DE120701C

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Publication number: DE120701C
Application number: DENDAT120701D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Auslösevorrichtung für Selbstverkäufer von abgewogenen Waarenmengen, durch welche nach Einwurf eines Geldstücks eine entsprechende Menge lose aufgestapelter Waare abgewogen und dem Käufer verabfolgt wird. Der Zweck der Vorrichtung besteht darin, das Werk zur Abgabe der Waaren an die Waagschale dann auszuschalten, sobald das gewünschte Gewicht erreicht ist.

Auf der beigefügten Zeichnung ist Fig. 1 ein Aufrifs von der Seite gesehen, Fig. 2 eine Vorderansicht, Fig. 3 veranschaulicht die Auslösevorrichtung in Oberansicht, Fig. 4 ist die Ansicht eines Einzeltheiles in perspectivischer Darstellung.

Die Welle α bewegt das Waarenabgabewerk, und die mit ihr conaxial gelagerte Welle b trägt eine Handkurbel c. . Das in eine Schlitzöffnung d eingeführte Geldstück gelangt in die entsprechend gestaltete Aussparung einer auf der Welle b sitzenden, als Halter dienenden Scheibe e. Die Handkurbel c wird sodann so weit gedreht, dafs die Münze das Ende des an der Welle χ sitzenden Hebelarmes w berührt (Fig. 2). Bei fortgesetzter Drehung der Kurbel bewegt das Geldstück den Hebelarm w nach rückwärts, und die hierdurch hervorgerufene Theildrehung der Welle χ versetzt mittels des Kegelradgetriebes y % die Welle 1, entgegengesetzt der Wirkung der Feder 2, in Umdrehung. Die Welle 1 dreht durch die Zahnräder 3, 4 die Welle t, welche das mit der Rotationszahnstange 6 (Fig. 1) in Eingriff befindliche Zahnrad 5 trägt. Bei der Umdrehung des Zahnrades 5 wird die Rotationszahnstange 6 auf der Spindel b entlang geschoben, so dafs die am Ende derselben sitzende Kupplungshälfte f mit derjenigen g der Welle a in Eingriff kommt, welch letztere dann durch die Handkurbel c in stete Umdrehung versetzt werden kann. Die von dem Waarenabgabewerk zugeführten Waarenmengen fallen auf die Waagschale u einer Balkenwaage (Fig. 2). Sobald die bestimmte Waarenmenge an dieselbe abgegeben worden ist, kippt dieselbe um, wodurch die Waarea an den Käufer verabreicht werden.

An das Endstück des die Waagschale u tragenden Waagebalkens ist ein dünner, biegsamer Draht h aus schwer oxydirendem Metall befestigt, dessen anderes Ende mit einem Arm eines Doppelhebels k verbunden ist. Der andere Arm dieses Hebels ist mittels eines Drahtes / an einen Sperrhebel m angeschlossen, welcher beim Sinken der Waagschale (Fig. 2) nach links bewegt wird und mit den Zähnen η der Kupplungshälfte g in Eingriff kommt (Fig. 4). Der nach abwärts geführte Sperrhebel m ist um einen Arm 0 eines Winkelhebels drehbar gelagert, der um den Tragarm 7 des Maschinengestelles schwingt, und dessen anderer Arm ρ einen Vorsprung q eines Sperrhebels r berührt (Fig. 4), welch letzterer am Maschinengestell drehbar gelagert ist und durch Federwirkung mit den Zähnen s der Scheibe 4 in Eingriff gehalten wird, so dafs die Welle t und das Abgabewerk gegen Wirkung der Feder 2 gekuppelt und die Kupplungstheiley und g in Eingriff gehalten werden.

Die Wirkungsweise des vorstehend beschriebenen Apparates gestaltet sich wie folgt: Nach

Claims

Einwurf eines Geldstücks und nach Eintritt desselben in die als Münzhalter dienende Scheibe e wird die Handkurbel c von Hand in, Umdrehung versetzt, worauf das Geldstück das Ende des an der Welle χ sitzenden Hebelarmes w berührt. Beim Weiterdrehen der Handkurbel c bewegt das Geldstück den Arm iv nach rückwärts (Fig. 2), und die hierdurch bewirkte Theildrehung der Welle χ versetzt mit Hülfe der Kegelräder y \ die Welle 1, entgegen der Wirkung der Feder 2, in Umdrehung. Durch die Zahnräder 3 und die Scheibe 4 wird diese Drehbewegung auf die Welle t übertragen, deren Zahnrad 5 mit der Rotationszahnstange 6 in Eingriff steht. Letztere wird bei der Umdrehung des Zahnrades an der Spindel b soweit entlang geschoben, bis die auf derselben sitzende Kupplungshälfte f mit derjenigen g der Welle a in Eingriff kommt.

