DE1168273B - Schaltergruppe fuer die elektrische Anlage in Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

• Schaltergruppe für die elektrische Anlage in Kraftfahrzeugen Die Erfindung betrifft eine Schaltergruppe für die elektrische Anlage in Kraftfahrzeugen mit gruppenweise nebeneinanderhegenden Schiebetasten, von denen mindestens zwei mechanisch voneinander abhängige Tasten für die Scheinwerfer und wenigstens eine Taste zum Schalten des Scheibenwischermotors und eine weitere Taste zum zusätzlichen Betätigen einer Scheibenwaschanlage vorgesehen sind und außerdem mehrere Schaltscheiben angeordnet sind, die mit einem Teil ihres Umfanges nach vorn aus dem Schaltergruppengehäuse herausragen und zum Einstellen im Schaltergruppengehäuse gelagerter Potentiometer dienen.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltergruppe, mit der die Spritzdüsen für die Scheibenreinigung, der Wischermotor und die in bestimmter Abhängigkeit stehenden Scheinwerferlampen einschaltbar sein sollen, den Betriebsbedingungen eines Kraftfahrzeuges anzupassen. Ferner ist es erwünscht, verschiedene Drehzahlen für den Wischermotor und eine einstellbare, unterschiedliche Instrumentenbeleuchtung vorzusehen. Hierbei ist noch besonders darauf zu achten, daß die Schaltergruppe wegen des meist sehr knapp bemessenen Raumes hinter dem Armaturenbrett baulich möglichst klein gehalten wird.
• Es ist eine Kipphebelschaltergruppe mit gemeinsamem Schaltergruppengehäuse bekannt, bei der zum zusätzlichen Beeinflussen bestimmter Geräte oder Einrichtungen ein durch Drehen einstellbarer Widerstand am Schaltergehäuse gelagert ist und wobei der Schaltknopf des Widerstandes als Rad mit einem Teil seines Umfanges aus dem abdeckenden Rahmen herausragt. Kipphebelschalter sind jedoch nicht bei allen Fahrzeugtypen verwendbar, da sie in der Höhe relativ viel freien Raum benötigen, der insbesondere bei den kleineren Fahrzeugtypen meist nicht vorhanden ist.
• Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe mit einer Schaltergruppe der eingangs beschriebenen Art in einer besonders raumsparenden Ausführung durch . die gemeinsame Anwendung folgender Merkmale gelöst: a) Zwei am Umfang abgeschrägte Schaltscheiben sind übereinander auf einer gemeinsamen Achse. zwischen den Tasten und ungefähr in deren Höhe im Schaltergruppengehäuse angeordnet; b) das Schaltergruppengehäuse ist in der Bewegungsebene der Tasten längs geteilt, und alle Kontaktanschlüsse der Schaltergruppe sind an einem der beiden Gehäuseteile angeordnet; c) in jedem Teil des Schaltergruppengehäuses ist gegenüber den Schaltscheiben ein Potentiometer angeordnet, deren von den Schaltscheiben verstellbare Schleifarme in an sich bekannter Weise auf der gemeinsamen Achse isoliert angeordnet sind, wobei diese Schleifarme zugleich auf Kontaktscheiben schleifen, von denen die eine an der zugleich einen Anschlußkontakt festhaltenden Achse und die andere über einen Verbindungsbolzen über die Gehäuseteile elektrisch angeschlossen ist.
• -Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung, die jedoch nur im Zusammenhang mit den vorstehenden Maßnahmen patentrechtliche Bedeutung haben soll, kann hinter der Taste zum Betätigen der Scheibenwaschanlage ein Ventil zum Öffnen des Druckweges in der Leitung zu den Spritzdüsen angeordnet werden, wobei die Kammer, die den Ventilkörper aufnimmt, mit einer Membran verschlossen ist, die die Betätigungsbewegung der Taste für die Scheibenwaschanlage in an sich bekannter Weise auf den Ventilkörper überträgt. Hinter der Taste zum Betätigen der Scheibenwaschanlage kann ein Ventil nur dort angeordnet werden, wo ein auf den Flüssigkeitsbehälter wirkender Druckbehälter vorhanden ist oder wo die Flüssigkeit selbst unter Druck steht. Bei anderen Scheibenwaschanlagen kann die Taste aber auch unmittelbar als Betätigungsglied einer in das Schaltergehäuse eingebauten Pumpe verwendet werden.
• Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Schaltergruppengehäuses besteht darin, die beiden Gehäuseteile aus Isolierstoff als Guß- oder Preßteile herzustellen, die je eine ringförmige Ausnehmung für ein Potentiometer aufweisen. Die gemeinsame Achse für die beiden Schaltscheiben mit den Schleifarmen ist in dem einen Schaltergehäuseteil befestigt und trägt eine Isolierbuchse, mittels 'der die metallischen Schleifarme der Potentiometer elektrisch isoliert sind. Um alle Kontaktanschlüsse an dem einen Gehäuseteil zu haben, ist bei der erfindungsgemäß ausgebildeten Schaltergruppe der Kontaktanschluß des oberen Potentiometers, zu dem die Kontaktanschlüsse des Schalters tragenden Gehäuseteils mittels eines zugleich die Gehäuseteile verbindenden Hohlnietbolzens durchgeführt und dort mit einer entsprechenden Kontaktfahne versehen, so daß das eine die Schalteinrichtung tragende Gehäuseteil für sich in der Montage fertiggestellt werden kann. Auch diese baulichen Ausgestaltungen der erfindungsgemäß ausgebildeten Schaltergruppe sollen nur zusammen mit den vorstehend genannten Merkmalen patentrechtliche Bedeutung haben.
• In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigt F i g. 1 eine Vorderansicht und F i g. 2 eine Draufsicht auf eine Schaltergruppe gemäß der Erfindung, F i g. 3 einen Schnitt durch ein in den Schalter eingebautes Ventil und F i g. 4 einen Schnitt durch die Schalträder für die Potentiometer.
• In einem Schaltergruppengehäuse 1 mit einer Frontplatte 2 sind vier Schalter mit ihren Tasten 3, 4, 5 und 6 angeordnet. Die Tasten 4, 5 und 6 sind in einer für derartige Schalter bekannten Weise durch Rastbleche 7 in ihren Einschaltstellungen festhaltbar. Zwischen den Tasten 5 und 6 ist eine besondere Hebelanordnung 8 vorgesehen, mit der bei eingeschalteter Taste 6, welche beispielsweise das Fernlicht betätigt. bei einem Druck auf die Taste 5 zum Ausschalten des Nahlichts auch zugleich das Fernlicht ausgeschaltet wird.
• Hinter der Taste 3 zum Betätigen der Sprühdüsen ist ein Ventil (F i g. 3) angeordnet, das mit einem Einströmstutzen 9 und einem Ausströmstutzen 19 für die Spülflüssigkeit zu den Düsen versehen ist. Zwischen der Taste 4 zum Einschalten des Scheibenwischermotors und der Taste 5 für das Nahlicht sind gerändelte Schaltscheiben 10 und 11 zum Betätigen von Potentiometern vorgesehen, die auf einer gemeinsamen, feststehenden Achse 12 angeordnet sind. Das untere Potentiometer dient beispielsweise zum Ändern der Drehzahl des Wischermotors, während mit dem oberen Potentiometer die Instrumentenbeleuchtung heller und dunkler eingestellt werden kann.
• Die Anordnung der Schaltscheiben 10 und 11 auf der gemeinsamen Achse 12 ist aus F i g. 4 ersichtlich. Die aus einem Hohlniet bestehende Achse ist gemeinsam mit einer Kontaktfahne 13 und einer Kontaktplatte 14 in der unteren Gehäusehälfte 15 mittels des Rohrnietendes 16 befestigt. Auf die Achse 12 ist eine Isolierbuchse 17 aufgesetzt, die mit einem Flansch 18 versehen ist. An ihm stützen sich die beiden Schaltscheiben 10 und 11 ab, die mit Schleifarmen 20 und 21 von Potentiometerringen 22 und 23 verbunden sind, indem je das abgebogene Ende jedes Schleifarmes in eine Ausnehmung des entsprechenden Schaltrades eingreift. Das freie abgebogene Ende jedes Schleifarmes gleitet auf einer Kontaktscheibe 14 bzw: 24. Die Kontaktscheibe 14 kann über die Fahne 13 mit dem Wischermotor und die Kontaktscheibe 24 über eine Verbindung 25 und einen Hohlniet 26, mit dem eine Fahne 27 vernietet ist, mit der Instrumentenbeleuchtung verbunden werden. Die entsprechend ausgebildeten Potentiometer-Zuleitungsanschlüsse sind nicht dargestellt. Das in das Schaltergruppengehäuse 1 eingebaute Ventil mündet mit seinem Anschlußstutzen 19 in eine gesondert eingesetzte Kammer 28 (F i g. 3), die mi; einer Membran 29 abgeschlossen ist. Befestigt ist die Membran 29 mit einer Feder 30. Hinter dieser Membran befindet sich ein Bolzen 31, der mit einer Dichtung 32 auf einer Durchführungsöffnung der Kammer 28 aufliegt und von einer Feder 33 belastet ist. Beim Drücken auf die Taste 3 wird die Membran 29 gegen den Bolzen 31 gedrückt, der entgegen dem Druck der Feder 33 die Öffnung freigibt, so daß ein Durchströmen des Spülmittels vom Stutzen 9 zum Stutzen 19 hin möglich ist. Das Ventil kann unmittelbar die unter Druck stehende Flüssigkeit zu den Spritzdüsen hin freigeben, oder es kann eine Druckleitung geöffnet werden, die zum Flüssigkeitsbehälter führt, von wo aus dann die Düsen unmittelbar gespeist werden.

