DE115363C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64-5.

BOLDT & VOGEL in HAMBURG. Reinigungsapparat für Hohlgefäfse.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 24. September 189g ab.

Die vorliegende Reinigungsvorrichtung für Hohlgefäfse, namentlich für Flaschen, gehört zu denjenigen, bei welchen jedes Gefäfs gleichzeitig von einer Innen- und Aufsenbürste bearbeitet wird und die sich ununterbrochen drehenden Bürsten bei Auswechselung eines gereinigten Gefäfses gegen ein ungereinigtes Gefäfs zur Vermeidung der Abnutzung aufser Berührung von einander gehalten werden.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist die neue Vorrichtung z. B. mit zwei Bürstenpaaren und in zwei Ausführungsformen dargestellt worden.

Fig. ι veranschaulicht eine Stirnansicht,

Fig. 2 einen Längsschnitt und

Fig. 3 einen Querschnitt durch das Gehäuse a des Apparates.

Fig. 4 zeigt eine der Innenbürsten in gehobener Stellung und deren Lagerung.

Fig. 5 zeigt einen Grundrifs von diesem Lager, jedoch ohne die Bürste,

Fig. 6 und 7 stellen die Stirnansicht und einen wagerechten Schnitt' einer zweiten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung dar.

Die in Fig. 1 bis 5. dargestellte Vorrichtung hat zwei Bürstenpaare, von denen die Aufsenbürsten c an Lagerungszapfen b sitzen, welche zusammen mit den Lagerzapfen ρ der Innen-, bürsten i in einem Gehäuse α untergebracht sind. Der eine Zapfen b trägt die Antriebs-(Los- und Fest-) Riemscheiben / / und jeder Zapfen b zwei Schnurscheiben m und n. In der Ebene der Schnurscheiben m m sitzen .Schnurscheiben 00 auf den beiden Zapfen ρ ρ der beiden Innenbürsten i i, und alle, vier Schnur^ scheiben sind derart durch einen Schnurlauf mit einander verbunden, dafs beim Umlauf der festen Riemscheibe Z die Bürsten gedreht werden

(Fig- 3)· Jeder Zapfen ρ einer Innenbürste i ist in einem Schwinglager d gelagert, dessen Drehzapfen e in der Ebene der Schnurscheibe 0 in der Gehäusewand liegt (Fig. 5). Das freie Ende des Schwinglagers d trägt eine Rolle f, gegen welche ein im Gehäuse α drehbar befestigter Arm g mittels einer Feder k oder eines anderen Organes gedrückt wird. Dieser Arm besitzt ein Knie h, dessen Zweck später erklärt wird.

Gegenüber dem Schwinglager jeder Innenbürste i . befindet sich ein Rollenpaar r r auf den Achsen zweier Schnurscheiben ν ν (Fig. 1 und 2). Diese Scheiben sind durch einen endlosen Schnurlauf, welcher über Führungsrollen u u geleitet ist, mit einer Schnurscheibe t verbunden, die auf ■ einer Welle einer gröfseren Schnurscheibe .? sitzt. Die beiden unter den beiden Bürstenpaaren vorhandenen Schnurscheiben s s sind durch einen Schnurlauf mit den beiden Schnurscheiben η η der Zapfen b b verbunden (Fig. 3).

Ferner befindet sich gegenüber dem Schwinglager jeder Innenbürste zwischen den beiden Rollen r r eine Bodenbürste q (Fig. 2 und 4).

Die Benutzungsweise der vorbeschriebenen Vorrichtung ist folgende:

Auf die schräg aufgerichteten Innenbürsten ζ werden die zu reinigenden Gefäfse (Flaschen) gesteckt und letztere auf die Rollen r r nieder-

gedrückt, so dafs jedes Gefäfs vorn auf der Bürstenspindel und hinten auf dem Rollenpaar rr aufruht (Fig. 2). Durch den Umlauf der festen Riemscheibe / und der verschiedenen Schnurtriebe werden nicht nur die Innen- und Aufsenbürsten, sondern auch die Gefäfse umgedreht, so dafs die Bürsten die Aufsen- und Innenflächen der Gefäfse überall berühren und reinigen, wobei die Innenbürsten einseitig gegen die Innenflächen der Gefäfse gedrückt werden, weil die Rolle / jedes Bürstenlagers bestrebt ist, am Arm g oberhalb des Knies h aufwärts zu gleiten (Fig. 2). Jede Innenbürste drückt also einseitig auf die Innenfläche des Gefäfses, weshalb die sich abnutzenden Borsten der Innenbürste beständig die Gefäfswand berühren, reinigen und bis zu ihrer völligen Abnutzung gebraucht werden können.

