 137 (Abb. 7) geht durch das hohle Iblaschinengestell2o hindurch und ist mit dem unteren Ende einer nach aufwärts ragenden Stange 148 gelenkig verbunden, deren oberes Ende an einem Arm 149 eines Winkelhebels 15o angelenkt ist. Der Winkelhebel 15o ist an einer an dem Maschinengestell befestigten Stütze 151 drehbar gelagert, und sein anderer Arm 152 liegt in der Nähe des unteren Endes des Stempelrahmens 118. Der Arm 152 ist an seinem äußeren Ende mit einem Finger 153 versehen, welcher mit dem Abstreifer in Eingriff tritt, der im Innern des Stempelrahmens 118 angeordnet ist, und zwar ragt der Finger in den offenen Teil 132 des hohlen Maschinenrahmens hinein.
  • . Der aus zwei Stücken bestehende und beispielsweise oval ausgeführte obere Preßstempel 154 (Abb.9, to, i i) ist an dem unteren Ende des Stempelrahmens 118 mittels Schrauben 155 (Abb. to) befestigt, welche durch die untere Wandung 156 des hohlen rechteckförmigen Teiles des Stempelrahmens 1i8 hindurchgehen und in das äußere Stempelglied 157 hineinragen. Das äußere Stempelglied 157 ist mit einer ovalen Bohrung 158 versehen, welche in diesem Falle genau dem Umriß des herzustellenden Seifenstückes entspricht. Diese Bohrung endigt im Innern des Stempels, und durch das äußere Stempelglied 157 erstreckt sich eine kreisförmige Bohrung 159 hindurch, welche genau in der Mitte des Stempels liegt und durch den oberen Teil desselben hindurchgeht.
  • Das innere Stempelglied 16o hat denselben Umriß wie die Bohrung 158 in dem äußeren Stempelglied 157 und hat einen Ansatz 161, welcher in die kreisförmige Bohrung 159 hineinragt, wodurch-die beiden Stempelglieder 157 und 16o gleitbar miteinander verbunden sind. In den Ansatz 161 ist eine Stange 162 hineingeschraubt, welche sich-nach aufwärts erstreckt und gleitbar in den oberen und unteren Wänden des rechteckförmigen Teiles des Stempelrahmens 118 gelagert ist.
  • Ein Stellring 163 ist an der gleitbaren Stange 162 befestigt, und zwar liegt dieser Stellring im Innern der rechteckförmigen Öffnung des Stempelrahmens r18. Eine Feder 165 ist unter Druck zwischen dem Stellring 163 und dem Boden der rechteckigen Öffnung 121 angeordnet. Der Stellring 163 gerät mit dem Finger 153 in Eingriff, um durch denselben nach abwärts gedrückt zu werden, wobei das innere Stempelglied 16o heruntergedrückt wird, um sich gegenüber dem nach aufwärts bewegenden äußeren Stempelglied 157 zu verschieben.
  • Die Feder 165 dient dazu, das innere Stempelglied 16o in der richtigen Stellung im Innern des äußeren Stempelgliedes 157 zu halten. Ein Ausstoßkolben 166 (Abb. 9) ist zwecks Herausstoßung des gepreßten Seifenstückes im Innern des inneren Stempelgliedes 16o gleitbar angeordnet. Dieser Kolben 166 bildet einen Teil der inneren Fläche des inneren Stempelgliedes 16o. Der Kolben 166 hat im wesentlichen die Form wie das innere Stempelglied und wird durch eine Schraubenfeder 167 nach auswärts gedrückt. Die Schraubenfeder 167 befindet sich in einer konzentrischen zylindrischen Aussparung 168 im Innern des oberen Teiles des Kolbens 166, während der obere Teil der Feder 167 gegen den Boden einer Aussparung in dem inneren Stempelglied 16o anliegt.
