DE1150564B - Drueckerfuss fuer Naehmaschinen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Drückerfuß für Nähmaschinen und insbesondere auf einen universell anwendbaren Drückerfuß, der benutzt werden kann, wenn viele derjenigen Arbeitsvorgänge vorgenommen werden sollen, die gewöhnlich mit einer Haushaltmaschine durchgeführt werden.

Es ist bei einem Drückerfuß für Nähmaschinen bekannt, die Sohlenplatte an einem elastisch biegsamen Tragarm zu befestigen, der seinerseits an einem Träger gelagert ist. Bei dieser Ausführung ist der Träger für den Drückerfußtragarm schwenkbar gelagert, und eine besondere Federanordnung ist vorgesehen, welche auf den Drückerfußtragarm einwirkt. Diese Ausführung ist verhältnismäßig kompliziert und setzt die Herstellung mehrerer getrennter Bauteile voraus.

Bei einem weiter bekannten Drückerfuß für Stick- und Stopfzwecke ist an einem Tragstück ein V-förmiges Blechstück befestigt, das mit einem Ringrand verbunden ist, der seinerseits eine gebogene Platte aus elastischem und durchsichtigem Material trägt. Auch diese Ausführung ist verhältnismäßig kompliziert und nur für den angegebenen Zweck brauchbar.

Bei einem weiteren bekannten Drückerfuß ist der eigentliche Sohlenteil mit seinem Träger durch eine Querschwenkverbindung vereinigt. Diese Ausführung läßt jedoch eine Schwenkbewegung der Sohlenplatte nur in einer einzigen Richtung zu.

Diese bekannte Ausführung ist dahingehend verbessert worden, daß der Sohlenteil an einem Zwischenstück durch einen Querschwenkzapfen gelagert ist und das Zwischenstück mit einem Halter durch eine Längsschwenklagerung verbunden ist. Diese Ausführung ermöglicht zwar eine Bewegung der Sohlenplatte in verschiedenen Richtungen, jedoch ist die Ausführung wegen der beiden Schwenklagerungen verhältnismäßig umständlich.

Schließlich ist ein Drückerfuß für Nähmaschinen bekannt, bei welchem der eine Schenkel eines im wesentlichen U-förmigen Sohlenteiles mit Hilfe von Kugelteilen und Kugelschalen in verschiedenen Richtungen unter Zuhilfenahme eines Gewindebolzens und einer Mutter eingestellt und festgestellt werden kann. Bei dieser Ausführung ist jedoch der Sohlenteil in der eingestellten Lage starr und nicht nachgiebig.

Die Erfindung will in erster Linie einen verbesserten und dennoch billigen Drückerfuß schaffen.

Weiter will die Erfindung einen Nähmaschinendrückerfuß schaffen, der eine Sohlenplatte hat, welche dem Bedienenden einen optimalen Blick über die zu erledigende Arbeit gibt.

Die Erfindung will weiterhin einen Nähmaschinen-

Anmelder:

The Singer Manufacturing Company,
Elizabeth, N. J. (V. St. A.)

Vertreter: Dr. E. Wiegand, München 15,

und Dipl.-Ing. W. Niemann,
Hamburg 1, Ballindamm 26, Patentanwälte

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 21. Februar 1957 (Nr. 641 726)

Ralph Ernest Johnson, Mountainside, Union, N. J.

(V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

drückerfuß schaffen, welcher einen Sohlenteil aufweist, der nach vorn, nach hinten, nach rechts und nach links nachgeben kann und daher imstande ist, über vorher genähte Nähte oder Säume hinwegzuklettern, gleichgültig, ob der Sohlenteil sich der vorher hergestellten Naht im rechten Winkel oder in einem spitzen Winkel nähert.

Die Erfindung will weiterhin einen Drückerfuß schaffen, der einen Sohlenteil aufweist, welcher genügend nachgibt, damit eine Naht an eine vorher hergestellte, parallel dazu liegende Naht dicht angenäht werden kann.

