DE157971C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung hat eine Abschlußvorrichtung für Schüttrümpfe oder sonstige Behälter für Erze oder ähnliches Gut zum Gegenstand.

Bei solchem Fördergute, besonders wenn es in großem Querschnitt ausströmt, ist es nur schwer möglich, durch Schieber, die das Gut durchschneiden oder abschneiden, einen Abschluß zu erzielen, da die Kraft, die notwendig ist, derartiges Gut zu durchdringen, stets eine sehr große sein muß und der Abschlußschieber immer unter dem Klemmen größerer Stücke zwischen Schieber und Führung und unter dem Drucke der abgesperrten Massen leidet.

Bei der vorliegenden Erfindung wird der Abschluß dadurch erzielt, daß das in Bewegung befindliche Gut stufenweise von oben nach unten durch Abdämmen auf seine natürliche Böschung zur Ruhe gebracht wird, indem ihm Klappen entgegengestellt werden, die es aufhalten und zu einer treppenförmigen Lagerung in der Ausflußrinne zwingen, derart, daß die Oberfläche einer jeden Stufe durch den natürlichen Böschungswinkel des Gutes begrenzt ist. Es ist dann weder notwendig, das Gut mit Schiebern zu durchdringen, noch ist eine nach allen Seiten abschließende Schurre erforderlich.

Die Anwendung mehrerer Klappen hintereinander hat den ferneren Zweck, eine möglichst kurze Bauart der ganzen Auslaufschurre zu erzielen und den für das"'Schließen bezw. Öffnen der Vorrichtung notwendigen Kraftbedarf, soweit es möglich ist, zu verringern.

Würde man bei einer solchen Einrichtung, die zum Durchlassen größerer Massen dienen soll, wie bei Füllvorrichtungen für Eisenbahnwagen und Schiffe, nur eine einzige Klappe verwenden, so würde, da die Horizontalausdehnung der Rinne durch die Größe des Böschungswinkels und die Höhe der Ausflußöffnung bestimmt wird, unter Umständen eine sehr erhebliche Längenausdehnung notwendig sein, oder, um dies zu vermeiden, eine Klappe oder ein Schieber von sehr großer Höhenabmessung, dessen Bewegung wieder selbstverständlich sehr großen Kraftaufwand erfordert. Dadurch, daß nun das in Bewegung befindliche Fördergut zuerst von ■ der zu senkenden obersten Klappe und von den nacheinander sinkenden unteren Klappen aufgehalten wird, findet eine stufenweise zunehmende Stauung statt, die so lange fortgesetzt wird, bis das ganze oberhalb des natürlichen Reibungswinkels liegende Fördergut zur Ruhe gebracht wird. Umgekehrt ist es bei dieser Einrichtung aber auch möglich, durch aufeinander folgendes Öffnen der geschlossenen Klappen ein anfänglich langsames, später stärkeres Zunehmen des ausfließenden Schüttgutes zu erzielen, wodurch das Herausschlagen großer Massen, die die Abfüllgefäße gewöhnlich sehr stark abnutzen, vermieden und die Möglichkeit gegeben wird, etwa vorkommende ganz große Stücke so lange zurückzuhalten, bis man deren Herausfallen für notwendig hält. Dadurch, daß die ganze Rinne nach oben offen bleibt und der Abschluß selbst nur ein rostartiger ist,

bleibt das Schüttgut sowohl in geöffneter, als in geschlossener Stellung der Vorrichtung von außen immer zugänglich.