  • Die Abwärtsbewegung des Ausstoßkolbens 166 unter dem Einfluß der Feder 167 wird durch eine Setzschraube 169 begrenzt, welche in die Seitenwand des inneren Stempelgliedes 16o hineingeschraubt ist und in einen senkrechten Längsschlitz 17o eintritt, der sich in der Seitenwand des Kolbens 166 befindet.
  • Die untere Fläche des inneren Stempelgliedes 16o ist so gekrümmt, wie die Krümmung des oberen Teiles des zu pressenden Seifenstückes sein soll, und diese Oberfläche wird zusammen mit der Seitenwand 171 des Seifenstückes gebildet, welche Seitenwand 171 durch die Bohrung 158 des äußeren Stempelgliedes 157 gebildet wird. Das innere Stempelglied 16o dient dazu, das Seifenstück außer Eingriff mit dem äußeren Stempelglied 157 zu bringen, während der Kolben 166 den mittleren Teil der oberen Fläche des Seifenstückes trifft und das Seifenstück von dem inneren Stempelglied 16o abstreift.
  • Der untere Preß_stempe1172 ist an einer drehbaren Welle i73 (Abb. i und 14) befestigt, welche in den Seitenwänden 174 des Maschinengestells 2o gelagert ist. Der untere Preßstempel 172 ist mittels Schrauben 175 an der Welle 173 befestigt; und zwar gehen die Schrauben 175 durch Schlitze 176 in der Welle 173 hindurch und befinden sich in Gewindeeingriff mit der unteren Seite des Stempels 172. Die- Schlitze 176 erstrecken sich in Längsrichtung der Welle 173, so daß man den unteren Preßstempel genau in Achsrichtung mit dem oberen Preßstempel 154 einstellen kann. Der untere Preßstempel 172 kann nicht in senkrechter Richtung bewegt werden, und er kann gewissermaßen während der Pressung als ortsfest angesehen werden; wenn jedoch der obere Preßstempel 154 sich nach der Pressung wieder nach abwärts L ewegt, dann wird der untere Preßstempel gedreht, um das gepreßte Seifenstück auszustoßen. Um diese Drehung oder Ausschwingung des unteren Preßstempels auszuführen, ist folgende Anordnung getroffen: Eine Hubscheibe 177 (Abb. 3, 6) ist an der Hauptantriebswelle 23 zwischen dem Maschinengestell 2o und der Riemenscheibe 25 befestigt. Ein Winkelhebel 178 ist an einem Zapfen 179 drehbar gelagert, welcher sich an. der einen Seite des Maschinengestelles 2o befindet. Ein Arm iSo dieses Winkelhebels ist mit einer Rolle 181 versehen, die in die Hubnut 182 der Hubscheibe 177 hineinragt. Der andere Arm 183 des Winkelhebels 178 erstreckt sich nach aufwärts und ist mit einem Ende einer Stange 184 gelenkig verbunden, deren anderes Ende an einem weiteren Winkelhebel 186 drehbar befestigt ist. Die3er Winkelhebel 186 6 sitzt fest an dem äußeren Ende der Welle 173. Die Hubnut 182, ist so ausgeführt, daß durch dieselbe eine genügende Drehung der Welle 173 ausgeführt wird, um den unteren Preßstempel 172 von einer senkrechten Stellung nach vorwärts in eine schräge Stellung zu verdrehen, wobei das gepreßte Seifenstück herausgestoßen wird. Der andere Arm 187 des Winkelhebels 186 dient lediglich als Anschlag, und zwar liegt dieser Arm dann an einem Ansatz 188 an, wenn der untere Preßstempel eine genaue senkrechte Lage eingenommen hat. Der Ansatz 188 ist an der Seitenwand des Maschinengestelles 2o in geeigneter Weise befestigt.
