DE688405C - Vorrichtung zum Drehen und Umklappen einer Anhaengersignalvorrichtung fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Drehen und Umklappen einer Anhängersignalvorrichtung für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Drehen und Umklappen von Anhängersignalen oder ähnlichen Einrichtungen zum Anzeigen verschiedener Signaltafeln und Unsichtbarmachen der Tafeln, wie sie bei Kraftfahrzeugen, evtl. bei Straßenbahnen verwendet werden. Diese Signale müssen vom Führerhaus innen bedient und dabei einfach befestigt werden können. Das aufgestellte Signal muß sicher festgestellt sein, muß aber auch leicht um 9o° geschwenkt werden können und in dieser Lage wieder festgestellt werden; außerdem muß aber auch die vordere oder hintere Seite des Signals gezeigt werden können. Diese Erfordernisse erfüllt die vorliegende Erfindung.
• Der Zweck des Signals nach Abb. i ist folgender: Auf der linken Seite der Abb. i ist ein gelbes, bei Nacht leuchtendes, in der Form eines gleichseitigen Dreieckes ausgeführtes Signal angegeben. Auf dem gelben Dreieck ist zur Kenntlichmachung der Zugehörigkeit von Fahrzeugen zu Verwaltungen oder bestimmten Unternehmungen beispielsweise ein schwarzes V angebracht, welches sagt, daß der Lastzug dem Reichskraftverkehrsverband angehört. Fährt nun ein Lastzug mit einem oder ,zwei Anhängern, so hat er, wenn er einer Verwaltung oder einem Unternehmen angehört, das gelbe Dreieck mit einem schwarzen V zu zeigen; gehört er aber keiner Verwaltung oder Unternehmen an, so zeigt der Lastwagen nur ein gelbes Dreieck. Fährt nun letzterer ohne Anhänger, so wird das Zeichen umgeklappt (s. Abb. z), da die Signalfläche dann unsichtbar sein muß. Gehört der Lastzug jedoch beispielsweise dem Reichsverkehrsverband an, so darf er, wenn er keine Anhänger fährt, ein gelbes, bei Nacht erleuchtetes Vführen. Die Signaltafel ist also zu drehen.
• In Abb.3 ist die gelbe Signalscheibe mit schwarzem V gezeigt, wie sie von einem dem Lastzug mit Anhänger begegnenden Fahrzeug aus gesehen wird.
• In. Abb.4 ist die Signalscheibe nur mit einem gelben V dargestellt, als Zeichen für Fahrten ohne Anhänger.
• Es ist bekannt, bei derartigen Anzeigetafeln den Signalkörper entweder nur drehbar oder nur umkippbar anzuordnen.
• Die Erfindung bezieht sich auf die Vereinigung der beiden an sich bekannten Merkmale. In Abb. i sind a und b die beiden Deckel der Signaltafel, c ein dreieckiger Rahmen, welcher zwischen den beiden Signalscheiben liegt. Im Innern dieser Signaltafel befinden sich Beleuchtungseinrichtungen, welche das Signal auch bei Nacht sichtbar machen. e ist der Drehpunkt, um welchen die Signaltafel geschwenkt werden kann. d ist der U-förmige Lagerbügel, an welchem der Bolzen e gelagert ist und, damit er nicht herausfällt, mit zwei Sprengringen oder Scheiben gesichert ist. h ist ein Teil des Wagendaches im Schnitt, feine Befestigungsmutter, g die Gewindehülse, mit welcher die Einlochbefestigung erzielt wird, i der Betätigungshebel, k ein Handgriff.
• In Abb. 2 ist die Signaltafel in die waagerechte Lage gebracht.
• Abb.3 zeigt die eine Seite der Signaltafel, Abb. q. die Rückseite der Signaltafel.
• Abb. 5 stellt einen Querschnitt durch die Kippeinrichtung dar.
• Abb.6 eine Ansicht der Kippeinrichtung von vorn. Die Signalscheibe ist hier nicht aufgeschraubt.
