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Schließvorrichtung für Koffer, Taschen, Kästen od. dgl. Die Erfindung
bezieht sich auf eine Schließvorrichtung für Koffer, Taschen, Gehäusekästen od.
dgl., die im wesentlichen aus einem mit einer Grundplatte an dem einen Teil des
Koffers od. dgl. anzubringenden Schließhebel mit angelenkter Schließhaspe besteht,
die beim Schließen eine an dem anderen Teil des Koffers od. dgl. angebrachte öse
hakenartig hintergreift und anzieht.
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Bei derartigen Schließvorrichtungen ist es bekannt, den Schließhebel
mit einer an seiner Innenfläche flach anliegenden Blattfeder zu versehen, die mit
dem einen Ende unter der einwärts gebogenen Endkante des Schließhebels festgelegt
ist und mit dem anderen, freien Ende einen vorgebogenen, einen Einschnitt aufweisenden
Ansatz der Grundplatte derart übergreift, daß der Schließhebel beim Anheben aus
der Schließstellung selbsttätig in die Öffnungslage schnappt und beim Schließen
von der Feder unter Schließdruck gehalten wird. In den bekannten Ausführungen solcher
Verschlüsse erstreckt sich die Feder jedoch nur über einen Teil der Breite des Schließhebels
und ist durch die Festlegung unter der einwärts gebogenen Endkante des Schließhebels
in ihrer Lage nur unzureichend gesichert, womit die Gefahr verbunden ist, daß sich
die Blattfeder am Schließhebel verschiebt, von ihrer Verklemmung freikommt und verlorengeht.
Der Schließhebel hat dann in der Schließstellung keinen sicheren Halt mehr.
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Die Erfindung vermeidet diesen Nachteil und ermöglicht es, die in
dem Schließhebel angeordnete Blattfeder durch Verbreiterung in ihrer Federung besonders
kräftig auszubilden und so festzulegen, daß sie sich auch bei ungenügender Verklemmung
an der Endkante des Schließhebels nicht verschieben und aus ihrer Lage freikommen
kann. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Schließhebel auf seiner
nach der Grundplatte hin liegenden Seite eine beidseitige Einziehung seiner Seitenkanten
aufweist und die Blattfeder sich über die ganze Breite des nicht eingezogenen Teils
des Schließhebels erstreckt, im Bereich der Einziehung des Schließhebels eine von
ihren Seitenkanten abgesetzte mittlere Zunge aufweist und mit den Stirnkanten der
die Zunge begrenzenden Ausschnitte an den von den Einziehungen gebildeten Kröpfungen
der Seitenflächen des Schließhebels abgestützt ist.
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Vorzugsweise ist die im Schließhebel angeordnete Blattfeder so ausgebildet,
daß ihre auf dem vorgebogenen Ansatz der Grundplatte abgestützte Zunge die die Schließhaspe
untergreifende Einsenkung der Oberfläche des Schließhebels fest anliegend berührt.
Dies hat nämlich den Vorteil, daß eine sehr kräftige Federung erzielt wird, weil
die Blattfeder nur eine geringe Biegung aufzuweisen braucht. Um die Reibung der
Blattfeder an dem sie abstützenden Ansatz der Grundplatte zu vermindern, ist der
aus der Hauptfläche vorgebogene Ansatz der Grundplatte zweckmäßig durch einen mittleren
Ausschnitt in zwei getrennt liegende Stütznocken unterteilt.
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Die Zeichnung zeigt ein Beispiel für die Ausführung der Schließvorrichtung
nach der Erfindung, und zwar zeigt F i g. 1 eine schaubildliche Ansicht der Schließvorrichtung
in der Öffnungsstellung, F i g. 2 einen senkrechten Schnitt durch die Teile nach
Linie A-A von F i g. 1, F i g. 3 die gleichen Teile im senkrechten Schnitt in der
Schließstellung, F i g. 4 eine Ansicht auf die Innenseite des Schließhebels mit
dem zugeordneten Ende der Grundplatte und F i g. 5 eine Teilansicht der Unterseite
des mit der Bandfeder versehenen Schließhebels allein.
