DE1157110B - Klappspaten mit Pickel - Google Patents

Description

DEUTSCHES

PATENTAMT

B 65545 Ic/69

ANMELDETAG: 17. J A N U A R 1962

BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG UNDAUSGABE DER AUSLEGESCHRIFT: 7. NOVEMBER 1963

Die Erfindung betrifft einen Klappspaten mit klappbarem Spatenblatt und klappbarem Pickel, die in verschiedenen Arbeitsstellungen durch Anziehen eines Spannstückes gegen das Profilstück des jeweiligen Klappteils feststellbar sind.

Derartige Klappspaten sind schon mehrfach bekannt, jedoch weisen die bekannten Klappspaten die Nachteile auf, daß ihre Teile in den Gebrauchsstellungen nicht genügend feststellbar sind, daß ihre Teile leicht verschmutzen können und daß an dem beweglichen Teil ein hoher Verschleiß auftritt. Die genannten Nachteile sollen durch die Erfindung beseitigt werden.

Hierzu wird bei einem Klappspaten der eingangs genannten Art ein Spannstück in Form einer prismatisch ausgenommenen Platte und von entsprechend der prismatischen Ausnehmung der Spannplatte ausgebildeten Mehrkants als Profilstücke der Klappteile verwendet, wobei als Bewegungsmechanismus für das Spannstück gewindeartige Spannsegmente am Klappteilträger und an der zugehörigen, mit dem Stiel drehfest verbundenen Spannhülse vorgesehen sind.

Das eine Spannsegment ist gleichzeitig als Anschlag für die Spannut der Spannhülse vorgesehen. Zur Blockierung der Spannhülse gegenüber dem Klappteilträger dient eine federbelastete Verrastungswippe, die in eine stirnseitige Riffelung des Klappteilträgers einzurasten vermag.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnungen bei einem Ausführungsbeispiel erläutert. Es zeigt

Fig. 1 abgebrochen den Stiel des erfindungsgemäßen Klappspatens mit dem Klappteilträger,

Fig. 2 das Spatenblatt,

Fig. 3 den Klappickel,

Fig. 4 einen Querschnitt des Pickelteils,

Fig. 5 abgebrochen die Klappspatenteile im zusammengesetzten Zustand,

Fig. 6 die Spannhülse,

Fig. 7 den Klappteilträger mit den Spannsegmenten,

Fig. 8 schaubildlich den Sicherungsring,

Fig. 9 die Profilspannplatte,

Fig. 10 schaubildlich die Verrastungswippe,

Fig. 11 schaubildlich den Gelenkbolzen für die Klappteile und

Fig. 12 schaubildlich den Sicherungsringstift.

An dem kantigen Spatenstiel 5 sitzt die Spannhülse 4 fest. Stiel 5 und Spannhülse 4 sind als Ganzes drehbar gegenüber dem Klappteilträger 1. Zwischen dem Kopf des Klappteilträgers 1 und der Spannhülse 4 befindet sich die Profilspannplatte 2. Das klappbare Spatenblatt 8 (Fig. 2) weist als Mehrkant Klappspaten mit Pickel

Anmelder:

Paul Braune,
Koblenz-Neuendorf, Im Kreuzchen 40

Paul Braune, Koblenz-Neuendorf,
ist als Erfinder genannt worden

— im Beispiel Achtkante — ausgebildete Profilstücke 6,7 auf. Der Klappickel 9 (Fig. 3) hat ent-

so sprechend als Profilstücke Mehrkante 25,26. Der Klappteilträger 1 weist ebenso wie die Profilstücke an dem Spatenblatt und dem Klappickel eine Bohrung zur Aufnahme des Gelenkbolzens gemäß Fig. 11 auf. Der Pickel 9 ist, wie Fig. 4 deutlich macht, hohl

as ausgebildet. Die Profilspannplatte 2 ist auf der zu den Profitstücken 6, 7 bzw. 25, 26 der Klappteile weisenden Seite prismatisch derart ausgenommen, daß ihre Ausnehmung zu der Profilform der Mehrkante der Profilstücke korrespondiert.

