DE1805015U

DE1805015U - Handpumpe fuer scheibenwaschanlagen in kraftfahrzeugen.

Info

Publication number: DE1805015U
Application number: DE1959V0010943
Authority: DE
Original assignee: Mannesmann VDO AG
Current assignee: Mannesmann VDO AG
Priority date: 1959-11-07
Filing date: 1959-11-07
Publication date: 1960-01-28

Description

Handpumpe für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen.
Die Neuerung bezieht sich auf Handpumpen für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen mit einem Kolben oder einer Membrane zur Förderung von waschflüssigkeit und mit einem im Armaturenbrett angeordneten und mit dem Kolben oder der Membrane verbundenen Betätigungsglied, wobei durch dieses gleichzeitig ein in dem Pumpengehäuse eingebauter elektrischer Schalter für den Stromkreis des Wischermotors geschlossen werden kann.
Derartige Handpumpen für Scheibenwaschanlagen sind bekannt.
Es ist auch bekannt, solche Pumpen mit einem Schalter zusammenzubauen, mit dessen Schaltwelle die Pumpe betätigt werden kann, wobei die Schaltwelle in einer Öffnung eines im Schalter drehbaren Kontaktteiles zum Ein-und Ausschalten des Scheibenwischermotors axial verschiebbar ist. Der Querschnitt der Schaltwelle ist unrund und die Öffnung im Kontaktteil von der gleichen Form. Dadurch kann durch Drehen der Schaltwelle bei jederteliebigen Pumpenbetätigungsstellung der Stromkreis des Scheibenwischermotors geschaltet werden.
Die Neuerung betrifft eine vorteilhafte Ausbildung einer solchen Handpumpe mit einem Kolben oder einer Membrane und besteht darin, dass das eine Ende der den Kolben oder die Membrane der Pumpe betatigende Schaltwelle im Kolben oder in der Membrane, und der Kontaktteil des elektrischen Schalters, in dem die Schaltwelle in einer Öffnung axial verschiebbar ist, unmittelbar im Pumpengehäuse drehbar gelagert sind.
An Hand der Zeichnung eines Ausführungsbeispieles wird die Neuerung näher erläutert.
Die Zeichnung zeigt die Handpumpe im Schnitt.
Das Pumpengehäuse besteht aus zwei schalenförmigen, vorzugsweise im Spritz-oder Pressverfahren hergestellten Teilen 5 und 6j welche den Pumpenraum 7, 8 bilden. Zwischen den beiden durch einen Bördelring 9 zusammengehaltenen Gehäuseteilen 5 und 6 ist eine Membrane 1 aus elastischem werkstoff eingespannt. Die Membrane 1 weist in ihrer Mitte einen Hohlraum lo mit einer Öffnung 11 auf. Eine Buchse 12 ist in dem Hohlraum lo eingebettet und reicht mit ihrem verjüngten Teil durch die Öffnung 11.
In der Buchse 12 sitzt drehbar das abgesetzte eine Ende der im Ghäuseteil 6 axial und drehbeweglich gelagerten Schaltwelle 2, die gegen Herausziehen aus der Buchse 12 durch z. B. einen Seegerring gesichert ist.
Nach der Neuerung ist der Schalter für den Scheibenwischermotor unmittelbar mit dem Gehäuseteil 6 zusammengebaut, d. h., das Gehäuse des Schalters ist erweitert und bildet gleichzeitig einen wesentlichen Teil des Pumpengehäuses. Das Kontaktteil 4 ist als flache Scheibe ausgeführt und im Gehäuseteil 6 mittels der Platte 17 drehbar gelagert. Die Kontakte können am Umfang oder auf der Fläche der Kontaktscheibe 4 in an sich bekannter Weise angeordnet sein.
Die Schaltwelle 2, welche im Ausführungsbeispiel eine vierkantförmige Querschnittsform besitzt, ist in einer Öffnung 3 der Kontaktscheibe 4 geführt. Die Querschnittsform der Öffnung 3 entspricht der der Schaltwelle 2, wobei ein ausreichendes Lagerspiel vorhanden ist, damit sich die Schaltwelle 2 in der Öffnung 3 leicht axial verschieben lässt. Eine um die Schaltwelle 2 gewundene und zwischen einer Platte 13 und dem Gehäuseteil 6 eingespannte Feder 14 hält die Membrane 1 und die Schaltwelle 2 in der in der Zeichnung dargestellten Ruhelage.
Der Raum 8 steht über Hohlnieten 18 mit der Atmosphäre in Verbindung. Die Handpumpe wird mittels einer Klemmverbindung 15 auf dem Armaturenbrett 16 befestigt.
Durch Drehen der Schaltwelle 2 um verschiedene Winkel - nach links oder rechts-können mehrere Betriebsarten des Scheibenwischermotors, z. B. Normal-oder Schnellgang, für Dauerbetdob oder selbsttätig zeitlich beschränkten Betriebjgcwählt und durch eine axiale Verschiebung der Schaltwelle zusätzlich Waschflüssigkeit auf die Windschutzscheibe versprüht werden. Die Ausführung der Handpumpe nach der Neuerung bietet durch den Zusammenbau des Schalters mit dem Pumpenteil den Vorteil einer gewissen Vereinfachung und vor allem einerVerringerung der Einbautiefe., die bei Druckpumpen wegen des Federweges an sich schon relativ gross ist.
Schutzansprüche.
1. Handpumpe für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen mit einem Kolben oder einer Membrane zur Förderung der Waschflüssigkeit, einem mit der Pumpe verbundenen elektrischen Schalter für den Wischermotor und einr. r axial-und drehbeweglichen Schaltwellex dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende der den Kolben oder die Membrane (1) der Pumpe in an sich bekannter Weise betätigenden Schaltwelle (2) im Kolben oder in der Membrane und der Kontaktteil (4) des elektrischen Schalters, in dem die Schaltwelle (2) in einer Öffnung (3) axial verschiebbar ist, unmittelbar im Pumpengehäuse (6) drehbar gelagert sind.

Claims

2. Handpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der im Pumpengehäuse drehbar gelagerte Kontaktteil (4) als flache Scheibe ausgeführt ist und die Kontakte in an sich bekannter Weise auf dem Umfang oder auf der Fläche der Kontaktscheibe (4) angeordnet sind.

3. Handpumpe nach den Ansprüchen 1 und 2 mit einer Membrane aus elastischem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwelle (2) mittels einer in einem Hohlraum (lo) der Membrane (l) eingebetteten Buchse (12)"in der sie mit einem Ende drehbar gelagert ist, mit der Membrane verbunden ist.