Auf der beiliegenden Zeichnung sind mehrere Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι und 2 senkrechte Längsschnitte durch eine Ausführungsform der Vorrichtung in

ίο geschlossenem und geöffnetem Zustande,

Fig. 3 und 4 senkrechte Längsschnitte durch

eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung in geschlossenem und geöffnetem Zustande, Fig. 5 einen senkrechten Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform der Vorrichtung in geschlossenem Zustande und

Fig. 6 und 7 dieselbe Ausführungsform der Vorrichtung ganz und halb geöffnet.
Der gewöhnlich schräg abfallende Boden des Füllrumpfes A bildet in seiner Verlängerung gleichzeitig den Boden der aus dem Rumpf herausragenden Rinne, deren Seitenwände B treppenförmig abgestuft sind, und die nach oben vollständig offen ist. An die Abstufungen legen sich die um die Bolzen F, F₁, F₂ und F₃ schwingenden Bleche D, D₁, D₂ und Z)₃, die, wie in Fig. 2 und 4 gezeigt, nach oben ausgeschwungen werden können. Der Boden der Rinne wird an seiner vorderen Kante entweder, wie Fig. 1, 2, 5, 6 und 7 zeigen, ebenfalls durch eine um die Achse E schwingende Blechklappe C begrenzt, die sich von unten nach oben bewegt, oder es schiebt sich über seine Vorderkante hinaus der in Fig. 3 und 4 dargestellte wagerechte Schieber /, der sich in den Führungen K hin- und herbewegt. Durch beide in ihrer Wirkung gleiche Anordnungen wird vermieden, daß das noch in Bewegung befindliche Material zu heben ist, wie dies bei den bekannten zurückschlagenden Rinnenabschlüssen nötig ist. Wird bei gefülltem Rumpfe nun zuerst die Klappe C bezw. der Schieber J zurückgezogen, so beginnt das unter der Klappe D₃ liegende feinkörnige Fördergut auszufließen, während grobkörniges Gut noch von den oberen Klappen zurückgehalten wird. Sobald das Ausfließen des feinkörnigen Förderguts so weit fortgeschritten ist, daß das grobstückige ein Hindernis für weiteres Ablassen bildet, werden nacheinander die Klappen D₁ bis D₃ geöffnet, so daß dann der ganze Querschnitt der Ausflußöffnung des Schüttrumpfes stufenweise freigegeben wird. Soll die Ablaßvorrichtung geschlossen werden, so werden die drei Klappen, von oben beginnend, gesenkt, und dann, wenn diese ihre tiefste Stellung erreicht haben, wird schließlich die Klappe C gehoben bezw. der Schieber J vorgeschoben. Das Senken der Klappen D bis D₃ geht ohne erheblichen Kraftaufwand vor sich, da sie nicht in das Fördergut einzudringen haben, sondern lediglich hemmend auf das unter ihnen fließende Gut einwirken. Es bildet sich dann hinter ihnen ein kleiner Wall sich ansammelnden Gutes, der so lange ansteigt, bis seine Oberfläche im Reibungswinkel des Gutes liegt, worauf er dann von selbst zur Ruhe kommt. Dasselbe Spiel wiederholt sich bei den übrigen Klappen.

Die in Fig. 5, 6 und 7 dargestellte Ausführungsform zeigt die Anwendung der Erfindung für kleine Verschlüsse in den aufeinander folgenden Stellungen, wobei Fig. 7 die erste Stellung des öffnens, Fig. 6 die zweite Stellung des Öffnens und Fig. 5 die Verschlußstellung zeigt. Die sämtlichen Klappen und der Schieber können bei der praktischen Ausführung derart miteinander in Verbindung gebracht werden (wie in Fig. 5 bis 7 ersichtlich, durch Hebel und Zugstangen G-H), daß sie ihre Bewegungen in der notwendigen Reihenfolge zwangläufig hintereinander ausführen. Eine Einzeldar-Stellung der Verbindungsteile ist in den Zeichnungen nicht enthalten, da es sich bei diesen lediglich um bauliche Maßnahmen einfachster Form handelt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Vorrichtung zum Verschließen von nach oben offenen Auslaufrinnen an Schüttrümpfen, gekennzeichnet durch mehrere treppenförmig übereinander angeordnete, gegebenenfalls zwangläufig miteinander verbundene schwingende Klappen, die sich dem in Bewegung befindlichen Gute von oben nach unten entgegenstellen lassen und es stufenweise zur Anstauung auf seinen natürlichen Böschungswinkel und damit zur Ruhe bringen.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.