Schließlich will die Erfindung einen Nähmaschinendrückerfuß schaffen, welcher dazu verwendet werden kann, Applikationsarbeiten auszuführen, Knopflöcher zu nähen, und der als Kordellegefuß verwendet werden kann.

Bei einem Nähmaschinendrückerfuß mit einem Schaft und einem dünnen, biegsamen Sohlenteil, der mit in einer Richtung angeordnetem Zehenteil und in der anderen Richtung angeordnetem Fersenteil versehen ist, hat der aus dünnem, elastischem Material bestehende Sohlenteil im wesentlichen H-Form.
Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist der Steg des H gegenüber der Unterfläche des Sohlenteiles nach oben versetzt und ist mittels eines Zwischenstückes mit seinem Halter verbunden.

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In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise zur Darstellung gebracht.

Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines Teiles einer Nähmaschine, welche mit einem Drückerfuß gemäß der Erfindung versehen ist;

Fig. 2 ist eine Vorderansicht nach der gebrochenen Linie 2-2 der Fig. 1;

Fig. 3 ist eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, nach der Linie 3-3 der Fig. 1;

oder eine andere Führungslinie verfolgt wird, wie sie bei bestimmten Näharbeiten, beispielsweise Applikationsarbeiten, verwendet wird.

Der hintere Teil des Armes 71 ist mit einem nach 5 oben stehenden Ansatz 73 versehen, der ein kleines Loch 74 aufweist, welches als Schnur- oder Kordelführung während eines Schnurlegevorganges verwendet werden kann.

Kurz ausgedrückt, sind die Arbeitsweise und die

Fig. 4 ist eine schaubild'liche Ansicht des in den io Vorteile des Drückerfußes die folgenden:

Fig. 1 bis 3 dargestellten Drückerfußes, und Fig. 5 ist ein Schnitt nach Linie 5-5 der Fig. 3. Die in den Zeichnungen dargestellte Nähmaschine ist mit einer waagerechten Stofftragplatte versehen, deren obere Fläche bei 16 dargestellt ist. Eine schräg angeordnete Nadelstange 17 trägt eine übliche Nadel 18, und eine schräge Drückerfußstange 19 trägt eine übliche Schraube 21, welche den Schaft 22 eines Drückerfußes 23, welcher die Erfindung verkörpert, an das untere Ende der Drückerstange 19 festklemmt.

Der Drückerfuß 23 besteht aus zwei verschiedenen Materialstücken. Vorzugsweise ist der Schaftteil 22 des Drückerfußes 23 aus einem 1,6 mm starken Material gebildet, und der obere Teil des Schaftes 22 hat die Form eines U, wie durch das Bezugszeichen 24 angedeutet ist. Der obere Teil 24 hat einen am Ende offenen Schlitz 26, welcher in bekannter Weise den Schaft der Schraube 21 aufnimmt. Der untere Teil des Schaftes 22 ist bei 27 abgesetzt, und der Schaft 22 endigt in einem nach unten stehenden Ansatz 28, der mit zwei Eindrückungen 29 versehen ist, welche, wenn sie hergestellt sind, Nieten 31 bilden, die von der Seite des Ansatzes 28 gegenüber den Eindrückun-

a) der Drückerfuß 23, der aus zwei einfachen Teilen zusammengesetzt ist, ist billig herzustellen.

b) Die Sohlenplatte, welche aus Teilen 51, 52, 53, 56 und 57 hergestellt ist, ist aus dünnem Material gebildet; dadurch ist es dem Bedienenden leicht gemacht, die durchzuführende Arbeit zu betrachten.

c) Weil die Brücke 51 und die Schenkel 52 und 53 aus dünnem, biegsamem Material hergestellt sind, geben die Sohlenplattenteile 56 und 57 unabhängig voneinander und in mehr als einer Richtung nach. Die beiden Zehen 64 und 69 können sich daher zusammen frei nach oben bewegen, während die beiden Hacken 62 und 57 nach unten gedrückt werden. Weiterhin können sich der Zeh 64 und die Hacke 67 gleichzeitig frei nach oben bewegen, während der Zeh 69 und die Hacke 62 nach unten gedrückt werden. Weiterhin kann der Sohlenplattenteil 56 etwas angehoben werden, während der Sohlenplattenteil 57 in seiner niedergedrückten Stellung bleibt oder umgekehrt.