  • Der untere Preßstempel i72 ist mit einer Abstreifvorrichtung folgender Konstruktion versehen: Ein'Kolben 189, welcher an seinem unteren Ende einen Flansch igo hat, ist gleitbar in einer Mittelbohrung des unteren Stempels gelagert, und zwar liegt der Flansch igo in einer Versenkung igi des Stempels 172. Für gewöhnlich ruht der Kolben 189 infolge seines Schwergewichtes auf dem oberen Teil der Welle 173, und zwar in einer solchen tiefen Stellung, in welcher die Oberfläche des Kolbens 189 in der Ebene der konkaven Vertiefung des unteren Stempels 172 liegt. Die Oberfläche des Kolbens 189 bildet gewissermaßen einen Teil der Arbeitsfläche des unteren Preßstempels.
  • Eine gleitbare Stange 192 ist zwecks Betätigung des Kolbens 189 konzentrisch mit Bezug auf den Kolben angeordnet und erstreckt sich gleitbar durch die Welle 173. Das untere Ende der Stange ig2, welches aus der Welle 173 herausragt, ist gegabelt und dient zur Aufnahme einer Rolle 193. Ein Querstift 194 (Abb. 14) geht durch den oberen Teil der Stange ig2, welche im Innern der Welle 173 liegt, hindurch und liegt in diametral gegenüberliegenden Schlitzen 195, die in der Welle angeordnet sind, wodurch eine Verdrehung der Stange 192 verhütet wird, so daß die Rolle stets in derselben Lage bleibt.
  • Um den Ausstoßkolben 189 zu betätigen, ist eine Hubnocke 196 an einer Querstange 197 (Abb. i2 und i) befestigt. Die Querstange 197 liegt parallel zu der Welle 173 und ist in den Seitenwänden 174 des Maschinenrahmens befestigt. Die Stange 197 kann in Umfangsrichtung verstellt werden, und zwar infolge einer segmentartigen Platte 198 (Abb. 8), , welche an dem äußeren Ende der Stange befestigt ist und einen Schlitz igg in ihrem äußeren Ende hat, welcher konzentrisch zu der Stange 197 verläuft. Dieser Schlitz igg wird von einer Schraube Zoo durchsetzt, welche mit dem Maschinengestell in Gewindeeingriff steht. Die Hubnocke 196 wird so eingestellt, daß sie mit den Rollen ig3 bei Drehung der Welle 173 in Eingriff gerät, um den Kolben 189 nach auswärts zu stoßen, wodurch das Seifenstück herausbefördert wird.
  • Die Innenfläche des unteren Preßstempels 172 bildet zusammen mit der oberen Stirnfläche des Kolbens 189 die Preßfläche des unteren Preßstempels, um die untere Fläche des Seifenstückes zu formen. Eine Nut toi (Abb. i2) befindet sich in der Innenfläche des unteren Preßstempels, und zwar in der Nähe des Randes der Kolbenbohrung. Das obere innere Preßstempelglied 16o ist genau so ausgeführt wie der untere Preßstempel 172. Die Seitenwände oder der Rand 2o2 (Abb. i) der Seife wird von dem äußersten unteren Ende 171 der Bohrung 158 des oberen äußeren Stempelgliedes 157 gebildet.