Jedes gereinigte Gefäfs wird mit seinem Boden von der Bürste q abgehoben, so dafs es mit der Innenbürste schräg aufgerichtet ist und hierbei die Lagerrolle f unterhalb des Knies h des Armes g sich abstützt (Fig. 4). Das Gefäfs wird von der Bürste abgezogen und durch ein anderes Gefäfs ersetzt, ohne dafs die Drehung der Bürsten unterbrochen wird.

Die zweite, in Fig. 6 und 7 dargestellte Ausführungsform der neuen Reinigungsvorrichtung besitzt gleichfalls paarweise Innen- und Aufsenbürsten, von denen die Aufsenbürsten \ ^, ebenso wie die Aufsenbürsten c c der ersten Ausführungsform, nur drehbar gelagert sind, während je eine Innenbürste y in einem Arm eines bügelartigen Winkelhebels χ gelagert ist, dessen Stützpunkt eine Welle w bildet. Die Welle n> und die Lagerzapfen der Bürstenspindeln sind mit Schnurscheiben und Zahnrädern versehen, durch deren Umlauf die Bürsten gedreht werden.

Die Benutzung dieser Einrichtung erfolgt in der Weise, dafs man die beiden Innenbürsten yy abwechselnd mit den zu reinigenden Gefäfsen besetzt und wieder von den gereinigten Gefäfsen befreit und abwechselnd die Innenbürsten mit den aufgesteckten, ungereinigten Gefäfsen gegen die Aufsenbürsten senkt, indem man den bügelartigen Hebel χ um die Welle n> dreht. Hierbei kommt das zu reinigende Gefäfs mit seiner Aufsenbürste \ in Berührung, während das gereinigte Gefäfs mit der Innenbürste von der Aufsenbürste abgehoben wird und entfernt werden kann, ohne dafs alsdann Innen- und Aufsenbürste sich berühren und abnutzen.

Auch hier wird die thätige Innenbürste durch einen besonderen Druck einseitig gegen die Innenwand des aufgesteckten Gefäfses gedrängt, so dafs die sich allmählich abnutzenden Borsten der Innenbürste die Gefäfswand stets berühren, reinigen und bis zu ihrem Verschleifs benutzt werden können. Es ist nämlich das nach unten wirkende Drehmoment desjenigen Armes des Hebels x, welcher gesenkt ist, gröfser als das nach abwärts wirkende Drehmoment des anderen Hebelarmes.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Reinigungsapparat für Hohlgefäfse mit paarweise angeordneten drehbaren Innen- und Aufsenbürsten, dadurch gekennzeichnet, dafs jede Innenbürste in einem Lager befestigt ist, welches um eine Achse schwingt, und dafs dasselbe eine einseitig gegen die Gefäfswand gerichtete Feder- oder Gewichtsbelastung besitzt, zu dem Zwecke, dafs die sich abnutzenden Bürstenborsten beständig gegen die Gefäfswand gedrückt werden und die Bürsten bis zu ihrem Verschleifs benutzt werden können.
2. 2. Eine Ausführungsform des Apparates nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs das Lager (d) jeder Innenbürste (i) um einen Zapfen (e) schwingt und die einseitig gegen die Gefäfswand gerichtete Belastung der Innenbürste durch einen Hebelarm (g) und ein diesen Arm gegen das freie Ende des Lagers (d) drängendes Organ (k) bewirkt wird.
3. 3. Eine Ausführungsform des Apparates nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs das Lager der beiden Innenbürsten (yy) zweier Bürstenpaare aus einem bügelartigen Winkelhebel (x) besteht, oberhalb der Aufsenbürsten (\ \) drehbar auf einer Welle (n>) gelagert ist und an seinem gegen die eine Aufsenbürste gesenkten Arm ein gröfseres, die InnenbUrste dieses Armes einseitig gegen die Gefäfswand drängendes Drehmoment als an seinem anderen gehobenen Arm besitzt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.