Weiterhin kann zufolge der Biegsamkeit in den

gen 29 vorstehen.

Vorzugsweise ist ein Fußteil 42 des Drückerfußes 35 Abbiegungen 44 und 47 und der Platte 46 die 23 aus einem einzigen Stück biegsamen Stahls mit Sohlenplatte des Drückerfußes 23 als eine Einheit hohem Kohlenstoffgehalt und etwa 0,5 mm Dicke nachgeben. Es ist ersichtlich, daß der beschriebene gebildet. Der Fußteil 42 hat einen nach oben stehen- und dargestellte Drückerfuß genügend nachgibt, um den Arm 43, welcher vermittels der Nieten 31 mit über irgendein Hindernis zu klettern, auf das es wähdem Ansatz 28 verbunden ist. Das untere Ende des 4° rend der normalen Nähvorgänge trifft, und daß der Armes 43 ist an einer Abbiegung 44 mit einem Ende Drückerfuß 23 als Drückerfuß für Universalanweneiner waagerechten biegsamen Platte 46 verbunden, dung geeignet ist. welche an ihrem anderen Ende an einer Abbiegung 47 mit dem oberen Ende eines zweiten nach oben stehenden Armes 48 verbunden ist. Das untere Ende 45 des Armes 48 ist bei einer Abbiegung 49 mit der Hinterseite einer Brücke 51 verbunden. Das rechte und das linke Ende (Fig. 5) der Brücke 51 sind vermittels zweier nach unten divergierender Schenkel 52 und 53 jeweils in der Mitte zwischen dem Vorder- 50 und dem Hinterende mit den Innenseiten von zwei Sohlenplattenteilen 56 und 57 verbunden. Der Sohlenplattenteil 56 hat eine Hacke 62 und einen Zeh 64, während der Sohlenplattenteil 57 eine Hacke 67 und einen Zeh 69 hat. Die Hacken 62 und 67 und der 55 Zeh 64 haben die gleiche Breite wie die Sohlenplattenteile 56 und 57.

Die Brücke 51, die Schenkel 52 und 53 und die Sohlenplattenteile 56 und 57 bilden eine im wesentlichen H-förmige Sohlenplatte für den Drückerfuß 23. Mit der vorderen Innenseite des Sohlenplattenteiles 57 ist ein Arm 71 verbunden, welcher sich gegen die, jedoch nicht bis zur vorderen Innenseite des Sohlenplattenteiles 56 erstreckt. Der vordere oder Zehenteil des Armes 71 ist mit einer Nut 72 versehen, welche dann verwendet werden kann, wenn eine Bleistift-

Claims (2)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Nähmaschinendrückerfuß mit einem Schaft und einem dünnen, biegsamen Sohlenteil mit in einer Richtung angeordnetem Zehenteil und in der anderen Richtung angeordnetem Fersenteil, da durch gekennzeichnet, daß der aus dünnem, elastischem Material bestehende Sohlenteil im wesentlichen Η-Form hat.

2. Nähmaschinendrückerfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg des H gegenüber der Unterfläche des Sohlenteiles nach oben versetzt ist und ein Zwischenstück zum eigentlichen Halter trägt.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften Nr. 621556, 671757, 956;

deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1682 039,1675 738; USA.-Patentschriften Nr. 2 326 818, 2157 372, 934190, 1 930 628;

Deutsche Nähmaschinenzeitung, 1956, Heft 6, S. 5, 15.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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