  • Die Wirkungsweise der Preßsbempel ist folgende: Wenn der obere Stempelrahmen 118 nach abwärts bewegt wird, dann wird gleichzeitig hiermit der Finger 153, welcher zur Betätigung des oberen inneren Stempelgliedes 16o dient, um das Seifenstück abzustreifen, nach abwärts bewegt, und zwar tritt es bei dem Finger 153 in die rechteckige Öffnung 121 des Stempelrahmens 118 hinein. Wenn der obere Preßstempel 154 mit dem unteren Preßstempel i72 in Eingriff steht, dann wird der Finger 153 ein klein wenig oberhalb des Ringes 163 angehalten, und das zylindrische Seifenstück, welches sich in dem unteren Preßstempel 172 befindet, wird bei der weiteren Abwärtsbewegung des oberen Preßstempels i54 zwischen den beiden Stempeln zusammengedrückt, wobei die einzelnen Abstreifglieder sich in ihrer Arbeitsstellung befinden. Der untere Ausstoßkolben 189 wird durch sein Eigengewicht in seiner Arbeitsstellung gehalten, während der obere Ausstoßkolben 16G entgegen der schwachen Feder 167 in Arbeitsstellung gedrückt wird. Das innere Stempelglied 16o wird hierbei durch die Feder 165 in ihrer Arbeitsstellung gesichert. Wie besonders deutlich aus Abb. 8 hervorgeht, wird durch den oberen Preßstempel 154 zweimal ein Druck auf das Arbeitsstück ausgeübt. Dieses ist auf die schwingende Lagerung des oberen Endes des Lenkers des Kniegelenkes 117 zurückzuführen, wenn dasselbe nämlich über seine Totpttnktlage hinaus in die in gestrichelten Linien dargestellte Lage eingebracht wird. Der Druck auf das Seifenstück wird dann ausgeiibt, wenn der obere Drehpunkt des Kniegelenkes 117 über die Totpunktlage hinweggeht. Diese Schwingung des Kniegelenkes 117 über seine Totpunktlage hinaus wird durch die Verlegung des gelenkigen Anschlußpunktes der Stange 112 mit dem Schwungrad erzielt, denn die . Totpunktlage des. Schwungrades liegt beträchtlich über der Totpunktlage des Kniehebelgelenkes hinaus. Wenn die Teile die in der Abb. 8 in der Totpunktlage dargestellten Stellungen einnehmen, dann befinden sich die Preßstenipel in Druckeingriff miteinander, denn die starke Feder 124 ist zusammengedrückt, und das Arbeitsstück, nämlich die Seife, wird unter dem Einfluß des Federdruckes zusammengep:-eßt. Wenn der Kniehebel über die Totpunktlage hinaus in die in gestrichelten Linien dargestellte Stellung bewegt wird, dann wird der Druck der Feder 124 vollkommen ausgeglichen, und der obere Stempelrahmen 118 wird ein klein wenig von der gepreßten Seife abgehoben.
  • Wie aus der Abb. 9 zu ersehen ist, bleibt der unter Federkraft stehende Kolben 166 im .innern des oberen Preßstempels in Eingriff mit der Oberfläche des gepreß.ten :Seifenstückes, und nur die beiden Stempelteile 157 und 16o bewegen sich nach aufwärts und verschieben sich gegenüber dem Kolben 166. Wenn nun die Drehung des den Hebel 1o8 (Abb. 8) überwachenden Schwungrades 107 fortgesetzt wird, dann wird der Hebel lob nach der anderen Richtung ausgeschwungen, und dabei nähert er sich wieder der Totpunktl'age oder der in Abb. 8 in ausgestrichenen Linien dargestellten Stellung; und hierbei wird die Seife abermals unter Druck gesetzt, und zwar ist der Druck genau so groß wie beim ersten Male. Durch diese doppelte Pressung der Seife wird dieselbe in eine dauernd verbleibende Form gebracht, und das hergestellte Seifenstück hat äußerst scharfe Umrisse und eine glatte Oberfläche. Um die beiden Preßstempel mit dem ge@ wünschten Druck zusammenzubringen, kann man die Druckkraft der Feder 124 verstellen. Ferner kann man den Stempelrahmen 118 gegenüber dem Kniegelenk 117 verstellen, so daß je nach der Plastizität der zu pressenden Seifenmasse der richtige Druck auf dieselbe ausgeübt wird.
  • Der Finger 15.3, welcher dazu dient, das innere Stempelglied 16o des oberen Stempels 154 zu betätigen, bewegt sich bei der Abwärtsbewegung des Stempelrahmens 118 ebenfalls nach abwärts und wird dann infolge der Form der Hubscheibe 136 gegenüber dem Ring 163 an der Stange 162 so verschoben, däß er mit dem Ring 163 in Eingriff gerät, jedoch in der Weise, daß keine Verschiebung des Ringes 163 stattfindet, wenn das Gelenk 117 über die Totpunktläge hinaus, bewegt wird. Wenn jedoch der Hebel 1o8 die Totpunktlage zum zweitenmal passiert, um den Stempelrahmen 118 nach aufwärts zu bewegen, dann gerät der Finger 153 derart mit dem Ring 163 in Eingriff, daß das innere Stempelglied 16o das Seifenstück von den Wänden der Bohrung 158 des inneren. Stempelgliedes abstreift. Dieses geschieht dadurch, daß sich das äußere Stempelglied-1-57 gegenüber dem inneren Stempelglied 16o nach aufwärts bewegt (Abb. 9), und dabei wird das gepreßte Seifenstück aus dem äußeren Stempelglied 154 herausgestoßen.
