DE137595C - - Google Patents

Description

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

_::ΛΙ 137595 KLASSE 24 c.

Patentirt im Deutschen Reiche vom z. November 1901 ab.

Dieses namentlich für Regenerativgasfeuerungen und andere Oefen bestimmte Ventil mit Wasserverschlufs soll dem Zwecke dienen, die bei solchen Anlagen zeitweilig erforderliche Umstellung der abwechselnd als Luft- und Gasleitung benutzten Kanäle zu bewirken, ohne dafs irgendwie Schieber oder andere bewegliche Hülfsvorrichtungen nothwendig werden. Vor ähnlichen Einrichtungen, namentlich der durch das Patent 105064 bekanntgewordenen, unterscheidet sich die vorliegende dadurch, dafs die Umschaltung bei stets feststehendem Ventil und Gehäuse geschieht, indem der Wasserverschlufs. in eigenartiger Weise je nach Bedarf stellenweise aufgehoben oder geregelt wird.

In der erwähnten hauptsächlichen Verwendung ist die Einrichtung vorzüglich geeignet, eine Ansammlung von Nebenproducten, wie Theer, Schlamm u. s. w. in den Vorlagen zu verhindern, indem diese Stoffe beim Umstellen des Ventils ausgewaschen werden.

Gemäfs vorliegender Erfindung wird es auch möglich, Umstellventile von beträchtlicher Gröfse ohne erheblichen Kraftaufwand zu bethätigen, indem die auf hydraulischem Wege erfolgende Umstellung durch alleinige Bethätigung einiger Wasserleitungshähne geschieht.

Auf der beiliegenden Zeichnung stellt Fig. 1 das Umstellventil in Längsansicht, Fig. 2 dasselbe im Grundrifs, theilweise im wagerechten Schnitt nach 2-2 (Fig. 3) dar. Letztere Figur ist ein senkrechter Längsschnitt nach 3-3 (Fig. 2), welcher Schnitt in Fig. 6 und 7 nochmals wiederholt ist, um die verschiedenen Wirkungs ■ weisen der Einrichtung erkennen zu lassen; Fig. 4 ist ein Querschnitt nach 4-4 (Fig. 3); Fig. 5 stellt eine besondere Ausführungsform dar.

Das Ventil besteht aus einem kastenartigen., unten offenen Körper 1, welcher mit seitlichen Stutzen 2 zum Eintritt von Gas oder Luft versehen ist; in diesem Hohlkörper wird das eigentliche Glockenventil durch die wagerechte Scheidewand 3 und die nach unten gerichteten Seitenwände 4, 7 gebildet, welches durch die Zwischenwände 5, 6 in drei Theile zerlegt ist. Die senkrechten Wände 4, 5,6 und 7 ragen mit ihren Kanten über den unteren Rand des Hauptkörpers ι vor und sind an ihren Enden mit Ausschnitten 9 versehen (Fig. 4), mit welchen sie sich auf die Ränder der Wände des Gefäfses 8 auflegen; die Ränder des Körpers 1 dagegen ruhen in einer LJ-förmigen, ringsum den Rand des Gefäfses 8 laufenden Rinne 10.

Das Gefäfs 8 ist von drei schachtartigen Kanälen 11, 12, 13 durchsetzt, durch deren Wände das Gefäfs in vier Abtheile 14, 15, 16, 17 zerlegt wird; jeder dieser Theile hat aufsen" seitlich, ein Ausflufsrohr 18 bis 21, deren auf der oberen Fläche befindliche Auslafsöffnungen durch Ventile geschlossen werden können. Diese Ventile sind an Hebeln 26 bis 29 befestigt, die um die Zapfen 30 bis 33 drehbar und an den nach oben gerichteten Enden mit wagerechten Zapfen versehen sind; letztere liegen im Bereich einer mit Ausschnitten beziehentlich Anschlägen 35, 36, 37 und 38 versehenen Stange 34, welche gelenkig an den Stellhebeln 39 befestigt ist. Die oberen Kanten des Gefäfses 8 haben an den äufseren Enden und zu beiden Seiten

der Wände 4 bis 7 des Glockenventils die Ausschnitte 40 bis 43.

Befinden sich die Hebel 26 bis 29 in senkrechter Stellung, so dafs das Ende des einen Hebels den Punkt A in Fig. 1 einnimmt, so sind die seitlichen Auslässe 18 bis 21 sämmtlich geschlossen, indem die Anschläge 36, 38 den Endzapfen der Hebel 27, 29 alsdann nur eben anliegen, die in der Stellung der Fig. 1 geöffnet dargestellten Ventile sich dagegen auf ihre Sitze herabsenken können, weil die Enden ihrer Hebel 26, 28 alsdann durch die Anschläge 35,37 nicht mehr hochgehalten werden. Läfst man nun durch das Rohr 44 Wasser in die Rinne 10 treten, so ergiefst sich dieses über Kantenschlitze 40 bis 43 in die Abtheilungen 14, 15, 16 und 17 des Gefäfses 8, bis der Wasserspiegel in diesen so hoch wie in der Rinne 10 steht, wie in Fig. 6 angedeutet ist. Durch die Anordnung der Schlitze 40 bis 43 in den Rändern der Wände des Gefäfses 8 kann das Wasser nicht durch die Schächte 1 1, 12,13 abfliefsen und ist die Verbindung dieser Schächte unter einander, sowie mit dem oberen Raum im Ventilkörper 1 durch die in das Wasser tauchenden Wände 4, 5, 6, 7 unterbrochen; bei weiterem Zuflufs von Wasser würde sich dieses über die äufseren Kanten der Rinne 10 ergiefsen, welche tiefer wie die obersten Wandkanten des Gefäfses 8 liegen, so dafs auch dann noch kein Wasser in die Räume 11, 12, 13 gelangen kann.

