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Rückblick-Außenspiegel für Fahrzeuge C
Die Erfindung bezieht
sich auf einen Rückblick-Außenspiegel für Kraftfahrzeuge, der in einem in das Innere
der Fahrzeugverkleidung versenkbaren Gehäuse untergebracht ist.
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Die Erfindung besteht dabei darin, daß innerhalb des Kotflügels bzw.
der Motorenhaube eine elektrisch angetriebene, von Wageninneren her betätigbare
Winde sowie eine bewegliche, vom Wageninneren her betätigbare Raste angeordnet sind,
daß im Inneren des Spiegelgehäuses das freie Ende des Seiles der Winde befestigt
ist sowie ein festes Gegenstück für die Raste angeordnet ist und daß eine Feder
vorgesehen ist, durch die auf das Gehäuse stets ein Druck in Richtung auf die ausgefahrene
Stellung ausgeübt wird.
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Eine Ausführungsforin gemäß der Erfindung sieht vor, daß der Motor
der Winde und die Raste mittels Schaltern am Armaturenbrett des Fahrzeuges betätigbar
sind.
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Eine andere erfindungsgemäße Bauforin besteht darin, daß die Schalter
für den Windenmotor und die Raste mit dem Anlasser derart verbunden sind, daß beim
Anlassen des Motors sich die Raste löst, beim Ausschalten des Motors die Winde anläuft.
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Es erscheint vorteilhaft, daß die Spiegelrückseite in bekannter Weise
als kugelige Schale ausgebildet und in einer entsprechenden Lagerschale des Gehäuses
bewegbar ist, wobei der Spiegel mittels einer im Inneren des Gehäuses angeordneten
Feder in die Lagerschale gezogen ist.
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In dem deutschen Gebrauchsmuster 1798 575 ist ein versenkbarer
Rückblickspiegel für Kraftfahrzeuge bekannt, der hinter der Windschutzscheibe angebracht
ist und bei einem Stoß gegen den Spiegel durch Drehung um eine unterhalb der Armaturenabdeckplatte
gelegene Achse unter diese Platte versenk-bar ist.
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In der schweizerischen Patentschrift 271020 ist eine Rückblickeinrichtunc,
an Motorfahrzeuaen beschrieben, bei der der Rückblickspiegel an einem Träger beweglich
angeordnet ist, wobei dieser am Kotflügel des Fahrzeuges angeordnet ist. Dieser
Rückblickspieggel kann vom Führersitz aus durch Fernsteuerung aus einer Ruhelage
in die Wirkungsim lage gebracht werden.
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In der USA.-Patentschrift 2 607 273 ist eine Vorrichtung beschrieben,
bei der sich der Rückblickspiegel in seiner Ruhelage innerhalb der Karosserie des
Fahrzeuges befindet und bei Gebrauch durch einen Mechanismus senkrecht nach oben
ausgeschoben wird.
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Mit dem deutschen Gebrauchsmuster 1758 511 ist ein Außenrückblickspiegel
für Fahrzeuge bekannt, dessen Aufbau die Verminderung des Luftwiderstandes und der
Windgeräusche bei hohen Geschwindigkeiten bezweckt. Dieser Außenspiegel kann nachträglich
an sämtlichen Fahrzeugen angebracht werden oder als organisches Bestandteil des
Fahrzeugaufbaues ausgebildet werden.
