DE115199C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Beckenspülvorrichtung, bei welcher die Wasserzufiufsöffnung stets frei ist und die Leerung des Cylinders mit wenig Geräusch erfolgt. Die vorliegende Erfindung bildet eine Abänderung der durch das Patent 88902 bekannt gewordenen Einrichtung. In diesem Patent wird der Wasserzuflufs durch ein Schwimmerventil abgeschlossen bezw. freigegeben und bei Leerung des Behälters mufs Luft von unten herauf strömen; hierdurch kommt das Wasser heftig in Bewegung, was einen nachtheiligen Einflufs auf das Schwimmerventil ausübt und dieses schliefslich zum Versagen bringt.

Bei der vorliegenden Erfindung ist die Einrichtung so getroffen, dafs die Wasserzufiufsöffnung stets frei ist und dafs bei Füllung des Behälters eine Ueberlauföffnung geschlossen und bei Leerung des Behälters eine Luftzutrittsöffnung freigegeben wird.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung dargestellt.

Der cylindrische Behälter 1 ist mittelst Arme 2 an der Wand angebracht. Er besitzt oben eine centrale Oeffnung 3, in welcher sich der Hals 5 eines zweiten Behälters 6 befindet. Letzterer kann beliebige Form haben und wird durch eine Wand 7 in eine obere und untere Kammer getheilt. In dieser Wand 7 ist in der Mitte eine Oeffnung 8 vorgesehen, welche durch eine Kugel 9 verschlossen werden kann. Die Kugel ruht für gewöhnlich auf dem am Hals 5 angebrachten Arm 10. Der Hals 5 hat genügend grofsen Durchmesser, Um der Luft einen Durchgang nach unten zu gestatten, wenn die Kugel 9 auf dem Arm 10 ruht.

Ein Rohr 11 mündet in die obere Kammer 12. und ist teleskopartig in ein Rohr 13 derart eingesetzt, dafs Luft in das obere Ende von 13 eindringen und durch das Rohr 11. in die Kammer 12 und von da in den Behälter 1 gelangen kann. Der Behälter 1 besitzt einen konisch zulaufenden Boden 15, in welchem auf einer durchlochten Scheibe 16 die Kugel 17 ruht. Eine cylindrische Kammer 18 ist mit dem unteren Ende des Behälters 1 verbunden. Das obere Ende des Behälters 18 ist mit einem Ring 19 versehen, welcher die Scheibe 16 in ihrer Lage stützt. Ein Kolben 21 kann sich innerhalb der vom inneren Rand dieses Ringes ausgehenden Führungsstäbe 20 (am besten sind es vier) auf- und abbewegen. Eine Zugstange 22 ist mit dem Kolben 21 und mit einem Kurbelhebel 23 und einem Griff 25 verbunden. Das untere Ende der Kammer 18 ist verjüngt und mit dem Ausfiufs 26 versehen, der durch das Knierohr 27 mit dem Becken 28 verbunden ist. Das Rohr 13 dient als Ueberlaufrohr. Ein Zuflufsrohr 30 bringt durch die in der Wand des Behälters 1 vorgesehene Oeffnung 31 Wasser in den Behälter. Diese Oeffnung befindet sich etwas oberhalb des konisch zulaufenden Bodens des Behälters 1 und ist stets frei.

Die Kugeln 9 und 17 sind aus einem Material, welches ihnen gestattet, auf dem Wasser zu schwimmen.

Vor dem Betrieb der Vorrichtung hat der Kolben 21 die in der Zeichnung dargestellte

Lage. Die Kugel 17 ruht auf der Scheibe 16 und die Kugel 9 auf dem Sitz 10. Wasser fliefst durch das Rohr 30 nach dem Behälter r, und durch den Wasserdruck wird die Kugel 17 auf ihren Sitz niedergeprefst bezw. gehalten. Das Wasser steigt im Behälter 1, bis es den obersten Theil erreicht. Jetzt gelangt die Kugel 9 nach der Oefmung 8 in der Wand 7 und wird gegen diese durch das steigende Wasser geprefst und schliefslich gedichtet, so dafs kein Wasser mehr in den Cylinder 1 hineingelangen kann.

Soll nun Wasser in das Becken 28 gelangen, so wird der Griff 25 gehoben. Der Kolben, der hier selbstverständlich kein Dichtungskolben ist, bewegt sich nun nach oben und hebt die Kugel 17 in die in punktirter Linie gezeigte Lage. Wasser fliefst jetzt vom Behälter 1 in die Kammer 18 und die Kugel 17 gelangt langsam in den oberen Theil des Behälters 1. Wird der Griff nun losgelassen, so fällt er, da der Kolbenkopf aus einem schweren Stück besteht, in die normale Lage zurück. Sobald das Wasser im Behälter anfängt zu sinken, da die Zuströmungsöffnung 31 bedeutend kleiner ist als die Oeffnung der Scheibe 16, dichtet die Kugel 9 nicht mehr ab, so dafs Luft durch die Oeffnung 8 strömen kann und nach dem Behälter 1 gelangt. Sobald alles Wasser aus dem Behälter 1 durch das Rohr 27 ausgeflossen ist, liegt die Kugel 17 wieder auf ihrem Sitz und frisches Wasser gelangt durch das Rohr 30 nach dem Behälter ι. In dieser Weise geschieht die Leerung des Cylinders beinahe geräuschlos und das Füllen desselben auf einfache Art, ohne Verwendung eines Ventils.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Beckenspülvorrichtung nach Art derjenigen des Patentes 88902, dadurch gekennzeichnet, dafs die Wasserzuflufsöffnung stets frei ist, und dafs bei Leerung des Behälters eine zugleich als Ueberlauföffnung dienende Luftzutrittsöffnung freigegeben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.