Verschiebt 'man nun beispielsweise ,die Stange 34 so, dafs sie die Lage wie in Fig. 1 annimmt, so öffnen sich die Ventile 18 und 20, indem die Anschläge 35 und 37 der Stange 34 die Ventilhebel 26, 28 niederdrücken. Nunmehr kann das in den Abtheilen 14 und 16 enthaltene Wasser durch die Ventile 18 und.20 abfliefsen, bis deren Wasserspiegel die in Fig. 4 angegebene Höhe erreicht hat, welcher Wasserspiegel also mit der oberen Wand der Ventilstutzen 22 und 24 gleich hoch liegt. Um jeden Austritt von Gas aus den Wasserauslafsventilen zu vermeiden, sind in den Stutzen 22, 23, 24, 25 Abschlufsflanschen 45 vorgesehen.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist nunmehr die Absperrung der Räume 14 und 11, sowie jener 12 und 13 gegen einander durch die Ablassung des Wassers aus den Abtheilen 14, 16 aufgehoben. Das durch den Stutzen 2 in den Kasten 1 tretende Gas oder die Luft können nun den Weg über die Zwischenwand 3 in den Abtheil 14 nehmen und unter der Wand 4 hinweg in den Schacht 11 treten, um von hier zur Feuerung zu gelangen. Die Verbrennungsgase dagegen ziehen durch den Schacht 13 nach oben, durchstreichen den Abtheil 16, indem sie unter der Wand 6 hinziehen, um durch den Schacht 12 nach dem Schornstein zu gelangen.

Soll jedoch die Zugrichtung von Luft oder Gas und diejenige der Verbrennungsgase im umgekehrten Sinne erfolgen, so werden die Hebel 39 in die dem Punkt A der Fig. 1 entsprechende Stellung gebracht und in dieser Lage einige Secunden belassen; da nun die Ventile 18 und 20 geschlossen sind, so wird das vom Rohre 44 und der Rinne 10 in die Abtheile 14 und 16 eintretende Wasser die vorhin verbundenen Räume 14, 11 und 12, 16 von einander wieder absperren. Ist dies geschehen, so werden die Hebel 39 in die dem Punkte B in Fig. 1 entsprechende Stellung gebracht, so dafs sich die Ventile 19 und 21 öffnen, indem die Anschläge 36, 38 die Ventilheber 27, 29 nach unten bewegen. Es erfolgt nun die Entleerung der Abtheile 15 und 17, so. dafs die Wasserspiegel die in Fig. 7 angegebene Lage haben. Das Gas oder die Luft, durch den Stutzen 2 eintretend, nimmt nun der Wand 7 entlang seinen Weg nach unten durch den Abtheil 17, um durch den Schacht 13 zur Verbrennungsstätte .zu gelangen, während die von dort kommenden Verbrennungsgase durch den Schacht 11 und Abtheil 15 in den Schacht 12 abziehen. . ' .

Wie ersichtlich, werden alle Theerbestandtheile der Gase sowie sonstigen Beimischungen bei dem vielfach gebrochenen Weg derselben in den Behältern 14 bis 17 zurückgehalten beziehentlich condensirt, um bei erfolgender Umstellung der Wege durch die Ventile 18 bis 21 ausgewaschen· zu werden.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführung erfolgt der Gas- oder Luftzutritt in das Ventilgehäuse ι von unten her durch das senkrecht stehende Rohr 2, während die sonstige Einrichtung dieselbe wie in der beschriebenen Ausführung ist.

Claims (2)

Patent-An Sprüche:

1. Umstellventil mit Wasserverschi ufs, namentlich für Gasregeneratoren, welches sich innerhalb eines Gehäuses befindet und mit letzterem fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dafs bei stets feststehendem Ventile (3) und Gehäuse (1) der Richtungswechsel der Gase in der Weise bewirkt wird, dafs die den Wasserabschlufs bildenden Abtheilungen (14, 15, 16 und. 17), in welche die Scheidewände (4, 5, 6 und 7) eintauchen, beliebig mittels Rohr (44) und Rinne (10) mit Wasser gefüllt oder mit Hülfe der Ventile (18, 19,20 und 21) vom Wasser entleert werden.

2. Bei dem durch Anspruch 1 gekennzeichneten Umstellventil die Anordnung von Wasserabi nfs ventilen (18, 19, 20 und 21) an den

einzelnen Abtheilungen (14, 15, 16 und 17), dadurch gekennzeichnet, dafs diese Ventile derartig zwangsläufig verbunden sind, dafs gleichzeitig eine Entleerung zweier Abtheile (14, 16 oder 15, 17) und dadurch eine Verbindung des durch Gehäuse(i) und Glocke^) gebildeten Hohlraumes mit einem der Schächte (ι ι bezw. 13) sowie eine Verbindung zweier Schächte (12, 11 oder 12, 13) unter einander erfolgt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.