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Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, einen Rückblick-Außenspiegel
zu schaffen, der den Vorteil bietet, daß ein Spiegelträger in einem Klappgehäuse
zur Verfügung steht, das serienmäßig vom Fahrzeughersteller in die Karosserie eingebaut
werden kann, wobei bei einem Unfall dieses Gehäuse durch den Aufschlag sofort in
die Karosserie versenkt wird, so daß Verletzungen durch den Spiegel ausgeschlossen
erscheinen. Das Aus- bzw. Einfahren dieses Klappgehäuses wird von einer elektrisch
angetriebenen Winde durchgeführt, die zwangläufig mit der Stellung bzw. Betätigung
des Zündschlüssels eingeschaltet bzw. ausgeschaltet wird. Sobald der Zündschlüssel
für den Start betätigt wird, läuft die Winde für das Verstellen des Gehäuses des
Rückblickspiegels an, während beim Ausschalten des Motors dieses Gehäuse wieder
in die Karosserie eingezogen wird. Es ist damit also gesichert, daß der Spiegel
niemals verregnet bzw. sich verfärben kann, daß er auch nicht vereist wird, denn
sobald der Motor abgeschaltet wird, sinkt der Spiegel in das Innere der Karosserie
und ist vor den Unbilden der Witterung geschützt.
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Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Zeichnungen und den Ansprüchen.
Es zeigt in schematischen Skizzen F i g. 1 einen in einem Gehäuse eingebauten
Spie-C Gel der in eine Tasche innerhalb der Fahrzeugver-C 2 kleidung einschiebbar
ist, F i g. 2 einen ebensolchen Spiegel, der in einem kegeligen Gehäuse untergebracht
ist, und
F i 3 und 4 eine ähnliche Ausführungsform wie in
F i g. 2, bei der jedoch das Gehäuse auf die Karosserie aufsetzbar
ist.
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In die Fahrzeugverkleidung, also den Kotflügel oder die Motorhaube,
ist eine schmale Tasche 1 aus Blech oder Kunststoff eingesetzt, in die eine
zweite Tasche 2, die in entsprechenden Führungsschlitzen 3
gleitet, einschiebbar
ist. In der Tasche 2 ist einer der üblichen Spiegel 4, wie sie als Außenrückblickspiegel
bei Fahrzeugen Verwendung finden, eingesetzt. In F i g. 1 ist ein kreisrunder
Spiegel dargestellt; der Spiegel kann naturgemäß auch jede andere gebrauchte Form
erhalten. Während der Fahrt kann ein solcher Spiegel in der Stellung sein, wie in
F i g. 1 dargestellt, wobei gegebenenfalls auch eine Fixierung in dieser
Stellung erfolgen kann. Man kann aber auch in der Tasche 1 irgendeine Druckfeder
vorsehen, die den Spiegel 4 bzw. die ihn aufnehmende Tasche 2 in dieser Stellung
hält. Wird der Wagen geparkt, so kann man beim Aussteigen durch einen leichten Druck
auf die Decke 5 den Spiegel in das Innere der Tasche 1
hineindrücken,
wobei gegebenenfalls eine Verriegelung in der untersten Stellung erfolgen kann.
Zur Lösung dieser Verrieggelung kann dann in der Decke 5
irgendein Knopf od.
dgl. angeordnet sein.
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Eine andere erfindungsgemäße Bauform zeigt die F i g. 2, wo
z. B. im Kotflügel oder in der Motorhaube ein etwa dreieckiger Ausschnitt
6 vorgesehen ist, wobei oberhalb desselben ein Kegelmantel 7 angebracht
ist, der etwa um seine Spitze 8 nach unten verschwenkbar ist, so daß er in
das Innere der Fahrzeugverkleidung hineingedrückt werden kann und dabei die dreieckige
öffnung 6 verdeckt. Dieses Gehäuse 7, in Form eines Kegelmantels,
wird ständig durch eine Feder 9 in die ausgefahrene Stellung gedrückt, während
zum Einfahren des Gehäuses 7 ein kleiner Elektromotor 10 mit einer
Winde 11 vorgesehen ist, auf welcher ein Seil oder ein Band 12 aufgewickelt
werden kann, dessen freies Ende innerhalb des Kegelmantels bei 13 befestigt
ist. Gleichzeitig ist in dem Gehäuse 7 eine Art Rasthaken 14 angebracht,
der in der untersten Stellung des Gehäuses, also in der eingefahrenen Stellung,
von einem Raststift 15
festgehalten wird.
