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Einrichtung zur Erneuerung des Luftvorrats ün Windkessel einer insbesondere
für Klosetts bestimmten Spülvorrichtung Die Erfindung betrifft eine Einrichtung
zur Erneuerung des Luftvorrats im Windkessel einer insbesondere für Klosetts bestimmten
Spülvorrichtung.
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Es sind Wasserspülvorrichtungen mit einem Windkessel bekannt, welcher
innen in zwei Kammern unterteilt ist, nämlich in eine untere Kammer, in welcher
sich das Wasser für die Spülung ansammelt, und in eine obere Kammer, in welcher
die bei der Füllung der unteren Kammer zurückgedrückte Luft verdichtet wird. Der
Windkessel weist unten ein Ab-
laufventil mit einer Hebelbetätigung od. dgl.
sowie einen an das Verteilungsnetz angeschlossenenWasserzufluß, auf. Der Wasserzufluß
wird unterbrochen, wenn sich in dem Windkessel das Gleichgewicht zwischen dem Druck
der in der oberen Kammer verdichteten Luft und aem Druck in der Wasserleitung ausbildet.
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Bei derartigen Spülvorrichtungen wird bei jedem Spülvorgang etwas
Luft mitgerissen. Diese, Luft muß zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Spülvorrichtung
wieder ersetzt werden.
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Zu diesem Zweck ist es bekannt, den Lufteinlaß mittels besonderer
Ventile zu steuern, die mit Schwinunem oder Ventilkugeln, also mit beweglichen Teilen,
arbeiten. Zum Stand der Technik gehört ferner eine Einrichtung zur Erneuerung des
Luftvorrats ohne bewegliche Teile, nämlich mit einem unterhalb des Ventilsitzes
angeordneten Rohr. Diese Einrichtung gewährleistet jedoch nicht, daß das Austreten
von Spritzwasser ausgeschlossen ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Erneuerung
des Luftvorrats in einem Windkessel zu schaffen, bei der zusätzliche, insbesondere
bewegliche Teile nicht vorhanden sind, dabei aber der Austritt von Spritzwasser
mit Sicherheit verhindert wird. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindungo bei einer
Einrichtung zur Erneuerung des Luftvorrats im Windkessel einer insbesondere für
Klosetts bestimmten Spülvorrichtung, bei der die Abflußöffnung des Windkessels während
der Füllung desselben und im Ruhezustand durch eine Ventilkugel aus nachgiebigem
Werkstoff verschlossen wird, die zur Einleitung des Spülvorganges von ihrem Sitz
mittels eines ein Druckstück antreibenden Betätigungshebels abgehoben wird, welcher
in dem Verbindungsstück zwischen Spülrohr und Windkessel gelagert ist dadurch gelöst,
daß zwischen einer vom Verbindungsstück gebildeten Schale und einem darin eingelegten,
der Befestigung des Verbindungsstücks am Boden des Windkessels dienenden Ring ein
Spielraum besteht, der unmittelbar mit dem Außenraum und über einen wenigstens einmal
geknickten Kanal mit der Abflußbohrung des Verbindungsstücks in Verbindung steht.
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Bei einer besonderen Ausführungsform ist eine radiale, außen durch
eine Schraube verschlossene Bohrung vorgesehen, welche durch einen radialen Kanal
mit der Abflußbohrung. und durch einen zu diesem Kanal- senkrechten Kanal mit dem
Spielraum zwischen. dem Verbindungsstück und -dem Ring in Verbindung steht.
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An Hand der Abbildungen wird am Beispiel einer bevorzugten Ausführungsform
die Erfindung näher erläutert. Es zeigt Abb. 1 einen Windkessel, teilweise
axial geschnitten, Ab b. 2 die Draufsicht auf das Verbindungsstück zwischen
Windkessel und Spülrohr, Abb. 3, 4 und 5 in etwas größerer Darstellung
Axialschnitte durch den Windkesselabfluß in verschiedenen Phasen der Betätigung
des Wasserabflußventils.