Zum Zwecke des In-Eingriff-Bringens der beidseitigen Profile bzw. zu deren Lösen läßt sich die Profilspannplatte 2 in Richtung zu den Profilstücken hin- und auch wieder zurückbewegen, indem der Griff verdreht wird. Zu diesem Zweck sind auf dem Klappteilträger 1 erhabene gewindeartige Spannsegmente 17 und 20 vorhanden, denen in der Spannhülse 4 (Fig. 6) entsprechende gewindeartige Spannsegmente 18 zugeordnet sind. Die Segmente 17, 20 lassen sich axial bequem durch die Nuten 24 der Spannhülse 4 einführen. Nach Verdrehen der Spannhülse 4 gegenüber dem Klappteilträger 1 um eine Achtel- bis Viertelumdrehung rastet das verstärkte Spannsegment 20 in die Anschlagnut 15 ein.
Der Klappteilträger 1 weist an seiner inneren Stirnseite 16 eine Riffelung auf, in die die Zähne einer Verrastungswippe 12 einrasten, die sich in der Spannhülse 4 befindet. Die Wippe 12 ist um die Achse 13 schwenkbar und durch eine Feder 11 in Einraststellung belastet. Die Wippe 12 kann durch Betätigung des Sicherungsringes 14, der einzeln in Fig. 8 dargestellt ist, aus der Riffelung des Klappteilträgers 1 zurückgezogen werden, wonach eine Ver-

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drehung der mit dem Griff verbundenen Spannhülse gegenüber dem Klappteilträger zum Lösen der Verspannung der Profilstücke möglich ist. In den Sicherungsring 14 ist der Sicherungsringstift gemäß Fig. 12 eingelassen. Dieser Sicherungsringstift dient zur Bewegungsübertragung vom Ring 14 auf die Wippe 12. Nach Aufbringen des Spatenblattes 8 und des Pikkels9 auf den Hohlbolzen gemäß Fig. 11 wird der Rand des Bolzens wulstig vernietet, wie bei 19 in Fig. 5 zu ersehen ist.

Der erfindungsgemäße Klappspaten weist keine losen oder vorstehenden Teile, wie Schrauben, auf; es können sich somit beim Gebrauch keine Teile lösen. Ferner ist der Spaten im ganzen verschlossen, so daß auch keine Verschmutzung zwischen den Einzelteilen möglich ist. Jedes Werkzeug ist mit einer knappen Drehung des Griffes feststellbar und rastet ohne Spiel in mehrere mögliche Stellungen ein. Das Lösen und Spannen in den einzelnen Werkzeugstellungen ist denkbar einfach, leicht und schnell.

Claims (4)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Klappspaten mit klappbarem Spatenblatt und klappbarem Pickel, die in verschiedenen Arbeitsstellungen durch Anziehen des Spannstückes gegen das Profilstück des jeweiligen Klappteils feststellbar sind, gekennzeichnet durch ein Spannstück (Bezugszeichen 2 und Fig. 9) in Form einer prismatisch ausgenommenen Platte und von entsprechend der prismatischen Ausnehmung der Spannplatte ausgebildeten Mehrkante (6, 7) als Profilstücke der Klappteile (8, 9), wobei als Bewegungsmechanismus für das Spannstück (2) gewindeartige Spannsegmente (17, 20,18) am Klappteilträger (Bezugszeichen 1 und Fig. 7) und an der zugehörigen mit dem Stiel (5) drehfest verbundenen Spannhülse (Bezugszeichen 4 und Fig. 6) vorgesehen sind.

2. Klappspaten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannsegmente (17,20, 18) als Flach- oder als Trapezgewinde ausgebildet sind.

3. Klappspaten nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eines (20) der Spannsegmente gleichzeitig als Anschlag für die Spannut (15) der Spannhülse (Bezugszeichen 4 und Fig. 5) ausgebildet ist.

4. Klappspaten nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Blockierung der Spannhülse (Bezugszeichen 4 und Fig. 7) eine federbelastete Verrastungswippe (Bezugszeichen 12 und Fig. 10) vorgesehen ist, die in eine Riffelung an der Stirnseite (16) des Klappteilträgers (1) einzurasten vermag.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 202 223, 217 404,
054 878;

deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 755 323;
österreichische Patentschrift Nr. 43 458;
USA.-Patentschrift Nr. 2 833 585.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

® 309 747/27 10.63