Claims (5)

1. Patentansprüche: 1. Schaltergruppe für die elektrische Anlage in Kraftfahrzeugen mit gruppenweise nebeneinanderliegenden Schiebetasten, von denen mindestens zwei mechanisch voneinander abhängige Tasten für die Scheinwerfer und wenigstens eine Taste zum Schalten des Scheibenwischermotors und eine weitere Taste zum zusätzlichen Betätigen einer Scheibenwaschanlage vorgesehen sind und außerdem mehrere Schaltscheiben angeordnet sind, die mit einem Teil ihres Umfanges nach vorn aus dem Schaltergruppengehäuse herausragen und zum Einstellen im Schaltergruppengehäuse gelagerter Potentiometer dienen, g ekennzeichnet durch die gemeinsame Anwendung folgender Merkmale: a) Zwei am Umfang abgeschrägte Schaltscheiben (10 und 11) sind übereinander auf einer gemeinsamen Achse (12) zwischen den Tasten (4 und 5) und ungefähr in deren Höhe im Schaltergruppengehäuse (1) angeordnet; b) das Schaltergruppengehäuse (1) ist in der Bewegungsebene der Tasten längs geteilt, und alle Kontaktanschlüsse der Schaltergruppe sind an einem der beiden Gehäuseteile angeordnet; c) in jedem Teil des Schaltergruppengehäuses ist gegenüber den Schaltscheiben (10 und 11) ein Potentiometer (22 und 23) angeordnet, deren von den Schaltscheiben verstellbare Schleifarme (20) in an sich bekannter Weise auf der gemeinsamen Achse (12) isoliert angeordnet sind, wobei diese Schleifarme (20) zugleich auf Kontaktscheiben (14 und 24) schleifen, von denen die eine an der zugleich einen Anschlußkontakt festhaltenden Achse (12) und die andere über einen Verbindungsbolzen (26) für die Gehäuseteile elektrisch angeschlossen ist.
2. 2. Schaltergruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß hinter der Taste (3) zum Betätigen der Scheibenwaschanlage ein Ventil zum öffnen des Druckweges in der Leitung zu den Spritzdüsen angeordnet ist, wobei die Kammer (28), die den Ventilkörper aufnimmt, mit einer Membran (29) verschlossen ist, die die Betätigungsbewegung der Taste (3) für die Scheiben- Waschanlage in an sich bekannter Weise auf den Ventilkörper überträgt.
3. 3. Schaltergruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (3) für die Scheibenwaschanlage als Betätigungsglied einer in das Schaltergehäuse eingebauten Pumpe verwendet wird.
4. 4. Schaltergruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gehäuseteile (1 und 15) aus Isolierstoff als Guß- oder Preßteile hergestellt sind und je eine ringförmige Ausnehmung für ein Potentiometer (22 und 23) aufweisen.
5. 5. Schaltergruppe nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Achse (12) für die beiden Schaltscheiben (10 und 11) mit den. Schleifarmen (20 und 21) in dem einen Schaltergehäuseteil (15) befestigt ist und eine Isolierbuchse (17) trägt, mittels der die metallischen Schleifarme (20 und 21) der Potentiometer elektrisch isoliert sind, und daß der Kontaktanschluß des oberen Potentiometers (23) zu dem die Kontaktanschlüsse des Schalters tragenden Gehäuseteils (15) mittels eines zugleich die Gehäuseteile (1 und 15) verbindenden Hohlnietbolzens (26) durchgeführt und dort mit einer entsprechenden Kontaktfahne (27) versehen ist, so daß das eine die Schalteinrichtung tragende Gehäuseteil (1) für sich in der Montage fertiggestellt werden kann. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegesehriften Nr. 1082 815, 1070 050; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1805 015.