DE111690C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

JVIl 11690

KLASSE 13 e.

Gegenstand der Erfindung ist ein Siederohrreiniger , bei welchem die an nach innen drückenden Federn sitzenden ringförmigen Messer, die das Abkratzen des Kesselsteins besorgen, durch Verschrauben einer mit kegelförmig gestalteten Ansätzen versehenen Spindel aus einander getrieben werden, um sich dem Durchmesser des zu reinigenden Rohres genau anzupassen.

Der Siederohrreiniger ist in Fig. 1 im Verticalschnitt durch die Achse dargestellt, während Fig. 2 eine Oberansicht des Oberendes zeigt. Fig. 3 zeigt eine vereinfachte Ausführungsform in Seitenansicht und theilweisem Längsschnitt und Fig. 4 eine Oberansicht derselben.

An eine Stange 1 ist z. B. mittelst eines Gewindemuffes 2 eine Schraubspindel 3 mit einer sie umschliefsenden Mutter 4 angefügt. An dieser Mutter sind mittelst als Federn wirkender starker Stahlbänder 5 drei oder mehr Backen 6 befestigt, welche die kratzend wirkenden Messer 7 und 8 tragen. Die Backen bilden, an einander gelegt, einen in einen halbkugelföfmigen Ansatz 9 endigenden cylindrischen Körper, der zwischen den beiden Messern mit einer leichten Aushöhlung versehen ist, in welcher sich der abgekratzte Kesselstein sammeln kann. Um die Messer gehörig fest auf den Backen anbringen zu können, sind letztere mit Ringnuthen versehen, in welche der Fufs der Messer eingesetzt und mittelst Schrauben oder in ähnlicher Weise befestigt wird. Das nahe dem Oberende der Backen angeordnete Messer 8 kehrt seine Schneide nach oben, während das zweite (7) dieselbe nach unten kehrt. Wesentlich für das Arbeiten der Vorrichtung ist, dafs das hintere Messer 7 einen etwas gröfseren Durchmesser als das vordere besitzt. Der Unterschied mufs etwa 2 bis 3 mm betragen.

Im Inneren sind die Backen cylindrisch, oben in eine Halbkugel endend, ausgedreht. An zwei Stellen, etwa in Höhe der Messer beginnend, sind Ansätze 10 und 11 angebracht, durch welche der innere Durchmesser der Bohrung allmälig verringert wird. An den entsprechenden Stellen trägt die Spindel 3 kegelförmige Verstärkungen 12 und 13.

Schraubt man die Mutter 4 auf der Spindel nach aufwärts, so zwingen die schrägen Flächen 10 und 12, sowie 11 und 13 die Backen 6 zum seitlichen Ausweichen. Die Durchmesser der Messerringe 7 und 8 werden beide vergröfsert, und zwar in der Weise, dafs immer das untere Messer gröfseren Durchmesser als das obere behält. 14 ist eine auf der Spindel 3 befindliche Gegenmutter, mittelst deren man den gröfsten erreichbaren Durchmesser der Messer vorher einstellen kann.

In Fig. 3 und 4 ist eine etwas vereinfachte Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt. Hier ist nur ein Messerring, sowie im Inneren der Backen und an der Spindel 3 nur eine einzige Abschrägung vorhanden. Jede Backe trägt zwei Messer, deren jedes sich nur über die halbe Breite der Backe erstreckt, und deren

eines die Schneide nach vorn, das andere dieselbe nach hinten kehrt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Siederohrreiniger mit ringförmigen, nach vorn und nach hinten · gerichteten Messern, deren Durchmesser während des Gebrauches durch Drehen des Griffes verändert werden kann, gekennzeichnet durch die Befestigung der Messersegmente an nach innen drückenden Federn, die erst durch einen oder mehrere konische Keile aus einander gedrängt werden, wodurch ein Festkeilen im Rohr vermieden wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.