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Dieser Raststift 15 kann elektromagnetisch zurückgezogen werden,
so daß dadurch der Kegelmantel 7 freigegeben wird und sich unter dem Druck
der Feder 9 nach oben bewegen wird, indem das Seil oder Band 12 auf der Winde
11 abgewickelt wird.
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In der öffnung des Kegelmantels 7 ist ein Spiegel
16 angebracht, der von einer Art Kugelschale 17 getragen wird und
sich gegen entsprechende La,-er 18
abstützt. Die diesen Spiegel tragende Schale
17 ist mittels einer Feder 19 elastisch gegen die Lagerschalen
18 gehaltert.
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Im Inneren des Fahrzeuges, z. B. am Armaturenbrett, kann ein Schalter
vorgesehen sein, der dazu dient, ehe man aussteigt, den Motor 10 einzuschalten,
damit mittels der Winde 11 der Mantel 7 mit dem Spiegel
16 in das Innere der Verkleidung gezogen wird. Mittels des gleichen oder
eines anderen Schalters kann dann die Auslösung der Raste 14 aus dem Rastenstift
15 durchgeführt werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn man diese Schaltung
mit dem Anlasser verbindet, so daß dann, wenn man den Motor abstellt, also den Zündschlüssel
abzieht, der Motor 10 in Gang gesetzt wird, damit der Spiegel in das Innere
der Verkleidung gezogen wird und andererseits beim Starten des Motors gleichzeitig
der Stift 15 zurückbewegt wird, so daß die Raste 14 frei wird und sich der
Spiegel unter dem Druck der Feder9 aus der Verkleidung hebt.
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In den F i g. 3 und 4 ist in Aufriß und Ansicht eine ähnliche
Ausführungsform dargestellt. Auch hier ist wieder in der öffnung eines Teilkegelmantels
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ein Spiegel 16 in einer Schale 17 angeordnet, die sich gegen
Lager 18 abstützt, wobei die Schale 17 mittels einer Feder
19 gegen die Lager 18 gepreßt wird. Hier ist nun der Kegelmantel
7 nicht in das Innere eines Ausschnittes der Fahrzeugverkleidung versenkbar,
sondern es sind an der Unterseite zwei Laschen 20, nach innen gerichtet, angebracht,
an denen mehrere Stifte, Schrauben 21 u. dgl. angebracht sind. Will man nun einen
solchen Spiegel auf der Fahrzeugverkleidung so befestigen, daß er nicht leicht lösbar
ist, kann man Schrauben 21 vorsehen und diese mittels Muttern festlegen. Will man
den Spiegel abnehmbar gestalten, so kann man in die Verkleidung Buchsen einsetzen
und Bolzen 21, eventuell in geschlitzter Form, verwenden, so daß dann der Teilkegelmantel
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jederzeit leicht abgenommen und mit einem Griff wieder aufgesetzt werden
kann. Auch hier muß nicht, wie in F i g. 4 dargestellt, nur ein kreisrunder
Spiegel Verwendung finden, denn man kann in die Schale 17
auch jede andere
Form eines Spiegels einsetzen.
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Die erfindungsgemäßen Spiegel haben den Vorteil, daß sie bis zu einem
gewissen Grad unfallsicher sind, denn wenn ein Körper dagegen anprallt, wird sich
das den Spiegel tragende Gehäuse in das Innere der Verkleidung drücken oder bei
einer Ausführungsform gemäß den F i 1-. 3 und 4 aus den Buchsen herausspringen,
abgesehen davon, daß erstmalig die Mög-
lichkeit geboten wird, den
Spiegel dann, wenn das Kraftfahrzeug steht, wo er also nicht gebraucht wird, dem
Zugriff Unbefugter zu entziehen.
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Das Verstellen des Spiegels für die Sicht auf das rückwärtige Blickfeld
ist sehr leicht möglich, weil der unter dem Zug der Feder 19 in den Lagern
18 nach allen Seiten bewegliche Spiegel 16 von vom her leicht in allen
Richtungen verdreht und auch in seiner Neigung verändert werden kann.