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Die Schließvorrichtung weist eine Grundplatte 6 auf, die mit Nieten
7 an dem Kasten 8 eines Koffers oder Gehäuses festgelegt ist, ferner
eine Öse 9, die auf einer zugeordneten Grundplatte 10 sitzt und mit ihr zusammen
mit Nieten 11 am Deckel 12 des Koffers, Gehäuses od. dgl. vernietet ist. Die Grundplatte
6
trägt einen angelenkten Schließhebel 13, der mit seinen einwärts
gewinkelten Seitenkanten 14 an seitlichen Zapfen 15 der Grundplatte
gelagert ist. An den Seitenkanten 14 des Schließhebels 13 ist in bekannter
Weise eine Schließhaspe 16 angelenkt, die mit ihren einwärts gebogenen Seitenkanten
17 auf einem Ge-
Lenkzapfen 18 des Schließhebels 13 sitzt.
Die Schließhaspe 16 ist an ihrem freien Ende mit einem einwärts gewinkelten
Ansatz 19 versehen, der die Öse 9 beim Schließen hintergreift und den Deckel 12
gegen den Kasten 8 zieht, wenn man den Schließhebel 13 aus der in F i g. 2 dargestellten
Öffnungsstellung gegensinnig zum Pfeil 4 nach unten schwenkt.
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Die Grundplatte 6 ist an ihrem oberen Ende mit seitlichen Ansätzen
20 versehen, die aus der Ebene der Grundplatte nach vorn gebogen sind, die seitliche
Gelenkansätze tragen und die Zunge 21 einer Blattfeder 22 abstützen, die
flach an der Innenfläche des Schließhebels 13 anliegt. Die Blattfeder ist
mit ihrem Ende 23 unter einem einwärts gebogenen Ansatz 24
der freien
Endkante des Schließhebels 13 festgelegt, wobei der Ansatz 24 auf die Fläche
23 a der Blattfeder niedergebogen ist und die Feder am Schließhebel fest verspannt.
Die Seitenkanten 14 des Schließhebels sind im Bereich seiner Gelenkstelle
15 bei 26 einwärts gedrückt und weisen dadurch je eine Anschlagkante 27 auf, an
der sich die Blattfeder 22 mit ihrer Vorderkante 28 abstützt. Die Blattfeder
22 besteht nämlich aus einer flachen Platte, die in ihrer Breite mit der Breite
der Innenfläche des Schließhebels 13 übereinstimmt und mit der an ihrer Vorderkante
28 befindlichen Zunge 21 in einen Ausschnitt 25 paßt, der sich im Bereich der Gelenkstelle
15 am zugeordneten Ende des Schließhebels 13 befindet. Um beim Betätigen der Schließvorrichtung
die Reibung zwischen der Blattfeder und den abgewinkelten Ansätzen 20 der
Grundplatte zu vermindern, weist die Grundplatte zwischen den abgewinkelten Ansätzen
20 einen Ausschnitt auf, so daß die Blattfeder 22 an ihrer Zunge 21 die seitlichen
Ansätze 20 der Grundplatte nur in geringer Breite berührt.
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In der bei solchen Verschlüssen bekannten Art verleiht die Blattfeder
dem Schließhebel eine Schnappwirkung nach zwei Richtungen: überschreitet der Schließhebel,
wenn man ihn beim öffnen aus der in F i g. 3 dargestellten Lage in Richtung des
Pfeiles 4 nach F i g. 2 verschwenkt, eine bestimmte Mittelstellung, in der
seine Schließfeder um die äußere Endkante der Ansätze 20 der Grundplatte
6 gedreht wird, so schnappt der Schließhebel selbsttätig in die Öffnungsstellung.
Bringt man ihn in die Schließstellung, so vermittelt die Feder auf dem letzten Teil
der Schwenkbewegung einen Schließdruck, der den Schließhebel in seiner Schließstellung
sichert.