• L ist ein gehäuseartiger, oben geschlossener Teil, auf welchem die Signaltafel festgeschraubt wird. o ist ein U-förmiger Bügel, welcher an dern Gehäuse l befestigt ist. x ist ein in Richtung auf den Drehpunkt hin verlaufender Schlitz, in welchem der Bolzen tt gleitet; um den Drehpunkte kann der ganze obere Teil um 9o° geschwenkt werden. Der Bolzen it geht quer durch die Betätigungsstange hindurch und ist auf irgendeine Art gesichert. s ist .der U-förmige Lagerbügel, in dessen Seitenwänden der Lagerbolzen e geführt und gehalten ist; die Feder r gleicht das Spiel aus und verhindert, daß sich das Signal von selbst dreht. t ist eine Unterlagscheibe; diese trägt zwei Nasen, welche um i8o° versetzt sind und den Anschlag für die Drehung des oberen Teiles bilden. Damit sich die Scheibe auf dem Wagendach nicht verdreht, sind Warzen herausgedrückt, welche sich im Holz festklammern. p ist eine mit Gewinde versehene Hülse, auf welcher die Mutter g, die auf eine Unterlagscheibe den Druck überträgt, aufgeschraubt ist, während die Feder tt, die sich in den Schlitz iv hineinlegen kann, verhindert, daß das Signal in waagerechter Lage bleibt. i ist die Betätigungsstangeselbst.
• Wie die Abb.6 erkennen läßt, trägt der U-förmige Bügel d den Lagerbolzen e. v ist eine Anschlagnase, welche an einer entsprechend ausgebildeten Nase der Federscheibe anschlägt; iv ist. der Schlitz, in welchen .die Schnappfeder eingreifen kann. Die Wirkungsweisedes Signalsistfolgende: Zum Umklappen der Signalscheibe in die waagerechte Lage dient der Knebelgriff i, h; welcher in einem Rohr gelagert und durch die Feder tt (Abb. 5) gesichert ist. Wird nun der Knebelgriff entriegelt, so kann man denselben nach oben schieben, und der bewegliche Teil, auf welchem die Signalscheiben befestigt sind, dreht sich dann um den Drehpunkte über den Stift it, der in einem Bügel o gleitet, in die -waagerechte Lage. Durch Drehen am Knebelgriff um seine Längsachse kann die andere Seite der Signaltafel gezeigt werden. Der Stift n, welcher in einem Bügel o gelagert ist, überträgt die drehende Kraft auf den Gehäuseteil L, auf welchem die Signaltafel befestigt ist. Das Überdrehen des Signals verhindert ein Anschlag.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Drehen und Umklappen einer Anhängersignalvorrichtung für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß der die Signalvorrichtung (a, b, c) tragende Teil (L) mit einer etwa im Mittel liegenden Stange (i) umkippbar und außerdem um die Achse der Betätigungsstange (i) drehbar ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite des als Gehäuse ausgebildeten beweglichen Teils (l) ein U-förmiger Winkel (o) befestigt ist, der mit Schlitzen (x) versehen ist, in die ein mit der Betätigungsstange .(t) versehener Bolzen- (n) eingreift, so daß- durch Bewegen der Stange (i) ini ihrer Achsrichtung das Gehäuse (L) um einen Bolzen (e) geschwenkt wird, der in einer das Gehäuse (L) umgreifenden Gabel (d) gelagert ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (i) in der Lage, in der das Signal (a, b, c) aufgerichtet ist, durch eine Schnappfeder (a) und in der Lage, in der das Signal umgeklappt ist, durch die Schräglage der Schlitze (x) gehalten ist. q..
4. Vorrichtung nach Anspruch i bis 3, bei der die Befestigung der Vorrichtung in ihrer Arbeitslage durch ein einziges Gewindestück erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gewindestück. (p) die Anschläge (v): zur Begrenzung der Drehbewegung der Stange (i) angebracht sind.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch i bis q.,. dadurch gekennzeichnet, daß unter dem Gehäuse (l) eine die Drehbewegung hemmende flache Feder (r): angeordnet ist,