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Der in Ab b. 1 dargestellte Windkessel besteht aus einer unteren
Kammer 1 für die Ansammlung des Wassers und einer oberen Kammer2 mit kleinerem
Volumen für den Druckausgleich.
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Die die beiden Kammern miteinander in Verbindung setzende regelbare
Vorrichtung besteht aus einem Rohr3, welches auf eine gewisse Länge an seinem unteren
Teil mit Gewinde versehen und in
eine Hülse 4 eingeschraubt ist,
welche an der die beiden Kammern voneinander trennenden Zwischenwand 5 befestigt
ist. Das Rohr 3 weist in einer gewissen Höhe ein radiales Loch
31 auf, um die beiden Kammern miteinander in Verbindung zu setzen.
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Die Anpassung und dichte Befestigung der Teile für den Abfluß des
Wassers und die Betätigung der Spüliing am Fuß der unteren Kammer erfolgt dadurch,
daß an dem Bund 61 des Verbindungsstücks 6
mit Hilfe von Schrauben
7 ein Ring 8 festgezogen wird, welcher mit Spiel in der durch den
Bund 61 gebildeten Schale 62 liegt. Der Ring 8 weist eine Schulter
zum Umfassen des umgebogenen Randes 11 der axialen öffnung im Boden der unteren
Kammer auf. Zwischen dem Rand 11 und dem Boden der Schale 62
ist eine
Dichtungsscheibe 9 angeordnet.
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Das Verbindungsstück 6 weist axial einen konischen Sitz
63 für die Verschlußkugel 10 sowie eine Abflußbohrung 64 auf. Das
Spülrohr 11 ist am Verbindungsstück 6 in bekannter Weise angeschlossen.
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In einer Rippe 65 des Verbindungsstücks 6 ist radial
ein kleiner Kanal 66 angebracht, welcher einerseits in die axiale Abflußbohrung
64 und anderseits in eine Bohrung 67 mit größerem Durchmesser mündet. Die
Bohrung 67 ist zur Aufnahme einer zu ihrem Verschließen dienenden Schraube
15 teilweise mit Gewinde versehen. Der nicht von der Schraube 15
eingenommene
Teil der Bohrung 67 bildet eine Kammer, welche durch einen kleinen Kanal
68 mit dem Spielraum zwischen dem Verbindungsstück 6 und dem Ring
8 in Verbindung steht.
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Die Auslösung der Spülung erfolgt mittels eines Hebels 13,
welcher in einer Muffe 14 schwenkbar ist, welche in die etwas schräge Gewindebohrung
eines Ansatzes 69 des Verbindungsstückes 6 eingeschraubt ist. An dem
Ende des Hebels 13 ist auf beliebige Weise ein Druckstück 15 befestigt.
Dieses kann mit dem Hebel 13 so verschwenkt werden, daß es die Verschlußkugel
10 anhebt, wenn gespült werden soll.
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Das Abheben der Verschlußkugel 10 bewirkt eine Entspannung
des Wassers und der in der oberen Kammer enthaltenen Luft. Die Kugel geht unter
der Auftriebswirkung des Wassers nach oben, und die Spülung findet statt.
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Beim Spülvorgang gelangt auch Wasser in den Kanal 66. Dieses
Spritzwasser wird in der von der Bohrung67 (Abb.4) gebildeten Kammer angehalten
und gebrochen, wodurch ein den unangenehmen Eindruck einer Undichtigkeit erweckendes
Austreten dieses Wassers durch das Spiel zwischen der Schale 62
und dem Ring
8 nach außen vermieden wird.
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Das in die Bohrung 67 gelangte Wasser kehrt anschließend durch
die Saugwirkung des aus der Vorrichtung ausgetriebenen Wassers in die Abflußbohrung
64 zurück. Anschließend wird Luft durch den Kanal 68, die Bohrung
67 und den Kanal 66 angesaugt, die noch vor dem Schließen des Ventils
in die Kammer 1 gelangt und die beim Spülvorgang mitgerissene Luft
ersetzt. Durch den Lufteintritt unterhalb des Ventilsitzes wird auch vermieden,
daß sich die Verschlußkugel 10 unter Stößen auf ihren Sitz legt.