DE119439C

DE119439C -

Info

Publication number: DE119439C
Application number: DENDAT119439D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Kupplungsvorrichtung für Selbstverkäufer, bei welcher die Kupplung der Handkurbelwelle mit der Welle des Lieferungsw.erkes durch Schubwirkung der eingeworfenen Münze hergestellt wird. Das Neue und Kennzeichnende der Erfindung gegenüber Bekanntem besteht darin, dafs nach Münzeneinwurf ein federnder Hebel gedreht wird, welcher durch Verschiebung eines auf der Handkurbelwelle sitzenden Rillencylinders mittels eines Triebrades die Kupplungstheile der beiden in Betracht kommenden Wellen in Eingriff bringt. Die Kupplungstheile bleiben so lange im Eingriff erhalten, bis die Ablieferung der. betreffenden Waare erfolgt ist, und zwar geschieht dies dadurch, dafs das den verschiebbaren Rillencylinder beeinflussende Triebrad durch eine Falle bis zur Ablieferung der Waare an einer Rückdrehung verhindert wird.

Die im Vorstehenden ihren allgemeinen Merkmalen nach gekennzeichnete Kupplungsvorrichtung soll an der Hand der ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert werden.

Fig. ι ist eine Seitenansicht, Fig. 2 eine Vorderansicht der Kupplungsvorrichtung; Fig. 3 und 4 sind Einzeldarstellungen.

Wie aus Fig. 1 und 3 ersichtlich ist, sind Handkurbelwelle b und Welle α des Lieferungswerkes im Gehäuse ^ des Selbstverkäufers conaxial gelagert.

Unter dem Führungskanal des Münzeneinwurfes d ist die Scheibe e zur Aufnahme der.

Münze auf der Handkurbelwelle b befestigt, welch letztere aufserdem den Kupplungsteil/" trägt. Die Welle α des Lieferungswerkes trägt an ihrem der Handkurbel welle b zugekehrten Endstück das Kupplungsrad g, welches nach Münzeneinwurf mit dem Kupplungstheile f in nachstehend erläuterter Weise in Eingriff gebracht werden kann.

Im oberen Theile des Gehäuses \ ist quer zur Welle b .eine Welle h mit einem Kegelrad 1 gelagert, welches mit einem zweiten Kegelrad i auf einer Welle j im Eingriff steht. Auf letzterer sitzt ein federnder Hebel k, welcher nach Münzeneinwurf gedreht wird, so dafs die Querwelle h entgegen der Wirkung der Feder j-* ausschwingt.

Die zweite, zur Welle h parallel gelagerte Querwelle q trägt ein Triebrad m und eine Scheibe j>, welch letztere auf einem Theile ihres Umfanges mit Zähnen versehen ist. Das Triebrad m steht mit dem auf der Handkurbelwelle¹ b verschiebbar gelagerten Rillencylinder η in Eingriff, welcher mit dem Kupplungsteil/ verbunden ist. Der gezahnte Theil der Scheibe ρ greift in das auf der Welle h sitzende Zahnrad ο ein (Fig. 2).

Gegen den mit Sperrzähnen versehenen Theil des Scheibenumfanges s wirkt die federnde Faller (Fig. ι und 4), welche einen Anschlag 10 trägt. Gegenüber demselben ist der drehbar gelagerte Winkelhebel 11, 12, und zwar an dem im Gehäuse befestigten Arm 9 angeordnet, welcher mit dem Sperrhebel 13 durch Gelenk verbunden ist. Derselbe wird durch den an einen (auf

der Zeichnung nicht dargestellten) Wagebalken angeschlossenen Drahtzug 14 mit den Zähnen des Kupplungsrades g in Eingriff gebracht.

Die Wirkungsweise der Kupplungsvorrichtung gestaltet sich wie folgt: Nach Einwurf einer Münze gelangt dieselbe durch den Kanal d in die am Umfang der Scheibe e vorhandene Aussparung. .Wird nun die Handkurbel c in Umdrehung versetzt, so dreht die Münze den Hebel k nach rechts (Fig. 2) und läfst die Welle j ausschwingen, welche ihrerseits mittels der Kegelräder i I die Welle h entgegen der Wirkung der Feder y (Fig. 1) in Umdrehung versetzt. Die Drehbewegung dieser Welle wird vermittelst des Zahntriebes ο ρ auf die Welle q und das Triebrad m übertragen, welch letzteres den mit dem Kupplungstheil f verbundenen Rillencylinder η auf der Welle b so weit verschiebt, bis der Kupplungstheil / mit dem Kupplungsrade g der Welle α zum Eingriff gelangt. Auf diese Weise wird die Handkurbelwelle b durch die eingeworfene Münze mit der Welle α des Lieferungswerkes verkuppelt. Nachdem behufs Herstellung der Kupplung der beiden W^Tellen α b der Hebel k genügend weit gedreht und bei weiterer Drehung der Handkurbel c die Münze von der Scheibe e ausgeworfen wurde, tritt die Falle r, welche bei Drehung der Scheibe ρ in der Pfeilrichtung (Fig. 1) über die Sperrzähne hinweggleitet, in Thätigkeit, indem sie die Scheibe ρ _ι und das Triebrad m an einer Rückdrehung sowie ein Auslösen der Kupplungstheile f g verhindert.

Ist nun durch weitere Drehung der Kurbel c die Ablieferung der betreffenden Waarenmenge erfolgt, so wird durch den Abwärtsgang des vorstehend erwähnten Wagebalkens der Sperrhebel 13, welcher bisher durch Wirkung der in der Tragstütze 16 des Gehäuses befestigten Feder 15 (Fig. 2) mit den Zähnen des Kupplungsrades g aufser Eingriff gehalten wurde, mit denselben vermittelst des Drahtzuges 14 in Eingriff gebracht. Es wird sodann dieser Sperrhebel bei Fortsetzung der Drehbewegung durch das Rad g nach abwärts gezogen mit dem Erfolg, dafs der Winkelhebel 11,12 gedreht wird, welcher hierbei mit seinem Hebelarm gegen den Anschlag ι ο der federnden Falle r anstöfst, worauf dieselbe nach Abgabe der Waare aus den Sperrzähnen s der Scheibe ρ herausgehoben wird. Dieselbe ist nun nicht mehr an einer Rückdrehung (entgegengesetzt der Pfeilrichtung Fig. 1) gehindert und geht infolge der Federwirkung in ihre Anfangslage zurück. Bei der hierbei erfolgenden Rückdrehung des Triebrades m wird die Rillenscheibe in entgegengesetzter Richtung wie vorhin der Welle b entlang geschoben, wodurch die Kupplungstheile f g ausgerückt werden.

Claims

Patent-Anspruch:

Kupplungsvorrichtung für Selbstverkäufer, bei welcher die Kupplung der Handkurbelwelle (b) mit der Welle (a) des Lieferungswerkes durch Schubwirkung der eingeworfenen Münze hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dafs ein mit dem Kupplungstheile (f) verbundener, auf der Welle (b) verschiebbarer Rillencylinder (n) durch ein Triebrad (in) bis zum Eingriff des Küpplungsfheiles ffJ mit dem Kupplungsrade (g) der Welle (a) verschoben wird, sobald nach Münzeneinwurf ein federnder Hebel (k) gedreht wird, wobei das Triebrad (m) durch eine Falle (r) so lange an einer Rückdrehung verhindert wird, damit die Kupplungstheile (f) und (g) mit einander in Eingriff erhalten bleiben und eine Längsverschiebung der Rillenscheibe η ausgeschlossen bleibt, bis die Ablieferung der betreffenden Waare erfolgt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.