DE498106C

DE498106C - Muellkasten mit staubfreier Bodenentleerung

Info

Publication number: DE498106C
Application number: DEW80843D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1931-08-21

Description

Müllkasten mit staubfreier Bodenentleerung Die Erfindung betrifft einen Müllkasten, aus welchem die in ihn eingebrachten Abfallstoffe des Haushaltes oder von Betrieben, wie Asche, Kehricht, Küchenabfälle u. dgl., staubfrei in die Sammelbehälter der Müllabfuhr entleert werden können.
Bei bekannten Einrichtungen zur staubfreien Entleerung des gefüllten Müllkastens besteht der Müllkasten aus zwei ineinander verschiebbaren Zylindern und einem schrägen Boden, welcher durch Stangen an dem oberen Zylinder befestigt ist. Zum Entleeren des Müllkastens wurde derselbe auf die Öffnung des Müllsammelwagens gesetzt, worauf durch das Eigengewicht des oberen Zylinders und des Müllinhaltes ein Hochschieben des unteren Zylinders und somit ein Entleeren des Müllkastens seitlich erfolgte. Nach dem Entleeren mußte dann der Müllkasten um die Höhe des unteren Zylinders gehoben werden, was einen erheblichen Kraftaufwand erforderte, weswegen auch ein besonderer Kran an dem Müllsammelwagen erforderlich war.
Dieser Nachteil wird bei dem Erfindungsgegenstand vermieden, und es ist nur eine geringe Hochbewegung des Müllkastens beim Abheben desselben von dem Sammelbehälter erforderlich.
Bei dem Erfindungsgegenstand besteht der Boden des Behälters aus zwei an sich bekannten Bogenschiebern, .die beim Aufsetzen des Gefäßes durch ein Gestänge geöffnet wenden. Diese Bogenschieber sind mit außen an zwei Seiten des Behälters in Scharnieren drehbaren Flanschteilen in der Weise verbunden, daß ihre Öffnungsstellung durch an den beiden anderen Seiten des Behälters angebrachte feste Flanschteile begrenzt wird. In der öffnungsstellung der Bodenschieber bilden die losen und die festen Flanschteile zusammen einen Ring, der sich auf den Sammelbehälter abdichtend legt.
In .der Zeichnung ist die Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i eine Vorderansicht, Abb.2 eine Seitenansicht mit geöffn-':er Klappe und herausgezogener Plattform, Abb. g eine Aufsicht.
In einer Seitenwand des Behälters a ist die Kreisscheibe b drehbar gelagert, an deren Innenseite Gleitschienend für die Uerausziehbare Plattform d angebracht sind, die mit Federhaken e oder ähnlichen Festhaltern für die Abfall- oder Aschenlade f versehen ist. Zum Durchtritt der Plattform mit Lade f ist die Kreisscheibe b mit einer Öffnung versehen, die .durch eine Klappe g staubdicht verschließbar ist.
Zum Entleeren einer Lade f wird diese auf die Plattform d gestellt und dort mit den Festhaltern e gesichert, dann wird die Plattform d mit der Lade f in den Behälter a geschoben, die Klappe g geschlossen und die Kreisscheibe b mittels des Handgriffes h um eine volle Drehung gedreht, wobei der Inhalt der Lade f aus dieser auf den Boden des Behälters a herausfällt.
Der Boden des Behälters a wird durch zwei kreisförmig gebogene Platten i und k gebildet, die durch Schlitze in den Seitenwänden geführt sind und an gebogenen Hebeln 1, m aufgehängt sind. Unterhalb der Knickstellen der Hebel sind Stempel n auf Führungsstangen o angeordnet, die durch die Schubstangen p, die auf den in Scharnieren q drehbaren Klappen r befestigt sind, beim Aufsetzen des Behälters a auf einen Sammelbehälter nach oben bewegt wenden und ein Auseinanderspreizen der Hebel 1, m und damit ein Öffnen des Bodens bewirken, so daß der Behälter a in den Sammelbehälter entleert wird. Die Aufwärtsbewegung der Stempel n wird durch die mit den Winkeln s außen am 'Behälter a befestigten Platten t begrenzt, sobald die beweglichen Klappen r mit ihnen in eine waagerechtß Ebene gelangen und mit ihnen den staubdichten Abschluß des Sammelbehälters bewirken.
Beim Abnehmen des Müllkastens von dem Sammelbehälter fallen die Klappen y wieder nieder, mit ihnen die Stempel n, und die Platten i, k gehen wieder zusammen, so daß der Boden des Behälters a wieder geschlossen ist.

Claims

PATENTANSPRUCFI; Müllkasten mit staubfreier Bodenentleerung, dadurch gekennzeichnet, daß zwei an sich bekannte Bogenschieber, die beim Aufsetzen des Gefäßes durch ein Gestänge geöffnet werden, mit beweglichen Flanschteilen in der Weise verbunden sind, daß ihre Öffnungsstellung durch feste Flanschteile begrenzt wird und die losen und die festen Flanschteile zusammen in der Öffnungsstellung einen Ring bilden, der sich auf den Sammelbehälter abdichtend legt.