  • Bei der weiteren Aufwärtsbewegung des oberen Preßstempels 154 gerät dann auch das innere Stempelglied 16o außer Eingriff mit der Seife; da das Seifenstück durch den Kolben 166 aus dem oberen inneren Stempelglied herausgedrückt wird, und zwar geschieht dieses dann, wenn der Finger 153 sich von dem Ring 163 hinwegbewegt, so daß sich unter dem Einfluß der Feder 165 das innere Stempelglied 16o wieder in seine Anfangslage gegenüber dem äußeren Stempelglied 157 verschieben kann. Nachdem dieses eingetreten ist, befindet sich lediglich noch die untere Stirnfläche des Kolbens 166, welche verhältnismäßig klein ist, in Eingriff mit der oberen Seite des Seifenstückes, und da diese Stirnfläche des Kolbens 166 verhältnismäßig klein gegenüber der unteren Seifenfläche ist, welche mit dem unteren Preßstempel in Eingriff liegt, so besteht keine Gefahr, daß das Seifenstück an dem oberen Kolben 166 anhaften bleibt und mit nach aufwärts bewegt wird. Wenn also der obere Preßstempel 154 Sich von dem von ihm abgestreiften Seifenstück hinweg und nach aufwärts bewegt, dann bewegt sich auch der Finger 153 mit nach aufwärts und im wesentlichen mit derselben Geschwindigkeit, um wieder in die in Abb. 7 dargestellte Stellung zu. geraten. Nachdem der obere Preßstempel154 sich nach aufwärts bewegt hat, wird die Welle 173 durch die bereits beschriebene Vorrichtung gedreht, und damit wird der untere Preßstempel 172, nach vorwärts gekippt. 1`ie Rolle 193, welche einen Teil des Ausstoßkolbens 189 des unteren Preßstempels bildet, gerät dabei in Eingriff mit der Hubnocke 196, und dabei wird die Seife aus dem unteren Preßstempel durch den Kolben 189 herausgestoßen. Die Wirkung des Kolbens 189 ist derart, daß das Seifenstück von der unteren gekrümmten Fläche des Stempels abgehoben wird, wobei der Seife eine so große lebendige Kraft mitgeteilt wird, daß sie sich von der Stirnfläche des Kolbens 189 löst.
  • Es ist selbstverständlich ohne weiteres möglich, die Seifenstücke unter fortgesetztem Druck zu pressen, und zwar auch selbst dann, wenn der Winkelhebel io8 über seine Tatpunktlage hinausbewegt ist, und zwar hat man in diesem Falle lediglich die Druckkraft der Feder 124 zu verstellen, wobei man auch den oberen Stempelrahmen 118 mit Bezug auf das Gelenk i 17 verstellen muß. Die Wirkung, welche dann durch den oberen Stempel ausgeübt wird, ist ungefähr folgendermaßen: Der Druck, welcher in der Totpunktlage des Kniehebelmechanismus ausgeübt wird, ist sehr hoch, wenn jedoch der Hebel über die Totpunktlage hinausbewegt ist, dann findet keine Abhebung des oberen Stempels 154 von dem Arbeitsstück statt, sondern lediglich die Druckkraft der Feder 124 wird ein klein wenig vermindert, und zwar je nachdem, wie weit der Hebellob über die Totpunktlage hinausgeschwungen wird. Bei dieser Arbeitsweise bleiben die Preßstempel stets miteinander in Eingriff.