Nachdem der Hebel w in genügender Weise bewegt worden ist, um die beiden Wellen a b mit einander zu verkuppeln, hat die weitere Drehbewegung der Handkurbel c die Wirkung, dafs die Münze aus der Scheibe e ausgeworfen wird. Dabei tritt die Falle r, welche während der Umdrehung des Rades 4 über die Zähne s gleitet, in Thätigkeit, indem sie mit den Zähnen s in Eingriff kommt und verhindert, dafs die Räder 4 und 5 unter Wirkung der Feder 2 in Drehung versetzt und die Kupplungstheile f g ausgelöst werden. Die Drehung der Handkurbel c jedoch kann infolge der Anordnung der Rotationszahnstange 6 so lange fortgesetzt werden, bis die bestimmte, abzuwiegende Waarenmenge an die Waagschale u abgeliefert ist. Der niedergehende Waagebalken bringt sodann mittels des Drahtes h die Falle m mit den Zähnen η des Kupplungstheiles g in Eingriff, während diese Falle bisher durch Wirkung der Feder 10 aufser Eingriff gehalten wurde. Die Falle m wird sodann bei Fortsetzung der Drehbewegung durch den Kupplungstheil g nach abwärts bewegt werden mit der Wirkung, dafs der Winkelhebel op, mit welchem sie gelenkig verbunden ist, sich um den an dem Theil 7 sitzenden Zapfen dreht und der Arm ρ gegen den am Sperrhebel r sitzenden Anschlag q anschlägt.

Hierdurch wird der Sperrhebel r mit den Zähnen s der gezahnten Scheibe 4 aufser Eingriff gebracht und die quer gelagerte Welle t freigegeben, welche in Verbindung mit ihrem Zahntriebwerk durch Einwirkung der Feder 2 in ihre Anfangsstellung zurückgeführt wird. Dies hat zur Folge, dafs die Kupplungstheile_/ und g zwischen der Welle α und b aufser Eingriff kommen, so dafs trotz weiterer Drehbewegung der Kurbel c die Abgabe der Waaren bis nach Einführung eines neuen Geldstücks verhindert wird.

Beim Entleeren der Waagschale wird der Waagebalken durch ein Gegengewicht in seine Ruhelage zurückgeführt, so dafs die Waagschale zur Aufnahme neuer Waaren bereit ist. Die Spannung der Drähte h und i läfst hierbei nach und der Druckhebel m kommt durch Einwirkung der Feder 10 mit den Zähnen η aufser Eingriff, so dafs der gesammte Mechanismus wieder so eingestellt wird, dafs er bei Einführen einer Münze von Neuem in Thätigkeit treten kann.

Pa τ ε ν τ - A ν s ρ R ü c η E:

ι. Auslösevorrichtung für Selbstverkäufer von abgewogenen, lose aufgestapelten Waarenmengen, dadurch gekennzeichnet, dafs die Kupplung, welche in bekannter Weise nach Münzeinwurf die Verbindung der Handkurbel mit der Welle des Waarenabgabewerkes herstellt, durch den niedergehenden Waagebalken wieder ausgelöst wird.
2. Auslösevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs durch den niedergehenden Waagebalken ein Sperrhebel (m) mit Zähnen (n) des einen rotirenden Kupplungstheiles (g) in Eingriff gebracht wird, durch deren Drehung der Sperrhebel (m) nach abwärts bewegt und der Arm (p) eines Winkelhebels (0 p) gegen einen am Sperrhebel (r) sitzenden Anschlag (q) gestofsen wird, wodurch der Sperrhebel (r) mit den Zähnen (s) aufser Eingriff gelangt, so dafs unter Einwirkung einer Feder (2) sämmtliche Theile in ihre Anfangsstellung zurückkehren.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.