  • In der Nähe des vorderen Endes der Maschine ist ein endloses Förderband 2o3 (Abb.3 und 8) angeordnet, welches zum Aufnehmen und zum Fortführen der ausgestoßenen, fertiggepreßten Arbeitsstücke dient. Die Antriebswelle 85 dieser Fördervorrichtung (Abb. 8) ist in den Stützen 41 und 67 gelagert, und an dieser Welle 85 sitzt ein Kettenrad 2o4, welches mittels einer Kette 205 von einem zweiten Kettenrad 2o6 angetrieben wird, welches auf der Antriebswelle 66 sitzt. Eine lose Rolle 207 ist einstellbar an einer Stütze 2o8 befestigt, welche an dem Maschinenrahmen angeschraubt ist. Der Wellenstumpf 2o9 dieser Rolle 2o7 ist in einem Schlitz der Stütze 2o8 befestigt, so daß man die Rolle 207 auf die Kette hinzu- und von derselben hinwegbewegen kann. An dem vorderen Ende der Antriebswelle 85 ist eine Scheibe 2io befestigt, über welche das endlose Förderband hinweggeführt ist, mittels welcher das Förderband in Bewegung gesetzt wird. Unmittelbar vor derjenigen Stelle, wö die fertigen Seifenstücke ausgestoßen werden, sind ortsfest verlegte Seitenschienen 211 (Abb. 3) angeordnet, welche sich an den Seiten des Förderbandes befinden und von entsprechenden Stützen getragen werden. Diese Seitenschienen sind vorzugsweise an derjenigen Stelle 2r2, welche unmittelbar in der Nähe der Seifenstücke liegt, gepolstert, so daß die Seifenstücke nicht beschädigt werden, wenn sie von dem unteren Preßstempel auf das Förderband aufgebracht werden.

Claims (16)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Selbsttätige Presse für Seifenstücke u: dgl'. mit übereinander angeordneten Preßstempeln, von denen der obere sich rnit Bezug auf den unteren hin und her bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Preßstempel (r72) an einer quer zur Preßdruckrichtung liegenden Welle (z73) sitzt, welche nach Ausübung des Preßdruckes zwecks seitlicher Kippung des unteren Preßstempels (r72) gedreht wird, so daß das fertige Seifenstück aus dem unteren Preßstempel herausfällt.
  2. 2. Presse nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern der Preßstempel (154, 172) Abstreifglieder (166, 189) angeordnet sind, welche das gepreßte Arbeitsstück aus den Preßstempeln herausbewegen.
  3. 3. Presse nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Preßstempel (i54), welcher an einem verschiebbaren Stempelrahmen (1i8) befestigt ist, abgesehen von dem Abstreifglied aus zwei mit Bezug aufeinander verschiebbaren, konzentrisch zueinander angeordneten Teilen (i57, 16o) besteht.
  4. 4. Presse nach Anspruch i und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der verschiebbare Stempelrahmen (118) gelenkig an einem von einem Hebel (io8) betätigten Kniegelenk (117) befestigt ist, der eine Druckfeder (124) enthält, welche den Stempel (154) beim Auftreffen auf das Arbeitsstück unter Druck setzt.
  5. 5. Presse nach Anspruch i und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Teil (i57) des oberen Preßstempels (154) an dem unteren Ende des Stempelrahmens (118) befestigt ist, während der innere Teil (16o) des Preßstempels (154) längsverschiebbar im Innern des äußeren Teiles (i57) sitzt und durch Federkraft in Arbeitslage festgehalten wird.
  6. 6. Presse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Teil (16o) des oberen Preßstempels (154) eine nach aufwärts in den Stempelrahmen (i18) sich erstreckende Führungsstange (161, 162) hat, welche in einen Hohlraum (12i) des Stempelrahmens (118) hineinragt und von einer Feder (z65) umgeben ist, welche die beiden Preßstempelteile (x57, 16o) in ihrer Arbeitslage festhält.
  7. 7. Presse nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Führungsstange (162) des inneren Preßstempelteiles (16o) ein Stellring (163) befestigt ist, der im Innern des nach außen offenen Hohlraumes (121) des Stempelrahmens (118) liegt und von einer in den Hohlraum (121) hineinragenden Klinke (153, Abb. 1o) zwecks Längsverschiebung des inneren Preßstempelteiles (16o) gegenüber dem äußeren Teil (157) verschoben werden kann. B.
  8. Presse nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterfläche des inneren Teiles (16o) des oberen Preßstempels (154) mit einerAussparung versehen ist, in welcher ein in Längsrichtung verschiebbarer Kolben (166) angeordnet ist, der durch Federkraft nach auswärts gedrückt wird und beim Aufwärtsbewegen des oberen Preßstempels (154) das Seifenstück aus dein Stempel herausdrückt.
  9. 9. Presse nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des unteren Preßstempels (172) ein längsverschiebbarer Kolben (189) angeordnet ist, dessen obere Stirnfläche einen Teil der unteren Preßfläche bildet und der bei seiner Auswärtsverschiebung das gepreßte Arbeitsstück aus dem Preßstempel (172) herausstößt. 1o.
  10. Presse nach Anspruch i und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der verschiebbare Kolben (189) durch eine nach abwärts und auswärts ragende Stange (i92, 193) bei Drehung der Welle (173), an welcher der untere Preßstempel (i72) befestigt ist, verschoben wird, indem die Stange (i92) gegen eine Nocke (196) stößt, welche eine Auswärtsverschiebung des Kolbens (189) aus dem Stempel (172) heraus bewirkt.
  11. 11. Presse nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (192) durch einen Querstift (194) in einer Querbohrung der Achse (173) derart verschiebbar gelagert ist, daß eine Verdrehung der Stange (19z) verhütet wird, wenn der untere Preßstempel (i72) aus einer normalen senkrechten Arbeitslage herausbewegt wird.
  12. 12. Presse nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stempelrahmen (118) an dem unteren Ende einer Stange (Z29) gelenkig befestigt ist, welche nach aufwärts in das Kniegelenk (I17) gleitbar hineinragt und von der Feder (124) umgeben ist, welche eine nachgiebige Verbindung zwischen dem Kniegelenk (117) und der Stange (129) herstellt.
  13. 13. Presse nach Anspruch 3, 4 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß der .obere Teil des Kniegelenkes (i 17) an einem nach abwärts ragenden Arm (116) des Winkelhebels (1o8) angelenkt ist, der derart gelagert ist, daß der Arm (116) bei Ausübung des Preßdruckes in Strecklage finit dem Kniegelenk (117) und dem Stempelrahmen (118) gerät und sich über. diese Strecklage hinaus- und dann wieder zurückbewegt.
  14. 14. Presse nach Anspruch 2, 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Teil (157) des oberen Preßstempels (154) sich über den unteren Preßstempel (Z72) konzentrisch hinwegbewegt.
  15. 15. Presse nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an der Welle (173) ein Winkelhebel' (Z86, Abb.6) befestigt ist, dessen einer Arm (1S5) mit einem von einer Hubscheibe (177) gesteuerten Gestänge (18o, 183, 184) zwecks Drehung der Welle (173) verbunden ist, während der andere Arm (187): als Anschlag dient, der die Welle (173) in derjenigen Stellung sichert, in welcher der untere PreßstemPel (172) senkrecht unter dem oberen Preßstempel (154) liegt.
  16. 16. Presse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Hohlraum (121) des Stempelrahmens (118) hineinragende Klinke (153) durch ein von einer Hubscheibe (136) gesteuertes Gestänge (137, 148, 15o)-. betätigt wird und bei Hochgang des Stempelrahmens (118) die Aufwärtsbewegung des inneren Stempelgliedes (16o) verzögert, bis dasselbe das i Arbeitsstück außer Eingriff mit dem oberen äußeren Stempelglied (157) gebracht hat.
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